Präsident Barroso grüßt Teilnehmer der Europawoche 2012
Am 9. Mai 1950 gab der französische Außenminister Robert Schuman in einer bahnbrechenden Erklärung den Anstoß zur europäischen Einigung. Daher feiern wir heute in der ganzen EU den 9. Mai als Europatag. In Deutschland findet in den Tagen davor und danach die Europawoche (2.-14. Mai 2012) statt. Auf zahlreichen Veranstaltungen auch in Bayern und Baden-Württemberg wird gefeiert, informiert und diskutiert.
Der Präsident der Europäischen Kommission José Manuel Barroso appellierte in seinem Grußwort zur Europawoche 2012 an das Zusammengehörigkeitsgefühl in Europa: "Wo einzelne Staaten leiden, bleibt auch der Rest Europas auf Dauer nicht davon unberührt. Und dies gilt natürlich auch für die soziale Lage der Menschen. Die Antwort Europas auf diese Krise kann daher nur sein: wir brauchen mehr und nicht weniger Europa. Wir brauchen Disziplin und Verantwortung des Einzelnen zum Wohle der EU insgesamt, und wir brauchen, wo erforderlich, die Solidarität der Union für den Einzelnen." Und weiter: "Europa – das sind nicht in erster Linie seine Institutionen und seine Regierungen. Das sind allen voran seine Bürgerinnen und Bürger. Je mehr diese für ein geeintes Europa einstehen und sich engagieren, desto stärker und vereinter wird dieses Europa."
Mehr als eine Trillion Dollar …
… an volkswirtschaftlichen Schäden werden jährlich durch die Internetkriminalität verursacht. Mit dieser Zahl verdeutlichte die Vizepräsidentin der Europäischen Kommission, Neelie Kroes, auf der diesjährigen Münchner Sicherheitskonferenz die Dringlichkeit einer EU-Strategie zur Sicherheit im Internet, die sie noch in diesem Jahr vorlegen werde. "Wir müssen uns nicht nur darauf einstellen, dass Kriminelle über das Internet unsere Verwaltungen, Infrastruktur oder Unternehmen stören wollen. Sie können es sogar darauf absehen, Anlagen dauerhaft funktionsuntüchtig zu machen", sagte die Kommissarin. Es sei keine Zeit zu verlieren. "Nun gilt es, die richtige Balance zwischen der Freiheit im Internet und der Sicherheit zu finden. Denn andererseits ist das Internet zum Träger für Demokratisierungsbewegungen in aller Welt geworden. Und das unterstützen wir natürlich." Zuvor hatte der Internetsicherheitsexperte Eugene Kaspersky aus Moskau gewarnt, das Internet würde zunehmend zum Spielfeld auch für Terroristen. "Das Internet stellt keine neue, schöne Welt dar. Es ist nur eine andere Welt, denn die Menschen bleiben die gleichen." Für sensible Funktionen müsse man besonders geschützte und sichere Internetanwendungen schaffen, auch wenn diese dann höhere Anforderungen an die Nutzer stellten. An der Münchner Sicherheitskonferenz vom 3. bis 5. Februar 2012 nahmen neben Vizepräsidentin Kroes auch die Kommissare Michel Barnier, Kristalina Georgieva und Günther H. Oettinger teil.
Europa kinderleicht
Ob cooles Spiel, Quiz oder Puzzle – die Kinderecke auf europa.eu hat's in sich! Sammle Punkte beim Geldscheinpuzzle – aber Du musst schnell sein! Klicke Dich von Land zu Land und erfahre, was dort besonders ist. Trainiere Deine grauen Zellen beim Öko-Memory. Wusstest Du, dass Du als Kind bestimmte Rechte hast? Oder willst Du lieber im Malbuch malen? Auf jeden Fall wirst Du dich anschließend in Europa besser auskennen. Die Europäische Kommission hat die Kinderecke jetzt noch spannender und interessanter gemacht. Ob Du 6, 9 oder 12 Jahre alt bist, es ist sicher etwas für Dich dabei. Schau einfach vorbei. Übrigens haben wir auf europa.eu auch eine Lehrerecke, die Deiner Lehrerin oder Lehrer hilft, Dir Europa und seine verschiedenen Menschen und Länder noch näher zu bringen. Sprich sie darauf an. Einige tolle Poster und Hefte können Deine Eltern auch bei uns in der Kommissionsvertretung in München bestellen – einfach anrufen! http://europa.eu/teachers-corner/0_9/index_de.htm
Wie erklären wir’s den Bürgern?
