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Medien

Erklärung zu Vertragsänderungen

30/11/2011

 © EU EU-Kommissionspräsident Barroso wiederholte heute seinen Standpunkt zum Thema Vertragsänderungen. Er betonte, dass „Vertragsänderungen notwendig sein können, um die wirtschaftspolitische Steuerung in der Eurozone zu verstärken, und wir unterstützen diese Idee, vorausgesetzt, Vertragsänderungen tragen zu einer Stärkung und nicht zu einer Spaltung der Europäischen Union bei.“Der Präsident erklärte weiter: „Wir glauben, dass Vertragsänderungen unter einer einzigen Bedingung sinnvoll sein können: um zu demonstrieren, dass der Euro unumkehrbar ist, dass Mitgliedstaaten der Europäischen Union und der Eurozone ihre gemeinsame Währung mit vereinten Kräften verteidigen.“

 

Erklärung zu der Notwendigkeit von Wachstum und wachstumsfördernden Maßnahmen

30/11/2011

 © EU EU-Kommissionspräsident Barroso sprach sich für die Notwendigkeit von Wachstum und wachstumsfördernden Maßnahmen aus, um die Anstrengungen für die Konsolidierung der Haushalte zu unterstützen. Barroso erinnerte daran, dass die Kommission gestern zusätzliche Unterstützungsmaßnahmen für kleine Unternehmen durch die Strukturfonds vorgeschlagen habe. „Dies ist etwas völlig Neues. Weil kleine Unternehmen in vielen EU-Ländern Probleme haben, Kredite zu erhalten, haben wir ein Programm verabschiedet, das es uns ermöglicht, die Strukturfonds zu nutzen, damit kleine und mittlere Unternehmen Zugang zu Investitionskapital erhalten. Bis zu 5 Mrd. EUR können so genutzt werden, um zusätzliches privates Kapital in Höhe des sechsfachen Betrags anzuziehen.“ Diese zusätzliche Unterstützung für kleine Unternehmen mit Hilfe der Strukturfonds sei ungeheuer wichtig und zeige, dass die EU entschlossen ist, das Wachstum in Europa anzukurbeln. Der Präsident hob auch hervor, dass die Kommission nächste Woche einen weiteren Vorschlag vorlegen werde, um den 23 Millionen KMU in Europa den Zugang zu grenzüberschreitender Finanzierung zu ermöglichen. „Dieser Vorschlag wird die Hindernisse beseitigen, die heute die Bereitstellung von Risikokapital verhindern“, erklärte Barroso. Abschließend forderte er die Mitgliedstaaten auf, „ihre Entscheidungen über diese wichtigen Themen zu beschleunigen, denn Wachstum ist ebenfalls wichtig, um die derzeitigen Probleme in der Eurozone und in der Europäischen Union zu überwinden.“

Zusätzliche Unterstützung für kleine Unternehmen über die Strukturfonds

 

Treffen mit dem Führer der türkisch-zypriotischen Volksgruppe

22/11/2011

 © EU EU-Kommissionspräsident Barroso hat heute den Führer der türkisch-zypriotischen Volksgruppe, Derviş Eroğlu, getroffen. Präsident Barroso begrüßte die Ergebnisse des Dreiertreffens mit dem Generalsekretär der Vereinten Nationen, das am 30. und 31. Oktober in New York stattfand und bei dem einige ermutigende Fortschritte erzielt werden konnten.“Jetzt kommt es darauf an“, so betonte Barroso, „dass auf dem nächsten Dreier-Treffen im Januar 2012 eine Übereinkunft über alle internen Aspekte des Zypernkonflikts erzielt werden kann.” Der Präsident wies auch darauf hin, dass die türkischen Zyprioten von der Wiedervereinigung nur gewinnen können.

Statement on Cyprus (28.10.11)

 

Treffen mit dem hessischen Ministerpräsidenten

22/11/2011

 © EU EU-Kommissionspräsident Barroso hat heute den Ministerpräsidenten des deutschen Bundeslandes Hessen, Volker Bouffier, in Brüssel empfangen. Im Mittelpunkt des Meinungsaustauschs standen die derzeitige Schuldenkrise und die Notwendigkeit kontinuierlichen und entschlossenen Handelns zur Überwindung der Krise, vor allem durch eine vertiefte Integration und durch größere Haushaltsdisziplin. Die beiden Politiker sprachen auch über das Thema Bodenabfertigungsdienste an Flughäfen und über die Einbeziehung der Luftfahrt in das europäische Emissionshandelssystem. Ministerpräsident Bouffier überreichte Präsident Barroso auch eine Einladung zu der weltberühmten Kunstausstellung DOCUMENTA, die 2012 in Kassel (Hessen) stattfinden wird.