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Medien

Tagung zum Thema Behinderung

06/12/2011

 Representatives from the European Disability Forum (EDF) © EU EU-Kommissionspräsident Barroso hat heute zusammen mit dem Präsidenten des Europäischen Parlaments Jerzy Buzek, dem Präsidenten des Europäischen Rates Herman Van Rompuy und der Vizepräsidentin der Europäischen Kommission Viviane Reding am ersten Europäischen Behindertenforum teilgenommen. Das Forum erörterte Fragen im Zusammenhang mit den geschätzten 80 Millionen Europäern mit Behinderungen. Kommissionspräsident Barroso erklärte: „Die Europäische Union muss der Situation von Menschen mit Behinderungen besondere Aufmerksamkeit schenken.“ Barroso wies darauf hin, dass die Europäische Strategie zugunsten von Menschen mit Behinderungen eine anspruchsvolle Agenda für die nächsten zehn Jahre enthalte. „Die EU“, so Barroso, „setzt sich weiterhin dafür ein, dass Menschen mit Behinderungen ihre Rechte in vollem Umfang wahrnehmen und uneingeschränkt am Gesellschafts- und Wirtschaftsleben teilhaben können.“

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Barroso ernennt Chefberaterin für Wissenschaft

05/12/2011

 © EU EU-Kommissionspräsident Barroso hat heute Professor Anne Glover zur ersten Chefberaterin für Wissenschaft ernannt. „Ich bin überzeugt“, so erklärte Barroso, „dass sie dank ihres Fachwissens und ihres Hintergrunds von unschätzbarem Wert für die Kommission sein wird. Sie verfügt aufgrund ihrer Funktion als Vorsitzende des „Scottish Science Advisory Committee” über umfangreiche Erfahrung und war daher die herausragende Bewerberin für diesen Posten.“ Die Chefberaterin wird den Präsidenten direkt beraten und ihm in regelmäßigen Abständen über wichtige wissenschaftliche und technische Entwicklungen berichten.

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Videobotschaft an die FAO

02/12/2011

 © EU „Die Europäische Kommission hat bisher immer an vorderster Front im Kampf gegen Hunger und Mangelernährung gestanden”, erklärte EU-Kommissionspräsident Barroso in einer Videobotschaft an die 143. Tagung des Rates der Food and Agriculture Organization (FAO). Barroso wies darauf hin, dass die Europäische Kommission allein jährlich rund 800 Millionen EUR für Landwirtschaft, Nahrungsmittelsicherheit und ländliche Entwicklung zur Verfügung stellt. Dies seien Schwerpunktbereiche in der Arbeit der Kommission in mehr als 40 Ländern weltweit. „In unserer Welt des 21. Jahrhunderts”, so Barroso, „ist es schlicht inakzeptabel, dass es Menschen gibt, die hungern müssen. Die internationale Gemeinschaft muss ihre Bemühungen verdoppeln, um sicherzustellen, dass das grundlegendste aller Bedürfnisse des Menschen – der Zugang zu Nahrungsmitteln – kein Luxus ist, sondern ein Gut, das für alle erreichbar ist."

Zur Abschrift der Videobotschaft pdf - 11 KB [11 KB] English (en)

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FAO website

 

Erklärung zu Vertragsänderungen

30/11/2011

 © EU EU-Kommissionspräsident Barroso wiederholte heute seinen Standpunkt zum Thema Vertragsänderungen. Er betonte, dass „Vertragsänderungen notwendig sein können, um die wirtschaftspolitische Steuerung in der Eurozone zu verstärken, und wir unterstützen diese Idee, vorausgesetzt, Vertragsänderungen tragen zu einer Stärkung und nicht zu einer Spaltung der Europäischen Union bei.“Der Präsident erklärte weiter: „Wir glauben, dass Vertragsänderungen unter einer einzigen Bedingung sinnvoll sein können: um zu demonstrieren, dass der Euro unumkehrbar ist, dass Mitgliedstaaten der Europäischen Union und der Eurozone ihre gemeinsame Währung mit vereinten Kräften verteidigen.“

 