Unter diesem Motto stand eine Tagung der 55 Europe Direct-Informationszentren und des Rednerteams Europe in Deutschland am 20.-21. Oktober in Bremen. Im Mittelpunkt: Die Finanzkrise und die Stabilisierung des Euro. „Es wird in Deutschland viel über die Euro-Rettungsschirme und wie viel sie Deutschland kosten werden gesprochen. Das ist verständlich.“, sagte Henning Arp von der Vertretung der Europäischen Kommission in München zum Auftakt des Treffens. Bedauerlich sei allerdings, dass die Reformen für eine verstärkte Haushaltsüberwachung und wirtschaftspolitischen Koordinierung innerhalb der EU, die zukünftigen Krisen vorbeugen sollen, kaum ins Bewusstsein der Öffentlichkeit getreten seien. Das Gleiche gelte für die Maßnahmen, die die EU zur Regulierung der Finanzmärkte getroffen hat. „Neben der aktuellen Krisenbewältigung interessiert die Menschen: ‚Hat die Politik Lehren aus der Krise gezogen?’ Für die EU können wir sagen: Ja, sie hat. Wir sind dabei, die Mängel in der Europäischen Wirtschafts- und Währungsunion zu beheben. Wenn wir das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in die Europäische Union zurück gewinnen wollen, müssen wir sie aber auch über diese Beschlüsse informieren.“, so Arp. Um die Teilnehmer der Tagung auf diese Aufgabe vorzubereiten, wurden sie durch Kommissionsexperten aus Brüssel über die Neuerungen informiert. Die verstärkte Überwachung von Ratingagenturen, Hedgefonds und Finanzinstituten, einfachere Sanktionsmöglichkeiten für Haushaltssünder, neue Verfahren für eine gemeinsame europäische Wirtschaftspolitik und klare Vorgaben für den Abbau der Staatsverschuldung waren nur einige Stichworte. In einzelnen Arbeitsgruppen wurde besprochen, wie man diese Informationen der Öffentlichkeit auf möglichst leicht verständliche Weise vermitteln kann. Einig war man sich, dass die Staatsschuldenkrise und der Euro derzeit das Thema Nr. 1 für die europapolitische Kommunikation in Deutschland sein muss. „Auch wenn es schwierig ist, aber dieses Thema müssen wir frontal anpacken.“, sagte Arp zum Abschluss der Tagung.
Kommissionspräsident Barroso gratuliert Dr. Edmund Stoiber zum 70. Geburtstag
"Ich sehe in dir heute einen kritischen, aber starken Mitstreiter und Botschafter für die europäische Sache." Mit diesen Worten würdigte der Präsident der Europäischen Kommission, José Manuel Barroso, das Wirken Dr. Edmund Stoibers auf einer Festveranstaltung am 28. September 2011 in München anlässlich von Stoibers 70. Geburtstag. Nicht allein habe Stoiber in seiner ehrenamtlichen Funktion als Vorsitzender der Hochrangigen Arbeitsgruppe der Kommission zur Reduzierung von Verwaltungslasten "in den vergangenen Jahren ganz konkrete Vorschläge gemacht, das Leben von Menschen, die in Klein- und Mittel-Unternehmen arbeiten, zu erleichtern, Zeit zu sparen, Kosten zu senken." Diese Vorschläge würden in Kürze Gesetz oder seien es schon. Herrn Dr. Stoibers Erfolge in dieser Hinsicht würden heute parteiübergreifend anerkannt. Bei Widerständen im Gesetzgebungsverfahren habe er gegenüber den Mitgliedstaaten für die Vorschläge geworben.
