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Pressemitteilungen

Tagung zum Thema Behinderung

06/12/2011

 Representatives from the European Disability Forum (EDF) © EU EU-Kommissionspräsident Barroso hat heute zusammen mit dem Präsidenten des Europäischen Parlaments Jerzy Buzek, dem Präsidenten des Europäischen Rates Herman Van Rompuy und der Vizepräsidentin der Europäischen Kommission Viviane Reding am ersten Europäischen Behindertenforum teilgenommen. Das Forum erörterte Fragen im Zusammenhang mit den geschätzten 80 Millionen Europäern mit Behinderungen. Kommissionspräsident Barroso erklärte: „Die Europäische Union muss der Situation von Menschen mit Behinderungen besondere Aufmerksamkeit schenken.“ Barroso wies darauf hin, dass die Europäische Strategie zugunsten von Menschen mit Behinderungen eine anspruchsvolle Agenda für die nächsten zehn Jahre enthalte. „Die EU“, so Barroso, „setzt sich weiterhin dafür ein, dass Menschen mit Behinderungen ihre Rechte in vollem Umfang wahrnehmen und uneingeschränkt am Gesellschafts- und Wirtschaftsleben teilhaben können.“

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Barroso ernennt Chefberaterin für Wissenschaft

05/12/2011

 © EU EU-Kommissionspräsident Barroso hat heute Professor Anne Glover zur ersten Chefberaterin für Wissenschaft ernannt. „Ich bin überzeugt“, so erklärte Barroso, „dass sie dank ihres Fachwissens und ihres Hintergrunds von unschätzbarem Wert für die Kommission sein wird. Sie verfügt aufgrund ihrer Funktion als Vorsitzende des „Scottish Science Advisory Committee” über umfangreiche Erfahrung und war daher die herausragende Bewerberin für diesen Posten.“ Die Chefberaterin wird den Präsidenten direkt beraten und ihm in regelmäßigen Abständen über wichtige wissenschaftliche und technische Entwicklungen berichten.

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Videobotschaft an die FAO

02/12/2011

 © EU „Die Europäische Kommission hat bisher immer an vorderster Front im Kampf gegen Hunger und Mangelernährung gestanden”, erklärte EU-Kommissionspräsident Barroso in einer Videobotschaft an die 143. Tagung des Rates der Food and Agriculture Organization (FAO). Barroso wies darauf hin, dass die Europäische Kommission allein jährlich rund 800 Millionen EUR für Landwirtschaft, Nahrungsmittelsicherheit und ländliche Entwicklung zur Verfügung stellt. Dies seien Schwerpunktbereiche in der Arbeit der Kommission in mehr als 40 Ländern weltweit. „In unserer Welt des 21. Jahrhunderts”, so Barroso, „ist es schlicht inakzeptabel, dass es Menschen gibt, die hungern müssen. Die internationale Gemeinschaft muss ihre Bemühungen verdoppeln, um sicherzustellen, dass das grundlegendste aller Bedürfnisse des Menschen – der Zugang zu Nahrungsmitteln – kein Luxus ist, sondern ein Gut, das für alle erreichbar ist."

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FAO website

 

Erklärung zu Vertragsänderungen

30/11/2011

 © EU EU-Kommissionspräsident Barroso wiederholte heute seinen Standpunkt zum Thema Vertragsänderungen. Er betonte, dass „Vertragsänderungen notwendig sein können, um die wirtschaftspolitische Steuerung in der Eurozone zu verstärken, und wir unterstützen diese Idee, vorausgesetzt, Vertragsänderungen tragen zu einer Stärkung und nicht zu einer Spaltung der Europäischen Union bei.“Der Präsident erklärte weiter: „Wir glauben, dass Vertragsänderungen unter einer einzigen Bedingung sinnvoll sein können: um zu demonstrieren, dass der Euro unumkehrbar ist, dass Mitgliedstaaten der Europäischen Union und der Eurozone ihre gemeinsame Währung mit vereinten Kräften verteidigen.“

 

Erklärung zu der Notwendigkeit von Wachstum und wachstumsfördernden Maßnahmen

30/11/2011

 © EU EU-Kommissionspräsident Barroso sprach sich für die Notwendigkeit von Wachstum und wachstumsfördernden Maßnahmen aus, um die Anstrengungen für die Konsolidierung der Haushalte zu unterstützen. Barroso erinnerte daran, dass die Kommission gestern zusätzliche Unterstützungsmaßnahmen für kleine Unternehmen durch die Strukturfonds vorgeschlagen habe. „Dies ist etwas völlig Neues. Weil kleine Unternehmen in vielen EU-Ländern Probleme haben, Kredite zu erhalten, haben wir ein Programm verabschiedet, das es uns ermöglicht, die Strukturfonds zu nutzen, damit kleine und mittlere Unternehmen Zugang zu Investitionskapital erhalten. Bis zu 5 Mrd. EUR können so genutzt werden, um zusätzliches privates Kapital in Höhe des sechsfachen Betrags anzuziehen.“ Diese zusätzliche Unterstützung für kleine Unternehmen mit Hilfe der Strukturfonds sei ungeheuer wichtig und zeige, dass die EU entschlossen ist, das Wachstum in Europa anzukurbeln. Der Präsident hob auch hervor, dass die Kommission nächste Woche einen weiteren Vorschlag vorlegen werde, um den 23 Millionen KMU in Europa den Zugang zu grenzüberschreitender Finanzierung zu ermöglichen. „Dieser Vorschlag wird die Hindernisse beseitigen, die heute die Bereitstellung von Risikokapital verhindern“, erklärte Barroso. Abschließend forderte er die Mitgliedstaaten auf, „ihre Entscheidungen über diese wichtigen Themen zu beschleunigen, denn Wachstum ist ebenfalls wichtig, um die derzeitigen Probleme in der Eurozone und in der Europäischen Union zu überwinden.“

Zusätzliche Unterstützung für kleine Unternehmen über die Strukturfonds

 

Treffen mit dem Führer der türkisch-zypriotischen Volksgruppe

22/11/2011

 © EU EU-Kommissionspräsident Barroso hat heute den Führer der türkisch-zypriotischen Volksgruppe, Derviş Eroğlu, getroffen. Präsident Barroso begrüßte die Ergebnisse des Dreiertreffens mit dem Generalsekretär der Vereinten Nationen, das am 30. und 31. Oktober in New York stattfand und bei dem einige ermutigende Fortschritte erzielt werden konnten.“Jetzt kommt es darauf an“, so betonte Barroso, „dass auf dem nächsten Dreier-Treffen im Januar 2012 eine Übereinkunft über alle internen Aspekte des Zypernkonflikts erzielt werden kann.” Der Präsident wies auch darauf hin, dass die türkischen Zyprioten von der Wiedervereinigung nur gewinnen können.

Statement on Cyprus (28.10.11)

 

Treffen mit dem hessischen Ministerpräsidenten

22/11/2011

 © EU EU-Kommissionspräsident Barroso hat heute den Ministerpräsidenten des deutschen Bundeslandes Hessen, Volker Bouffier, in Brüssel empfangen. Im Mittelpunkt des Meinungsaustauschs standen die derzeitige Schuldenkrise und die Notwendigkeit kontinuierlichen und entschlossenen Handelns zur Überwindung der Krise, vor allem durch eine vertiefte Integration und durch größere Haushaltsdisziplin. Die beiden Politiker sprachen auch über das Thema Bodenabfertigungsdienste an Flughäfen und über die Einbeziehung der Luftfahrt in das europäische Emissionshandelssystem. Ministerpräsident Bouffier überreichte Präsident Barroso auch eine Einladung zu der weltberühmten Kunstausstellung DOCUMENTA, die 2012 in Kassel (Hessen) stattfinden wird.

 

Barrosos Taskforce für Nordirland in Belfast

31/03/2011

Martin McGuinness, José Manuel Barroso und Ian Paisley © EU Die Mitglieder der Nordirland-Taskforce der Europäischen Kommission besuchen zurzeit Belfast, um mit der nordirischen Regierung über die Schwerpunkte für die Zukunft zu diskutieren. Kommissionspräsident Barroso erklärte: „Ich war der erste internationale Politiker, der sich nach der Vereinbarung über die Wiederherstellung der politischen Institutionen im Mai 2007 mit Ian Paisley und Martin McGuinness getroffen hat. In den vergangenen vier Jahren hat Nordirland sehr gute Fortschritte gemacht. Ich will noch mehr Fortschritte sehen, und ich freue mich, dass die Taskforce wieder in Belfast ist, um dieser Arbeit neue Impulse zu geben.”

