Medien
Interview mit der deutschen Tageszeitung Die Welt zu Vertragsänderungen
06/12/2011
Wenige Tage vor dem EU-Gipfel am 9. Dezember gab Kommissionspräsident Barroso der deutschen Tageszeitung Die Welt ein Interview, in dem er seine Erwartungen an den Gipfel und seine Ansichten zu dem Thema Vertragsänderungen zum Ausdruck brachte. Barroso wiederholte, dass die Europäische Kommission nicht gegen eine Änderung der Verträge ist, sofern dies ein höheres Maß an Integration und Disziplin garantiert - über das hinaus, was bereits erreicht oder vorgeschlagen wurde. „Wir brauchen einen vertieften Fiskalpakt für die Euro-Zone”, erklärte Barroso. Er erinnerte auch daran, was die Kommission in Sachen Haushaltsdisziplin und Strukturreformen bereits alles getan habe und wies auf ihre umfassenden Bemühungen hin. Zu der Frage der Stabilitätsbonds wiederholte Barroso das, was bereits in dem vor kurzem veröffentlichten Grünbuch der Kommission erläutert wurde. „Nur wenn diese haushaltspolitische Disziplinlosigkeit nicht mehr möglich ist, können Eurobonds ein normales und vorteilhaftes Instrument für die Eurozone werden.” Präsident Barroso äußerte auch seine Hochachtung für das deutsch-französische Duo und erklärte, es wäre ein Problem, wenn sie fundamentale Meinungsverschiedenheiten nicht überbrücken könnten. „Ich habe kein Problem mit ihren Initiativen und begrüße wirklich, dass Deutschland und Frankreich sich abstimmen … Eine starke deutsch-französische Partnerschaft ist unerlässlich. Aber sie ist nicht ausreichend."
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