Reden
Wirtschaftspolitische Steuerung, Kommission schlägt Gesetz vor
"Es gibt nichts umsonst. Auch kein Defizit."
29/09/2010
"Die Vorschläge, die wir heute vorlegen, sind der größte Schritt in
Richtung auf eine strengere wirtschaftspolitische Steuerung, seit wir den
Stabilitäts- und Wachstumspakt verabschiedet haben", erklärte
Kommissionspräsident Barroso, nachdem die Europäische Kommission ein
Legislativpaket angenommen hat, das auf die Verstärkung der
wirtschaftspolitischen Steuerung in der EU abzielt. "Sobald diese
Vorschläge angenommen und umgesetzt sind, werden sie einen grundlegenden Wandel
in der Art und Weise der wirtschaftspolitischen Steuerung auslösen",
betonte Barroso. Er wies erneut darauf hin, dass die Kommission es als ihre
Aufgabe ansieht, sicherzustellen, dass die Bürger in Europa nicht Steuern
zahlen und dafür morgen nur wenig oder gar nichts zurückerhalten.
EU-Südafrika-Gipfel
"Zusammen können wir dazu beitragen, wichtige Veränderungen für unsere Bürger zu erreichen und eine gerechtere und wohlhabendere Welt zu schaffen"
28/09/2010
"Der heutige EU-Südafrika-Gipfel spiegelt die Vertiefung unserer
Beziehungen wider, die sich seit der Schaffung der Strategischen Partnerschaft
vor drei Jahren spürbar verbessert haben", betonte Barroso zum Abschluss
des dritten EU-Südafrika-Gipfels. Auf der Tagesordnung des Gipfels standen
bilaterale regionale Fragen, aber auch Themen von globaler Bedeutung wie
Entwicklungshilfe, Klimawandel und Global Governance. Am Ende des Gipfels
unterzeichneten die Teilnehmer auch das umfangreichste Programm für die
Unterstützung des Haushalts von Südafrika, das jemals abgeschlossen wurde.
Damit unterstützt die EU die Grundschulen des Landes.
Ein Finanzsektor im Dienste von Stabilität und Wachstum
28/09/2010
Auf dem Eurofi Financial Forum, das Europas führende Vertreter der
Finanzmärkte, der Regulierungs- und Aufsichtsbehörden an einen Tisch bringt,
erklärte Kommissionspräsident Barroso: "Der Finanzsektor hat sehr viel
Solidarität erfahren, und jetzt ist es an der Zeit, etwas davon zurückzugeben,
indem er ein hohes Maß an Verantwortung zeigt." Die Kommission, so Barroso,
sei im Begriff, ausgewogene Lösungen umzusetzen, um Europa aus der Krise zu
führen und zurück auf den Wachstumspfad zu bringen. "Wir wollen, dass
unsere europäischen Finanzmärkte stark sind, dass sie sich einen fairen
Wettbewerb liefern und dass sie von gleichen Wettbewerbsbedingungen profitieren
können, um erfolgreich zu sein."
Besuch des Ministerpräsidenten von Guinea-Bissau, Carlos Gomes Junior
27/09/2010
Bei ihrem Treffen sprachen Kommissionspräsident Barroso und der
Ministerpräsident von Guinea-Bissau, Carlos Gomes Junior, über die
innenpolitische Lage in Guinea-Bissau und die bilateralen Beziehungen zwischen
dem Land und der Europäischen Union. Präsident Barroso stellte fest, dass die
EU und Guinea-Bissau eine Reihe gemeinsamer Interessen haben und dass beide an
einer Fortsetzung ihrer Zusammenarbeit interessiert sind. Heute müssen wir mehr
denn je gemeinsam daran arbeiten, um die Versöhnung, Stabilität und die
wirtschaftliche und soziale Entwicklung in Guinea-Bissau zu fördern, betonte
Präsident Barroso. Europa werde das Land und seine demokratisch gewählten
Institutionen unterstützen, um eine verantwortungsbewusste Regierungsführung zu
fördern.
Kondolenzbotschaft von Präsident Barroso anlässlich des tragischen Unfalls eines polnischen Reisebusses in der Nähe von Berlin
26/09/2010
"Ich habe soeben von dem schrecklichen Busunglück erfahren, das heute
auf der Autobahn A10 in der Nähe von Berlin passierte und das viele der
Fahrgäste tötete oder verletzte. Ich möchte den Familien und Freunden der Opfer
dieser Tragödie mein Beileid und Mitgefühl in meinem Namen und im Namen der
Europäischen Kommission ausdrücken."