Herrn Dr. Stoibers Engagement gehe jedoch über den Bürokratieabbau hinaus. "Ich verfolge mit großem Respekt und Dankbarkeit, wie du in der deutschen Öffentlichkeit für Europa eintrittst." erklärte Barroso. Auf die aktuelle Staatsschuldenkrise eingehend meinte er, diese habe "auf dramatische Art gezeigt: Das Projekt des gemeinsamen Europa ist nicht vollendet. Es gibt noch zu viele Schwächen im System Europa. Die Krise ist nicht das Ergebnis von zuviel Europa, sondern von zu wenig Europa. Das ist die Wahrheit." Herr Dr. Stoiber stehe auch in diesen schwierigen Zeiten zur europäischen Idee und zu Europas Zukunft. "Ich gratuliere dir herzlich zu deinem Geburtstag. Ich danke für viele Jahre der Freundschaft, und wünsche dir für viele weitere Jahre Kraft und Gesundheit." schloss der Kommissionspräsident seine auf Deutsch gehaltene Rede.
Hier finden Sie die vollständige Rede von Präsident Barroso anlässlich des 70. Geburtstags von Dr. Edmund Stoiber
Viel Interesse an EU-Broschüren
Reger Andrang herrschte am 11. September am gemeinsamen Informationsstand von Europäischer Kommission und Europäischem Parlament. Anlass war der Tag der offenen Tür der Regierung von Oberbayern. "Gerade unsere Malbücher und Hefte für Kinder fanden bei Eltern und Großeltern reißenden Absatz." resümierte der Leiter der Kommissionsvertretung in München, Dr. Henning Arp. Aber auch andere Broschüren zu den verschiedensten Themen wurden gut nachgefragt. "Der Renner war wie bei jedem unserer Infostände unser Quiz-Rad." ergänzte Arp. Bei einem Europaquiz konnten Jung und Alt ihr Wissen über die Europäische Union testen und attraktive Preise gewinnen. Bei schönstem Spätsommerwetter besuchten rund 700 Bürgerinnen und Bürger den Informationsstand. Alle Broschüren und Poster können jederzeit bei der Regionalvertretung der Kommission in München kostenlos bestellt werden. Viele davon sind auch für den schulischen Unterricht gut geeignet.
Internationale Studenten der C.A.P Summer School zu Gast in der Regionalvertretung München
Was haben die europäische Schuldenkrise, bayerisches Bier und das europäische Beihilfenrecht gemeinsam? Wie wird die EU in Deutschland und Bayern wahrgenommen? Welche Themen interessieren die Bürger vor Ort? Und welche grundsätzlichen Aufgaben hat ein Vertretungsbüro der Europäischen Kommission?
Diesen Fragen konnten rund 40 internationale Studenten aus Ländern wie China, Singapur, Griechenland und Dänemark im Rahmen der diesjährigen Summer School des Centrums für angewandte Politikforschung bei einem Besuch in der Regionalvertretung München nachgehen. Sie erfuhren deshalb nicht nur einiges über die Arbeit und die Aufgaben des Vertretungsbüros, sondern konnten auch einen Einblick in die Herausforderungen gewinnen, denen sich unsere Mitarbeiter in der von der Schuldenkrise geprägten Urlaubszeit bei der Kommunikation Europas stellen.
Mittelpunkt der Diskussion waren einige ganz konkrete Themenfelder, die im Fokus der aktuellen Arbeit der Vertretung stehen: die Auswirkung der Staatsschuldenkrise auf die deutschen und europäischen Steuerzahler, die konkreten Vorteile des europaweiten Herkunftsschutzes für regionale Spezialitäten wie beispielsweise bayerisches Bier oder den bayerischen "Obazda" sowie die Vereinbarkeit europäischer Regelungen zum Beihilfenrecht mit den staatlichen Hilfsmassnahmen für deutsche Landesbanken. Durch die Erläuterung dieser Beispiele konnten die Studenten auf unterhaltsame und praxisnahe Art zu den Antworten der Ausgangsfragen geführt werden.
