Ethik im Brennpunkt — Vizepräsident Šefčovič trifft den europäischen Bürgerbeauftragten

Ethik im Brennpunkt — Vizepräsident Šefčovič trifft den europäischen Bürgerbeauftragten

Am Donnerstag, 7. März Vormittag begrüßte Vizepräsident Maroš Šefčovič in Brüssel den europäischen Bürgerbeauftragten zu einer Debatte mit den Ethik-Korrespondenten der Europäischen Kommission. Im Mittelpunkt stand dabei das Konzept der Kommission in Bezug auf Lobbytätigkeiten, Ethik und Transparenz.

Die europäischen Bürger stellen an die Beamtinnen und Beamten der öffentlichen Verwaltung höchste Ethikansprüche und erwarten von ihnen, dass sie sich von externen Interessen oder Lobbyeinflüssen fernhalten. Aus diesem Grund hat die Kommission eine Reihe von Regeln und Leitlinien festgelegt, um all ihren Mitarbeitern einschließlich der Kommissionsmitglieder selbst den Weg durch dieses potenzielle Minenfeld zu erleichtern.

Diese Regeln decken verschiedenste Aspekte ab — von der Annahme von Geschenken bis hin zur Meldung von Missständen. Sie sind über das Transparenzportal der Kommission abrufbar. Außerdem hat die Kommission ein Netz von Ethik-Korrespondenten eingerichtet. In jeder Generaldirektion berät ein solcher Korrespondent das Personal, wenn es um Interessenkonflikte geht

Bei einem Treffen der Ethik-Korrespondenten, auf dem auch der Bürgerbeauftragte Nikiforos Diamandouros das Wort ergriff, stellte Šefčovič zu den allgemeinen Grundsätzen der Arbeit der europäischen Beamten — Unabhängigkeit, Unparteilichkeit, Objektivität, Loyalität und Respekt — fest: 

„Wenn wir erreichen wollen, dass diese Werte geachtet werden, dann müssen wir in der Kommission konstant Sensibilisierungsarbeit leisten und dafür sorgen, dass unsere Botschaft alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter erreicht“, sagte Šefčovič, und wies auf die Tätigkeiten der Ethik-Korrespondenten hin. „Ethik-Schulungen gehören bei uns für alle neu Eingestellten zum Pflichtprogramm, und Führungskräfte, die von außerhalb der Kommission angeworben werden, sind gehalten, eine Erklärung zu unterzeichnen, mit der sie bestätigen, dass sie sich ihrer berufsethischen Pflichten bewusst sind. Die Generaldirektionen setzen sich intensiv für berufsethische Belange ein; einige von ihnen haben ihren eigenen Verhaltenskodex.“

Weiter teilte Šefčovič mit, dass die Kommission derzeit neue Wege zur Schärfung des Bewusstseins in Bezug auf ethische Fragen auslotet, beispielsweise über das Intranet oder soziale Medien bzw. durch Erleichterung der berufsethischen Kommunikation, etwa über die elektronische Plattform „Humanressourcen“ der Kommission.

Rede: „Ethics and the European Commission“

Letzte Aktualisierung: 22/10/2014 |  Seitenanfang