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Besuch des Kommissionskollegiums in Dänemark, 11. – 12. Januar 2012

Prime Minister Thorning-Schmidt and President Barroso

Haushaltsdisziplin ist unverzichtbar für Europa. Aber das reicht nicht.

Zum Beginn der dänischen EU-Ratspräsidentschaft trifft sich die Europäische Kommission mit der dänischen Regierung in Kopenhagen. Auf der Tagesordnung des Programms stehen eine Vollversammlung aller Teilnehmer und mehrere Arbeitssitzungen, in denen über die Umsetzung der wichtigsten Prioritäten diskutiert werden soll. Dazu zählen die finanzielle Stabilität und die Schaffung von Wachstum und Arbeitsplätzen, zum Beispiel durch eine Vertiefung des Binnenmarktes, durch grünes Wachstum und Energieeffizienz. Das Kommissionskollegium wird auch an einem Essen mit Ihrer Majestät, Königin Margrethe von Dänemark, und an der Eröffnung einer Ausstellung über die Beziehungen Europas zur Welt im dänischen Nationalmuseum teilnehmen. Am 11. Januar werden sich Kommissionspräsident Barroso und Ministerpräsidentin Helle Thorning-Schmidt kurz an die Presse wenden, und am 12. Januar findet eine ausführliche gemeinsame Pressekonferenz der beiden Politiker statt. Präsident Barroso hat betont, dass Dänemark eine Brücke zwischen den Ländern der Eurozone und den Nicht-Euro-Ländern bilden kann, und lobte den pragmatischen Ansatz und das europäische Engagement Dänemarks.

In einer kurzen Presseerklärung am ersten Tag dankte Präsident Barroso der dänischen Ministerpräsidentin Helle Thorning-Schmidt und ihrer Regierung für die freundliche Begrüßung und erklärte: „Lassen Sie mich Ihnen sagen, wie sehr wir die Prioritäten der dänischen Präsidentschaft für ein dynamischeres, offeneres, sichereres und grüneres Europa teilen. Und ich glaube, dass diese Ziele auch während der dänischen Präsidentschaft erreicht werden können. Wir unterstützen Sie, Frau Ministerpräsidentin, bei Ihrem Engagement für dieses Europa – ein Europa, das sehr viel Wert auf Bürgernähe legt. Wie ich bereits vorher gesagt habe – die dänische Präsidentschaft kommt in einem entscheidenden Augenblick für Europa. Wir müssen unseren Bürgern handfeste Ergebnisse bieten, Ergebnisse, die sie in ihrem Alltag sehen können. Es gibt hier und da auch die Gefahr einer Spaltung. Wir wollen, dass kein Mitgliedstaat von unseren gemeinsamen Zielen ausgeschlossen wird, und ich setze auf Dänemark als Brückenbauer, um diese Art der Einheit zu konsolidieren. Wir werden natürlich mit der dänischen Präsidentschaft loyal und sehr eng zusammenarbeiten, um sicherzustellen, dass diese Präsidentschaft ein Erfolg für Europa wird.“

Updated 12 January

Zum Abschluss des Besuchs der Kommission in Kopenhagen und nach einem Treffen mit der dänischen Ministerpräsidentin Helle Thorning-Schmidt erklärte EU-Kommissionspräsident Barroso: „Wir beide haben an Deck über zentrale politische Themen diskutiert, und im Maschinenraum haben wir überlegt, was wir tun können, um unseren Bürgern konkrete Resultate bieten zu können.“ Barroso betonte, dass die „Präsidentschaft und die Kommission sich darin einig sind, dass Haushaltsdisziplin und solide öffentliche Finanzen unverzichtbar sind für Europa. Aber das reicht nicht! Wir brauchen zwar Einsparungen, aber wir brauchen auch Wachstum.“

Der Präsident wies auch darauf hin, dass „Strukturreformen zur Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit und Maßnahmen zur Förderung des Wirtschaftswachstums genauso wichtig sind, um das Vertrauen wiederherzustellen wie Einsparungen, um unsere öffentlichen Haushalte wieder in Ordnung zu bringen. Dafür hat die Kommission sich stets eingesetzt, und das ist auch eine ihrer zentralen Forderungen in ihrem umfassenden Konzept zur Überwindung der Krise.“

Wachstum, so Barroso, „ist möglich, wenn wir die Hindernisse beseitigen, die daran schuld sind, wenn Geld, Dienstleistungen und die Menschen sich in unserer Union nicht so frei bewegen können, wie dies eigentlich der Fall sein sollte. Und die Tatsache, dass Dänemark die Vertiefung des Binnenmarkts und grünes Wachstum in den Mittelpunkt seiner Ratspräsidentschaft stellt, ist eine wichtige Voraussetzung, um Erfolg zu haben.“ Der Präsident hob auch hervor, dass der künftige Mehrjährige Finanzrahmen der EU im Zusammenhang mit dem Wachstum in Europa gesehen werden sollte. Abschließend lobte Barroso die Entschlossenheit der dänischen Ratspräsidentschaft: „Mit diesem Engagement und mit entschlossenem Handeln kann Dänemark auf europäischer Ebene eine Brücke sein und ein Vorbild für Europa.“

Offizielle Website der dänischen EU-Ratspräsidentschaft 2012

Zum Programm der dänischen EU-Präsidentschaft

Zum Press Point von Präsident Barroso und Ministerpräsidentin Helle Thorning-Schmidt , 11. Januar 2012

Zur Pressekonferenz von Kommissionspräsident Barroso und Ministerpräsidentin Helle Thorning-Schmidt, 12. Januar 2012

Erklärung von Präsident Barroso am ersten Tag der Sitzung der Europäischen Kommission und der dänischen EU-Präsidentschaft

Zur Erklärung auf der gemeinsamen Pressekonferenz, Kopenhagen, 12. Januar 2012

Read President's speech at the opening of the "Europe meets the world" exhibition, 11 January 2012

Video from the first day

Video from the second day