Der Besuch verdeutlichte damit auf anschauliche Weise, wie unterschiedlich die Reaktionen auf europäische Themen in der Öffentlichkeit der verschiedenen Mitgliedsstaaten ausfallen, welche europäischen Themen ganz konkret im regionalen Kontext von Relevanz sein können und wie wichtig die Europäische Union damit inzwischen im täglichen Leben jedes Bürgers geworden ist.
G2 oder G3?
"Wenn heute davon die Rede ist, wer in der internationalen Politik das Sagen hat, hören wir viel von der G8 und der G20. Eigentlich ist die Frage: G2 oder G3? Zur G2 gehören in jedem Fall die USA und China. Nur wenn die europäischen Länder zusammen stehen, hat G3 eine Chance, unter Einschluss der Europäischen Union." Dies erklärte EU-Energiekommissar Günther H. Oettinger auf dem Sommerempfang der Region Stuttgart am 20. Juli 2011. Die EU sei "die Mindestbetriebsgröße", damit Europa seine Interessen auf dem internationalen Parkett wirksam vertreten kann. "Deshalb brauchen wir eine starke und einige Europäische Union." Bei seinem Gastvortrag zu 10 Jahren Europaarbeit der Region Stuttgart ging Oettinger auch auf die Verschuldungskrise ein. "Griechenland ist nur die Spitze des Eisbergs. Deutschland liegt mit seiner öffentlichen Verschuldung auch nur im Mittelfeld der europäischen Länder. Das heißt, einige Länder stehen deutlich besser da, als die Deutschen. Alle müssen die Ärmel hochkrempeln, um durch Haushaltskonsolidierung und verstärktes Wirtschaftswachstum die Staatsverschuldung in den Griff zu bekommen." Die EU selbst ist nicht verschuldet, da ihr Haushalt stets ausgeglichen sein muss.
Die 15 Europe Direct-Informationszentren in Bayern und Baden-Württemberg …
… versammelten sich am 5. und 6. Juli 2011 in Stuttgart zu ihrem Jahrestreffen. "Gerade in Zeiten, in denen die Bürgerinnen und Bürger verstärkt Fragen an europäische Entscheidungen stellen, ist die Arbeit des Europe Direct-Netzes vor Ort umso wichtiger", betonte der Leiter der Münchner Kommissionsvertretung, Dr. Henning Arp. "Diese aus dem EU-Haushalt unterstützten Europabüros zeigen, dass die Europäische Union die Menschen an der europäischen Politik beteiligen will." Die Europe Direct-Zentren werden unter anderem vom Europa Zentrum Baden-Württemberg, dem Regierungspräsidium Karlsruhe und der Stadt Nürnberg getragen. Sie werden von der EU finanziell, durch Fortbildungen und den bevorzugten Zugang zu Materialien unterstützt. Vor Ort beantworten sie Bürgeranfragen und bringen Europa durch Veranstaltungen, Infostände und Pressearbeit zu den Menschen. Das eintägige Regionaltreffen diente dem Erfahrungsaustausch und der gegenseitigen Vernetzung. Die versammelten Leiter der Europabüros führten unter anderem ein Gespräch mit dem Vorsitzenden des Europaausschusses im Landtag von Baden-Württemberg, Peter Hofelich. Dieser lud die Europe Direct-Informationszentren aus Baden-Württemberg zu einem Meinungsaustausch in den Europaausschuss ein.
