Mitglied der Europäischen Kommission - Maroš Sefcovic - Interinstitutionelle Beziehungen und Verwaltung

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Erleichterungen für die EU-Wirtschaft durch intelligente Regulierung

Erleichterungen für die EU-Wirtschaft durch intelligente Regulierung

Die EU hat in den letzten fünf Jahren beim Bürokratieabbau viel erreicht, auf den europäischen Unternehmen lasten jedoch nach wie vor große Bürden, die durch intelligente Regulierungskonzepte erleichtert werden müssen, so die Einschätzung von Kommissionsvizepräsident Maroš Šefčovič.

In seiner Rede bei der International Regulatory Reform Conference in Berlin am 1. Februar betonte Šefčovič, dass die Europäische Kommission ihr Ziel, den bürokratischen Aufwand zwischen 2007 und 2012 um 25 % zu verringern, erreicht und damit einen Beitrag in Höhe von 150 Mrd. Euro zum Bruttoinlandsprodukt der EU geleistet hat. Ein neues Programm – REFIT – wird nun auf diesen Erfolgen aufbauen: Es soll das gesamte EU-Recht systematisch auf bürokratische Auswüchse überprüfen und diese dann beseitigen.

Der Vizepräsident wies allerdings darauf hin, dass noch viel zu tun sei, um insbesondere den Millionen kleiner und mittlerer Unternehmen, die den größten Teil der EU-Wirtschaft ausmachen, das Leben zu erleichtern.

„Wir werden anhand einer von den KMU selbst erstellten Liste die zehn EU-Regulierungsmaßnahmen angehen, die den größten Aufwand verursachen. Zu den Rechtsvorschriften, die von den befragten KMU als die mühevollsten bezeichnet wurden, gehören unter anderem die Chemikalienverordnung REACH, das MwSt.-Recht, die Regelungen über Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz, der überwiegende Teil der Abfallvorschriften sowie die Regeln zur Anerkennung beruflicher Qualifikationen”, so der Vizepräsident. 

Die Kommission habe sich bemüht, ihre internen politischen Entscheidungsprozesse transparenter zu machen und gleichzeitig zu vereinfachen. Beispielsweise sei ein vor Rechtsetzungsvorschlägen zu durchlaufendes neues Folgenabschätzungsverfahren eingeführt worden, in das die Ergebnisse der Konsultation von Bürgern, Unternehmen und anderen Interessengruppen einfließen, damit die Kommission den konkreten Belangen vor Ort Rechnung tragen kann.

Rede von Vizepräsident Šefčovič bei der IRRC-Konferenz in Berlin: Regulatory burden: why Europe needs to get smarter to do better

Letzte Aktualisierung: 27/02/2013 |  Seitenanfang