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22/07/14

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Justiz, Grundrechte und Bürgerschaft

Das Leben der Bürger leichter machen

Justice

Klärung der Rechte im Gesundheitswesen und Erleichterung der Erstattungen

Die Polin Dorota erfährt, dass sie am Herz operiert werden muss. Sie würde sich lieber in Lettland operieren lassen, so dass ihr Sohn sich während ihrer Rekonvaleszenz um sie kümmern kann. Sie weiß jedoch nicht, ob sie dort Anspruch auf Gesundheitsversorgung hat, und wenn ja, wie sie sich die Kosten für die Operation und die danach erforderliche häusliche Fernüberwachung rückerstatten lassen kann.

Welche Maßnahme(n) schlägt der Bericht über die Unionsbürgerschaft 2010 vor?

  • Die Kommission wird die Umsetzung der Richtlinie 2011/24/EU überwachen. Diese Richtlinie klärt die Rechte der Patienten auf Zugang zur grenzüberschreitenden Gesundheitsversorgung und das Recht auf Kostenerstattung. Sie enthält Informationen und die Garantie für Sicherheit grenzüberschreitender Gesundheitsdienstleistungen.
  • Sie wird die Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten im Bereich elektronische Gesundheitsdienstleistungen (e-Health) und Telemedizin fördern und so eine bessere Gesundheitsversorgung für die Patienten und mehr Sicherheit und Kontinuität für Diagnose und Behandlung sicherstellen.

Welche Fortschritte wurden erzielt?

  • Die Richtlinie „über die Ausübung der Patientenrechte in der grenzüberschreitenden Gesundheitsversorgung“ ist am 24. April 2011 in Kraft getreten. Sie sollte bis zum 25. Oktober 2013 in nationales Recht umgesetzt sein.
  • Außerdem wird die Kommission die (quasi-legislativen) Rechtsakte erlassen, die in der Richtlinie aufgeführt werden.
  • Die Richtlinie richtet ein Netzwerk für elektronische Gesundheitsdienste ein, mit dem die von den Mitgliedstaaten benannten, für elektronische Gesundheitsdienste zuständigen nationalen Behörden vernetzt werden.

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