Navigationsleiste

Pressemitteilungen

Das Thema Armut: absolute Priorität für die Europäische Union

29/10/2009

Ein Bettler, der Passanten auf der Straße einen Plastikbecher entgegenhält © EC „Jeder Fortschritt, der dazu beiträgt, die Geißel der Armut zurückzudrängen, ist ein Erfolg für unsre gemeinsamen Werte“, `betonte Kommissionspräsident Barroso in einer Videobotschaft zur Konferenz „Armut zwischen Wahrnehmung und Realität: eine kommunikative Herausforderung“. Diese Konferenz fand als Auftaktveranstaltung zur Eröffnung des Europäischen Jahres 2010 zur Bekämpfung von Armut und sozialer Ausgrenzung in Brüssel statt. Da der Kommissionspräsident wegen der Vorbereitungen zur Tagung des Europäischen Rates nicht persönlich an der Konferenz teilnehmen konnte, wollte er auf diesem Weg deutlich machen, wie sehr ihm dieses Problem am Herzen liegt. Derzeit gelten rund 80 Millionen Menschen in Europa als arm, darunter 19 Millionen Kinder.

Sehen Sie die Videobotschaft des Präsidenten video [03'40"]

Besuchen Sie die offizielle Website des Europäischen Jahres 2010 zur Bekämpfung von Armut und sozialer Ausgrenzung

Neun von zehn Europäern sagen: jetzt gegen Armut handeln

Lesen Sie die Presseerklärung zur Diskussion über die entscheidende Rolle der Medien bei der Beseitigung der Armut english français

Lesen Sie die Presseerklärung zur Diskussion über die entscheidende Rolle der Medien bei der Beseitigung der Armut

Wenn Sie mehr über die Reaktion der EU auf die sozialen Auswirkungen der Krise wissen wollen

 

Kampf gegen den Klimawandel: Europa kann die Verhandlungen nicht allein voranbringen

29/10/2009

Fredrik Reinfeldt und José Manuel Barroso © EC Auf der Pressekonferenz im Anschluss an den Dreigliedrigen Sozialgipfel, der sich mit der Umsetzung der Anreize für eine Erholung der europäischen Wirtschaft befasste, ging Kommissionspräsident Barroso auf die Fortschritte bei den Verhandlungen zur Vorbereitung der Klimakonferenz von Kopenhagen ein. Er betonte auch, dass auf der Ratssitzung eine interne Einigung über die Finanzierung dieser Maßnahmen gefunden werden müsse. „Alle bekannten sich zu den Vorteilen der Entwicklung einer ‚grüneren’ Wirtschaft, von den Gewerkschaften bis hin zu den Unternehmen. Gleichzeitig sind aber auch alle der Meinung, dass die anderen sich genau so anstrengen müssen wie Europa.“

Sehen Sie die Auszüge aus der Pressekonferenz video [02'47"]

Ergebnis des Gipfels français

 

„Die letzte politische Hürde auf dem Weg zur Ratifizierung des Lissabon-Vertrags haben wir heute aus dem Weg geräumt“

29/10/2009

Justus Lipsius – Justus Lipsius – Ratsgebäude © EC Das war der Kommentar von Kommissionspräsident Barroso am späten Donnerstagabend auf der Pressekonferenz zum Abschluss des ersten Tags des EU-Gipfeltreffens. Die europäischen Staats- und Regierungschefs haben die Forderung der tschechischen Republik nach einer Ausnahmeregelung akzeptiert, die sie zur Bedingung für ihre Unterschrift unter den Lissabon-Vertrag gemacht hatte. Nun sei „die letzte politische Hürde“ vor dem Inkrafttreten des Vertrags aus dem Weg geräumt, erklärte Barroso. Er verglich den Prozess mit einem Marathonlauf, der mit zahlreichen Hürden gespickt war. Der tschechische Ministerpräsident Jan Fischer hat in der Tat bestätigt, dass „einem zügigen Abschluss des Ratifizierungsprozesses nun nichts mehr im Weg steht, wenn das Verfassungsgericht – das am Dienstag, dem 3. November, über die Klage einiger Senatoren entscheiden muss – zu dem Schluss kommt, dass der Lissabon-Vertrag verfassungskonform ist.“

Sehen Sie das Video video[05'32"]

 

Kommissionspräsident Barroso ernennt einen neuen Kabinettschef, den stellvertretenden Kabinettschef und die Sprecherin der Kommission

