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Pressemitteilungen

Europa geht noch einen Schritt weiter auf seine Bürger zu

28/09/2009

Am 9. Mai 2006 hatte Kommissionspräsident Barroso auf dem ersten interparlamentarischen Forum über die Zukunft der Europäischen Union vorgeschlagen, einen vertieften politischen Dialog mit den nationalen Parlamenten einzuleiten. Die nationalen Parlamente sollten zu den Vorschlägen der Kommmission Stellung beziehen und ihre Ansichten in Form von Kommentaren, Kritik oder Zustimmung zum Ausdruck bringen. Drei Jahre später kann man sagen, dass diese Initiative ein voller Erfolg ist. Denn bisher sind bei der Kommission 525 Stellungnahmen der nationalen Parlamente eingegangen. „Ich bin stolz auf das, was wir bisher erreicht haben“, erklärte Präsident Barroso. „Der politische Dialog trägt dazu bei, die nationalen Parlamente stärker für europäische Fragen zu sensibilisieren. Gleichzeitig erhält die Kommission auf diese Weise ein klareres Bild von den nationalen politischen Landschaften. Europa kommt seinen Bürgern damit noch einen Schritt näher.“

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Die Stellungnahmen der nationalen Parlamente und die Antworten der Kommission

 

Verleihung des Literaturpreises der Europäischen Union

28/09/2009

Logo des Literaturpreises der Europäischen Union @ EC Kommissionspräsident Barroso hat am Montagabend an der feierlichen Verleihung des ersten Literaturpreises der Europäischen Union im Flagey-Theater in Brüssel teilgenommen. Anwesend waren neben dem schwedischen Bestseller-Autor und Botschafter für den Literaturpreis Henning Mankell zahlreiche Persönlichkeiten aus der Welt der Kultur, der Literatur und der Politik. Ziel des Literaturpreises der Europäischen Union ist es, den Reichtum und die Vielfalt des europäischen zeitgenössischen Literaturschaffens in den Blickpunkt der Öffentlichkeit zu rücken, die Verbreitung literarischer Werke innerhalb Europas zu fördern und ein größeres Interesse für Literatur aus anderen Ländern zu wecken.

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Das große Potenzial der G20 bedarf der Umsetzung

24/09/2009

Fredrik Reinfeldt und José Manuel Barroso © EC Auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Ministerpräsident Reinfeldt vor dem G20-Gipfel forderte Kommissionspräsident Barroso globale Regeln auf der Grundlage universeller Werte und als Abbildung der realen wirtschaftlichen Verflechtung. Im Hinblick darauf, dass die G20 diese Krise durch ein hohes Maß an Zusammenarbeit entschieden angingen, erinnerte er daran, dass die EU den Prozess von Anfang an unterstützt habe. Ferner unterstrich er die Bedeutung, die Europa den Grundsätzen einer Charta für nachhaltiges Wirtschaften beimesse: „Dies ist eine Möglichkeit, die wirtschaftlichen und ethischen Grundlagen für eine globale Governance zu legen“, so Barroso. Er erläuterte zudem, warum es „nach ethischen Grundsätzen und auch für die Rechtmäßigkeit unserer Finanzsysteme und deren Wahrnehmung seitens unserer Bürger“ wichtig sei, konkrete Maßnahmen zur Zügelung exorbitanter Boni zu ergreifen. Kommissionspräsident Barroso wies jedoch ausdrücklich darauf hin, dass „die G20 kein Debattierclub“ sei. „Wir werden anschließend das umsetzen müssen, was wir beschlossen haben“, so Barroso.

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Europa hat für die Gestaltung der Globalisierung eine Menge zu bieten

24/09/2009

Logo of the G20 summit in Pittsburgh @ WhiteHouse.gov „Die gegenwärtige Krise ist nicht nur eine Wirtschaftskrise. Sie ist eine Krise unserer gesellschaftlichen Werte“, so Kommissionspräsident Barroso in einem Vorwort zu einem Beitrag, der vor Beginn des G20-Gipfels in zahlreichen Zeitungen weltweit erschienen ist. Der G20-Gipfel sei eine Gelegenheit, die Globalisierung zu gestalten, oder „die Chance, ein nachhaltiges Modell zu entwickeln, welches das durch den Zusammenbruch der Finanzmärkte gescheiterte ersetzt.“ In diesem Zusammenhang geht er davon aus, dass Europa im Zuge der Entwicklung dieser neuen globalen Architektur eine Menge zu bieten habe. „Wir sind seit 60 Jahren ein Labor für eine grenzübergreifende, übernationale Zusammenarbeit. Das europäische Gesellschaftsmodell trachtet danach, die zerstörerische Zweiteilung in nicht regulierte Märkte einerseits und übermächtige Staaten andererseits zu überwinden.“

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Europäische Maßnahmen für eine schärfere Überwachung der Finanzmärkte

23/09/2009

Pariser Börse – Börsensaal  © Reporters Am Vorabend des G20-Weltfinanzgipfels in den Vereinigten Staaten hat die Europäische Kommission unter Vorsitz von José Manuel Barroso eine Reihe von Legislativvorschlägen beschlossen, um die Aufsicht über das Finanzsystem zu verschärfen. Diese Vorschriften sollen die Stabilität der Finanzmärkte in der gesamten EU verbessern, sie sollen sicherstellen, dass überall dieselben technischen Regeln angewandt werden, Systemrisiken frühzeitig erkannt werden, in Notfällen erheblich wirksamer gemeinsam gehandelt werden kann und Meinungsverschiedenheiten zwischen den Aufsichtsbehörden beigelegt werden können. „Finanzmärkte sind heute nicht mehr national, sie sind europäisch und international. Und deshalb brauchen wir auch eine europäische und internationale Aufsicht. Wir schlagen heute ein neues europäisches Aufsichtssystem vor, das die politische Rückendeckung der Mitgliedstaaten hat und sich auf den de Larosière-Bericht stützt. Wir wollen den europäischen Steuerzahler vor einer Wiederholung jener schwarzen Tage vom Herbst 2008 bewahren, als die Regierungen gezwungen waren, Milliarden von Euro für die Rettung von Banken auszugeben“, erklärte Kommissionspräsident Barroso bei diesem Anlass.

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Fragen und Antworten zum Europäischen Ausschuss für Systemrisiken/ dem Teil der Makro-Beaufsichtigung english

Fragen und Antworten zum Europäischen System für die Finanzaufsicht english

 

Neue fünfjährige Amtszeit für Kommissionspräsident Barroso

16/09/2009

José Manuel Barroso © European Parliament Das Europäische Parlament wählte José Manuel Barroso mit breiter Mehrheit für eine weitere Amtszeit von fünf Jahren als Präsident der Europäischen Kommission. Sichtlich bewegt, bedankte sich Kommissionspräsident Barroso „aufrichtig“ bei den Abgeordneten für das ihm erwiesene Vertrauen. Darüber hinaus dankte er den Abgeordneten der Europäischen Volkspartei, die als erste sein Programm unterstützt hatten, sowie seinem Heimatland Portugal, das seine Kandidatur zum Kommissionspräsidenten unterstützte. Er bewertete diese Wahl als „Zustimmung zu seinem ehrgeizigen Programm für ein Europa der Freiheit und Solidarität“, für das er in den letzten Tagen geworben hatte und bekräftigte zudem seine „Entschlossenheit“ zur engen Zusammenarbeit mit den Europaabgeordneten, um „eine gestärkte parlamentarische Demokratie zu errichten“.