Die Europäische Union demonstriert globale Führungsstärke auf dem UN-Gipfel
"Wir glauben, dass die EU zusammen mit anderen eine führende Rolle in der Welt übernehmen kann. Nicht, indem sie anderen ihre Vorstellungen aufzwingt. Sondern indem sie ihren Partnern in der Welt Lösungen vorschlägt!"
24/09/2010
Die EU hat bekräftigt, dass sie an den Millenniumsentwicklungszielen
festhält, und angekündigt, dass sie eine Milliarde Euro zusätzlich
bereitstellen wird, um den ärmsten Ländern zu helfen. Mit dieser Entscheidung
hat die EU sich an die Spitze derjenigen gestellt, die den
Globalisierungsprozess fairer machen wollen. Kommissionspräsident Barroso
betonte, dass die gegenseitige globale Abhängigkeit gemeinsame Lösungen
erfordere. "Letztlich sitzen wir alle im selben Boot", erklärte
Barroso. "Deshalb ist die EU mit ihrer transnationalen Erfahrung von
Frieden und Integration geradezu dazu prädestiniert, einen wesentlichen Beitrag
zum Globalisierungsprozess zu leisten."
Council on Foreign Relations, New York
"Stabilisierung, Konsolidierung, Reformen: Vom Krisenmanagement zur Reformagenda"
23/09/2010
In seiner Rede vor dem Council on Foreign Relations in New York erläuterte
EU-Kommissionspräsident Barroso, wie Europa den Übergang vom Krisenmanagement
zu ehrgeizigen Strukturreformen schaffen will. Europa habe nicht nur die
wirtschaftspolitische Steuerung intensiviert und den Binnenmarkt von mehr als
500 Millionen Menschen konsolidiert. "Wir haben auch die Strategie Europa
2020 gestartet, um die Wettbewerbsfähigkeit unserer Wirtschaft zu
verbessern", betonte Barroso. Der Präsident ging noch einmal auf die
führende Rolle Europas in einer offenen Weltwirtschaft ein und erklärte
abschließend: "Unsere Bemühungen lassen sich in drei Worten zusammenfassen:
Stabilisierung, Konsolidierung, Reformen."
Eröffnung der Veranstaltung auf hochrangiger Ebene zum Thema biologische Vielfalt, New York
"Wir alle müssen mehr tun, um sicherzustellen, dass die Biodiversitätsziele in den Regierungsprogrammen mit Vorrang behandelt werden."
22/09/2010
EU-Kommissionspräsident Barroso wies in seiner Rede darauf hin, dass wir
nicht in der Lage sein werden, den Klimawandel aufzuhalten oder uns den
Auswirkungen besser anzupassen, wenn wir unsere Ökosysteme und die
Artenvielfalt nicht schützen. Der Präsident betonte auch, dass die
Weltgemeinschaft sich an einem Scheideweg befindet. Entweder wir "handeln
gemeinsam, um den Verlust an Artenvielfalt so bald wie möglich umzukehren. Oder
wir setzen unsere eigene Zukunft und die unserer Kinder und Enkel aufs
Spiel." Barroso bezeichnete die Tagung von Nagoya als "unsere Chance,
der Entwicklung eine andere Richtung zu geben."
Die Welt nach der Krise: Eine führende Rolle für Europa in der Welt, Columbia University
"Einigkeit macht stark und erfolgreich. Das ist die Realität im 21. Jahrhundert."
21/09/2010
In seiner Rede vor dem World Leaders Forum in New York sprach
EU-Kommissionspräsident Barroso über die führende Rolle für Europa in der Welt.
Er betonte die Bedeutung der gegenseitigen globalen Abhängigkeit, vor allem
einer starken Partnerschaft mit den Vereinigten Staaten. Diese transatlantische
Freundschaft stütze sich nicht nur auf Wirtschaftsbeziehungen, sondern auch auf
dieselben Grundwerte wie Freiheit und Demokratie. Europa, so betonte Barroso,
“ist ein Global Player, der eine politische Vision verfolgt, eine Vision, die
sich auf Werte wie Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität stützt.“
Vereinte Nationen, Vollversammlung, New York
"Die Weltgemeinschaft muss einen Gang zulegen, wenn sie die Millenniumsziele bis 2015 erreichen will."
