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Unternehmenszusammenschlüsse

Die Wettbewerbsbehörden stellen bei einem Zusammenschluss von Unternehmen sicher, dass das Marktgleichgewicht nicht auf eine Weise gestört wird, die unter Umständen den Wettbewerb verfälscht und eine marktbeherrschende Stellung begünstigt, die einem Missbrauch Vorschub leisten könnte.

Vor einer Fusion oder einem anders gearteten Zusammenschluss müssen Großunternehmen die Kommission um Genehmigung ersuchen und die zur Entscheidungsfindung erforderlichen Informationen vorlegen.

Weshalb müssen Zusammenschlüsse auf europäischer Ebene genehmigt werden?

Unternehmen, die in mehr als einem EU-Land Handel treiben, können so ihre Zusammenschlüsse in einem Anlauf genehmigen lassen.

Die Zusammenlegung von Unternehmensaktivitäten kann dazu führen, dass die betreffenden Firmen neue Produkte effizienter entwickeln und ihre Produktions- oder Vertriebskosten senken können. Durch die erhöhte Leistungsfähigkeit wird der Wettbewerb auf dem Markt intensiver, und die Verbraucher kommen in den Genuss hochwertigerer Erzeugnisse zu günstigeren Preisen.

Einige Zusammenschlüsse können den Wettbewerb jedoch auch einschränken, zum Beispiel indem sie einem Unternehmen eine starke Marktstellung ermöglichen oder verstärken. Höhere Preise, eingeschränkte Wahlmöglichkeiten oder gebremste Innovation könnten die Folge sein – ungünstig für die Verbraucher.

Welche Zusammenschlüsse werden von der Europäischen Kommission geprüft?

Geprüft wird jeder Zusammenschluss, aus dem ein Unternehmen mit einem globalen bzw. europäischen Jahresumsatz oberhalb festgesetzter Grenzwerte hervorgeht.

Bei Zusammenschlüssen unterhalb dieser Grenzwerte können die nationalen Wettbewerbsbehörden das Vorhaben prüfen.

Diese Regeln gelten für alle Zusammenschlüsse, ungeachtet dessen, wo auf der Welt der eingetragene Sitz, die Unternehmenszentrale, die geschäftlichen Aktivitäten oder die Produktionsstätten der am Zusammenschluss beteiligten Unternehmen zu finden sind. Selbst Fusionen von Unternehmen außerhalb der Europäischen Union können den EU-Markt beeinflussen, wenn diese Unternehmen in der EU geschäftlich tätig sind.

Die Kommission kann außerdem Zusammenschlüsse prüfen, die von den Wettbewerbsbehörden der EU-Mitgliedstaaten an sie verwiesen werden. Voraussetzung dafür ist ein entsprechender Antrag der beteiligten Unternehmen oder einer nationalen Wettbewerbsbehörde. Unter bestimmten Umständen kann die Kommission einen Fall auch an eine nationale Wettbewerbsbehörde weiterleiten.

Wann werden Fusionen untersagt bzw. genehmigt?

Zusammenschlüsse werden untersagt, wenn sie den Wettbewerb in der EU spürbar beeinträchtigen würden.

Dies geschieht, um Unternehmen und Verbraucher vor höheren Preisen oder einem stark eingeschränkten Waren- und Dienstleistungsangebot zu schützen. Geplante Zusammenschlüsse können untersagt werden, wenn die Beteiligten in engem Wettbewerb miteinander stehen oder der Zusammenschluss den Wettbewerb auf dem betreffenden Markt auf andere Weise spürbar schwächen würde, etwa durch die Schaffung oder Stärkung eines marktbeherrschenden Unternehmens.

Zusammenschlüsse werden ohne Auflagen genehmigt, wenn die Kommission zu dem Schluss gelangt, dass keine Wettbewerbsbeschränkung zu befürchten ist.

Genehmigung mit Auflagen

Die Europäische Kommission kann einen Unternehmenszusammenschluss mit Auflagen genehmigen, wenn sich die Beteiligten zu Maßnahmen verpflichten, durch die Wettbewerbsverzerrungen verhindert werden.

Die Unternehmen können beispielsweise die Verpflichtung eingehen, einen Teil des zusammengelegten Geschäfts zu veräußern oder einem anderen Marktbeteiligten eine bestimmte Technologie zugänglich zu machen. Reichen diese Verpflichtungszusagen nach Auffassung der Kommission aus, um den Wettbewerb auf dem Markt aufrechtzuerhalten oder wiederherzustellen, genehmigt sie den Zusammenschluss mit Auflagen und prüft, ob die beteiligten Unternehmen ihre Verpflichtungen einhalten. Ist dies nicht der Fall, kann die Kommission eingreifen.


  
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