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Vereinfachung der Kosmetikrichtlinie 76/768/EWG

Eine Vereinfachung der Richtlinie 76/768/EWG des Rates vom 27. Juli 1976 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedsstaaten über kosmetische Mittel (nachstehend "Kosmetikrichtlinie") wurde in der Mitteilung der Kommission "Umsetzung des Lissabon-Programms: Eine Strategie zur Vereinfachung des ordnungspolitischen Umfeldspdf [318 KB] ", in der jährlichen Strategieplanung der Kommission für 2007 und im Legislativ- und Arbeitsprogramm für 2007pdf [167 KB] angekündigt. Ziel ist die Vereinfachung des Rechtsrahmens für wirtschaftliche Tätigkeiten innerhalb der EU, die als einer der Hauptaspekte der Agenda über die Verbesserung des Regelungsumfeldes in der Mitteilung der Kommission "Bessere Rechtsetzung für Wachstum und Arbeitsplätze in der Europäischen Union" identifiziert wurde.

Die Kommission vereinfachte die Kosmetikrichtlinie in Form einer Neufassung, d.h. durch ein Gesetzgebungsverfahren, das die Kodifizierung eines Gesetzestextes und seiner Änderungen und die Einführung inhaltlicher Verbesserungen erlaubt. Für mehr Informationen zur Technik der Neufassung, siehe hier.

Es soll betont werden, dass die Kommission in ihrem Vorschlag keinerlei Änderungen an Bestimmungen in Bezug auf Tierversuche, die der Kosmetikrichtlinie durch die "siebte Änderungsrichtliniepdf" im Jahre 2003 hinzugefügt wurden, vorschlägt (s. Artikel 4a, Artikel 6 Absatz 3, zweiter Unterabsatz, Artikel 7a Absatz 1 Buchstabe h und Artikel 9 der Kosmetikrichtlinie).

Öffentliche Konsultierung

Eine öffentliche Konsultierungpdf(71 kB) Übersetzung für diesen Link wählen  wurde am 12. Januar 2007 eingeleitet und am 16. März 2007 beendet.

Auf die Konsultierung wurde mit einer Pressemitteilung Übersetzung für diesen Link wählen  hingewiesen. Eine Zusammenfassung der Eingaben zu dieser Konsultierung ist der Gesetzesfolgenabschätzungsstudie (s.u.) als Anhang 1 beigefügt.

Die während der Konsultierung gemachten Eingaben sind hier abrufbar.

Gesetzesfolgenabschätzungsstudie

Auf Grundlage der Eingaben in der öffentlichen Konsultierung sowie mehrerer Kommissionsstudien hat die Kommission eine umfassende Gesetzesfolgenabschätzungsstudie erstellt. Ein Entwurf der Gesetzesfolgenabschätzungsstudie wurde dem GesetzesfolgenabschätzungsausschussEnglish (nur EN) vorgelegt. In seiner Stellungnahme vom 31. August 2007English hat dieser Ausschuss, unter der Bedingung einiger inhaltlicher Änderungen, die Gesetzesfolgenabschätzungsstudie gebilligt.

Die Gesetzesfolgenabschätzungsstudie wurde am 05. Februar 2008 veröffentlicht.

Zusammenfassung der Gesetzesfolgenabschätzungsstudie

Der Kommissionsvorschlag

Der Vorschlag der Kommissionpdf [1 MB] für eine "Kosmetikverordnung" wurde am 05. Februar 2008 angenommen. Der Text des Vorschlags ist hier abrufbar:

Pressemitteilung Übersetzung für diesen Link wählen 

Der Vorschlag wird dem Europäischen ParlamentEnglish und dem Rat übermittelt,English die ihn im Mitentscheidungsverfahren verhandeln werden. Ein Überblick über diese Verfahren ist hierEnglishfrançais abrufbar.


Um den verschiedenen Etappen des Vorschlags zu folgen, konsultieren Sie bitte die Datenbank "'Legislative observatory' des Europäischen Parlaments"English oder PreLex, die EU-Datenbank für interinstitutionelle Verfahren.

Eingaben in der öffentlichen Konsultation

Sie finden hier die Eingaben aller interessierten Parteien. Es wird darauf hingewiesen, dass 7 Parteien um eine vertrauliche Behandlung der Eingaben gebeten haben.