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Europäisches Jahr 2013: Rechte der Europäer stehen im Mittelpunkt

03.01.2013 Kennen Sie Ihre Rechte als Bürger der Europäischen Union? Die Unionsbürgerschaft garantiert seit 20 Jahren individuelle Freiheiten und Rechte.

Das Europäische Jahr der Bürgerinnen und Bürger stellt sie 2013 in den Mittelpunkt. Kommissionsvizepräsidentin und Justizkommissarin Viviane Reding sagte: "Die Unionsbürgerschaft ist mehr als ein theoretischer Begriff. Sie ist eine praktische Realität, die spürbare Vorteile für den Bürger mit sich bringt. Die Europäische Kommission möchte den Menschen dabei helfen, von ihren Rechten unmittelbar Gebrauch zu machen, und sie möchte wissen, wie sich die Bürger die weitere Entwicklung Europas vorstellen. Alle EU-Bürger müssen die Möglichkeit haben, ihre Anliegen zur Sprache zu bringen und den Weg für künftige Europawahlen zu bereiten. Es wird Zeit, dass wir unsere gemeinsame Zukunft in die Hand nehmen."

Dank der Unionsbürgerschaft, die die Staatsbürgerschaft nicht ersetzen, sondern ergänzen soll, verfügen die Bürger der 27 EU-Mitgliedstaaten über zusätzliche Rechte. Dazu zählen das aktive und passive Wahlrecht bei Kommunal- und Europawahlen im Wohnsitzland (wenn es sich um ein EU-Ausland handelt), das Recht auf konsularischen Schutz durch die Konsulate anderer EU-Mitgliedstaaten, das Petitionsrecht beim Europäischen Parlament, das Recht auf Beschwerde beim Europäischen Bürgerbeauftragten oder – seit 2012 – das Recht auf Mitwirkung an einer Europäischen Bürgerinitiative, einem Volksbegehren auf EU-Ebene.

Auf zahlreichen Veranstaltungen und Konferenzen in ganz Europa werden die EU-Bürger 2013 mehr über ihre Rechte erfahren können. Eine Umfrage aus dem Jahr 2010 hat ergeben, dass sich zu viele EU-Bürger noch immer nicht ausreichend über ihre Rechte informiert fühlen. Vizepräsidentin Reding und andere Kommissionsmitglieder werden 2013 zudem gemeinsam mit nationalen und örtlichen Politikern in ganz Europa öffentliche Diskussionen mit Bürgern abhalten. Viviane Reding hat bereits an Bürger-Debatten in Cadiz (Spanien), Graz (Österreich) und in Berlin teilgenommen. In zahlreichen europäischen Städten werden im Jahr 2013 weitere Gesprächsforen stattfinden, bei denen EU-Politiker und örtliche Politiker mit Bürgern aus allen Gesellschaftsschichten diskutieren werden.

Näheres zu den einzelnen Debatten siehe hier.

Weitere Informationen zum Europäischen Jahr der Bürgerinnen und Bürger hier und  in der ausführlichen Pressemitteilung.

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