21/09/2010
In seiner Rede vor den Vereinten Nationen kündigte EU-Kommissionspräsident
an, dass die EU eine Milliarde Euro zusätzlich für die ärmsten und die
engagiertesten Länder bereitstellen wolle. Als weltweit größter Geber von
Entwicklungshilfe werde die EU auch in Zukunft die Länder, die Probleme haben,
nicht im Stich lassen. Mit vereinten Kräften und mit noch mehr Anstrengung
könnte die Welt ihr wichtigstes Ziel erreichen: die Armut in all ihren Formen
ausrotten.
Kondolenzschreiben zum Tode von Egon Klepsch
21/09/2010
Im Namen der Europäischen Kommission sprach Präsident Barroso dem
Präsidenten des Europäischen Parlaments, Jerzy Buzek, seine Anteilnahme am Tod
von Egon Klepsch aus. Egon Klepsch war von 1992 bis 1994 Präsident des
Europäischen Parlaments und hatte viele Jahre an der Spitze der Fraktion der
Europäischen Volkspartei gestanden. Präsident Barroso betonte, dass Egon
Klepsch in hohem Maße dazu beigetragen habe, das Europäische Parlament zu dem
zu machen, was es heute ist: eine echte Vertretung der Bürger der Union. „Wir
werden ihn im Gedächtnis behalten als eine eindrucksvolle Persönlichkeit und
als einen begeisterten Europäer.“
Artikel über die Millenniumsentwicklungsziele vor dem UN-Gipfel
"Ein unerschütterliches Engagement im Kampf gegen die Armut ist einer der Grundwerte der EU"
20/09/2010
Kurz vor Beginn des UN-Gipfels fordert EU-Kommissionspräsident Barroso ein
weltweites Engagement auf der Grundlage von Solidarität, Partnerschaft und
Mitverantwortung. Der Präsident betont, dass das Erreichen der
Millenniumsentwicklungsziele bedeutet, "die Lebensbedingungen von
Milliarden von Menschen zu verbessern und jedem die Chance auf ein würdiges
Leben zu geben, frei von Armut, Hunger und Ungerechtigkeit." Um diese Ziele
zu erreichen, müssen wir unsere Versprechen jetzt einlösen, mehr tun, besser
und kreativer sein bei der Mobilisierung zusätzlicher Finanzquellen. "Wenn
wir uns alle in dieselbe Richtung bewegen, werden wir diese gemeinsamen Ziele
erreichen."
Zum vollständigen Artikel des Präsidenten über die Millenniumsentwicklungsziele 
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Read the article published in Frankfurter Rundschau, Germany [553 KB]
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Read the article published in Romania Libera, Romania [5 MB] 
Read the article published in La Stampa, Italy [397 KB] 
Read the article published in Gazeta Wyborcza, Poland [857 KB] 
Read the article published in Kapital, Bulgaria [3 MB] 
Read the article published in Delo, Slovenia [2 MB] 
Treffen mit dem deutschen Bundespräsidenten Christian Wulff
17/09/2010
Hauptthemen auf dem Treffen mit dem deutschen Bundespräsidenten Christian
Wulff waren die gestrige Tagung des Europäischen Rates und die derzeitige
wirtschaftliche und politische Lage in Europa. Beide Präsidenten waren sich
einig, dass die Wirtschafts- und Finanzkrise noch keineswegs ausgestanden ist
und dass Europa daher seine Konsolidierungsbemühungen, seine Strukturreformen,
seine Bemühungen um eine Regulierung der Finanzmärkte und die Stärkung der
wirtschaftspolitischen Steuerung unvermindert fortsetzen müsse. Zu diesen
Themen werde die Kommission am 29. September einige wichtige Vorschläge
vorlegen.
Zur vollständigen Rede des Präsidenten auf der Feier zum 175. Geburtstag des Bertelsmann-Verlags
Europäischer Rat, 16. September 2010
"Zusammen können wir als führender Global Player in diesem Zeitalter der Globalisierung etwas bewegen."