Europe Direct-Informationszentren in Ihrer Nähe. hier
Lehren aus der Geschichte zu ziehen …
… und sie gleichzeitig in produktives Handeln für die Zukunft zu gießen, das war die Leistung der Gründungsväter der europäischen Einigung. Jean Monnet, Robert Schuman und Konrad Adenauer waren dabei durch ihre persönlichen Erfahrungen geprägt. Ihr Zusammenwirken bei der Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl 1950 zeigt eine neue 62-minütige Multimedia-DVD, die der Autor und Produzent Ingo Espenschied für die Regionalvertretung in München erstellt hat und die gegenwärtig an Bildstellen, die Landeszentralen für politische Bildung und andere Bildungseinrichtungen in ganz Deutschland ausgeliefert wird. "Der Schuman-Plan 1950 war eine politische Geheimaktion. Die Multimediashow vermittelt das auf packende Weise. Sie verdeutlicht aber auch die biografischen Hintergründe und politischen und wirtschaftlichen Interessen hinter den Ereignissen. Gerade für den Geschichtsunterricht an Schulen ist diese DVD hervorragend geeignet.", sagte der Leiter der Regionalvertretung, Dr. Henning Arp. Die DVD kombiniert historisches Bild- und Filmmaterial, Schautafeln und Zeitzeugeninterviews zu einer abwechslungsreichen Geschichte. Sie basiert auf einer Liveshow, mit der der Produzent Ingo Espenschied derzeit mit viel Erfolg durch Deutschland tourt.
"Wir wollen gerade Schulen Angebote machen."
Das erklärte Henning Arp, Leiter der Regionalvertretung, bei einer Fortbildungsveranstaltung der Regierung der Oberpfalz in Amberg vor rund 25 Sozialkundelehrerinnen und –lehrern an Berufsschulen. "Genauso wie junge Menschen mündige deutsche Staatsbürger werden sollen, sollen sie auch gut informierte und kritische Bürgerinnen und Bürger der Europäischen Union werden." Die Regionalvertretung könne zwar nicht selbst an allen Schulen in Süddeutschland präsent sein, biete jedoch zahlreiche Angebote für Lehrerinnen und Lehrer. Schulklassen sind nach Voranmeldung in der Regionalvertretung in München jederzeit zu einem Vortrag und zur Diskussion willkommen. "Ich habe in dieser Woche mein altes Gymnasium bei München und eine Realschule in Altötting besucht, um mit einer 11. und einer 10. Jahrgangsstufe zu diskutieren. Es wurde wieder einmal deutlich, dass junge Menschen an Europa interessiert sind und einen großen Informationsbedarf haben.", so Arp. Aus Anlass des diesjährigen EU-Schulprojekttages besuchten wieder zahlreiche deutsche Mitarbeiter der EU-Institutionen ihre ehemaligen Schulen, um dort über ihre Arbeit zu berichten und für Europa zu werben.
Die Angebote der Kommissionsvertretung für Schulen finden Sie hier.
Würzburg | 5. Mai 2011
Europawoche in Bayern eröffnet
Mit einer Schülerdiskussion und einem Festakt in der prachtvollen Würzburger Residenz wurde am 5. Mai die diesjährige Europawoche in Bayern eröffnet. In fast 100 Veranstaltungen im ganzen Land wird über Europa informiert und diskutiert.
Nürnberg | 13. April 2011
Journalisten erleben EU-Projekte in der Metropolregion Nürnberg
Europäische Strukturhilfen fließen nach Deutschland, in die Bundesländer und Kommunen, das ist bekannt. Aber wo landen die Mittel genau? Welche Projekte werden aus den EU-Struktur- und Bildungsfonds mitfinanziert? Und wie wird darüber entschieden, welche Projekte Fördermittel erhalten und welche nicht? Die Regionalvertretung der Europäischen Kommission in München bot einer Gruppe von knapp 20 Journalist/innen die Möglichkeit, sich einen Tag lang intensiv mit diesen Fragen auseinanderzusetzen. Den Rahmen dafür bot eine Busreise zu drei EU-geförderten Projekten in der Metropolregion Nürnberg.