28/10/2009

Johannes Laitenberger © EC Kommissionspräsident Barroso ernannte Johannes Laitenberger, bisher Chef des Pressedienstes der Kommission und Kommissionssprecher, zum neuen Chef seines Kabinetts. Johannes Laitenberger wird sein neues Amt am 1. November antreten. Er löst João Vale de Almeida ab, der vor einigen Monaten zum Generaldirektor der Kommission für Außenbeziehungen ernannt worden war und sein neues Amt ebenfalls am 1. November 2009 antreten wird. Vale de Almeida wird den Präsidenten der Kommission auch weiterhin als ständiger persönlicher Vertreter (so genannter Sherpa) bei den Treffen der G8/G20 beraten. Das Amt des stellvertretenden Kabinettschefs wird am 1. November 2009 Fernando Frutuoso de Melo übernehmen, derzeit Direktor im Generalsekretariat der Kommission. Sein Vorgänger Jean-Claude Thébault, der heute zum stellvertretenden Generalsekretär der Kommission ernannt wurde, wird sein Amt ebenfalls am 1. November 2009 antreten. Pia Ahrenkilde Hansen, derzeit stellvertretende Kommissionssprecherin, wird am 1. November die Aufgabe von Herrn Laitenberger übernehmen.

Weitere Informationen English

 

Der Schutz der Grundrechte hat oberste Priorität für die Kommission

19/10/2009

Skizze des Europarat-Gebäudes mit Fragezeichen © Council of Europe Kommissionspräsident Barroso traf sich mit dem neu gewählten Generalsekretär des Europarates, Thorbjǿrn Jagland, zu einem Arbeitsessen anlässlich dessen ersten Auslandsbesuchs in diesem Amt. Jagland war vor seinem Amtsantritt am 1. Oktober 2009 Präsident des Storting – des norwegischen Parlaments. Wie bereits anlässlich der Feierlichkeiten zum 60jährigen Bestehen des Europarats vor drei Wochen begrüßte Präsident Barroso die enge Zusammenarbeit mit dem Europarat. Er nutzte auch die Gelegenheit, um Jagland darüber zu informieren, dass er in der nächsten Kommission ein neues Ressort „Menschenrechte“ einführen wolle, das die Bereiche Justiz, Menschenrechte und Bürgerrechte umfassen soll, um diese Politikbereiche noch stärker in den Mittelpunkt zu stellen.

 

Treffen mit dem Premierminister von São Tomé

19/10/2009

Joaquim Rafael Branco und José Manuel Barroso © EC Kommissionspräsident Barroso traf sich in Brüssel mit Joaquim Rafael Branco, dem Premierminister von São Tomé und Príncipe. Dieser Besuch bot Gelegenheit zu einem Meinungsaustausch über die Zukunftsperspektiven des Landes und die bilaterale Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Union und São Tomé und Príncipe. Präsident Barroso äußerte sich positiv über die jüngsten Entwicklungen. Dies war das erste formale Treffen mit Premierminister Branco, der sein Amt im Juni 2008 nach einer Periode der politischen Instabilität angetreten hat.

 

Wien erhält ein neues Haus der Europäischen Union

16/10/2009

Die österreichische Fahne © EC In Anwesenheit des österreichischen Bundespräsidenten Heinz Fischer hat EU-Kommissionspräsident Barroso zusammen mit dem Präsidenten des Europäischen Parlaments Jerzy Buzek heute mitten in Wien das neue Gebäude für die Europäische Kommission und das Europäische Parlament eröffnet. Bei diesem Anlass versprach Präsident Barroso, dass der Dialog mit den Bürgern und den gesellschaftlichen Gruppen, der ein Markenzeichen dieser Kommission sei, auch weiterhin eine wichtige Rolle spielen werde. „Die Kommission wird sich künftig noch mehr anstrengen, um in den Mitgliedstaaten und in den Regionen stärker präsent zu sein und mit den Menschen vor Ort in Kontakt zu treten. Gemeinsam mit dem Europäischen Parlament wird sie auf die Bürger zugehen und sich ihrer Fragen und Anliegen direkt annehmen.“ Barroso erinnerte jedoch auch daran, dass alle Verantwortlichen auf nationaler, regionaler und lokaler Ebene aufs Engste zusammenarbeiten müssen, damit die EU stärker ins öffentliche Bewusstsein rückt.

Lesen Sie die Presseerklärung

 

Treffen mit dem tschechischen Ministerpräsidenten

13/10/2009

Jan Fischer und José Manuel Barroso © EC Während eines Treffens im Brüsseler Berlaymont-Gebäude informierte der tschechische Ministerpräsident Jan Fischer EU-Kommissionspräsident Barroso ausführlich über die jüngsten Entwicklungen im Ratifizierungsprozess in Tschechien. „Wir hoffen, dass diesmal keine künstlichen Hürden errichtet werden, zumal das tschechische Parlament dem Lissabon-Vertrag bereits in einer demokratischen Abstimmung zugestimmt hat“, erklärte Kommissionspräsident Barroso auf der Pressekonferenz. „Niemand kann ein Interesse an weiteren Verzögerungen haben, am allerwenigsten die Tschechische Republik.“

