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1768. Sitzung am 06. Dezember 2006
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1768. Sitzung am 06. Dezember 2006

Staatliche Beihilfen
*Binnenmarktanzeiger im Bereich der staatlichen Beihilfen (Aktualisierung Herbst 2006)
Mitteilung von Kommissionsmitglied Frau Kroes

*Verordnung der Kommission zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 2204/2002, Nr. 70/2001 und Nr. 68/2001 betreffend ihre Gültigkeitsdauer
Mitteilung von Kommissionsmitglied Frau Kroes

*Rahmenregelung der Gemeinschaft für staatliche Beihilfen im Agrar- und Forstsektor
Mitteilung von Kommissionsmitglied Frau Fischer Boel

*Verordnung der Kommission über die Anwendung der Artikel 87 und 88 EG-Vertrag auf staatliche Beihilfen an kleine und mittlere in der Erzeugung von landwirtschaftlichen Erzeugnissen tätige Unternehmen und zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 70/2001
Mitteilung von Kommissionsmitglied Frau Fischer Boel

Schriftliche Verfahren, Ermächtigungen und Befugnisübertragungen
*Übertragung der Befugnisse für die Annahme von Einzelentscheidungen über die Gewährung von Finanzhilfen bei Programmen im Bereich Justiz, Freiheit und Sicherheit
Mitteilung von Präsident Barroso im Einvernehmen mit Kommissionsmitglied Herrn Frattini

*Befugnisübertragung für die Durchführung des Programms zur Verbesserung der Qualität der Hochschulbildung und Förderung des interkulturellen Verständnisses durch Zusammenarbeit mit Drittländern (Erasmus Mundus) (2004-2008)
Mitteilung von Präsident Barroso im Einvernehmen mit Kommissionsmitglied Herrn Figeľ

Verkehr
* Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen – Grünbuch zu Anwendungen der Satellitennavigation
Mitteilung von Kommissionsmitglied Barrot

* Empfehlung der Kommission für eine Entscheidung des Rates zur Ermächtigung der Kommission, mit Drittstaaten Verhandlungen im Hinblick auf den Abschluss von Abkommen von assoziierten Mitgliedern über die Kooperation mit der Überwachungsbehörde von Galileo zu eröffnen
Mitteilung von Kommissionsmitglied Barrot

Wirtschaft und Finanen
* Konvergenzbericht der Kommission (Dezember 2006)  gemäß Artikel 122 Absatz 2 EG-Vertrag
Mitteilung von Kommissionsmitglied Almunia

Regionalpolitik / Beschäftigung, Soziales und Chancengleichheit
* Vorschlag für eine Verordnung der Kommission zur Festlegung von Durchführungsvorschriften zur Verordnung (EG) Nr. 1083/2006 des Rates mit allgemeinen Bestimmungen über den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung, den Europäischen Sozialfonds und den Kohäsionsfonds und zur Verordnung (EG) Nr. 1080/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates über den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung
Mitteilung von Kommissionsmitglied Frau Hübner und Kommissionsmitglied Herrn Špidla

Fischerei und maritime Angelegenheiten
* Vorschlag einer Verordnung des  Rates zur Festsetzung (für das Jahr 2007) der Fangmöglichkeiten und der damit zusammenhängenden Fangbedingungen für bestimmte Fischbestände in den Gemeinschaftsgewässern sowie, für Gemeinschaftsschiffe, in Gewässern mit Fangbeschränkungen
Mitteilung von Kommissionsmitglied Borg

Aussenbeziehungen/Handel
* Empfehlungen der Kommission zur Aufnahme von Verhandlungen mit den Republiken Zentralamerikas, der Andengemeinschaft, Indien, der Republik Korea und den Vereinten Nationen von Südostasien (ANASE) 
Mitteilung von Kommissionsmitglied Ferrero-Waldner und Kommissionsmitglied Mandelson

Aussenbeziehungen
* Empfehlung der Kommission für eine Entscheidung des Rates zur Ermächtigung der Kommission, Verhandlungen über ein Assoziierungsabkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten und den zentralamerikanischen Staaten Costa Rica, El Salvador, Guatemala, Honduras, Nicaragua und Panama aufzunehmen
Mitteilung von Kommissionsmitglied Ferrero-Waldner

* Empfehlung der Kommission für eine Entscheidung des Rates zur Ermächtigung der Kommission, Verhandlungen zum Abschluss eines Assoziierungsabkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten und der Andengemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten aufzunehmen
Mitteilung von Kommissionsmitglied Ferrero-Waldner

Handel
*Empfehlung der Kommission für eine Entscheidung des Rates zur Ermächtigung der Kommission, Verhandlungen im Namen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten zum Abschluss eines Freihandelsabkommens mit Indien aufzunehmen
Mitteilung von Kommissionsmitglied Mandelson

*Empfehlung der Kommission für eine Entscheidung des Rates zur Ermächtigung der Kommission, Verhandlungen im Namen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten zum Abschluss eines Freihandelsabkommens mit der Republik Korea aufzunehmen
Mitteilung von Kommissionsmitglied Mandelson

*Empfehlung der Kommission für eine Entscheidung des Rates zur Ermächtigung der Kommission, Verhandlungen im Namen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten zum Abschluss eines Freihandelsabkommens mit Südostasien (ANASE) aufzunehmen
Mitteilung von Kommissionsmitglied Mandelson

*Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat und den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss Grünbuch – Das globale Europa: Die handelspolitischen Schutzinstrumente der EU in einer sich wandelnden globalen Wirtschaft
Mitteilung von Kommissionsmitglied Mandelson

Kommunikation
*Tendenzen in den Mitgliedstaaten
Mitteilung von Kommissionsmitglied Wallström

05.12.2006, 12:10, Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland

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Letzte Aktualisierung: 30/10/2010  |Seitenanfang