Mitglied der Europäischen Kommission - Maroš Sefcovic - Interinstitutionelle Beziehungen und Verwaltung

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DER VERTRAG VON LISSABON – EIN JAHR SPÄTER

In einer Rede am Europäischen Hochschulinstitut in Florenz sagte Vizepräsident Maroš Šefčovič heute, dass sich der neue institutionelle Rahmen ein Jahr nach Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon bei der Bewältigung der gewaltigen Herausforderungen, vor denen die Europäische Union gestanden hat, bewährt habe. „Unsere Bilanz in Bezug auf die interinstitutionelle Zusammenarbeit fällt eindeutig positiv aus“, so Šefčovič.

Er wies die Ansicht zurück, die EU befinde sich auf „schiefer Bahn zur Zwischenstaatlichkeit“ und einige Institutionen stünden besser da als andere. „Eines der wichtigsten Ziele des Lissabon-Vertrags war immer, alle Institutionen und damit die Union als Ganzes zu stärken“, sagte er. „In der EU „nach Lissabon“ existieren supranationale und zwischenstaatliche Elemente nutzbringend nebeneinander und tragen ganz wesentlich zu ihrem Erfolg bei: Der Vertrag bewahrt das schwierige Gleichgewicht zwischen verschiedenen Ansätzen und Institutionen.“ Der Vizepräsident fügte hinzu: „Die sogenannte Unionsmethode ist ganz klar erhalten geblieben und gestärkt worden.“ So konnte die Union, dank des Lissabon-Vertrags, angesichts der akuten Wirtschaftskrise schnell und bestimmt handeln und Vorschläge zu einer Wirtschaftsführung auf der Grundlage neuer Vertragsbestimmungen vorlegen. Vizepräsident Maroš Šefčovič begrüßte die durch den Vertrag erzielten Fortschritte und schloss mit den Worten: „Letztendlich müssen alle unsere Maßnahmen einem gemeinsamen Ziel dienen: dem einer effizienteren und demokratischeren Union, die weltweit Anerkennung findet.“

Die Rede: Der Vertrag von Lissabon ein Jahr nach Inkrafttreten – Zusammenarbeit in bewährtem institutionellen Rahmen (nur in Englisch verfügbar)

Weitere Informationen: Michael Mann, Tel. 0032.2.299.9780

Letzte Aktualisierung: 23/01/2013 |  Seitenanfang