Lesen Sie den Text der Erklärung english

 

Unterstützung des Prozesses zur Lösung der Zypernfrage

09/10/2009

Leopold Maurer © EC Der Präsident der Europäischen Kommission, José Manuel Barroso, hat den österreichischen EU-Diplomaten Leopold Maurer zu seinem persönlichen Repräsentanten bei der Good Offices Mission der UNO auf Zypern ernannt. Seine Ernennung erfolgte auf Ersuchen der Vereinten Nationen und ist ein weiterer Beweis für die Entschlossenheit von Kommissionspräsident Barroso und der Europäischen Kommission, den Prozess zur Lösung der Zypernfrage voranzubringen. Leopold Maurer wird die Good Offices Mission der UNO in EU-Angelegenheiten beraten.

 

Feierliche Unterzeichnung des Lissabon-Vertrags in Polen

09/10/2009

Ansicht von Warschau © EC Auf Einladung des polnischen Staatspräsidenten Lech Kaczynski wird EU-Kommissionspräsident Barroso an der Zeremonie zur Unterzeichnung der Ratifizierungsurkunde für den Lissabon-Vertrag teilnehmen. Die Zeremonie wird am Samstag, dem 10. Oktober, um 12.00 Uhr in Warschau stattfinden.

 

Festigung der Beziehungen zwischen der EU und China

08/10/2009

Xi Jinping und José Manuel Barroso © EC Kommissionspräsident Barroso hat den chinesischen Vizepräsidenten Xi Jinping, der Brüssel zum ersten Mal besuchte, im Berlaymont-Gebäude empfangen. Der Kommissionspräsident brachte das bevorstehende Gipfeltreffen, das Ende November in China stattfinden soll, zur Sprache, ebenso wie die Prioritäten der EU hinsichtlich der globalen Agenda, für die die EU und China eine gemeinsame Verantwortung trügen. Beide Seiten bekannten sich zu ihrem Engagement dafür, Ende des Jahres in Kopenhagen einen Erfolg zu erzielen, und Kommissionspräsident Barroso äußerte erneut seine Anerkennung für die diesbezüglichen Bemühungen, die Hu Jintao in New York angekündigt hatte. Später nahmen beide an der Eröffnung des Kunstfestivals „Europalia“ teil. Zu dessen 40. Jubiläum feiern die Stadt Brüssel und ihre Nachbarregionen die Vielfältigkeit der chinesischen Kultur, indem sie in den kommenden vier Monaten Hunderte von atemberaubenden Veranstaltungen präsentieren.

Besuchen Sie die Website zu den Beziehungen zwischen der EU und China

 

Gipfel EU-Brasilien rückt Klimawandel und Wirtschaftskrise in den Mittelpunkt

06/10/2009

Luiz Inácio Lula da Silva, Fredrik Reinfeldt und José Manuel Barroso © EC Kommissionspräsident Barroso nahm zusammen mit dem schwedischen Ministerpräsidenten Fredrik Reinfeldt und den EU-Kommissaren Ferrero-Waldner und Ashton am dritten Gipfel EU-Brasilien in Stockholm teil. Es wurden gemeinsame Gespräche mit dem Staatspräsidenten Brasiliens, Luiz Inácio Lula da Silva, geführt. Die Spitzenpolitiker sprachen über wichtige globale Herausforderungen, wie etwa den Klimawandel und die globale Wirtschaftslage, und werden die Fortschritte in der Umsetzung des im Dezember 2008 zwischen der EU und Brasilien verabschiedeten gemeinsamen Maßnahmenplans prüfen. Die EU ist mit 25 % der Ausfuhren und 22 % der Einfuhren drittgrößter Handelspartner Brasiliens. Ferner ist die EU der größte Investor in Brasilien und erstes Ziel für Direktinvestitionen Brasiliens im Ausland.

Weitere Informationen

 

Maroš Šefčovič übernimmt als neuer EU-Kommissar den Bereich allgemeine und berufliche Bildung, Kultur und Jugend

01/10/2009

Maroš Šefčovič und José Manuel Barroso © EC Nach dem Rücktritt von Ján Figel', der zum Parteivorsitzenden der Christlich-Demokratischen Bewegung der Slowakei gewählt worden war, wurde Maroš Šefčovič von der slowakischen Regierung mit Zustimmung von Kommissionspräsident José Manuel Barroso zur Ernennung als Mitglied der EU-Kommission vorgeschlagen. Diese Entscheidungen treten heute in Kraft. Kommissionspräsident Barroso übertrug Maroš Šefčovič die Verantwortung für den Zuständigkeitsbereich allgemeine und berufliche Bildung, Kultur und Jugend.

Hintergrundinformationen zu Maroš pdf - 18 KB [18 KB] English (en)

Das Ernennungsverfahren pdf - 15 KB [15 KB]