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Wettbewerbswidrige Vereinbarungen

Unternehmen können den Wettbewerb verzerren, indem sie mit Mitbewerbern zusammenarbeiten, Preisabsprachen treffen oder den Markt so aufteilen, dass jedes Unternehmen in einem Teilmarkt eine Monopolstellung besitzt. Wettbewerbswidrige Vereinbarungen existieren in offener oder verdeckter Form (z. B. als Kartelle). Sie können schriftlich festgelegt (z. B. als „Vereinbarung zwischen Unternehmen“ oder in den Beschlüssen oder Bestimmungen von Berufsverbänden), oder informeller Natur sein.

Warum sind Kartelle schädlich, und wie erkennt man sie?

Kartellunternehmen, die Preise festsetzen oder die Märkte untereinander aufteilen, haben keinen Wettbewerbsdruck und daher auch keine Veranlassung, neue Produkte zu entwickeln, Qualitätsverbesserungen vorzunehmen oder ihre Verkaufspreise niedrig zu halten. Für die Verbraucher bedeutet dies geringere Qualität zu höheren Preisen.

Nach den Bestimmungen des EU-Wettbewerbsrechts sind Kartelle illegal, weshalb die Kommission die beteiligten Unternehmen durch hohe Bußgelder bestraft. Da Kartelle rechtswidrig sind, operieren sie gemeinhin im Verborgenen und sind somit nur schwer aufzudecken.

Die Kommission ermutigt Unternehmen durch ihre Kronzeugenregelung dazu, interne Informationen über Kartelle preiszugeben. Ein Unternehmen, das einem Kartell angehört und als Erstes von dieser Regelung Gebrauch macht, wird von Bußgeldern verschont. Mithilfe der Kronzeugenregelung konnten schon zahlreiche Kartelle zerschlagen werden.


Unternehmen schließen täglich Vereinbarungen ab. Sind diese alle rechtswidrig?

Vereinbarungen, die Folgendes enthalten, sind fast immer rechtswidrig:

  • Preisabsprachen
  • Produktionsbeschränkungen
  • Aufteilung von Märkten oder Kunden
  • Festsetzung von Wiederverkaufspreisen (zwischen Hersteller und Vertriebsfirmen)

Eine Vereinbarung kann jedoch zulässig sein, wenn sie

  • mehr positive als negative Auswirkungen hat,
  • nicht zwischen Wettbewerbern getroffen wird,
  • Unternehmen betrifft, die gemeinsam nur einen geringen Marktanteil besitzen,
  • notwendig ist, um Waren oder Dienstleistungen zu optimieren, neue Produkte zu entwickeln oder neue und bessere Wege zu erschließen, den Verbrauchern Produkte zugänglich zu machen.

Beispiele

Forschungs- und Entwicklungsvereinbarungen sowie Vereinbarungen über den Technologietransfer sind häufig mit dem Wettbewerbsrecht vereinbar, da manche neue Produkte teure Forschungsarbeiten erfordern, die für ein Unternehmen allein zu kostspielig wären. Auch Vereinbarungen über die gemeinsame Herstellung, den gemeinsamen Ein- oder Verkauf oder über eine Standardisierung können legal sein.

Vertriebsvereinbarungen sind zuweilen rechtswidrig, etwa wenn ein Hersteller die Einzelhändler dazu zwingt, ihre Verkaufsstelle auf bestimmte Art herzurichten oder ihr Personal auf besondere Art zu schulen. Sie können allerdings auch zulässig sein, nämlich dann, wenn sie darauf abzielen, ein geeignetes Umfeld für Lagerung oder Verkauf eines Produkts zu schaffen, Kunden individuell zu beraten oder zu verhindern, dass ein Vertriebshändler von den Werbeanstrengungen eines anderen profitiert. Jeder Einzelfall ist unter Berücksichtigung der Marktstellung der beteiligten Unternehmen und der involvierten Beträge gesondert zu bewerten.


  
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