Mitglied der Europäischen Kommission - Maroš Sefcovic - Interinstitutionelle Beziehungen und Verwaltung

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Begrüssenswerte Fortschritte bei Strategie „EUROPA 2020“ für nachhaltiges Wirtschaftswachstum

Der Vizepräsident der Europäischen Kommission, Maroš Šefčovič, begrüßte heute den erfolgreichen Verlauf des Rates „Allgemeine Angelegenheiten“ in Brüssel, auf dem er die Kommission vertrat. Unter dem Vorsitz des spanischen Außenministers Miguel Angel Moratinos kam der Rat zusammen, um den für Juni geplanten Europäischen Rat vorzubereiten, auf dem die Strategie „Europa 2020“ verabschiedet werden soll. Die Strategie zielt darauf ab, Europas Erholung von der gegenwärtigen Wirtschaftskrise zu beschleunigen und die nötigen Instrumente für ein nachhaltiges Wachstum bereitzustellen.

Vizepräsident Šefčovič äußerte sich wie folgt: „Der heutige Rat hat gezeigt, dass die Staats- und Regierungschefs der EU fest entschlossen sind, die Strategie auf dem Gipfel im Juni ohne Abstriche zu verabschieden. Bereits im März haben die EU-Spitzen den fünf Kernzielen für die EU zugestimmt. Bei der Frage, wie diese gemessen und welche nationalen Ziele damit verbunden werden sollen, kommen wir gut voran. Gleichzeitig hat heute Mario Monti seinen von Kommissionspräsident Barroso angeforderten Bericht zum Binnenmarkt vorgestellt.

Die Kommission wird auf Grundlage der Ergebnisse dieses Berichts eine Mitteilung zum Thema „Lücken im Binnenmarkt“ ausarbeiten. Am 18. Mai startet die erste Leitinitiative zur digitalen Agenda für Europa. Und im Anschluss an das erfolgreiche Treffen der EU-Finanzminister, das heute in den frühen Morgenstunden endete, werden wir am Mittwoch konkrete Vorschläge vorlegen, wie die wirtschaftspolitische Koordinierung und die Haushaltsüberwachung verstärkt werden können.

Auf dem heutigen Rat „Allgemeine Angelegenheiten“ wurde auch das Thema Klimawandel behandelt, zu dem die Kommission Ende Mai eine neue Mitteilung vorlegen wird. Darin wird es um politische Optionen zur Reduzierung von Treibhausgasemissionen und um Maßnahmen zur Unterstützung energieintensiver Industriezweige angesichts der Gefahr einer Verlagerung von CO2-Emissionen gehen.

Ich freue mich darüber, wie der Rat „Allgemeine Angelegenheiten“ auf bewährte Art und Weise seine außerordentlich wichtige Rolle wahrnimmt, EU-Strategien zu koordinieren und den Boden für die Staats- und Regierungschefs der EU zu bereiten.“

 

 

Letzte Aktualisierung: 23/01/2013 |  Seitenanfang