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Wachsender internationaler Handel bedeutet, dass zunehmend die gleichen Produkte auf allen Weltmärkten gehandelt werden. Daher muss die Zusammenarbeit bei der Ermittlung unsicherer Produkte verbessert und dafür gesorgt werden, dass alle Hersteller weltweit die Sicherheitsanforderungen kennen und sie tatsächlich beachten.

Kooperationsvereinbarungen

USA

Die Regulierungsbehörden Europas und der USA stehen auf diesem Gebiet vor den gleichen Herausforderungen. Zahlreiche Produkte werden sowohl in den USA als auch in der EU verkauft. Daher sind Produkte, die auf einem Markt als gefährlich eingestuft wurden, oft noch auf dem anderen Markt anzutreffen. Beide Seiten können wirksamer handeln, wenn sie Informationen über Rückrufaktionen, neu auftretende Gesundheits- und Sicherheitsprobleme und Normungstätigkeiten austauschen. In den im Rahmen der transatlantischen Wirtschaftspartnerschaft ausgehandelten US-EU-Leitlinien für ordnungspolitische Zusammenarbeit und Transparenz ist der Sicherheit von Verbraucherprodukten ein spezieller Abschnitt gewidmet.

Im Februar 2005 haben sich die GD Gesundheit und Verbraucherschutz (SANCO) und die amerikanische Verbraucherschutzkommission (US Consumer Product Safety Commission – CPSC) auf Leitlinien (in EN) zur Stärkung der transatlantischen Zusammenarbeit in diesem Bereich geeinigt. Darin vorgesehen sind ein regelmäßiger Informationsaustausch und gemeinsame Initiativen zum Schutz der Gesundheit und Sicherheit der Verbraucher.

Volksrepublik China

  • Absichtserklärung
  • Im Januar 2006 unterzeichneten die GD SANCO und die AQSIQ (die für Qualitätssicherung, Inspektion und Quarantäne zuständige Behörde) der Volksrepublik China eine Absichtserklärung mit dem Ziel, die Kommunikation und Zusammenarbeit zwischen den Behörden der EU und Chinas auf dem Gebiet der allgemeinen Produktsicherheit zu verbessern und die chinesischen Behörden bei ihren Bemühungen zu unterstützen, die Produktsicherheit insbesondere von in die EU ausgeführten Verbrauchsgütern zu gewährleisten. Die Absichtserklärung liefert einen Rahmen für die verstärkte Zusammenarbeit zwischen den beiden Organisationen. Vorgesehen sind eine Reihe praktischer Maßnahmen, darunter gemeinsame Sitzungen, Austausch von Informationen und Behandlung auftretender Probleme. Dazu gehören auch die Zusammenarbeit bei Produktprüfungen und der Informationsaustausch auf wissenschaftlichem, technischem und regulatorischem Gebiet sowie über neu aufkommende Fragen. Eine wichtige Maßnahme im Rahmen der Absichtserklärung ist es, dass RAPEX-Informationen über Produkte chinesischer Herkunft nun von der AQSIQ eingesehen werden können; auf diese Weise kann China Meldungen über unsichere Produkte unmittelbar verfolgen. Dies ist ein wesentlicher Schritt, denn fast die Hälfte aller in der EU als gefährlich erkannten Verbrauchsgüter stammt aus China. Teilweise ist das darauf zurückzuführen, dass sich China im letzten Jahrzehnt zu einem der führenden Handelspartner der EU entwickelt hat.

  • Marschroute für sichereres Spielzeug
  • Im September 2006 schlossen die Generaldirektion Unternehmen und Industrie und die GD SANCO der Europäischen Kommission mit der AQSIQ (der für Qualitätssicherung, Inspektion und Quarantäne zuständigen Behörde der Volksrepublik China) eine Vereinbarung über eine Marschroute für sichereres Spielzeug, die die Sicherheit des aus China in die EU ausgeführten Spielzeugs gewährleisten soll. Darin wird eine Strategie für die Verbesserung der Sicherheit von Spielzeug aus China entworfen mit den Schwerpunkten Ausbildung und technische Hilfe, Austausch von RAPEX-Informationen zwischen den Behörden der EU und Chinas sowie Verfahren der Rückverfolgung, Rückmeldung und Weiterverfolgung in Bezug auf gefährliche Produkte. Mit Unterstützung der europäischen und chinesischen Verbände der Spielzeughersteller wird damit ein Rahmen für den laufenden Austausch von Informationen über unsicheres Spielzeug eingeführt. Auch verpflichtet sich die AQSIQ zur strengeren Prüfung und Überwachung von Spielzeug, das nach Europa ausgeführt wird.

    Internationale Zusammenarbeit zwischen Regulierungsbehörden

    Die ICPSC (International Consumer Product Safety Caucus) ist ein informelles Netz, das eingerichtet wurde, um die internationale Zusammenarbeit zwischen Regulierungsbehörden zur Verwirklichung ihres gemeinsamen Zieles – der Gewährleistung einer hohen Sicherheit von Verbrauchsgütern – zu verbessern. Weitere Ziele des Netzes sind der Abschluss von Kooperationsvereinbarungen zur Erleichterung von Überwachung und Durchsetzung bei international gehandelten Produkten, der Informationsaustausch über empfehlenswerte Verfahren der Risikobewertung, Marktüberwachung und Durchsetzung sowie die Ermittlung gemeinsamer Bedürfnisse, Prioritäten und Leitlinien für internationale Normen.

    Die Sitzungen der ICPSC fallen normalerweise mit den jährlichen US-amerikanischen und internationalen Sitzungen der ICPHSO. zusammen. 2006 fand eine Sitzung im Mai in Bethesda, Maryland (USA) statt; eine weitere ist für November in Brüssel (Belgien) angesetzt. Zu den bisherigen Treffen kamen Teilnehmer aus den USA, der Europäischen Kommission, China, Japan, Australien, Kanada, Mexiko und von PROSAFE (Verband der Produktsicherheitsbehörden der EU-Mitgliedstaaten).

    Internationales Forum für Produktsicherheit

    Die International Consumer Product Health and Safety Organization (ICPHSO) ist ein internationales Forum für an der Sicherheit von Verbrauchsgütern interessierte Kreise aus dem öffentlichen und dem privaten Sektor. Die ICPHSO veranstaltet seit vielen Jahren in Nordamerika jährliche Tagungen und Ausbildungssymposien. Die ersten ICPHSO-Tagungen in Europa fanden 2004, 2005 und 2006 statt. Diese Tagungen führten hochrangige Teilnehmer aus der Europäischen Union und vielen ihrer Mitgliedstaaten, den USA, China und Kanada zusammen. An der Tagung in Brüssel 2006 beteiligten sich auch Teilnehmer aus Australien und Japan.
    Im Jahr 2007 fand die Internationale Konferenz für die Sicherheit von Verbraucherprodukten zum ersten Mal in China statt, und zwar am 21./22. Mai in Peking. Bei dieser Gelegenheit wurde eine Videoansprache von Kommissarin Meglena Kuneva gezeigt; sowohl Generaldirektor Robert Madelin als auch der Leiter des Referats Produkt- und Dienstleistungssicherheit Stefano Soro hielten eine Rede. Fotos

     
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