Erklärung zu der Notwendigkeit von Wachstum und wachstumsfördernden Maßnahmen

30/11/2011

 © EU EU-Kommissionspräsident Barroso sprach sich für die Notwendigkeit von Wachstum und wachstumsfördernden Maßnahmen aus, um die Anstrengungen für die Konsolidierung der Haushalte zu unterstützen. Barroso erinnerte daran, dass die Kommission gestern zusätzliche Unterstützungsmaßnahmen für kleine Unternehmen durch die Strukturfonds vorgeschlagen habe. „Dies ist etwas völlig Neues. Weil kleine Unternehmen in vielen EU-Ländern Probleme haben, Kredite zu erhalten, haben wir ein Programm verabschiedet, das es uns ermöglicht, die Strukturfonds zu nutzen, damit kleine und mittlere Unternehmen Zugang zu Investitionskapital erhalten. Bis zu 5 Mrd. EUR können so genutzt werden, um zusätzliches privates Kapital in Höhe des sechsfachen Betrags anzuziehen.“ Diese zusätzliche Unterstützung für kleine Unternehmen mit Hilfe der Strukturfonds sei ungeheuer wichtig und zeige, dass die EU entschlossen ist, das Wachstum in Europa anzukurbeln. Der Präsident hob auch hervor, dass die Kommission nächste Woche einen weiteren Vorschlag vorlegen werde, um den 23 Millionen KMU in Europa den Zugang zu grenzüberschreitender Finanzierung zu ermöglichen. „Dieser Vorschlag wird die Hindernisse beseitigen, die heute die Bereitstellung von Risikokapital verhindern“, erklärte Barroso. Abschließend forderte er die Mitgliedstaaten auf, „ihre Entscheidungen über diese wichtigen Themen zu beschleunigen, denn Wachstum ist ebenfalls wichtig, um die derzeitigen Probleme in der Eurozone und in der Europäischen Union zu überwinden.“

Zusätzliche Unterstützung für kleine Unternehmen über die Strukturfonds

 

Treffen mit dem Führer der türkisch-zypriotischen Volksgruppe

22/11/2011

 © EU EU-Kommissionspräsident Barroso hat heute den Führer der türkisch-zypriotischen Volksgruppe, Derviş Eroğlu, getroffen. Präsident Barroso begrüßte die Ergebnisse des Dreiertreffens mit dem Generalsekretär der Vereinten Nationen, das am 30. und 31. Oktober in New York stattfand und bei dem einige ermutigende Fortschritte erzielt werden konnten.“Jetzt kommt es darauf an“, so betonte Barroso, „dass auf dem nächsten Dreier-Treffen im Januar 2012 eine Übereinkunft über alle internen Aspekte des Zypernkonflikts erzielt werden kann.” Der Präsident wies auch darauf hin, dass die türkischen Zyprioten von der Wiedervereinigung nur gewinnen können.

Statement on Cyprus (28.10.11)

 

Treffen mit dem hessischen Ministerpräsidenten

22/11/2011

 © EU EU-Kommissionspräsident Barroso hat heute den Ministerpräsidenten des deutschen Bundeslandes Hessen, Volker Bouffier, in Brüssel empfangen. Im Mittelpunkt des Meinungsaustauschs standen die derzeitige Schuldenkrise und die Notwendigkeit kontinuierlichen und entschlossenen Handelns zur Überwindung der Krise, vor allem durch eine vertiefte Integration und durch größere Haushaltsdisziplin. Die beiden Politiker sprachen auch über das Thema Bodenabfertigungsdienste an Flughäfen und über die Einbeziehung der Luftfahrt in das europäische Emissionshandelssystem. Ministerpräsident Bouffier überreichte Präsident Barroso auch eine Einladung zu der weltberühmten Kunstausstellung DOCUMENTA, die 2012 in Kassel (Hessen) stattfinden wird.

