Ungebrochenes Engagement für Transparenz und Offenheit
Die Europäische Kommission strebt transparente und offene Arbeitsbeziehungen mit anderen Institutionen, Lobby-Gruppen, der Öffentlichkeit und in der Zusammenarbeit ihrer eigenen Dienststellen an. Dies erklärte Vizepräsident Maroš Šefčovič bei einer von der Europäischen Bürgerbeauftragten im Europäischen Parlament organisierten Veranstaltung.
Anlässlich des Internationalen Tags zum Recht auf Information ging Vizepräsident Šefčovič auf die verschiedenen Kommunikationswege ein, über die die Kommission den Bürgerinnen und Bürgern Informationen bereitstellt und die über das Transparenzportal zugänglich sind. Die Bürger haben dort Zugriff auf alle öffentlichen Dokumente, Informationen über die Expertengruppen, die ethischen Leitlinien der Kommission und Informationen über die Teilnahme an öffentlichen Konsultationen.
Die womöglich öffentlichkeitswirksamste Maßnahme zur Förderung der Transparenz ist das gemeinsame Transparenzregister von Parlament und Kommission. Das Register wird derzeit überprüft, und Kommissions-Vizepräsident Šefčovič nahm in diesem Zusammenhang am 30. September gemeinsam mit Parlaments-Vizepräsident Wieland an einem Treffen auf höchster Ebene teil. Dabei ging es vor allem um die Anhänge 3 und 4 des Registers, die sich auf den für alle registrierten Organisationen verpflichtenden Verhaltenskodex und die Beschwerdeverfahren und Sanktionen beziehen.
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