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Präsident Barroso erhält den Steiger-Award in Bochum, Deutschland

12/03/2011

José Manuel Barroso (c) EU EU-Kommissionspräsident Barroso erhielt den Steiger-Award 2011 in der Kategorie „Europa“ für seine Verdienste um den Aufbau eines starken Europas, den Ausbau der internationalen Staatengemeinschaft und für seine Vision eines jungen, modernen und toleranten Europas, das auf Solidarität aufbaut. Unter den übrigen Preisträgern des Jahres 2011 waren der berühmte Schauspieler Klaus Maria Brandauer, die beiden Rockstars Roger Daltrey und Mark Knopfler, Egon Bahr und Cherie Blair.

Zur Rede von Präsident Barroso

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Treffen mit dem Premierminister des Vereinigten Königreichs, David Cameron

17/02/2011

José Manuel Barroso EU-Kommissionspräsident Barroso wurde heute vom Premierminister des Vereinigten Königreichs, David Cameron, in Downing Street Nr. 10 empfangen. Im Mittelpunkt der Gespräche standen die gemeinsame Verpflichtung der EU-Mitgliedstaaten zur Ankurbelung von Wachstum und Beschäftigung in Europa und die Maßnahmen der Union zur Bewältigung der Wirtschaftskrise sowie Schritte zur Vertiefung des Binnenmarkts. Beide Politiker waren sich einig, dass die EU sich auf konkrete und ehrgeizige Maßnahmen konzentrieren muss, um das Wachstum in der EU wieder anzukurbeln, dem wichtigsten Markt für die Wirtschaft des Vereinigen Königreichs.

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Besuch des Europäischen Bürgerbeauftragten

15/02/2011

José Manuel Barroso and Nikiforos Diamandouros Heute hat sich das Kollegium der Kommissionsmitglieder mit dem Europäischen Bürgerbeauftragten Nikiforos Diamandouros getroffen, um über die Prioritäten seiner zukünftigen Arbeit und über die Veränderungen zu sprechen, die der Vertrag von Lissabon für die Arbeit des Bürgerbeauftragten mit sich bringt. Die Europäer haben ein Recht auf gute Verwaltung und ein Recht, den Bürgerbeauftragten mit Fällen von behaupteten Missständen in den Organen und Einrichtungen der EU zu befassen. 2010 hat der Bürgerbeauftragte 232 neue Beschwerden an die Kommission verwiesen, und die Kommission hat auf 363 Beschwerden geantwortet. Das sind etwa 30 pro Monat.

Website des Europäischen Bürgerbeauftragten

Weitere Informationen zu den Beziehungen der Kommission zu dem Bürgerbeauftragten

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Arbeitsessen mit Vertretern der Visegrád-Gruppe, Rumäniens und Bulgariens

04/02/2011

Viktor Orbán, Petr Nečas, Iveta Radičová, José Manuel Barroso, Traian Băsescu, Boyko Borissov, Donald Tusk EU-Kommissionspräsident Barroso traf sich mit führenden Vertretern der Visegrád-Gruppe und von Rumänien und Bulgarien, um über die Nord-Süd-Initiative und über die strategische Energieinfrastruktur der EU zu sprechen. Dazu erklärte Präsident Barroso: „Die Energieinfrastruktur ist das Rückgrat unseres Binnenmarkts und ein entscheidender Faktor für Sicherheit und Wohlstand in Europa. Die Nord-Süd-Initiative wird die Energiequellen der Ostsee-, der Adria- und der Schwarzmeer-Region miteinander verbinden. Als nächstes werden wir eine konkrete Liste von Projekten aufstellen, die wir in Angriff nehmen werden.“

President's remarks

 

EU-Mercosur-Gipfel, Madrid

17/05/2010

José Manuel Barroso © EU Nach dem Mercosur-Gipfel erklärte Kommissionspräsident Barroso, dass die EU eine natürliche Wesensverwandtschaft zum Mercosur fühle. „Ich bin überaus glücklich über unsere Entscheidung, die Gespräche über ein Assoziierungsabkommen wiederaufzunehmen“, so Barroso. „Mit einem solchen Abkommen würde eine der größten Freihandelszonen der Welt mit 700 Millionen Verbrauchern entstehen, außerdem würden sich unsere politische Zusammenarbeit und Koordinierung erheblich verbessern.“ Die Teilnehmer des Gipfels sprachen auch über Themen wie den Prozess der regionalen Integration, die Förderung und den Schutz der Menschenrechte, den Klimawandel und die biologische Vielfalt.

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Treffen mit dem Generalsekretär der OECD, Angel Gurría

11/05/2010

Angel Gurría und José Manuel Barroso © EU Der Präsident der EU-Kommission Barroso und der Generalsekretär der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Angel Gurría, diskutierten über den wertvollen Beitrag, den die OECD mit ihren Daten und Analysen leisten könne, um der EU und den Mitgliedstaaten zu helfen, die richtigen politischen Entscheidungen zu treffen und Europa auf den Weg zu einem intelligenten, nachhaltigen und integrativen Wachstum zu bringen. Sie sprachen auch über die wichtigen Entscheidungen, die die EU getroffen hat, um die Stabilität der Eurozone zu sichern, und Angel Gurría begrüßte diese Maßnahmen als „vertrauenswürdig und den Herausforderungen angemessen“.

 

Informelles Essen mit dem amerikanischen Vizepräsidenten Joe Biden

06/05/2010

Joe Biden, Herman Van Rompuy und José Manuel Barroso © Reporters Im Rahmen seines Europabesuchs traf sich der amerikanische Vizepräsident Joe Biden mit dem Präsidenten der EU-Kommission Barroso und dem Präsidenten des Europäischen Rates, Herman Van Rompuy, zu einem informellen Essen.

 

Eröffnungsfeier der Shanghai EXPO 2010

30/04/2010

Logo der Shanghai Expo © www.expo2010.cn Kommissionspräsident Barroso hat heute zusammen mit der Vizepräsidentin/Hohen Vertreterin für Außen- und Sicherheitspolitik, Catherine Ashton an der Eröffnungsfeier der Shanghai EXPO 2010 teilgenommen. Die EU ist mit einem eigenen Pavillon vertreten, und dies zeigt, dass die EU Teil der neuen globalen Welt ist, für die die Expo steht. Für Barroso ist die Expo auch eine Gelegenheit, die Menschen einander näher zu bringen und die Beziehungen zwischen den Bürgern der Europäischen Union und Chinas noch weiter zu festigen. „Dies ist eine Gelegenheit, für eine festliche Würdigung unserer Beziehungen zu feiern“, betonte Barroso.

 

Die Rede von Kommissionspräsident Barroso an der Universität Tsinghua, Beijing

30/04/2010

José Manuel Barroso © EU In seiner Rede betonte Kommissionspräsident Barroso, dass die enge strategische Partnerschaft zwischen der EU und China nun schon seit 35 Jahren bestehe. In der Zwischenzeit hätten sich beide Länder weiterentwickelt, und China sei heute einer der wichtigsten Global Players. Allein aufgrund der Größe der chinesischen Wirtschaft und ihrer geostrategischen Bedeutung habe alles, was China tue, Einfluss auf den Rest der Welt. „Und alles, was China nicht tut, hat ebenfalls Einfluss auf den Rest der Welt und letztlich auch wiederum auf China selbst“, betonte Barroso. Europa, so fügte Barroso hinzu, sei zu einer engen Partnerschaft mit China bereit.

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Wöchentliche Kommissionssitzung

"Kommission spricht sich für Regierungskonferenz zur Zusammensetzung des Europaparlaments aus"

27/04/2010

Europäisches Parlament in Straßburg © EU Die Europäische Kommission hat in ihrer Stellungnahme einen Vorschlag der spanischen Regierung angenommen und eine Empfehlung für eine Regierungskonferenz verabschiedet, die sich mit Übergangsmaßnahmen für die Zusammensetzung des Europäischen Parlaments befassen soll. Spanien hatte einen förmlichen Vorschlag für eine Ergänzung des Europäischen Parlaments um 18 zusätzliche Mitglieder zum 1. Dezember 2010 vorgelegt. Die Kommission empfiehlt die baldige Einberufung der Regierungskonferenz, deren Mandat strikt auf die Prüfung des spanischen Vorschlags beschränkt sein sollte.

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Arbeitsessen mit Nicolas Sarkozy, Paris

26/04/2010

Nicolas Sarkozy und José Manuel Barroso © UE Kommissionspräsident Barroso traf sich mit dem Präsidenten der französischen Republik, Nicolas Sarkozy, zu einem Arbeitsessen. Bei einem Meinungsaustausch über die wichtigsten europäischen und internationalen Termine waren sich Sarkozy und Barroso einig, dass ein rasches und entschlossenes Handeln notwendig sei, um den Spekulationen gegen Griechenland Einhalt zu bieten. Barroso betonte auch die Bedeutung einer engen Koordinierung der Wirtschaftspolitik der EU-Mitgliedstaaten und einer strengeren Finanzaufsicht. Die Kommission, so Barroso, sei entschlossen, die internationale wirtschaftliche Governance voranzubringen.