 

Barrosos Taskforce für Nordirland in Belfast

31/03/2011

Martin McGuinness, José Manuel Barroso und Ian Paisley © EU Die Mitglieder der Nordirland-Taskforce der Europäischen Kommission besuchen zurzeit Belfast, um mit der nordirischen Regierung über die Schwerpunkte für die Zukunft zu diskutieren. Kommissionspräsident Barroso erklärte: „Ich war der erste internationale Politiker, der sich nach der Vereinbarung über die Wiederherstellung der politischen Institutionen im Mai 2007 mit Ian Paisley und Martin McGuinness getroffen hat. In den vergangenen vier Jahren hat Nordirland sehr gute Fortschritte gemacht. Ich will noch mehr Fortschritte sehen, und ich freue mich, dass die Taskforce wieder in Belfast ist, um dieser Arbeit neue Impulse zu geben.”

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Präsident Barroso erhält den Steiger-Award in Bochum, Deutschland

12/03/2011

José Manuel Barroso (c) EU EU-Kommissionspräsident Barroso erhielt den Steiger-Award 2011 in der Kategorie „Europa“ für seine Verdienste um den Aufbau eines starken Europas, den Ausbau der internationalen Staatengemeinschaft und für seine Vision eines jungen, modernen und toleranten Europas, das auf Solidarität aufbaut. Unter den übrigen Preisträgern des Jahres 2011 waren der berühmte Schauspieler Klaus Maria Brandauer, die beiden Rockstars Roger Daltrey und Mark Knopfler, Egon Bahr und Cherie Blair.

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Treffen mit dem Premierminister des Vereinigten Königreichs, David Cameron

17/02/2011

José Manuel Barroso EU-Kommissionspräsident Barroso wurde heute vom Premierminister des Vereinigten Königreichs, David Cameron, in Downing Street Nr. 10 empfangen. Im Mittelpunkt der Gespräche standen die gemeinsame Verpflichtung der EU-Mitgliedstaaten zur Ankurbelung von Wachstum und Beschäftigung in Europa und die Maßnahmen der Union zur Bewältigung der Wirtschaftskrise sowie Schritte zur Vertiefung des Binnenmarkts. Beide Politiker waren sich einig, dass die EU sich auf konkrete und ehrgeizige Maßnahmen konzentrieren muss, um das Wachstum in der EU wieder anzukurbeln, dem wichtigsten Markt für die Wirtschaft des Vereinigen Königreichs.

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Besuch des Europäischen Bürgerbeauftragten

15/02/2011

José Manuel Barroso and Nikiforos Diamandouros Heute hat sich das Kollegium der Kommissionsmitglieder mit dem Europäischen Bürgerbeauftragten Nikiforos Diamandouros getroffen, um über die Prioritäten seiner zukünftigen Arbeit und über die Veränderungen zu sprechen, die der Vertrag von Lissabon für die Arbeit des Bürgerbeauftragten mit sich bringt. Die Europäer haben ein Recht auf gute Verwaltung und ein Recht, den Bürgerbeauftragten mit Fällen von behaupteten Missständen in den Organen und Einrichtungen der EU zu befassen. 2010 hat der Bürgerbeauftragte 232 neue Beschwerden an die Kommission verwiesen, und die Kommission hat auf 363 Beschwerden geantwortet. Das sind etwa 30 pro Monat.

Website des Europäischen Bürgerbeauftragten

Weitere Informationen zu den Beziehungen der Kommission zu dem Bürgerbeauftragten

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Arbeitsessen mit Vertretern der Visegrád-Gruppe, Rumäniens und Bulgariens

04/02/2011

Viktor Orbán, Petr Nečas, Iveta Radičová, José Manuel Barroso, Traian Băsescu, Boyko Borissov, Donald Tusk EU-Kommissionspräsident Barroso traf sich mit führenden Vertretern der Visegrád-Gruppe und von Rumänien und Bulgarien, um über die Nord-Süd-Initiative und über die strategische Energieinfrastruktur der EU zu sprechen. Dazu erklärte Präsident Barroso: „Die Energieinfrastruktur ist das Rückgrat unseres Binnenmarkts und ein entscheidender Faktor für Sicherheit und Wohlstand in Europa. Die Nord-Süd-Initiative wird die Energiequellen der Ostsee-, der Adria- und der Schwarzmeer-Region miteinander verbinden. Als nächstes werden wir eine konkrete Liste von Projekten aufstellen, die wir in Angriff nehmen werden.“

President's remarks