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Gefährdet ein Produkt auf dem europäischen Markt ernsthaft die Gesundheit und Sicherheit der Verbraucher, so können drei verschiedene Instanzen Maßnahmen zur Beseitigung des Risikos treffen.

Maßnahmen der Mitgliedstaaten (RAPEX)

Was ist RAPEX?

RAPEX ist ein europäisches Schnellwarnsystem für gefährliche Produkte, die keine Lebensmittel sind. Es sorgt dafür, dass Informationen über in den Mitgliedstaaten gefundene gefährliche Produkte rasch die anderen Mitgliedstaaten und die Kommission erreichen.

Wie funktioniert RAPEX?

  • Wird festgestellt, dass ein Produkt (z. B. ein Spielzeug, ein Babyartikel oder ein Haushaltsgerät) gefährlich ist, dann trifft die zuständige Behörde des betreffenden Mitgliedstaates geeignete Gegenmaßnahmen. Sie kann das Produkt vom Markt nehmen, eine Rückrufaktion veranlassen oder Warnungen aussprechen. Anschließend informiert die nationale Kontaktstelle die Europäische Kommission (die Generaldirektion Gesundheit und Verbraucherschutz) über das Produkt, die Risiken, die davon für die Verbraucher ausgehen, und die von der Behörde eingeleiteten Gegenmaßnahmen.

  • Die Europäische Kommission gibt die Informationen an die nationalen Kontaktstellen aller anderen EU-Länder weiter. Sie veröffentlicht im Internet Wochenübersichten über gefährliche Produkte und die eingeleiteten Maßnahmen zur Beseitigung der Risiken.

  • Die nationalen Kontaktstellen in den einzelnen Ländern sorgen dafür, dass die zuständigen Behörden prüfen, ob das gerade gemeldete gefährliche Produkt auf dem Markt angeboten wird. Ist das der Fall, dann treffen sie Maßnahmen zur Beseitigung der Risiken. Sie können fordern, dass das Produkt vom Markt genommen wird, eine Rückrufaktion veranlassen oder Warnungen aussprechen.

Maßnahmen der Unternehmen

Hersteller und Vertriebshändler müssen die zuständige Behörde des betreffenden Mitgliedstaates informieren, wenn sie wissen (oder wissen müssten), dass ein von ihnen auf den Markt gebrachtes Produkt (z. B. ein Spielzeug oder ein Elektrogerät) gefährlich ist. In erster Linie sind die Hersteller und Händler dafür verantwortlich, dass Risiken durch von ihnen auf den Markt gebrachte gefährliche Produkte vermieden werden. Wann, wie und wen die Hersteller und Händler informieren sollten, wird in den Leitlinien beschrieben.

Maßnahmen der Gemeinschaft

Unter bestimmten Voraussetzungen kann die Kommission eine förmliche Entscheidung treffen, die die Mitgliedstaaten verpflichtet, die Vermarktung eines unsicheren Produktes zu verbieten, es zurückrufen zu lassen oder es vom Markt zu nehmen. Eine solche Entscheidung der Gemeinschaft ist möglich, wenn

  • Die Mitgliedstaaten die Risiken, die von solchen gefährlichen Produkten ausgehen, unterschiedlich handhaben,
  • wegen des inhärenten Risikos des Produkts Dringlichkeit geboten ist und keine andere Gemeinschaftsvorschrift anwendbar ist, und wenn
  • sie das wirksamste Mittel zur Beseitigung des Risikos ist.

Eine derartige Entscheidung ist höchstens ein Jahr gültig. Bis jetzt hat die Gemeinschaft zwei solche Entscheidungen getroffen:

  • Eine Entscheidung über Phthalate (Stoffe, die als Weichmacher in Kunststoffen dienen)

    1999 äußerten mehrere Mitgliedstaaten Bedenken über die möglichen schädlichen Auswirkungen von Phthalaten auf die Gesundheit von Kindern. Dies führte zu einer Entscheidung, durch die die Verwendung von sechs Phthalaten in Spielzeug und Babyartikeln vorübergehend verboten wurde. Die (kurze) Gültigkeitsdauer der Entscheidung musste regelmäßig verlängert werden. Inzwischen haben die Mitgliedstaaten die Verwendung von Phthalaten in Spielzeugen selbst verboten.

    Mehrere Risikobewertungen bestätigten die Sicherheitsbedenken, und es wurde deutlich, dass ein dauerhaftes Verbot nötig ist. Im Juli 2005 erging dies in Form einer Richtlinie
  • Eine Entscheidung über Feuerzeuge

    Am 11. Mai 2006 verabschiedete die Kommission eine Entscheidung, mit der die Mitgliedstaaten verpflichtet werden, zu gewährleisten, dass ab dem 11. März 2007 nur kindergesicherte Feuerzeuge in der EU in Verkehr gebracht werden. Mit der Entscheidung wird für den selben Termin das Inverkehrbringen von Feuerzeugen verboten, die Gegenständen ähneln (z.B. Spielzeuge, Lebensmittel, Mobiltelefone usw.), die für Kinder besonders verlockend sind. Einige Feuerzeuge sind von dieser Entscheidung ausgenommen, müssen jedoch den allgemeinen Sicherheitsanforderungen für diese Produkte entsprechen. Mehr dazu .


Meldung gefährlicher Verbraucherprodukte durch Hersteller und Händler
Faltblatt der EU-Kommission, mit dem Hersteller und Händler auf ihre Pflicht hingewiesen werden, ihrer zuständigen nationalen Behörde gefährliche Produkte zu melden, die in der EU in Verkehr gebracht wurden

 
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