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Treffen mit dem EIT-Verwaltungsrat

26/04/2010

Das Logo des EIT © EIT Präsident Barroso und Kommissar Vassiliou trafen sich mit Martin Schuurmans, dem Vorsitzenden des Europäischen Innovations- und Technologieinstituts, mit Mitgliedern des EIT-Verwaltungsrates und Vertretern der neu geschaffenen „Wissens- und Innovationsgemeinschaften“ des Instituts. Die Teilnehmer diskutierten vor allem über die Frage, welchen Beitrag das EIT zum Erreichen der Ziele der Strategie „Europa 2020“ der Europäischen Kommission leisten kann und welche Rolle das Institut in den Bereichen Hochschulbildung, Forschung und Innovation in der EU spielt und in Zukunft spielen wird.

 

Offizieller Besuch in Japan, 28. April 2010

26/04/2010

Flag of Japan Präsident Barroso wird zusammen mit dem Präsidenten des Europäischen Rates Van Rompuy am 19. EU-Japan-Gipfel in Tokio teilnehmen. Gastgeber des diesjährigen Gipfels ist der japanische Ministerpräsident Yukio Hatoyama. Im Mittelpunkt steht die Diskussion über den zukünftigen Rahmen für die bilateralen politischen und wirtschaftlichen Beziehungen. Der Gipfel wird auch eine hervorragende Gelegenheit sein, um Bereiche für eine konkrete Zusammenarbeit in globalen und regionalen Fragen, Frieden und Sicherheit, Wirtschaft und Handel festzustellen.

 

Offizieller Besuch von Kommissionspräsident Barroso in China, 29. April – 1. Mai

"Die EU und China sind wichtige Global Players, und es ist von grundlegender Bedeutung, dass wir gemeinsame Herausforderungen zusammen angehen"

26/04/2010

Flag of China Präsident Barroso wird eine Delegation der Kommission zu einem Besuch in China anführen, um mit der chinesischen Führung über bilaterale Fragen, globale Probleme wie die Wirtschafts- und Finanzkrise, Klimawandel und die internationale Sicherheit zu diskutieren. Barroso: „Wir werden die Gelegenheit nutzen, positive Impulse für unsere seit 35 Jahren währenden Beziehungen zu geben, und eine ehrgeizige Agenda für die nächsten 5 Jahre aufstellen.“ Barroso wird auch an der Eröffnungsfeier der World Expo 2010 in Shanghai und der Einweihung des EU-Pavillons teilnehmen.

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Sitzung der Lenkungsgruppe für Zypern

14/04/2010

Flag of Cyprus © EU Am 14. April leitete Kommissionspräsident Barroso eine Sitzung der Lenkungsgruppe für Zypern. Die Gruppe diskutierte über die Ergebnisse der laufenden Verhandlungen zur Lösung des Zypernproblems und befasste sich vor allem mit EU-Aspekten einer zukünftigen Lösung. Sie kam zu dem Schluss, dass von den Führern der beiden Gemeinschaften, Demetris Christofias und Mehmet Ali Talat, bisher bedeutende Fortschritte in Richtung auf eine umfassende Lösung der Zypernfrage erzielt worden seien.

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Kommissionspräsident Barroso wird am Staatsbegräbnis in Polen teilnehmen

14/04/2010

José Manuel Barroso trägt sich in das Kondolenzbuch ein © EU An der Seite des polnischen Kommissars Janusz Lewandowski wird Kommissionspräsident Barroso am Sonntag, dem 18. April, am Staatsbegräbnis des polnischen Staatspräsidenten Lech Kaczynski und seiner Gattin in Krakau teilnehmen. Heute hat Präsident Barroso sich in das Kondolenzbuch zum Gedenken an alle Opfer eingetragen, die bei dem tragischen Flugzeugabsturz am Samstag, dem 10. April 2010 ums Leben kamen. Und in seiner wöchentlichen Sitzung gedachte das Kommissionskollegium in einer Schweigeminute der Opfer dieser furchtbaren Tragödie.

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25-Jahr-Feier der Europäischen Kulturhauptstadt

"Ohne Kultur wäre Europa nicht nicht denkbar."

23/03/2010

Kulturelle Aktivitäten in Europa © EU Kommissionspräsident Barroso hat zusammen mit Kommissarin Vassiliou in Brüssel die Konferenz und Ausstellung zum 25-jährigen Bestehen der Initiative „Kulturhauptstadt Europa“ eröffnet. Barroso bezeichnete die Initiative als eine echte „Erfolgsstory“ und forderte alle nationalen, regionalen und lokalen Behörden auf, dafür zu sorgen, dass die Kultur fest in Langzeit-Entwicklungsstrategien verankert ist. Die Kulturhauptstädte, so Barroso, „weisen den Weg zu kreativen Volkswirtschaften, Städten und Gemeinden, die für unsere Zukunft von so entscheidender Bedeutung sind“.

Presseerklärung zum 25-jährigen Bestehen der Initiative „Kulturhauptstadt Europa“

Weitere Informationen zu Europäischen Kulturhauptstädten

Website der Europäischen Kulturhauptstädte

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Erstes offizielles Treffen zwischen Jerzy Buzek und der neuen Kommission

17/03/2010

José Manuel Barroso und Jerzy Buzek © EU Der Präsident des Europäischen Parlaments, Jerzy Buzek, hat sich mit dem Präsidenten der Europäischen Kommission, Barroso, und dem gesamten Kommissionskollegium zu einem Arbeitsessen getroffen. Dieses Treffen fand in einer Atmosphäre der Partnerschaft und der interinstitutionellen Zusammenarbeit statt. Die Teilnehmer sprachen über eine Reihe von aktuellen Themen, von der Strategie „Europa 2020“ bis zur Verlängerung der Rahmenvereinbarung zwischen den beiden Institutionen. Diesem ersten offiziellen Treffen, das auf Einladung der Kommission stattfand, werden weitere folgen, die in regelmäßigen Abständen während der gesamten Amtszeit dieser Kommission stattfinden sollen.

 

Irische Shamrocks für Präsident Barroso zum St. Patrick's Day

"Glückwünsche an Irland"

17/03/2010

Máire Geoghegan-Quinn und José Manuel Barroso © EU Zur Feier des St. Patrick’s Day überreichte die irische Kommissarin für Forschung, Innovation und Wissenschaft, Máire Geoghegan-Quinn, Kommissionspräsident Barroso einen Strauß Shamrocks. Das dreiblättrige Kleeblatt „Shamrock“ ist eines der bekanntesten Symbole Irlands. Barroso dankte der Kommissarin für das Geschenk und erklärte ihr, dass auch für ihn der 17. März ein ganz besonderer Tag sei, weil er an diesem Tag zum Ministerpräsidenten von Portugal gewählt worden war. „Meine Glückwünsche an Irland“, bedankte sich Barroso.

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Präsident Barroso in Budapest

04/03/2010

Gordon Bajnai © EU Kommissionspräsident Barroso traf bei seinem Besuch in Budapest mit dem ungarischen Ministerpräsidenten Gordon Bajnai zu einem Arbeitsessen zusammen. Die beiden Politiker sprachen unter anderem über die Strategie Europa 2020, die von der Kommission am selben Tag verabschiedet wurde und die vom ungarischen Ministerpräsidenten voll und ganz unterstützt wird. Präsident Barroso nahm in Ungarn auch an einer Veranstaltung der Europäischen Volkspartei teil. In seiner Rede legte er dar, wie die Strategie Europa 2020 dazu beitragen könne, die soziale Marktwirtschaft in Europa zu erneuern, die durch die Wirtschafts- und Finanzkrise in eine Krise geraten sei. Während seines Besuchs erinnerte er daran, dass Budapest, wo das Europäische Innovations- und Technologieinstitut seinen Sitz hat, seinen engagierten Beitrag leiste, um Europa auf den Weg zu einem intelligenten, nachhaltigen und integrativen Wachstum zurückzubringen.

