Kommissar Für Steuern, Zoll, Statistik, Audit und Betrugsbekämpfung: Mein Mandat

Wir leben in Zeiten, die große Herausforderungen mit sich bringen. Wirtschaftskrise, Klimawandel und persönliche Sicherheit sind nur einige der Themen, die uns konstant beschäftigen. Doch jede Herausforderung bringt auch neue Chancen mit sich. So haben wir nun die Möglichkeit, unsere Lage aus einem anderen Blickwinkel zu betrachten und gemeinsam eine nachhaltige und erfolgreiche Zukunft aufzubauen.

Als EU-Kommissar für Steuern, Zoll, Betrugsbekämpfung und Audit bin ich für Strategien zuständig, die aktiv zur Entwicklung einer äußerst wettbewerbsfähigen sozialen Marktwirtschaft beitragen können, die die Vorteile des Binnenmarktes in vollem Umfang nutzt. Dies ist unerlässlich, wenn wir wollen, dass es unseren Bürgern und Unternehmen gut geht, wenn wir unsere weltweite Wettbewerbsfähigkeit fördern und gleichzeitig sicherstellen wollen, dass die europäischen Steuerzahler für ihr Geld einen reellen Gegenwert erhalten. Gemeinsam mit dem Europäischen Parlament, dem Rat und den interessierten Beteiligten arbeite ich an der Verwirklichung dieser Ziele.

Im Bereich Steuern ist es meiner Ansicht nach Zeit, unsere Steuersysteme zu überarbeiten. Die Steuern dürfen nicht nur zu einer Erhöhung der Einnahmen beitragen, sondern müssen auch den wirtschaftlichen Wohlstand fördern und soziale und ökologische Ziele voranbringen. Um die Unternehmen zu entlasten, müssen wir steuerliche Hindernisse für grenzüberschreitend tätige Unternehmen beseitigen und die Befolgungskosten senken. Den einzelnen Bürgern können wir dadurch helfen, dass wir steuerliche Hindernisse für wirtschaftliche Transaktionen in anderen Mitgliedstaaten abbauen. Nationale Wirtschaften sollten von einer dringend benötigten Erhöhung der Einnahmen durch neue Steuerinitiativen auf weltweiter Ebene profitieren, ebenso wie von einer wirksamen Bekämpfung von Steuerhinterziehung und betrug. Und schließlich möchte ich eine „grüne“ Steuerpolitik mit einem neuen Konzept für eine Energie- und CO2-Steuer entwickeln, um einen Beitrag zu den wichtigen weltweiten Bemühungen zur Bekämpfung des Klimawandels zu leisten.

Jeder von den europäischen Steuerzahlern bezahlte Cent sollte vernünftig und nachvollziehbar ausgegeben werden. In meinen Aufgabenbereich als Kommissar fallen auch die Rechnungsprüfung der EU-Konten und die Entlastung des Haushalts. Hier werde ich dafür sorgen, dass Transparenz, Einfachheit, Nachvollziehbarkeit und Verantwortlichkeit auch weiterhin die EU-Ausgaben kennzeichnen. Mein Ziel ist es, die Qualität der Ausgaben ständig zu verbessern, um so zu gewährleisten, dass der EU-Haushalt nach dem Grundsatz der Wirtschaftlichkeit ausgeführt und vom Rechnungshof und der Entlastungsbehörde positiv bewertet wird.

Eng verknüpft mit einer wirtschaftlichen Haushaltsführung ist die Betrugsbekämpfung, sowohl bei den Einnahmen als auch bei den Ausgaben auf Ebene der Institutionen und der Mitgliedstaaten. Um die Risiken der unrechtmäßigen Verwendung von EU-Mitteln zu reduzieren, werde ich mich für eine strikte Betrugspräventionspolitik stark machen. Das Europäische Amt für Betrugsbekämpfung OLAF spielt hierbei eine äußerst wichtige Rolle. Ich werde mich gemeinsam mit dem Parlament und dem Rat für die Reform des Amtes einsetzen, die es benötigt, um unabhängig und so effizient wie möglich arbeiten zu können.

Die Zollunion des 21. Jahrhunderts ist unerlässlich, um einen fairen Handel zu ermöglichen, unsere Verbraucher vor gefährlichen Produkten zu schützen und unsere Unternehmen vor unfairen oder illegalen Praktiken zu bewahren. Modernisierte, effiziente und vernetzte Zollverwaltungen sind für die EU-Wirtschaft in einem globalen und wettbewerbsfähigen Umfeld ein wichtiger Vorteil. Daher werde ich sicherstellen, dass die Zollunion umfassend darauf vorbereitet ist, die heutigen und künftigen Herausforderungen anzunehmen.

Mir zur Seite und unter meiner Verantwortung als Kommissar stehen: Die GD Steuern und Zollunion, die GD Finanzplanung und Haushalt, der Interne Auditdienst (IAS) und OLAF. Durch Anklicken der Links gelangen Sie auf die jeweiligen Websites, auf denen Sie sich eingehender informieren können. Ich freue mich über Ihre Fragen und Vorschläge zu Themen, die in meinen Zuständigkeitsbereich fallen!

Algirdas Šemeta
EU-Kommissar für Steuern, Zoll, Betrugsbekämpfung und Audit

Letzte Aktualisierung: 29/09/2014 |  Seitenanfang