Interinstitutionelle Diskussionen bei der EP-Plenartagung in Straßburg im April

Maroš Šefčovič

Die April-Plenartagung des Europäischen Parlaments findet in Straßburg statt, und Vizepräsident Maroš Šefčovič war am Mittwoch anwesend, um eine Reihe wichtiger interinstitutioneller Fragen mit den Abgeordneten zu erörtern.

Vizepräsident Šefčovič begann den Arbeitstag mit einem seiner regelmäßigen Treffen mit dem dänischen Europaminister und Vertreter des derzeitigen EU-Vorsitzes Nicolai Wammen, bei dem allgemeine Fragen, insbesondere zur Reform der EU-Agenturen, diskutiert wurden.

Danach nahm er an der Sitzung des Kollegiums der Kommissare teil, auf deren Tagesordnung u. a. eine Mitteilung zu Wachstum und Beschäftigung in Griechenland stand. Dabei wurden die von der Regierung und Bevölkerung Griechenlands unternommenen Anstrengungen gewürdigt und 30 Maßnahmen zur Stimulierung von Wachstum und Beschäftigung sowie zur Abfederung der sozialen Folgen der Krise vorgestellt.

Anschließend traf der Vizepräsident mehrere Europaabgeordnete, und zwar zunächst den Briten David Martin, mit dem er dessen Bericht über Untersuchungskommissionen und insbesondere die Rolle der EU-Beamten besprach, und danach den spanischen Abgeordneten Miguel Angel Martinez-Martinez, mit dem er die Beziehungen zwischen den nationalen Parlamenten und dem EP erörterte.

Die abschließende Sitzung des arbeitsreichen Tages in Straßburg betraf vorwiegend die EP-Fragestunde, die regelmäßiger Bestandteil von Plenartagungen ist. Die MdEP können dabei die Mitglieder der Kommission zu jedem beliebigen Thema befragen. Vizepräsident Šefčovič traf mit dem britischen Europaabgeordneten und Vizepräsidenten des Europäischen Parlaments Edward Macmillan-Scott zusammen, der für die Fragestunde zuständig ist, und erörterte mit ihm Vorschläge zur Verbesserung der Effizienz dieser Einrichtung im Interesse der Transparenz und der Zusammenarbeit zwischen dem Parlament und der Kommission.

Letzte Aktualisierung: 22/10/2014 |  Seitenanfang