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Europäische Zusammenarbeit: offene Methode der Koordinierung

Worum geht es?

Die EU-Länder können sehr davon profitieren, wenn sie sich bei der Gestaltung der Politik und der Ausarbeitung von Förderprogrammen über bewährte Verfahrensweisen austauschen. Diese Form der Zusammenarbeit wird offene Koordinierungsmethode (OMK) genannt und in vielen Politikbereichen angewandt.

Dabei kommen Fachleute aus Kulturministerien und nationalen Kultureinrichtungen über einen Zeitraum von 18 Monaten fünf- oder sechsmal zusammen, um sich über bewährte Verfahren auszutauschen und politische Handbücher oder Instrumentarien (Toolkits) zu erstellen, die in Europa weithin angewandt werden.

Alle vier Jahre legen die EU-Länder im Arbeitsplan des Rates für Kultur fest, bei welchen Themen diese Methode vor allem genutzt werden soll.

Warum ist sie erforderlich?

Die offene Koordinierungsmethode ermöglicht den EU-Ländern eine zwanglose, aber dennoch strukturierte Zusammenarbeit im Kulturbereich auf EU-Ebene. Sie ermitteln gemeinsame Probleme und einigen sich auf Lösungen und deren Umsetzung.

Sie tauschen bewährte Verfahren aus und verbessern so die Gestaltung und Umsetzung politischer Maßnahmen, ohne auf Regulierungsinstrumente zurückzugreifen.

Seit 2008 haben im Rahmen der offenen Koordinierung 14 Kulturarbeitsgruppen getagt und folgende Themen behandelt:

■ Kultur- und Kreativwirtschaft
■ interkultureller Dialog
■ Zugang zur Kultur
■ Kultur und Bildung
■ Mobilität von Künstlern und Kulturschaffenden
■ Mobilität von Kunstwerken

Welche Rolle spielt die Kommission?

Die Kommission organisiert die Abläufe, veranstaltet einen Großteil der Sitzungen, bearbeitet die Reisekostenerstattung und unterstützt die Mitglieder der Arbeitsgruppen mit Forschungsarbeit und Studien.

Sie führt jedoch weder den Vorsitz bei den Sitzungen, noch entscheidet sie, wer daran teilnimmt. Vielmehr sind die nationalen Regierungen dafür zuständig, die Mitglieder jeder Gruppe zu benennen, die wiederum auf der ersten Sitzung die Vorsitzende/den Vorsitzenden wählen. Jede Gruppe entscheidet, ob und inwiefern zusätzliche Sachverständige hinzugezogen werden.

Darüber hinaus erstellt die Kommission Berichte über die Umsetzung des Koordinierungsprozesses wie z. B. den Bericht über die Umsetzung und die Bedeutung des Arbeitsplans für Kultur 2011-2014.

Bisherige Ergebnisse

Die Arbeitsgruppen haben bereits zahlreiche Handbücher mit bewährten Verfahren erstellt, und 2013 ergab eine externe Bewertung, dass die Methode insgesamt gut funktioniert und für die Verwirklichung der im Arbeitsplan für Kultur genannten Ziele von Bedeutung ist. Dieser Bewertung zufolge bringt besonders der Aspekt des voneinander Lernens und des Austauschs bewährter Verfahren einen Mehrwert; letztlich bestehe allerdings im Hinblick auf die konkreten Auswirkungen auf die Politik der EU-Länder noch Verbesserungsbedarf.

Nächste Schritte

Im Arbeitsplan für Kultur 2015–2018 vereinbarten die Mitgliedstaaten folgende Tätigkeitsbereiche für die Anwendung der offenen Koordinierungsmethode:

  • 2015: Beendigung der Arbeit zweier bestehender Gruppen:
    – Kulturbewusstsein und kulturelle Ausdrucksfähigkeit
    – Zugang zu Finanzierung für die Kultur- und Kreativwirtschaft
  • 2015/2016: zwei Gruppen :
    – Verbesserung des Zugangs zu Kultur auf digitalem Wege (2015/16), mit einer Untergruppe zur Förderung des Lesens im digitalen Umfeld (2015)
    – partizipative Verwaltung des kulturellen Erbes
  • 2016/2017: eine Gruppe:
    – Ermittlung innovativer Maßnahmen zur Förderung von Unternehmergeist und neuen Geschäftsmodellen in der Kultur- und Kreativwirtschaft
  • 2017/2018: vier Gruppen:
    – nachhaltiger Kulturtourismus
    – Förderung des Beitrags der Kultur zur sozialen Inklusion
    – Qualifikationen, Schulung sowie Wissenstransfer: traditionelle und neue Berufe im Bereich des kulturellen Erbes
    – Kino: Verbesserung der Verbreitung europäischer Filme