 

Italienischer Staatspräsident Napolitano trifft Kommissionspräsident Barroso und die Kommissionsmitglieder

03/03/2010

José Manuel Barroso und Giorgio Napolitano © EU Präsident Barroso begrüßte heute den Präsidenten der Italienischen Republik, Giorgio Napolitano, am Sitz der Kommission und lobte ihn als einen "wertvollen Gesprächspartner und ein Vorbild für uns alle, mit seinem Engagement für die europäische Sache, für unsere gemeinsamen Werte, den Dialog und die Demokratie." Präsident Napolitano traf bei der Gelegenheit auch mit den anderen Kommissionsmitgliedern zusammen. Die wichtigsten Themen waren die neue Strategie Europa 2020, die Umsetzung des Vertrags von Lissabon, die Außenbeziehungen sowie Migration. Zum Thema Europa 2020 unterstrich Barroso die Bedeutung, die sowohl Italien als auch die Kommission der Industrie, der Produktion, den KMU und dem Binnenmarkt beimessen, indem Europa auf dem Weg eines intelligenten, nachhaltigen und integrativen Wachstums gebracht wird.

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Treffen mit Pascal Lamy

24/02/2010

José Manuel Barroso und Pascal Lamy © EU Kommissionspräsident Barroso hat sich heute mit dem Generaldirektor der Welthandelsorganisation, Pascal Lamy, getroffen, um über den Stand der Dinge der Doha-Runde und die verbuchten Fortschritte zu diskutieren. Dabei kam es zu einem Meinungsaustausch über die politische Strategie zur Wiederaufnahme der Verhandlungen und über die Rolle der G20 in diesem Prozess. Weitere Gesprächsthemen waren die handelspolitischen Prioritäten der neuen Kommission und die Auswirkung der neuen institutionellen Bestimmungen in diesem Bereich.

 

Ergebnisse der öffentlichen Konsultation zu Europa 2020 und eine Bewertung der Lissabon-Strategie

02/02/2010

Hände, die eine Kugel halten – ein Symbol für Wachstum und neue Arbeitsplätze © EU Wie Kommissionspräsident Barroso erklärte, konnte „die erneuerte Lissabon-Strategie einen ersten Eindruck davon liefern, wie sich Strukturreformen direkt in Wachstum und neue Arbeitsplätze umsetzen lassen. Die Wirtschaftskrise hat jedoch leider viele der Erfolge zunichte gemacht. Jetzt müssen wir uns auf die ‚Europa 2020‘-Strategie konzentrieren, um neue Wachstumsquellen zu schaffen.“ Die Kommission veröffentlicht heute eine Zusammenfassung der Ergebnisse der öffentlichen Konsultation zu Europa 2020 und eine Bewertung der Lissabon-Strategie.

Europa 2020 – Öffentliche Konsultation, erster Überblick über die Antworten, vorläufige Fassung 
            
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Bewertung der Lissabon-Strategie, vorläufige Fassung pdf - 159 KB [159 KB]

 

Treffen mit dem Präsidenten der Mongolei

02/02/2010

Tsakhiagiin Elbegdorj © EU Kommissionspräsident Barroso traf mit dem Präsidenten der Mongolei, Zachiagiin Elbegdorj, zusammen. Barroso kündigte an, dass die Europäische Kommission ihre bilaterale Unterstützung für das asiatische Land um 40 % auf insgesamt 5 Millionen Euro pro Jahr aufstocken werde. Er nutzte auch die Gelegenheit, Präsident Elbegdorj zu seiner Ankündigung eines Moratoriums für die Todesstrafe zu beglückwünschen. „Ich hoffe”, so betonte Barroso, „dass dieses Moratorium der erste Schritt in Richtung auf eine Abschaffung der Todesstrafe in der Mongolei ist. Dies könnte auch andere Länder ermutigen, diesem Weg zu folgen.“ Ein weiteres Thema auf der Tagesordnung war der Übergang der Mongolei zu einer moderneren Wirtschaft.

Sehen Sie sich die Pressekonferenz an English [10'34"]

 

Nominierung des designierten Mitglieds der Kommission Kristalina Georgiewa

21/01/2010

Kristalina Georgieva © Reporters Kommissionspräsident Barroso hat sich mit der neuen designierten Kommissarin Kristalina Georgiewa getroffen. Barroso hat ihrer Nominierung durch die bulgarische Regierung als designierte EU-Kommissarin zugestimmt und ist überzeugt, dass sie über den professionellen Hintergrund und die europäische Überzeugung verfügt, die notwendig sind, um ihrer Aufgabe als Kommissarin für Internationale Zusammenarbeit, humanitäre Hilfe und Krisenreaktion gerecht zu werden. Frau Georgiewa verfüge über langjährige internationale Erfahrung, und sie kenne sich in den betreffenden Bereichen aus, um in dieser neuen Rolle etwas bewirken zu können. Die Nominierung von Kristalina Georgiewa wird vom Rat bestätigt werden, und sie wird sich am 3. Februar dem Europäischen Parlament zur Anhörung stellen. Präsident Barroso hofft, dass das Europäische Parlament wie geplant am 9. Februar über das gesamte Kommissionskollegium abstimmen kann.

Lebenslauf von Kristalina Georgiewa pdf - 11 KB [11 KB] English (en)

 

Spanien, das richtige Land in dieser Zeit

20/01/2010

Spanish flag © EU In der Pressekonferenz im Anschluss an die Plenardebatte im Europäischen Parlament erklärte Kommissionspräsident Barroso, dass die spanische Ratspräsidentschaft „sehr gut für Europa ist”, da Spanien ein sehr engagiertes pro-europäisches Land sei und mit José Luis Rodriguez Zapatero einen überaus engagierten europäischen Politiker an seiner Spitze habe. Er ging auch auf das Timing dieser Präsidentschaft ein, die „in einem sehr wichtigen Augenblick kommt, in dem wir die neue Wirtschaftsstrategie für Europa vorbereiten müssen, die ‚Strategie Europa 2020’“. Barroso betonte, es sei wichtig, dass alle sich diese Strategie zu eigen machten, und bot an, mit den Abgeordneten des Europäischen Parlaments, aber auch mit Interessengruppen, vor allem den Sozialpartnern, über dieses Thema zu diskutieren.

Sehen Sie sich die Pressekonferenz mit Zapatero über EbS an english video [33'53"]

 

Rückzug der designierten Kommissarin Rumiana Jeleva

18/01/2010

bulgarische Flagge © EU Kommissionspräsident Barroso hat die Nachricht über den Rücktritt von Rumiana Jeleva als designiertes Kommissionsmitglied zur Kenntnis genommen. Er respektiert diese persönliche Entscheidung voll und ganz. Der bulgarische Ministerpräsident Borrisow hat inzwischen Präsident Barroso über seine Absicht informiert, die derzeitige Vizepräsidentin der Weltbank, Kristalina Georgiewa, als Mitglied der Europäischen Kommission vorzuschlagen. Präsident Barroso wird in den nächsten Tagen erstmals mit Georgiewa zusammentreffen, um über seine Zustimmung zu ihrer Nominierung zu entscheiden. Präsident Barroso begrüßt, dass die bulgarische Regierung so rasch auf diese Situation reagiert hat. Das Verfahren zur Einsetzung der neuen Kommission sollte nun unverzüglich fortgesetzt und so rasch wie möglich abgeschlossen werden.

 

In Kopenhagen muss ein Geist der Zusammenarbeit und Transparenz herrschen

14/12/2009

Als ein Entwicklungsland, das sich ehrgeizige Ziele für die Bekämpfung des Klimawandels gesetzt hat, übernimmt Indonesien eine Brückenfunktion zwischen Entwicklungsländern und Industriestaaten, erklärte Kommissionspräsident Barroso in Brüssel in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem indonesischen Präsidenten Susilo Bambang Yudhoyono. In Kopenhagen müsse ein Geist der Zusammenarbeit und der Transparenz herrschen, zumal die Verhandlungen sich nun einem entscheidenden Punkt nähern. „Wie werden wir wohl dastehen, wenn am Freitag oder Samstag mehr als 100 Staats- und Regierungschefs aus aller Welt nach Kopenhagen kommen und wir der Welt sagen müssen‚ es war nicht möglich’? Das ist undenkbar“, erklärte Barroso. Die beiden Politiker sprachen auch über bilaterale Themen wie Handel, Investitionen und Bildung.

 

Kommissionspräsident Barroso begrüßt das Inkrafttreten des Lissabon-Vertrags

01/12/2009

Heute, am 1. Dezember 2009, tritt der Lissabon-Vertrag in Kraft. Zu diesem Anlass findet in Lissabon eine feierliche Zeremonie statt, die von der portugiesischen Regierung, der schwedischen Ratspräsidentschaft und der Europäischen Kommission gemeinsam veranstaltet wird. Die Kommission ist davon überzeugt, dass der neue Vertrag den Bürgern in Europa eine Reihe bedeutender Vorteile bringen wird. Außerdem werde er zumindest für die nächsten Jahre Ruhe in die institutionelle Debatte bringen. „Ich freue mich, dass wir jetzt die Institutionen haben, die wir brauchen, um handlungsfähig zu sein, und dass uns eine Zeit der Stabilität bevorsteht. Jetzt können wir unsere gesamte Energie auf das konzentrieren, was für unsre Bürger wichtig ist“, erklärte Kommissionspräsident Barroso.

