Mitglied der Europäischen Kommission - Maroš Sefcovic - Interinstitutionelle Beziehungen und Verwaltung

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Vizepräsident Šefčovič in Berlin – Gespräche zur wirtschaftspolitischen Steuerung und zum Europäischen Gipfel

Maroš Šefčovič

Bei seinem Besuch in Berlin am Donnerstag erörterte Kommissionsvizepräsident Maroš Šefčovič mit Bundestagsabgeordneten und anderen führenden Regierungsmitgliedern im Vorfeld des Juni-Gipfels die andauernde Eurokrise.  

Šefčovič besprach zunächst mit Nikolaus Meyer-Landrut, dem europapolitischen Chefberater von Kanzlerin Angela Merkel, die Vorbereitungen für den Gipfel. Beide stimmten insbesondere darin überein, dass die Förderung von Wachstum und Beschäftigung im Mittelpunkt der Diskussionen stehen sollte.  

Im Anschluss daran folgte ein ebenso konstruktives Gespräch zur Eurokrise mit den Bundestagsabgeordneten Peer Steinbrück, ehemaliger deutscher Finanzminister und führendes SPD-Parteimitglied, und Michael Meister, finanzpolitischer Sprecher der CDU. Beide unterstützten Vizepräsident Šefčovič darin, dass eine dauerhafte Lösung der Krise gefunden werden müsse und dass Deutschland als größte Volkswirtschaft des Euroraums eine Schlüsselrolle in diesem Prozess übernehmen müsse.  

Kommissar Šefčovič schloss seine Gespräche in Berlin mit einem Besuch der Sitzung des Bundestagsausschusses für die Angelegenheiten der Europäischen Union ab. Dabei ging es um die Rolle der nationalen Parlamente und des Europäischen Parlaments im Europäischen Semester. Šefčovič betonte, dass das neue, mit den Mitgliedstaaten vereinbarte System der wirtschaftspolitischen Steuerung nur dann effektiv funktionieren könne, wenn die Zusammenarbeit mit den Parlamenten verstärkt werde. 

Er erläuterte ferner, welche Schritte die Kommission für die Wiederherstellung des Wachstums in Europa als unerlässlich erachtet. Dazu gehören die Entwicklung von projektbezogenen EU-Anleihen, die Verbesserung der Darlehenskapazität der EIB, die Vertiefung der Wirtschafts- und Währungsunion sowie die Schaffung einer Bankenunion. Andere Bereiche, in denen erfolgreiche Reformen zu einer Wiederbelebung des Wachstums führen könnten, sind nach Auffassung der Kommission der Arbeitsmarkt, der Finanzsektor, der Energiebereich und Kinderbetreuungsmöglichkeiten. Vizepräsident Šefčovič kam auch auf die kürzlich von der Kommission veröffentlichten länderspezifischen Empfehlungen für Deutschland zu sprechen und lobte das Land für seine erfolgreichen Bemühungen auf dem Weg zur Haushaltskonsolidierung und zum Abbau des übermäßigen Defizits.

Letzte Aktualisierung: 23/01/2013 |  Seitenanfang