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Über Europa - Betrachtungen zur aktuellen Situation und zur Zukunft der Europäischen Union

„Nach fast zehn Jahren als Präsident der Europäischen Kommission ist es meine Pflicht, meine Erfahrungen und meine Gedanken darüber zu teilen, wie wir auf dem bisher Erreichten aufbauen und zukünftig vorwärts gehen können.“

In seiner Rede zur Lage der Union aus dem Jahr 2013, kündigte Präsident Barroso einen Beitrag zur Debatte über die Zukunft Europas an. Darin enthalten war auch die Frage nach einem Ansatz für eine weitere Vertragsänderung.

Nun löst er sein Versprechen ein und legt eine Rede über die Zukunft Europas vor. Sie beruht auf seinen Erfahrungen und auf den wichtigsten Lehren, die er aus den zwei Mandaten an der Spitze der Europäischen Kommission gezogen hat. Darin äußert er auch die Idee, die politische Verantwortung und den Rückhalt der breiten Masse, die beide für ein offenes, vereintes und starkes Europa notwendig sind, zu fördern und die Werte und das Sozialmodell Europas zu wahren:

„Es besteht ein Mangel an Eigenverantwortung in der europäischen Politik; institutionelle Anpassungen allein können dem nicht entgegenwirken. Wenn demokratische Entscheidungsträger im Rat oder im Europäischen Parlament sich weigern, ihre gemeinsamen Beschlüsse anzuerkennen, zu verteidigen und anzunehmen, wird Europas Legitimität immer darunter leiden.“

Die Rede spiegelt auch wider, wie die gemeinschaftliche Methode und der gemeinschaftliche Ansatz zur Lösung gemeinsamer großer Herausforderungen der EU und ihrer Mitgliedstaaten auf lange Sicht am besten verankert und vertieft werden können, um die politische Union zu vervollkommnen.

Die Rede wird am Donnerstag, den 8. Mai, an der Humboldt-Universität zu Berlin gehalten. Die Debatte wird am 9. Mai in Florenz und am 10. Mai in Krakau fortgeführt.

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„10 Jahre im Amt – was jetzt noch vor uns liegt": EU-Kommissionspräsident Barroso in Florenz (9. Mai 2014)

Am Europatag (9. Mai ) nahm Präsident Barroso in Florenz an der vom Europäischen Hochschulinstitut (EHI) organisierten Konferenz zur Lage der Union teil. Aufbauend auf seiner Berliner Humboldt-Rede vom 8. Mai 2014 nahm er an einem öffentlichen Gespräch zum Thema „10 Jahre im Amt – was jetzt noch vor uns liegt“ teil. Moderiert wurde das Gespräch von dem Präsidenten des EHI, Prof. Joseph H. H. Weiler, sowie von dem europäischen Herausgeber der Financial Times, Tony Barber.

Während des Gesprächs gab Präsident Barroso seltene Einblicke in seine Erfahrungen aus den fast 10 Jahren an der Spitze der Kommission und stellte seine Ansichten über die Zukunft der Europäischen Union vor. Er sprach über seine besten und schlechtesten Momente sowie über die anspruchsvolle Aufgabe, die EU in Zeiten der institutionellen und finanziellen Krise vereint und offen zu halten. Er sprach auch über seinen Ansatz, die Kommission in einer Weise zu führen, die eine echte kollegiale Kultur gefördert und ermöglicht hat, dass in fast allen Fällen Entscheidungen im Konsens getroffen wurden. Ferner äußerte er seine Ansichten über die Krise in der Ukraine und das Verhalten Russlands und forderte vor einer weiteren institutionellen Konstruktion der Europäischen Union einen neuen Konsens für Europa.

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Präsident Barroso in Krakau (10. Mai 2014)

Wortlaut der Rede an der Jagiellonen- Universität: „Lasst Vernunft über die Gewalt siegen“

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