Lesen Sie die Pressemitteilung

10 Beispiele für Vorteile, die der Vertrag den europäischen Bürgern bringen wird english

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Thema des EU-China-Gipfels waren globale Herausforderungen, vor allem der Klimawandel

30/11/2009

Auf dem 12. EU-China-Gipfel betonte Kommissionspräsident Barroso, dass alle Seiten ihren Beitrag leisten müssen, wenn wir in Kopenhagen zu einer Vereinbarung kommen wollen. Er begrüßte, dass China sich nun zu konkreten Zusagen für die Reduzierung der Treibhausgase bereit erklärt hat, um die Folgen des Klimawandels abzumildern. „Wir haben uns darauf geeinigt, dass es für Industrieländer und für Entwicklungsländer unterschiedliche Ansätze und unterschiedliche Arten der Verantwortung geben muss. Über Prozentpunkte lässt sich verhandeln. … Nicht jedoch über Forschungsergebnisse und nicht über die Fakten“, erklärte Barroso. Der EU liegt nach wie vor viel daran, dass in Kopenhagen eine bindende Vereinbarung zustande kommt.

 

Der Präsident der Europäischen Kommission weiht einen Milchkuhstall für Behinderte im Elsass ein

25/11/2009

Am Rande der Plenartagung des Europäischen Parlaments in Straßburg hat Kommissionspräsident Barroso am Dienstag den Milchkuhstall eines landwirtschaftlichen Betriebs in Bischwiller im Département Bas-Rhin eingeweiht. Dieser Betrieb beschäftigt ein Dutzend behinderter Menschen. Bei der Einweihung waren auch Joseph Daul, der Vorsitzende der Fraktion der Europäischen Volkspartei im Europäischen Parlament, sowie mehrere lokale Politiker anwesend.

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Offizielle Liste der designierten Kommissionsmitglieder für die nächste Kommission

24/11/2009

Kommissionspräsident Barroso hat inzwischen von allen Mitgliedstaaten die Nominierungen erhalten. Nun kann er die Ressort-Verteilung in Angriff nehmen. „Es ist meine Aufgabe, den richtigen Leuten das richtige Ressort zuzuteilen. Ich freue mich darauf, dem Europäischen Parlament ein starkes Team für die nächste Kommission zu präsentieren”, erklärte Barroso. Die Anhörungen im Europäischen Parlament werden im Januar stattfinden. Danach wird das Parlament über das Kollegium der Kommissionsmitglieder in seiner Gesamtheit abstimmen.

 

Kommissionspräsident Barroso begrüßt die Bereitschaft Russlands zu stärkerem Engagement bei der Reduzierung des Treibhausgasausstoßes

19/11/2009

Auf der Pressekonferenz nach dem EU-Russland-Gipfel erklärte Kommissionspräsident Barroso: „Knapp zwei Wochen vor Beginn der Konferenz von Kopenhagen haben wir heute einen wichtigen Fortschritt erzielt. Ich bin überaus erfreut über die Ankündigung von Präsident Medvedev, dass Russland seinen Treibhausgasausstoß bis 2020 um 20 bis 25% senken will. Ich habe die EU-Beamten angewiesen, eng mit ihren russischen Kollegen zusammenzuarbeiten, denn wir waren uns heute Morgen in unsren Gesprächen einig, dass es sich dabei um wichtige Verhandlungen handelt und dass Kopenhagen unbedingt ein Erfolg werden muss. Die EU und Russland tragen eine gemeinsame Verantwortung, beim Kampf gegen den Klimawandel voranzugehen, und alle Akteure müssen ihr Möglichstes tun, um das Ziel von zwei Grad Erderwärmung nicht zu überschreiten. Wir können zwar über die Prozentzahlen verhandeln, aber wir können nicht mit der Physik verhandeln. Die Wissenschaft muss uns den Weg weisen. Ich bin zuversichtlich, dass es noch nicht zu spät ist und Kopenhagen doch noch ein Erfolg wird.“

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Der öffentlichen Hand bei der Schaffung von Arbeitsplätzen helfen und gleichzeitig in die Zukunft investieren: als Lösung bieten sich öffentlich-private Partnerschaften an

19/11/2009

Um die stärkere Nutzung öffentlich-privater Partnerschaften (ÖPP) in einer Zeit anzuregen, in der innovative Lösungen für staatliche Finanzierungen gefragt sind, um die angeschlagenen öffentlichen Haushalte zu entlasten, hat die Kommission eine Mitteilung über die Verwertung des Potenzials der öffentlich-privaten Partnerschaften angenommen. „Durch ordnungsgemäß im langfristigen öffentlichen Interesse geplante und geführte ÖPP können Investitionen in eine hochwertige Gesundheitsversorgung, in Bildung und in nachhaltige Verkehrssysteme angekurbelt werden. ÖPP sind auch eine Option im Kampf gegen den Klimawandel und zur Steigerung der Energieeffizienz. Sie sollten von den öffentlichen Behörden häufiger und besser genutzt werden“, erklärte Kommissionspräsident Barrroso.

Weitere Informationen über öffentlich-private Partnerschaften english

 

Verbesserung der Mechanismen zur Vorbeugung einer Energiekrise zwischen EU und Russland

16/11/2009

Auf dem letzten EU-Russland-Gipfel in Khabarovsk hatten der Präsident der Europäischen Kommission, José Manuel Barroso, und der Präsident der Russischen Föderation, Dimitri Medvedev, sich darauf geeinigt, die derzeitigen Mechanismen im Rahmen des Energiedialogs zwischen der EU und Russland zu verbessern, um Lieferunterbrechungen vorzubeugen. So sollte ein verbessertes Frühwarnsystem eingeführt werden. EU-Energiekommissar Andris Piebalgs und der russische Energieminister Sergei Schmatko haben am Montag in Moskau ein Memorandum über ein Frühwarnsystem für künftige Gasversorgungskrisen unterzeichnet, das klar definiert, unter welchen Voraussetzungen dieser Mechanismus ausgelöst wird. So legt dieses Memorandum zum Beispiel fest, wann eine „spürbare Unterbrechung der Lieferungen“ vorliegt, unabhängig davon, ob diese durch Wartungsarbeiten, Unfälle oder durch Handelsstreitigkeiten ausgelöst wurde.

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Kommissionspräsident Barroso drängt die Staats- und Regierungschefs zur Teilnahme an der Konferenz von Kopenhagen

12/11/2009

Kommissionspräsident Barroso hat heute öffentlich angekündigt, dass er im Namen der Europäschen Kommission an den abschließenden Verhandlungen der Klimakonferenz der Vereinten Nationen am 17. und 18. Dezember 2009 in Kopenhagen teilnehmen wird. Die Kommission wird in Kopenhagen auch durch das für die Umwelt zuständige Kommissionsmitglied Stavros Dimas vertreten sein. Da die Bedeutung dieser Konferenz nach Meinung von Barroso inzwischen nun wirklich nicht mehr jeden Tag von neuem hervorgehoben werden müsse, erklärte er, wie wichtig es sei, dass die Politiker auch ihrer Führungsrolle in den abschließenden Verhandlungen gerecht werden. Daher, so Barroso, „hoffe ich sehr, dass alle führenden Staats- und Regierungschefs auch anreisen werden.“

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Lesen Sie den jährlichen Bericht über die Fortschritte der EU bei der Senkung der Emissionen, die im Kyoto-Protokoll festgelegt worden waren

 

20 Jahre demokratischer Wandel in Ost- und Mitteleuropa

11/11/2009

Zwei Tage nach den Feierlichkeiten zum Fall der Berliner Mauer nahm Kommissionspräsident Barroso an einer Zeremonie des Europäischen Parlaments in Brüssel zum 20. Jahrestag des demokratischen Wandels in Mittel- und Osteuropa teil. An der Feier nahmen auch der ehemalige Präsident der Tschechischen Republik, Václav Havel, und der Präsident des Europäischen Parlaments, Jerzy Buzek, teil. Beide Politiker haben in der Zeit des demokratischen Wandels eine zentrale Rolle gespielt.

