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Bewertung der laufenden Fortschritte Bulgariens und Rumäniens

Als Rumänien und Bulgarien am 1. Januar 2007 der EU beitraten, gab es in den Bereichen Justizreform und in der Bekämpfung von Korruption und organisierter Kriminalität noch viel zu tun.

Um beiden Ländern den Beitritt zu erleichtern und gleichzeitig das reibungslose Funktionieren ihrer eigenen Politik und ihrer Institutionen zu gewährleisten, verabschiedete die EU eine besondere „Regelung für die Zusammenarbeit und Überprüfung", um ihnen bei der Behebung dieser Mängel zu helfen.

Im Dezember 2006 legte die Kommission Kriterien („Benchmarks“) fest, anhand deren die Fortschritte in den genannten Bereichen zu beurteilen sind (zu den Berichten English (en) ).

Der Beschluss, Bulgarien und Rumänien auch weiterhin zu überprüfen, zeigt, dass sich die EU für die Entwicklung von funktionierenden Verwaltungs- und Rechtssystemen in diesen Ländern einsetzt, damit sie einerseits ihre mit der Mitgliedschaft verbundenen Pflichten erfüllen, andererseits aber auch deren Vorteile genießen können.

Fortschritte in den Bereichen Justizreform sowie Bekämpfung von Korruption und organisierter Kriminalität werden es den Menschen in Bulgarien und Rumänien ermöglichen, ihre Rechte als EU-Bürger in vollem Umfang wahrzunehmen.

Rechtsgrundlage