16/09/2010
"Dieser Rat hat darüber diskutiert, wie wir unsere interne und externe
Handlungsfähigkeit stärken können", erklärte EU-Kommissionspräsident
Barroso auf der Pressekonferenz nach Abschluss der Ratstagung, auf der es in
erster Linie um das Verhältnis der EU zu strategischen Partnerschaften ging.
"Das globale Gleichgewicht verändert sich, und wir können es uns einfach
nicht leisten, auf den Einfluss, den wir möglicherweise in der Welt haben, zu
verzichten," fügte Barroso hinzu und betonte, dass die Europäer nur die
Wahl haben, gemeinsam stark oder getrennt schwach zu sein.
Besuch des Ministerpräsidenten der Tschechischen Republik, Petr Nečas
16/09/2010
Bei ihrem Treffen in Brüssel haben EU-Kommissionspräsident Barroso und der tschechische Ministerpräsident Petr Nečas heute über die aktuelle Agenda der EU und die Prioritäten der tschechischen Regierung gesprochen. Was die Lage der europäischen Wirtschaft anbelangt, so waren sich beide Politiker einig, dass weitere Wirtschaftsreformen notwendig seien – sowohl auf EU - als auch auf nationaler Ebene – und betonten, wie wichtig die Stärkung der wirtschaftspolitischen Steuerung sei. Die Tschechische Republik könne sich auf die Unterstützung der Kommission für die Ziele der Regierung in den nächsten Jahren verlassen, erklärte Präsident Barroso abschließend.
Besuch des österreichischen Bundespräsidenten Heinz Fischer
"Die Europäer wissen, dass ihre Union in schwierigen Zeiten eine schützende Kraft ist"
15/09/2010
Bei ihrem Treffen in Brüssel sprachen EU-Kommissionspräsident Barroso und
der österreichische Bundespräsident Heinz Fischer über eine Vielzahl wichtiger
Themen. Unter anderem auch über die wirtschaftliche Lage in Europa, die, so
Präsident Barroso, "heute besser ist als vor einem Jahr, weil wir alle
zusammen auf europäischer Ebene entschlossen gehandelt haben." Allerdings,
so Barroso, "ist das kein Grund für Selbstzufriedenheit. Wir müssen unsere
Reformen verstärkt fortsetzen." Beide Präsidenten waren sich darin einig,
dass eine kollektive Führung in Europa eine wichtige Voraussetzung ist, um auch
in Zukunft für die europäischen Bürger erfolgreich arbeiten zu können.
Erklärung zum Problem der Roma
15/09/2010
EU-Kommissionspräsident Barroso wiederholte heute noch einmal den Standpunkt der Kommission zur Abschiebung der Roma: "Die Position der Kommission ist klar. Das EU-Recht muss respektiert werden. Das Verbot jeder Diskriminierung aus Gründen der Rasse und der ethnischen Herkunft ist eines der Grundprinzipien der Europäischen Union." Präsident Barroso versicherte auch, die "Kommission wird alles tun, was notwendig ist, um die Einhaltung des EU-Rechts sicherzustellen" und fügte hinzu, dass Vizepräsidentin Viviane Reding "mit voller Unterstützung des gesamten Kommissionskollegiums und mit meiner persönlichen Unterstützung" gehandelt habe.
Zur vollständigen Erklärung [8 KB]
Treffen mit dem Präsidenten der Ukraine, Viktor Janukowitsch
"Die EU und die Ukraine arbeiten gemeinsam an einer sehr wichtigen Agenda. Wir stehen an der Seite der Ukraine und unterstützen sie in ihrem Reformprogramm."
13/09/2010
EU-Kommissionspräsident Barroso und der ukrainische Staatspräsident Viktor
Janukowitsch sprachen heute über die Reformagenda der Ukraine, über die
nächsten Schritte, die notwendig sind, um die Beziehungen zwischen der EU und
der Ukraine zu vertiefen, über demokratische Reformen und über die
Respektierung der Grundrechte. Präsident Barroso betonte, dass beiden Seiten
sehr viel daran liegt, dass das neue, ehrgeizige Assoziierungsabkommen, über
das derzeit verhandelt wird, zu einer Intensivierung der Beziehungen führen
wird. Dieses Abkommen, so Barroso, "wird unsere politischen Beziehungen
festigen und zu einem weitreichenden und umfassenden Freihandelsabkommen
führen."