 

Videobotschaft von Kommissionspräsident Barroso zu den Feierlichkeiten zum 20. Jahrestag des Falls der Berliner Mauer

09/11/2009

„Als die Menschen im November 1989 begannen, Löcher in die Berliner Mauer zu hacken, klang dies wie die Musik der Freiheit in meinen Ohren, eine Musik, an die ich mich selbst erst vor nicht allzu langer Zeit gewöhnen durfte”, erklärte Barroso in Anspielung an die Revolution in seinem eigenen Land, Portugal. „Für mich war das, was 1989 geschah, nicht einfach der Fall einer Mauer, sondern der Zusammenbruch einer Welt der Ideologie und der Unterdrückung. Der Eiserne Vorhang hatte Europa in zwei Teile gespalten – seine Öffnung 1989 gab uns die Möglichkeit, die beiden Teile Europas wieder zu vereinen. In den letzten fünf Jahren in meiner Eigenschaft als Präsident der Europäischen Kommission habe ich einen großen Teil meiner Arbeit darauf verwandt, die Erweiterung der Europäischen Union zu einem Erfolg zu machen. (…) Jetzt müssen wir Hand in Hand arbeiten, um die letzten Überreste der Mauer einzureißen, die in Europa noch vorhanden sind. Lassen Sie uns diese gemeinsam abtragen, Stein für Stein, wie die lange Kette von Dominosteinen, die wir heute Abend in Berlin zu Fall bringen werden.“

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Das Fest der Freiheit

09/11/2009

Auf Einladung der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel nahm Kommissionspräsident Barroso zusammen mit dem Präsidenten des Europäischen Parlaments, zahlreichen Staats- und Regierungschefs sowie Hunderttausenden von Bürgern an den Feiern zum Fall der Berliner Mauer vor 20 Jahren teil. Am späten Abend stieß er den Dominostein an, den er vor einigen Wochen zusammen mit belgischen Schülern bemalt hatte. Dieser Dominostein ist Teil der künstlichen Mauer aus mehr als 1000 Dominosteinen, die an den Dominoeffekt erinnern sollen, der durch die Ereignisse des Jahres 1989 in Osteuropa ausgelöst wurde.

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Feierlichkeiten zum Fall der Berliner Mauer

06/11/2009

Am 9. November 1989 fiel die Berliner Mauer. Zwanzig Jahre später feiert ein wiedervereinigtes Europa am Montag diesen Augenblick der Geschichte. Als Vertreter der Europäischen Kommission wird Präsident Barroso an den Feierlichkeiten zur Erinnerung an den Fall der Mauer teilnehmen, vor allem am „Fest der Freiheit“, an dem die Berliner Mauer ein zweites Mal fallen soll – diesmal symbolisch.

 

Europäische Bürger dürfen nicht erneut unter der Unterbrechung der russischen Gaslieferungen über die Ukraine leiden

06/11/2009

Kommissionspräsident Barroso sprach am Donnerstag mit dem ukrainischen Staatspräsidenten Juschtschenko über den Transit von Gaslieferungen, die aktuelle wirtschaftliche Situation in der Ukraine und die Bitte des Landes um Soforthilfe im Kampf gegen das Schweinegrippe-Virus H1N1. Er betonte, dass es auf keinen Fall zu einer Blockierung der Zahlungen für die russischen Gaslieferungen durch die Ukraine kommen dürfe.

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Kommissionspräsident Barroso erwartet Fortschritte beim Handel und beim Kampf gegen den Klimawandel auf dem EU-Indien-Gipfel

05/11/2009

Am Vorabend des Gipfels, der dieses Jahr in New Delhi stattfindet, erklärte Barroso: „In den letzten zehn Jahren haben sich die EU und Indien zu wichtigen Akteuren auf der Weltbühne entwickelt. Die dynamische strategische Partnerschaft, die wir über die Jahre aufgebaut haben, spiegelt nicht nur unser tiefes gegenseitiges Verständnis, sondern auch unseren starken Willen wider, gemeinsam zu globalen Antworten auf globale Herausforderungen wie Frieden und Sicherheit, Entwicklungshilfe und Klimawandel beizutragen. Mit der am vergangenen Freitag in Brüssel erzielten Einigung auf eine gemeinsame Position zur Klimafinanzierung signalisiert die EU ihre Bereitschaft, ihren Teil beizutragen, wenn auch die Entwicklungsländer und vor allem die Schwellenländer wie Indien feste Zusagen machen.“

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Beziehungen zwischen der EU und Indien

Delegation der Europäischen Kommission in New Delhi

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„Jetzt gibt es keinen Zweifel mehr: Der Lissabon-Vertrag wird bald in Kraft treten“

03/11/2009

Kommissionspräsident Barroso begrüßte, dass der tschechische Präsident Vaclav Klaus den entscheidenden Schritt getan und die Ratifizierungsurkunde für den Lissabon-Vertrag unterzeichnet hat. „Jetzt kann es keinen Zweifel mehr geben: Der Lissabon-Vertrag wird bald in Kraft treten”, erklärte Barroso. „An diesem Tag möchte ich all denen danken, die in den 27 Mitgliedstaaten hart gearbeitet haben, um den Lissabon-Vertrag Realität werden zu lassen. Der Weg ist nun frei für Beratungen über die Einsetzung des ständigen EU-Ratspräsidenten und des Vizepräsidenten der Kommission/des Hohen Vertreters. Jetzt kann ich auch endlich mit der Zusammenstellung der neuen Kommission beginnen.“

 

Das Thema Armut: absolute Priorität für die Europäische Union

29/10/2009

Ein Bettler, der Passanten auf der Straße einen Plastikbecher entgegenhält © EC „Jeder Fortschritt, der dazu beiträgt, die Geißel der Armut zurückzudrängen, ist ein Erfolg für unsre gemeinsamen Werte“, `betonte Kommissionspräsident Barroso in einer Videobotschaft zur Konferenz „Armut zwischen Wahrnehmung und Realität: eine kommunikative Herausforderung“. Diese Konferenz fand als Auftaktveranstaltung zur Eröffnung des Europäischen Jahres 2010 zur Bekämpfung von Armut und sozialer Ausgrenzung in Brüssel statt. Da der Kommissionspräsident wegen der Vorbereitungen zur Tagung des Europäischen Rates nicht persönlich an der Konferenz teilnehmen konnte, wollte er auf diesem Weg deutlich machen, wie sehr ihm dieses Problem am Herzen liegt. Derzeit gelten rund 80 Millionen Menschen in Europa als arm, darunter 19 Millionen Kinder.

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Neun von zehn Europäern sagen: jetzt gegen Armut handeln

Lesen Sie die Presseerklärung zur Diskussion über die entscheidende Rolle der Medien bei der Beseitigung der Armut english français

Lesen Sie die Presseerklärung zur Diskussion über die entscheidende Rolle der Medien bei der Beseitigung der Armut

Wenn Sie mehr über die Reaktion der EU auf die sozialen Auswirkungen der Krise wissen wollen

 

Kampf gegen den Klimawandel: Europa kann die Verhandlungen nicht allein voranbringen

29/10/2009

Fredrik Reinfeldt und José Manuel Barroso © EC Auf der Pressekonferenz im Anschluss an den Dreigliedrigen Sozialgipfel, der sich mit der Umsetzung der Anreize für eine Erholung der europäischen Wirtschaft befasste, ging Kommissionspräsident Barroso auf die Fortschritte bei den Verhandlungen zur Vorbereitung der Klimakonferenz von Kopenhagen ein. Er betonte auch, dass auf der Ratssitzung eine interne Einigung über die Finanzierung dieser Maßnahmen gefunden werden müsse. „Alle bekannten sich zu den Vorteilen der Entwicklung einer ‚grüneren’ Wirtschaft, von den Gewerkschaften bis hin zu den Unternehmen. Gleichzeitig sind aber auch alle der Meinung, dass die anderen sich genau so anstrengen müssen wie Europa.“

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Ergebnis des Gipfels français

 

„Die letzte politische Hürde auf dem Weg zur Ratifizierung des Lissabon-Vertrags haben wir heute aus dem Weg geräumt“

29/10/2009

Justus Lipsius – Justus Lipsius – Ratsgebäude © EC Das war der Kommentar von Kommissionspräsident Barroso am späten Donnerstagabend auf der Pressekonferenz zum Abschluss des ersten Tags des EU-Gipfeltreffens. Die europäischen Staats- und Regierungschefs haben die Forderung der tschechischen Republik nach einer Ausnahmeregelung akzeptiert, die sie zur Bedingung für ihre Unterschrift unter den Lissabon-Vertrag gemacht hatte. Nun sei „die letzte politische Hürde“ vor dem Inkrafttreten des Vertrags aus dem Weg geräumt, erklärte Barroso. Er verglich den Prozess mit einem Marathonlauf, der mit zahlreichen Hürden gespickt war. Der tschechische Ministerpräsident Jan Fischer hat in der Tat bestätigt, dass „einem zügigen Abschluss des Ratifizierungsprozesses nun nichts mehr im Weg steht, wenn das Verfassungsgericht – das am Dienstag, dem 3. November, über die Klage einiger Senatoren entscheiden muss – zu dem Schluss kommt, dass der Lissabon-Vertrag verfassungskonform ist.“

