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Ein Jahr nach dem Vertrag von Lissabon: ein erfolgreicher Stresstest

Lisbon treaty © EU

Die drei Schlüsselwörter Effizienz, demokratische Legitimität und Kohärenz werden in der sehr kurzen Präambel des Vertrags von Lissabon genannt

EU-Kommissionspräsident Barroso hat nach einem Jahr Vertrag von Lissabon eine erste Bilanz gezogen. Im Rahmen einer Debatte über die Stärkung der wirtschaftspolitischen Governance erinnerte er daran, dass der Geist des Vertrags auf dem Gemeinschaftskonzept beruht. Barroso erinnerte auch an die Grundsätze, die die Initiativen der Mitgliedstaaten respektieren müssen: loyale Zusammenarbeit, Solidarität und Zusammenhalt. „Die Initiativen der Mitgliedstaaten dürfen nicht die Ausübung der Befugnisse der Union beeinträchtigen, die ihr durch den Vertrag verliehen wurden. Das ist ein überaus wichtiger Punkt“, erklärte Barroso.

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