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Die Regulierung der audiovisuellen Medien

Im Rahmen ihrer audiovisuellen Politik hat die Union ein europäisches Regelwerk geschaffen, das die Ganzen für die bestehenden nationalen Politiken bildet und die wirtschaftliche, kulturelle und gesellschaftliche Dimension dieser Industrie berücksichtigt.

Die Besonderheiten der audiovisuellen Medien werden in der Entschließung vom 21. Januar 2002 des Ministerrates in Erinnerung gerufen, in der die Notwendigkeit betont wird, die kulturellen, wettbewerblichen und industriellen Aspekte dieses Sektors gemeinsam zu behandeln.
Die Richtlinie Fernsehen ohne Grenzen ist der Eckstein des europäischen Regelwerkes im audiovisuellen Bereich. Die Richtlinie (1989 verabschiedet und 1997 revidiert) zielt darauf ab, den freien Dienstleistungsverkehr von Fernsehdiensten in der Union sicherzustellen und gleichzeitig Ziele von allgemeinem öffentlichen Interesse zu schützen, wie zum Beispiel kulturelle Vielfalt, Recht auf Gegendarstellung, Verbraucherschutz und Jugendschutz. Gleichzeitig soll der Vertrieb und die Produktion europäischer audiovisueller Werke gefördert werden, indem sie zum Beispiel in den Programmplänen der Fernsehkanäle besonders stark berücksichtigt werden.

Die Gemeinschaftsregelungen im Bereich des Wettbewerbs gelten auch für die audiovisuellen Medien und den Film, unter Berücksichtigung einiger Besonderheiten des audiovisuellen Bereichs: Der Vertrag erlaubt staatliche Beihilfen für die Kulturförderung, „soweit sie die Handels- und Wettbewerbsbedingungen in der Gemeinschaft nicht in einem Maß beeinträchtigen, das dem gemeinsamen Interesse zuwiderläuft“ (Artikel 87).
Der Rat betont in seiner Entschließung vom 12. Februar 2001 die Bedeutung der nationalen Beihilfen zugunsten der Filmwirtschaft und der audiovisuellen Medien für die Erhaltung der kulturellen Vielfalt und der Schaffung eines europäischen audiovisuellen Marktes. In der Mitteilung der Kommission an den Rat, das Europäische Parlament, den Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen zu bestimmten Rechtsfragen im Zusammenhang mit Kinofilmen und anderen audiovisuellen Werken vom September 2001 sind die Grundsätze der Kommission zum Thema staatliche Beihilfen f ür Film- und Fernsehproduktion niedergelegt. Insbesondere werden darin die Kriterien erläutert, die von der Kommission zur Beurteilung der Vereinbarkeit von nationalen Kino-Beihilfesystemen mit dem EU-Vertrag herangezogen werden. Die am 16. März 2004 angenommene Mitteilung „Kino II“ (COM (2004) 171) verlängert diese Kriterien bis zum Juli 2007.
Schließlich haben die Mitgliedstaaten die Befugnis, sich im Zuge der Daseinsvorsorge an der Finanzierung der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten im Rahmen ihrer demokratischen, gesellschaftlichen und kulturellen Rolle zu beteiligen ( Protokoll im Anhang des Vertrags von Amsterdam). Eine Mitteilung der Kommission vom Oktober 2001 verdeutlicht die Anwendung der Beihilferegeln auf den öffentlich-rechtlichen Rundfunk.

Die Filmindustrie und die audiovisuellen Medien nutzen den Binnenmarkt nicht vollständig. In der Mitteilung zu bestimmten Rechtsfragen im Zusammenhang mit Kinofilmen und anderen audiovisuellen Werken vom September 2001 geht die Kommission auf die technischen sowie rechtlichen Hindernisse ein, die die Verbreitung von Filmen und den Erhalt des audiovisuellen Kulturerbes behindern. Sie schlägt Gegenmaßnahmen vor (u. a. Aufstellung gemeinsamer Grundsätze bei den europäischen Systemen zur Registrierung der Rechte am geistigen Eigentum und bei der Klassifizierung audiovisueller Werke unabhängig von den Übertragungswegen).

Schließlich setzt sich die Europäische Union im Rahmen der internationalen Handelsbeziehungen für die kulturelle Vielfalt ein: In den unter der Leitung der WTO geführten Verhandlungen über den Handel mit Dienstleistungen achten die Europäische Kommission und die Mitgliedstaaten darauf, dass sie auch weiterhin ihre Politik im Bereich der audiovisuellen Medien entwickeln und umsetzen können.

Das digitale Zeitalter
Konvergenz ist das Ergebnis der digitalen Technologie, wobei Informationen (Stimme, Text, Audio und Video) in digitale Form umgewandelt, über verschiedene Netzwerke übertragen werden und Endnutzern an verschiedenen Terminals zugänglich sind. Das Ergebnis ist das Zusammenwachsen der Bereiche Informations- und Kommunikationsindustrie, der Medien sowie der Telekommunikationsindustrie. Beispiele umfassen sowohl das Zusammenwachsen von Fernsehen und Telekommunikation sowie das Zusammenwachsen von Fernsehen und Computer. Das letztgenannte Beispiel bedeutet, dass Konsumenten am Computer fernsehen können oder Internet-Zugang über das Fernsehen erhalten.
In der 1999 veröffentlichten Kommissionsmitteilung „Grundsätze und Leitlinien für die audiovisuelle Politik der Gemeinschaft im digitalen Zeitalter“ werden folgende grundsätzliche Leitlinien vorgeschlagen: Eine getrennte Regulierung von Übertragung und Inhalten: Angebote von audiovisuellen Inhalten sollen gemäß ihrer Natur und nicht gemäß ihres Übertragungsweges geregelt werden. Angesichts der technologischen Entwicklungen hält es die Kommission für wahrscheinlich, dass einige Regelungsfragen zukünftig Probleme mit sich bringen werden und hält deswegen weitere Analysen für angebracht.

Die Kommission untersucht die Möglichkeit für eine Revision der Fernsehrichtlinie und arbeitet daran, Standards für das digitale Kino zu entwickeln (ein Europäisches Digitales Film Forum, das alle Betroffenen dieses Sektors umfasst, wurde zu diesem Zweck im Jahre 2001 gegründet).