Passau | 4. April 2011
Oettinger in Niederbayern
"Die Bewährungsprobe für den raschen Umstieg auf erneuerbare Energien sind die Versorgungssicherheit und die Strompreise." Das erklärte EU-Energiekommissar Günther H. Oettinger bei einer Veranstaltung der Friedrich-Ebert-Stiftung und der Stadt Passau zur "Zukunft der Erneuerbaren Energien in Europa" im bis auf den letzten Platz gefüllten Rathaussaal der Stadt. Für den Ausbau von Wind-, Sonnen- und Bioenergie habe die EU ehrgeizige Ziele gesetzt. Zudem müsse die Energieeffizienz deutlich erhöht werden. "Hier geht es uns noch zu langsam voran", kritisierte Oettinger. Er sprach sich zudem für eine gegenseitige Ergänzung zentraler und dezentraler Lösungen beim Ausbau erneuerbarer Energien aus. "Wir brauchen beides. Wer glaubt, den Strom für die Münchner S-Bahn, das Kreiskrankenhaus und BMW in Dingolfing allein aus dezentralen erneuerbaren Energien gewinnen zu können, irrt." Zuvor hatte sich der Kommissar bei einem Besuch in der Marktgemeinde Hofkirchen über das stillgelegte Ölkraftwerk Pleinting informiert. Kommissar Oettinger besuchte Niederbayern am 4. April auf Einladung des SPD-Europaabgeordneten Ismail Ertug.
München | 19. März 2011
Europa braucht Freunde!
Unter diesem Motto stand ein Seminar, das die Kommissionsvertretung in München am 19. März für junge Multiplikatoren ausrichtete. 22 junge Erwachsene bekamen Methoden an die Hand, um andere Jugendliche von Europa zu überzeugen. "Woran denken Sie bei Europa?" Jeder Jugendliche hat auf diese Frage seine eigene Antwort. Sie kann als Ausgangspunkt für Erklärungen und eine Diskussion genutzt werden. Nicht selten kann ein geschulter Moderator dann mit einem Klischee aufräumen. Ein anderer Ansatz: Anhand verschiedener Gegenstände persönliche Betroffenheit herstellen. Die Herkunftskennzeichnung auf einem Ei – von der EU vorgegeben. Dein Handy – die EU sorgt für niedrige Roaminggebühren im Ausland. Und schon wird den Schülern deutlich, welche Vorteile sie als Verbraucher von der europäischen Gesetzgebung haben. Wenn es andere junge Menschen sind, die das vermitteln, umso besser. Die Kommissionsvertretung hofft, mit diesem Seminar junge Multiplikatoren zu gewinnen. Angeregt dazu wurde sie von den Jungen Europäern. Durchgeführt wurde die Veranstaltung von der Europäischen Akademie Bayern.
Mannheim | 17. Februar 2011
"Die Menschen wollen sich mit Europa auseinandersetzen."
Das sagte Landrat Klaus Pavel zur Eröffnung eines EU-Bürgerforums im ostwürttembergischen Aalen. Zuvor hatte er erstaunliche Zahlen aus einer spontanen Umfrage zitiert. Demnach fühlen sich 90 % der 174 befragten Bürgerinnen und Bürgern als Europäer. Die meisten von ihnen dachten bei der EU zunächst an Reisen ohne Grenzen, Frieden und Freiheit. Erst an vierter Stelle brachten sie die EU mit Bürokratie in Verbindung. Meinungsfreudig und interessiert waren die Fragen, die das Publikum anschließend an die Europaabgeordneten Dr. Ingeborg Gräßle (CDU), Heide Rühle (Grüne) und Holger Krahmer (FDP), den SPD-Landtagsabgeordneten Peter Hofelich und Dr. Henning Arp, Leiter der Kommissionsvertretung in München, richteten. Ob Euro-Projektbonds eine gute Sache seien, war dabei unter den Abgeordneten durchaus umstritten. Arp bezeichnete sie als Weg, in Zeiten knapper Haushalte Mittel für dringende Zukunftsinvestitionen bereit zu stellen. Ziel sei es, das Wachstum zu fördern. Andere Themen betrafen die Zukunft der EU-Strukturförderung und der Landwirtschaftspolitik, die Sicherung der Versorgung mit seltenen Rohstoffen und Biopatente. "Es hat sich wieder gezeigt: Die Menschen wollen sich zu europäischen Fragen informieren. Dazu geben wir ihnen Gelegenheit", sagte Arp im Anschluss an das Bürgerforum. Es wurde von der Kommissionsvertretung in München mit Unterstützung des Europe Direct-Informationszentrums beim Landratsamt Ostalbkreis veranstaltet.