Treffen mit dem Präsidenten der Ehemaligen Jugoslawischen Republik Mazedonien, Gjorge Ivanov
09/09/2010
EU-Kommissionspräsident Barroso und der Präsident der Ehemaligen
Jugoslawischen Republik Mazedonien, Gjorge Ivanov, sprachen bei ihrem Treffen
über den Beitrittsprozess und die Notwendigkeit, die inneren Reformen
fortzusetzen. "Ich begrüße die Bemühungen des Präsidenten um bessere
Beziehungen mit den wichtigsten Nachbarn", erklärte Barroso und forderte
alle Beteiligten auf, das Namensproblem so schnell wie möglich zu lösen.
"Es ist an der Zeit, einen Entschluss zu fassen. Wir glauben, dass es an
der Zeit ist, endlich den Namensstreit beizulegen", betonte Präsident
Barroso.
Glückwünsche an die Premierministerin von Australien, Julia Gillard
09/09/2010
EU-Kommissionspräsident Barroso gratulierte Julia Gillard zu ihrer
Wiederernennung zur Premierministerin von Australien. "Ich freue mich,"
so schrieb Barroso, "auch in Zukunft mit Ihnen und Ihrer Regierung
zusammenzuarbeiten und die wichtigen Beziehungen zwischen der Europäischen
Union und Australien weiter zu vertiefen. Eine enge Zusammenarbeit zwischen der
EU und Australien ist eine wichtige Voraussetzung, um die globalen
Herausforderungen zu bewältigen, denen wir gegenüberstehen, allen voran der
Klimawandel."
Barroso „Mann des Jahres 2009 von Mittel- und Osteuropa“ – 20. Wirtschaftsforum Krynica, Polen
08/09/2010
EU-Kommissionspräsident Barroso nimmt am 20. Wirtschaftsforum im
südpolnischen Krynica teil, auch bekannt als "polnisches Davos". Dort
wird er am Abend mit dem "Mann des Jahres 2009 von Mittel- und
Osteuropa" ausgezeichnet. Diese Auszeichnung wird an Persönlichkeiten
verliehen, die sich durch außergewöhnliche Leistungen um Europa verdient
gemacht haben. Unter den früheren Preisträgern sind Victor Juschtschenko
(2000), Papst Johannes Paul II (2002), Vaclav Havel (2007), Donald Tusk (2008)
und Jerzy Buzek (2009).
Rede zur Lage der Union 2010
"Sie können sicher sein, dass die Europäische Union tut, was nötig ist, um Ihre Zukunft zu sichern"
07/09/2010
In seiner Rede zur Lage der Union 2010 stellte EU-Kommissionspräsident
Barroso sein strategisches Programm für das nächste Jahr vor. "Meine
Botschaft an jeden einzelnen Bürger Europas lautet daher: "Sie können
sicher sein, dass die Europäische Union tut, was nötig ist, um Ihre Zukunft zu
sichern." Der Präsident betonte auch, dass die Wirtschaftsprognosen heute
günstiger seien als noch vor einem Jahr. "Unsere Arbeit ist jedoch bei
weitem noch nicht zu Ende. Wir müssen unserer Reformagenda mehr Tempo
verleihen", fügte Barroso hinzu."
Brief von Präsident Barroso an die Mitglieder des Europäischen Parlaments
Zur vollständigen Rede des Präsidenten
Sehen Sie sich die vollständige Rede zur Lage der Union an
Sehen Sie sich Auszüge aus der Rede zur Lage der Union 2010 an
Treffen mit dem polnischen Präsidenten Bronisław Komorowski
01/09/2010
Kommissionspräsident Barroso und der polnische Staatspräsident Bronis?aw
Komorowski hatten heute einen fruchtbaren Meinungsaustausch über die aktuelle
Agenda der EU und die zukünftige Zusammenarbeit. Zum Abschluss des Treffens
erklärte Präsident Barroso: "Ich glaube, wir können sagen, dass wir der
gleichen Meinung sind, was die Notwendigkeit einer Stärkung unserer
Europäischen Union betrifft." Weitere Themen des Treffens waren die
Kohäsionspolitik, Haushaltsfragen, die europäische Solidarität, die Östliche
Partnerschaft und die zukünftige polnische Ratspräsidentschaft.