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Die Richtlinie über allgemeine Produktsicherheit (RLAP) soll sicherstellen, dass nur sichere Konsumgüter in der EU verkauft werden.

Ziele und Geltungsbereich

Ab dem 15. Januar 2004 gilt eine überarbeite RLAP (2001/95/EG)Ihr Ziel besteht darin, den Gesundheitsschutz und die Sicherheit der Verbraucher zu gewährleisten sowie das reibungslose Funktionieren des Binnenmarktes sicherzustellen.

Mit der RLAP soll in der gesamten Union ein hohes Produktsicherheitsniveau für diejenigen Konsumgüter gewährleistet werden, für die es keine branchenspezifischen Rechtsvorschriften gibt; solche branchenspezifischen Vorschriften gelten u. a. für Spielzeug, Chemikalien, Kosmetika und Maschinen. Zudem ergänzt die Richtlinie die Bestimmungen der branchenspezifischen Rechtsvorschriften in Bezug auf Aspekte, die von diesen Rechtsvorschriften nicht abgedeckt werden, wie beispielsweise Verpflichtungen der Hersteller und Befugnisse und Aufgaben der Behörden.

Die Richtlinie gibt eine allgemeine Definition des Begriffs “sicheres Produkt” vor. Die Produkte müssen dieser Definition entsprechen. Sofern keine einschlägigen nationalen Vorschriften gelten, wird die Sicherheit eines Produkts anhand folgender Kriterien bewertet:

  • europäische Normen,

  • technische Spezifikationen der Gemeinschaft

  • Leitlinien für gute Verfahrenspraxis

  • Stand der Kenntnisse und Erwartungen der Verbraucher

Verpflichtungen der Hersteller und der Händler

Abgesehen von der allgemeinen Verpflichtung der Hersteller, nur sichere Produkte in Verkehr zu bringen, müssen sie die Verbraucher über die mit den von ihnen gelieferten Produkten verbundenen Risiken informieren. Und sie müssen angemessene Maßnahmen ergreifen, um solche Risiken zu vermeiden und die Rückverfolgung gefährlicher Produkte zu ermöglichen.

Verpflichtungen der Mitgliedstaaten

Nach Maßgabe der RLAP müssen die Mitgliedstaaten sicherstellen, dass die den Herstellern und Händlern auferlegten Verpflichtungen auch tatsächlich eingehalten werden. Sie müssen Behörden benennen, die für die Marktüberwachung und die Durchsetzung der Rechtsvorschriften zuständig sind. Laut Richtlinie sollen diese Überwachungsbehörden nicht nur über die Befugnis verfügen, Sanktionen zu verhängen, sondern auch über ein breites Spektrum von Überwachungs- und Interventionskompetenzen.

Informationsaustausch im Rahmen eines Schnellwarnsystems

Die Richtlinie sieht die Einrichtung eines Schnellwarnsystems (das RAPEX-System) zwischen den Mitgliedstaaten und der Kommission vor. Das RAPEX-System stellt sicher, dass die zuständigen Behörden schnell über gefährliche Produkte informiert werden. Unter bestimmten Bedingungen können auch Schnellwarnmeldungen mit Drittländern ausgetauscht werden. Bei ernsten Produktsicherheitsrisiken sieht die Richtlinie die Möglichkeit vor, befristete Entscheidungen über gemeinschaftsweite Maßnahmen zu erlassen.

Die Richtlinie über gefährliche Nachahmungen untersagt die Einfuhr, die Vermarktung und die Herstellung von Erzeugnissen, die wie Lebensmittel aussehen, jedoch keine Lebensmittel sind.

Die Richtlinie (87/357/EWG) gilt für Erzeugnisse, die zwar keine Lebensmittel sind, die jedoch aufgrund ihres Aussehens, ihres Geruchs oder ihrer Verpackung leicht mit Lebensmitteln verwechselt werden können. Die Mitgliedstaaten müssen Kontrollen durchführen, um sicherzustellen, dass keine solchen Erzeugnisse in Verkehr gebracht werden. Zieht ein Mitgliedstaat ein Produkt gemäß den Bestimmungen dieser Richtlinie aus dem Verkehr, so muss er die Kommission darüber unterrichten und die erforderlichen Einzelheiten mitteilen, um die anderen Mitgliedstaaten zu informieren. Einige Beispiele EN

 
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