Stuttgart| 19.-20. Januar 2011
Der Präsident der Europäischen Kommission, José Manuel Barroso, besucht am 19. und 20. Januar 2011 Baden-Württemberg. "Baden-Württemberg ist eine der führenden Regionen in Europa in Sachen Innovation, Spitzentechnologien, erfolgreicher Mittelstand und Export." sagte er im Vorfeld seines Besuchs. Ein offener europäischer Binnenmarkt und eine stabile Gemeinschaftswährung seien hierfür wichtige Voraussetzungen. "Ich bin sicher, dass Baden-Württemberg auch einen ganz wichtigen Beitrag zur Umsetzung der Strategie 'Europa 2020' für ein intelligentes, sozial ausgewogenes und nachhaltiges Wachstum in Europa leisten wird. Ich freue mich daher sehr auf meinen Besuch und auf die vielfältigen und zahlreichen Begegnungen während dieser beiden Tage." Neben Gesprächen mit der Landesregierung hält der Kommissionspräsident die "Stuttgarter Rede zu Europa" und trägt sich in das Gästebuch der Landeshauptstadt Stuttgart ein. Außerdem stehen zwei Firmenbesuche auf dem Programm.
Degendorf | 15. Dezember 2010
"Mit der Donauraumstrategie schaffen wir einen Rahmen für die engere Zusammenarbeit der Donauanrainer von Donaueschingen bis ans Schwarze Meer. Das bringt auch Vorteile für Bayern und Baden-Württemberg." Dies erklärte Ton van Lierop, Sprecher von EU-Regionalkommissar Johannes Hahn, auf einer Veranstaltung in Deggendorf am 15. Dezember 2010. Bestehende EU-Fördermittel könnten durch eine bessere Koordinierung wirksamer eingesetzt und mehr Wohlstand in der Region geschaffen werden. Eine Woche zuvor hatte die Kommission ihren Vorschlag in Brüssel vorgestellt. Bayern und Baden-Württemberg hatten zahlreiche konkrete Vorschläge in die Strategie eingebracht. "Bayern wird alle Projektträger, die sich im Rahmen der Strategie engagieren wollen, nach Kräften unterstützen. Der Freistaat wird in den nächsten Monaten und Jahren ein aktiver und zentraler Akteur im europäischen Donauraum sein", versprach die bayerische Europaministerin Emilia Müller. Drei bayerische Projekte im Rahmen der Donauraumstrategie stellten sich in Deggendorf vor. Dabei geht es um den Schutz der Artenvielfalt, einen Wanderweg entlang der Donau sowie die Vernetzung von Hochschulen in der Donauregion. An der Konferenz nahmen rund 70 Vertreter von Regierungen, Kommunen, der Wirtschaft und anderer Organisationen teil. Sie wurde von der Kommissionsvertretung in München gemeinsam mit der Bayerischen Staatskanzlei durchgeführt.
Stuttgart | 13. November 2010
Europa.Politik.Wir.