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Kommissionspräsident Barroso ernennt einen neuen Kabinettschef, den stellvertretenden Kabinettschef und die Sprecherin der Kommission

28/10/2009

Johannes Laitenberger © EC Kommissionspräsident Barroso ernannte Johannes Laitenberger, bisher Chef des Pressedienstes der Kommission und Kommissionssprecher, zum neuen Chef seines Kabinetts. Johannes Laitenberger wird sein neues Amt am 1. November antreten. Er löst João Vale de Almeida ab, der vor einigen Monaten zum Generaldirektor der Kommission für Außenbeziehungen ernannt worden war und sein neues Amt ebenfalls am 1. November 2009 antreten wird. Vale de Almeida wird den Präsidenten der Kommission auch weiterhin als ständiger persönlicher Vertreter (so genannter Sherpa) bei den Treffen der G8/G20 beraten. Das Amt des stellvertretenden Kabinettschefs wird am 1. November 2009 Fernando Frutuoso de Melo übernehmen, derzeit Direktor im Generalsekretariat der Kommission. Sein Vorgänger Jean-Claude Thébault, der heute zum stellvertretenden Generalsekretär der Kommission ernannt wurde, wird sein Amt ebenfalls am 1. November 2009 antreten. Pia Ahrenkilde Hansen, derzeit stellvertretende Kommissionssprecherin, wird am 1. November die Aufgabe von Herrn Laitenberger übernehmen.

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Der Schutz der Grundrechte hat oberste Priorität für die Kommission

19/10/2009

Skizze des Europarat-Gebäudes mit Fragezeichen © Council of Europe Kommissionspräsident Barroso traf sich mit dem neu gewählten Generalsekretär des Europarates, Thorbjǿrn Jagland, zu einem Arbeitsessen anlässlich dessen ersten Auslandsbesuchs in diesem Amt. Jagland war vor seinem Amtsantritt am 1. Oktober 2009 Präsident des Storting – des norwegischen Parlaments. Wie bereits anlässlich der Feierlichkeiten zum 60jährigen Bestehen des Europarats vor drei Wochen begrüßte Präsident Barroso die enge Zusammenarbeit mit dem Europarat. Er nutzte auch die Gelegenheit, um Jagland darüber zu informieren, dass er in der nächsten Kommission ein neues Ressort „Menschenrechte“ einführen wolle, das die Bereiche Justiz, Menschenrechte und Bürgerrechte umfassen soll, um diese Politikbereiche noch stärker in den Mittelpunkt zu stellen.

 

Treffen mit dem Premierminister von São Tomé

19/10/2009

Joaquim Rafael Branco und José Manuel Barroso © EC Kommissionspräsident Barroso traf sich in Brüssel mit Joaquim Rafael Branco, dem Premierminister von São Tomé und Príncipe. Dieser Besuch bot Gelegenheit zu einem Meinungsaustausch über die Zukunftsperspektiven des Landes und die bilaterale Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Union und São Tomé und Príncipe. Präsident Barroso äußerte sich positiv über die jüngsten Entwicklungen. Dies war das erste formale Treffen mit Premierminister Branco, der sein Amt im Juni 2008 nach einer Periode der politischen Instabilität angetreten hat.

 

Wien erhält ein neues Haus der Europäischen Union

16/10/2009

Die österreichische Fahne © EC In Anwesenheit des österreichischen Bundespräsidenten Heinz Fischer hat EU-Kommissionspräsident Barroso zusammen mit dem Präsidenten des Europäischen Parlaments Jerzy Buzek heute mitten in Wien das neue Gebäude für die Europäische Kommission und das Europäische Parlament eröffnet. Bei diesem Anlass versprach Präsident Barroso, dass der Dialog mit den Bürgern und den gesellschaftlichen Gruppen, der ein Markenzeichen dieser Kommission sei, auch weiterhin eine wichtige Rolle spielen werde. „Die Kommission wird sich künftig noch mehr anstrengen, um in den Mitgliedstaaten und in den Regionen stärker präsent zu sein und mit den Menschen vor Ort in Kontakt zu treten. Gemeinsam mit dem Europäischen Parlament wird sie auf die Bürger zugehen und sich ihrer Fragen und Anliegen direkt annehmen.“ Barroso erinnerte jedoch auch daran, dass alle Verantwortlichen auf nationaler, regionaler und lokaler Ebene aufs Engste zusammenarbeiten müssen, damit die EU stärker ins öffentliche Bewusstsein rückt.

Lesen Sie die Presseerklärung

 

Treffen mit dem tschechischen Ministerpräsidenten

13/10/2009

Jan Fischer und José Manuel Barroso © EC Während eines Treffens im Brüsseler Berlaymont-Gebäude informierte der tschechische Ministerpräsident Jan Fischer EU-Kommissionspräsident Barroso ausführlich über die jüngsten Entwicklungen im Ratifizierungsprozess in Tschechien. „Wir hoffen, dass diesmal keine künstlichen Hürden errichtet werden, zumal das tschechische Parlament dem Lissabon-Vertrag bereits in einer demokratischen Abstimmung zugestimmt hat“, erklärte Kommissionspräsident Barroso auf der Pressekonferenz. „Niemand kann ein Interesse an weiteren Verzögerungen haben, am allerwenigsten die Tschechische Republik.“

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Unterstützung des Prozesses zur Lösung der Zypernfrage

09/10/2009

Leopold Maurer © EC Der Präsident der Europäischen Kommission, José Manuel Barroso, hat den österreichischen EU-Diplomaten Leopold Maurer zu seinem persönlichen Repräsentanten bei der Good Offices Mission der UNO auf Zypern ernannt. Seine Ernennung erfolgte auf Ersuchen der Vereinten Nationen und ist ein weiterer Beweis für die Entschlossenheit von Kommissionspräsident Barroso und der Europäischen Kommission, den Prozess zur Lösung der Zypernfrage voranzubringen. Leopold Maurer wird die Good Offices Mission der UNO in EU-Angelegenheiten beraten.

 

Feierliche Unterzeichnung des Lissabon-Vertrags in Polen

09/10/2009

Ansicht von Warschau © EC Auf Einladung des polnischen Staatspräsidenten Lech Kaczynski wird EU-Kommissionspräsident Barroso an der Zeremonie zur Unterzeichnung der Ratifizierungsurkunde für den Lissabon-Vertrag teilnehmen. Die Zeremonie wird am Samstag, dem 10. Oktober, um 12.00 Uhr in Warschau stattfinden.

 

Festigung der Beziehungen zwischen der EU und China

08/10/2009

Xi Jinping und José Manuel Barroso © EC Kommissionspräsident Barroso hat den chinesischen Vizepräsidenten Xi Jinping, der Brüssel zum ersten Mal besuchte, im Berlaymont-Gebäude empfangen. Der Kommissionspräsident brachte das bevorstehende Gipfeltreffen, das Ende November in China stattfinden soll, zur Sprache, ebenso wie die Prioritäten der EU hinsichtlich der globalen Agenda, für die die EU und China eine gemeinsame Verantwortung trügen. Beide Seiten bekannten sich zu ihrem Engagement dafür, Ende des Jahres in Kopenhagen einen Erfolg zu erzielen, und Kommissionspräsident Barroso äußerte erneut seine Anerkennung für die diesbezüglichen Bemühungen, die Hu Jintao in New York angekündigt hatte. Später nahmen beide an der Eröffnung des Kunstfestivals „Europalia“ teil. Zu dessen 40. Jubiläum feiern die Stadt Brüssel und ihre Nachbarregionen die Vielfältigkeit der chinesischen Kultur, indem sie in den kommenden vier Monaten Hunderte von atemberaubenden Veranstaltungen präsentieren.

Besuchen Sie die Website zu den Beziehungen zwischen der EU und China

 

Gipfel EU-Brasilien rückt Klimawandel und Wirtschaftskrise in den Mittelpunkt

06/10/2009

Luiz Inácio Lula da Silva, Fredrik Reinfeldt und José Manuel Barroso © EC Kommissionspräsident Barroso nahm zusammen mit dem schwedischen Ministerpräsidenten Fredrik Reinfeldt und den EU-Kommissaren Ferrero-Waldner und Ashton am dritten Gipfel EU-Brasilien in Stockholm teil. Es wurden gemeinsame Gespräche mit dem Staatspräsidenten Brasiliens, Luiz Inácio Lula da Silva, geführt. Die Spitzenpolitiker sprachen über wichtige globale Herausforderungen, wie etwa den Klimawandel und die globale Wirtschaftslage, und werden die Fortschritte in der Umsetzung des im Dezember 2008 zwischen der EU und Brasilien verabschiedeten gemeinsamen Maßnahmenplans prüfen. Die EU ist mit 25 % der Ausfuhren und 22 % der Einfuhren drittgrößter Handelspartner Brasiliens. Ferner ist die EU der größte Investor in Brasilien und erstes Ziel für Direktinvestitionen Brasiliens im Ausland.

