Das portugiesische Parlament organisiert eine Anhörung mit Diskussion über das Arbeitsprogramm 2012 der Kommission.

Vizepräsident Šefčovič wird an einer vom portugiesischen Parlament (Assembleia da República) organisierten Anhörung teilnehmen, in deren Mittelpunkt das Arbeitsprogramm 2012 der Kommission steht. Diese politische Debatte wird dem Parlament Anregungen für die Auswahl der Initiativen geben, die es vorrangig auf die Einhaltung des Subsidiaritätsprinzips hin überprüfen wird.

Nach dem Vertrag von Lissabon können die nationalen Parlamente Vorschläge der Kommission auf die Einhaltung des Subsidiaritätsprinzips hin kontrollieren, d. h. prüfen, ob die vorgeschlagenen Maßnahmen tatsächlich besser auf EU-Ebene als auf nationaler Ebene verwirklicht werden können.

Die Anhörung wird vom Ausschuss für Europaangelegenheiten veranstaltet, den Vorsitz führt die parlamentarische Sprecherin Assunção Esteves. Ferner werden der Staatssekretär für Europaangelegenheiten, Morais Leitão, sowie portugiesische Europaparlamentarier und Mitglieder der Regionalversammlungen der Azoren und Madeiras an der Anhörung teilnehmen.

Letzte Aktualisierung: 22/10/2014 |  Seitenanfang