120 junge Menschen aus Baden-Württemberg hatten am 13. November in der Mercedes-Benz-Arena in Stuttgart das Sagen zu Europa. "Europa ist ein schwieriges Thema.", befand André Berberich, einer von ihnen, zum Auftakt. Das minderte die Lust der Teilnehmer am Nachfragen und der Diskussion darüber, was die Europäische Union gerade für junge Leute bedeutet, jedoch keineswegs. Dies zeigte sich bei einer Talkrunde mit den Europaabgeordneten Evelyne Gebhardt, Heide Rühle und Michael Theurer und später im Gespräch mit Baden-Württembergs Europaminister Prof. Dr. Wolfgang Reinhart. In acht Workshops wurden konkrete Fragen und Forderungen an die EU formuliert. Von der angeblichen Politikverdrossenheit der Jugend keine Spur. Dr. Henning Arp von der Kommissionsvertretung in München zum Abschluss: "Unser Versuch, gerade mit Jugendverbänden und Jugendgemeinderäten ins Gespräch zu kommen, ist geglückt. Wir werden in Zukunft verstärkt auf sie zugehen." Das erste europapolitische Jugendtreffen wurde von der Kommissionsvertretung in München gemeinsam mit dem Staatsministerium und der Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg organisiert.
München | 22. Oktober 2010
SchülerInnen simulieren Europaparlament im Bayerischen Landtag
Einen fast salomonischen Kompromiss zur Kennzeichnung von Lebensmitteln fanden die 70 Schülerinnen und Schüler, die am 22. Oktober im Bayerischen Landtag in die Rolle von Europaabgeordneten schlüpften. Sie kombinierten die leichtere Verständlichkeit der Lebensmittelampel mit dem Vorteil präziserer Nährwertangaben zu einem neuen Modell. Als die Sprecherin des Rates und damit der Mitgliedstaaten ihre Zustimmung bekannt gab, brandete Jubel unter den jungen Parlamentariern auf. In den Fraktionen und Ausschüssen hatten Sie zuvor fast fünf Stunden lang um Kompromisse zu den wichtigsten Sachfragen gerungen. "Es macht total viel Spaß, meine Meinung zu vertreten und mit anderen zu diskutieren.", sagte die 15-jährige Bambergerin Lena, die die Rolle der italienischen Europaabgeordneten Rizzitelli übernommen hatte. Neben ihren Mitschülern aus dem Franz-Ludwig-Gymnasium in Bamberg sowie den Teilnehmern aus dem Gymnasium der Ursulinen in Straubing und der Orlando-di-Lasso Realschule Maisach hatte sie unter der Anleitung professioneller Moderatoren an dem eintägigen Rollenspiel teilgenommen. Veranstalter waren der Bayerische Landtag und die Kommissionsvertretung in München.
Neu-Ulm | 11. Oktober 2010 | 19:00 Uhr
Bürgerforum in Neu-Ulm: Bürokratieschelte fällt aus
Den Fragen der Teilnehmer nach zu urteilen, ist zu viel Bürokratie kein besonderes Problem der EU. Zwar hatten die Kommissionsvertretung in München und die Bayerische Staatskanzlei ihr Bürgerforum unter die Frage "Wie bürokratisch ist die EU?" gestellt. Doch bei den Kommunalpolitikern und Bürgern im Publikum bestand am 11. Oktober in Neu-Ulm hierzu wenig Gesprächsbedarf. Ihre Fragen drehten sich um den Ausbau der Energienetze und die Straßenmaut, um die Regulierung der Finanzmärkte und die Sicherheitspolitik. Die Teilnehmer auf dem Podium - die bayerische Europaministerin Emilia Müller, die Europaabgeordneten Markus Ferber (CSU) und Wolfgang Kreissl-Dörfler (SPD), die Landtagsabgeordneten Thomas Dechant (FDP) und Eugen Schlachter (Bündnis 90 / Die Grünen) sowie der Leiter der Münchner Kommissionsvertretung Dr. Henning Arp, moderiert von Bernhard Junginger von der Neu-Ulmer Zeitung – waren sich gleichzeitig einig, dass ein genereller Bürokratievorwurf an die EU falsch ist. "Die EU ist vor Bürokratie nicht gefeit", fasste Ferber die Diskussion zusammen. "Aber Bürokratie wird auch durch die Kommunen, die Länder und den Bund verursacht. Schlimm wird es dann, wenn eines zum andern kommt.