Weitere Informationen

 

Maroš Šefčovič übernimmt als neuer EU-Kommissar den Bereich allgemeine und berufliche Bildung, Kultur und Jugend

01/10/2009

Maroš Šefčovič und José Manuel Barroso © EC Nach dem Rücktritt von Ján Figel', der zum Parteivorsitzenden der Christlich-Demokratischen Bewegung der Slowakei gewählt worden war, wurde Maroš Šefčovič von der slowakischen Regierung mit Zustimmung von Kommissionspräsident José Manuel Barroso zur Ernennung als Mitglied der EU-Kommission vorgeschlagen. Diese Entscheidungen treten heute in Kraft. Kommissionspräsident Barroso übertrug Maroš Šefčovič die Verantwortung für den Zuständigkeitsbereich allgemeine und berufliche Bildung, Kultur und Jugend.

Hintergrundinformationen zu Maroš pdf - 18 KB [18 KB] English (en)

Das Ernennungsverfahren pdf - 15 KB [15 KB]

 

Europa geht noch einen Schritt weiter auf seine Bürger zu

28/09/2009

Am 9. Mai 2006 hatte Kommissionspräsident Barroso auf dem ersten interparlamentarischen Forum über die Zukunft der Europäischen Union vorgeschlagen, einen vertieften politischen Dialog mit den nationalen Parlamenten einzuleiten. Die nationalen Parlamente sollten zu den Vorschlägen der Kommmission Stellung beziehen und ihre Ansichten in Form von Kommentaren, Kritik oder Zustimmung zum Ausdruck bringen. Drei Jahre später kann man sagen, dass diese Initiative ein voller Erfolg ist. Denn bisher sind bei der Kommission 525 Stellungnahmen der nationalen Parlamente eingegangen. „Ich bin stolz auf das, was wir bisher erreicht haben“, erklärte Präsident Barroso. „Der politische Dialog trägt dazu bei, die nationalen Parlamente stärker für europäische Fragen zu sensibilisieren. Gleichzeitig erhält die Kommission auf diese Weise ein klareres Bild von den nationalen politischen Landschaften. Europa kommt seinen Bürgern damit noch einen Schritt näher.“

Weitere Informationen

Die Stellungnahmen der nationalen Parlamente und die Antworten der Kommission

 

Verleihung des Literaturpreises der Europäischen Union

28/09/2009

Logo des Literaturpreises der Europäischen Union @ EC Kommissionspräsident Barroso hat am Montagabend an der feierlichen Verleihung des ersten Literaturpreises der Europäischen Union im Flagey-Theater in Brüssel teilgenommen. Anwesend waren neben dem schwedischen Bestseller-Autor und Botschafter für den Literaturpreis Henning Mankell zahlreiche Persönlichkeiten aus der Welt der Kultur, der Literatur und der Politik. Ziel des Literaturpreises der Europäischen Union ist es, den Reichtum und die Vielfalt des europäischen zeitgenössischen Literaturschaffens in den Blickpunkt der Öffentlichkeit zu rücken, die Verbreitung literarischer Werke innerhalb Europas zu fördern und ein größeres Interesse für Literatur aus anderen Ländern zu wecken.

Internetseite für Kultur

 

Das große Potenzial der G20 bedarf der Umsetzung

24/09/2009

Fredrik Reinfeldt und José Manuel Barroso © EC Auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Ministerpräsident Reinfeldt vor dem G20-Gipfel forderte Kommissionspräsident Barroso globale Regeln auf der Grundlage universeller Werte und als Abbildung der realen wirtschaftlichen Verflechtung. Im Hinblick darauf, dass die G20 diese Krise durch ein hohes Maß an Zusammenarbeit entschieden angingen, erinnerte er daran, dass die EU den Prozess von Anfang an unterstützt habe. Ferner unterstrich er die Bedeutung, die Europa den Grundsätzen einer Charta für nachhaltiges Wirtschaften beimesse: „Dies ist eine Möglichkeit, die wirtschaftlichen und ethischen Grundlagen für eine globale Governance zu legen“, so Barroso. Er erläuterte zudem, warum es „nach ethischen Grundsätzen und auch für die Rechtmäßigkeit unserer Finanzsysteme und deren Wahrnehmung seitens unserer Bürger“ wichtig sei, konkrete Maßnahmen zur Zügelung exorbitanter Boni zu ergreifen. Kommissionspräsident Barroso wies jedoch ausdrücklich darauf hin, dass „die G20 kein Debattierclub“ sei. „Wir werden anschließend das umsetzen müssen, was wir beschlossen haben“, so Barroso.

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Europa hat für die Gestaltung der Globalisierung eine Menge zu bieten

24/09/2009

Logo of the G20 summit in Pittsburgh @ WhiteHouse.gov „Die gegenwärtige Krise ist nicht nur eine Wirtschaftskrise. Sie ist eine Krise unserer gesellschaftlichen Werte“, so Kommissionspräsident Barroso in einem Vorwort zu einem Beitrag, der vor Beginn des G20-Gipfels in zahlreichen Zeitungen weltweit erschienen ist. Der G20-Gipfel sei eine Gelegenheit, die Globalisierung zu gestalten, oder „die Chance, ein nachhaltiges Modell zu entwickeln, welches das durch den Zusammenbruch der Finanzmärkte gescheiterte ersetzt.“ In diesem Zusammenhang geht er davon aus, dass Europa im Zuge der Entwicklung dieser neuen globalen Architektur eine Menge zu bieten habe. „Wir sind seit 60 Jahren ein Labor für eine grenzübergreifende, übernationale Zusammenarbeit. Das europäische Gesellschaftsmodell trachtet danach, die zerstörerische Zweiteilung in nicht regulierte Märkte einerseits und übermächtige Staaten andererseits zu überwinden.“

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Europäische Maßnahmen für eine schärfere Überwachung der Finanzmärkte

23/09/2009

Pariser Börse – Börsensaal  © Reporters Am Vorabend des G20-Weltfinanzgipfels in den Vereinigten Staaten hat die Europäische Kommission unter Vorsitz von José Manuel Barroso eine Reihe von Legislativvorschlägen beschlossen, um die Aufsicht über das Finanzsystem zu verschärfen. Diese Vorschriften sollen die Stabilität der Finanzmärkte in der gesamten EU verbessern, sie sollen sicherstellen, dass überall dieselben technischen Regeln angewandt werden, Systemrisiken frühzeitig erkannt werden, in Notfällen erheblich wirksamer gemeinsam gehandelt werden kann und Meinungsverschiedenheiten zwischen den Aufsichtsbehörden beigelegt werden können. „Finanzmärkte sind heute nicht mehr national, sie sind europäisch und international. Und deshalb brauchen wir auch eine europäische und internationale Aufsicht. Wir schlagen heute ein neues europäisches Aufsichtssystem vor, das die politische Rückendeckung der Mitgliedstaaten hat und sich auf den de Larosière-Bericht stützt. Wir wollen den europäischen Steuerzahler vor einer Wiederholung jener schwarzen Tage vom Herbst 2008 bewahren, als die Regierungen gezwungen waren, Milliarden von Euro für die Rettung von Banken auszugeben“, erklärte Kommissionspräsident Barroso bei diesem Anlass.

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Fragen und Antworten zum Europäischen Ausschuss für Systemrisiken/ dem Teil der Makro-Beaufsichtigung english

Fragen und Antworten zum Europäischen System für die Finanzaufsicht english

 

Neue fünfjährige Amtszeit für Kommissionspräsident Barroso

16/09/2009

José Manuel Barroso © European Parliament Das Europäische Parlament wählte José Manuel Barroso mit breiter Mehrheit für eine weitere Amtszeit von fünf Jahren als Präsident der Europäischen Kommission. Sichtlich bewegt, bedankte sich Kommissionspräsident Barroso „aufrichtig“ bei den Abgeordneten für das ihm erwiesene Vertrauen. Darüber hinaus dankte er den Abgeordneten der Europäischen Volkspartei, die als erste sein Programm unterstützt hatten, sowie seinem Heimatland Portugal, das seine Kandidatur zum Kommissionspräsidenten unterstützte. Er bewertete diese Wahl als „Zustimmung zu seinem ehrgeizigen Programm für ein Europa der Freiheit und Solidarität“, für das er in den letzten Tagen geworben hatte und bekräftigte zudem seine „Entschlossenheit“ zur engen Zusammenarbeit mit den Europaabgeordneten, um „eine gestärkte parlamentarische Demokratie zu errichten“.