Präsident José Manuel Barroso

Interviews

Fragestunde im Europäischen Parlament mit dem Präsidenten der Europäischen Kommission

15/12/2009

José Manuel Barroso © EC Die zukünftige Wirtschaftsstrategie „EU 2020“ war zentrales Thema der letzten Fragestunde für den Präsidenten gestern in Straßburg. Die Regeln sehen vor, dass die Parlamentsmitglieder eine halbe Stunde lang Fragen zu offenen Themen stellen können und eine halbe Stunde lang Fragen zu einem vorgegebenen Thema. „Wir müssen nicht nur neue Wachstumsquellen finden, sondern auch herausfinden, warum das bisherige Wachstumsmodell versagt hat“, erklärte Kommissionspräsident Barroso. Nun komme es vor allem darauf an, dass das neue Modell, das an die Stelle der Lissabon-Strategie treten soll, auch wirklich von allen voll und ganz angenommen werde, von den Mitgliedstaaten bis zum Europäischen Parlament. Die Mitglieder des Europäischen Parlaments stellten dem Präsidenten auch Fragen zum Klimawandel und zur aktuellen wirtschaftlichen Lage in Griechenland. Die Abgeordneten hatten jeweils eine Minute Zeit für ihre Fragen und Barroso eine Minute für seine Antwort.

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Wir sind das Beispiel

08/12/2009

Europa habe mit den sehr restriktiven Umweltgesetzen den Anfang gemacht, hat Kommissionspräsident Barroso in einem Interview für den französischen Sender Europe 1 erklärt, das vor der Eröffnung der Kopenhagener Konferenz ausgestrahlt wurde. In diesem Interview erläutert Barroso auch, was für ihn der ausschlaggebende Faktor für einen Erfolg von Kopenhagen ist: „Wenn wir uns auf konkrete Zahlen für die Begrenzung des CO2-Ausstoßes einigen, auf Zahlen, die die wissenschaftlichen Daten respektieren, das heißt, den Temperaturanstieg auf maximal 2°C begrenzen. Außerdem Mittel für die Entwicklungsländer, vor allem für die ärmsten unter ihnen, damit sie ebenfalls in der Lage sind, etwas für die Reduzierung des Treibhausgasausstoßes zu tun.“

Durch den Lissabon-Vertrag wird Europa handlungsfähiger

04/12/2009

Gesundheit, Energie, Kampf gegen den Klimawandel - das alles sind Bereiche, so erklärt Kommissionspräsident Barroso in einem Interview mit Euronews, in denen die Europäische Union nun sehr viel mehr für ihre Bürger tun kann. Mit dem Inkrafttreten des Lissabon-Vertrags werden die Entscheidungen jetzt in der Regel mehrheitlich getroffen und nicht mehr einstimmig. Und das macht Europa handlungsfähiger. Das wird auch die Aufgabe von Catherine Ashton sein, die zur Hohen Vertreterin für Außenpolitik und zur Vizepräsidentin der Kommission ernannt wurde. Praktisch eine Art „ Außenminister“, denn sie kann in der Außenpolitik im Namen Europas sprechen, da sie als Vizepräsidentin sowohl Mitglied der Kommission als auch Mitglied des Rates ist, wo sie die Sitzungen der Außenminister leitet.

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Fragestunde im Europäischen Parlament mit dem Präsidenten der Kommission

24/11/2009

Neun der 27 Kandidaten für die neue Kommission sind Frauen, verkündete der Präsident der Europäischen Kommission am Dienstag in der zweiten Fragestunde im Europäischen Parlament. Die Regeln sehen vor, dass die Parlamentsmitglieder eine halbe Stunde lang Fragen zu offenen Themen stellen können und eine halbe Stunde lang Fragen zu einem vorgegebenen Thema – dieses Mal die Entscheidungen über die EU-Spitzenpositionen, die auf dem Gipfeltreffen vom 19. November getroffen worden waren. Die Mitglieder des Europäischen Parlaments hatten jeweils eine Minute Zeit für ihre Fragen und Barroso eine Minute für seine Antwort.

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Der Hunger in der Welt: eine Geißel, die ausgerottet werden muss

16/11/2009

„Selbst die beste und modernste Entwicklungshilfepolitik ist bleibt wirkungslos, wenn die Regierungen der Industrieländer nicht ihren Verpflichtungen nachkommen. Das heißt, wenn sie nicht konkret die erforderlichen Mittel bereitstellen und weltweit stärker in die Verbesserung der Landwirtschaft investieren“, erklärte Kommissionspräsident Barroso in einem Artikel, der in zahlreichen Medien vor Beginn des Welternährungsgipfels in Rom abgedruckt wurde, an dem er persönlich heute Nachmittag teilnehmen wird. „Wir sind im Begriff, den Kampf gegen den Hunger in der Welt zu verlieren“, fuhr er fort. Die Zahl der Menschen, die nicht einmal in der Lage sind, ihren täglichen Grundbedarf an Nahrungsmitteln zu decken, sei inzwischen weltweit auf über eine Milliarde gestiegen. Und in den Entwicklungsländern werde die Situation von Tag zu Tag schlimmer.

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Begrenzung übermäßig hoher Bonuszahlungen: eine Frage der Moral

20/09/2009

José Manuel Barroso © EC Vor seiner Abreise nach New York und Pittsburgh, wo der Kommissionspräsident an zwei wichtigen Sitzungen teilnahm, erklärte sich Barroso bereit, in der Magazinsendung „Internationales“ des französischsprachigen Fernsehsenders TV5Monde, einer Koproduktion mit Radio RFI und der französischen Tageszeitung Le Monde, sich den Fragen der Zuschauer zu stellen. Auf die Frage nach dem Reizthema Begrenzung der Bonuszahlungen an Bankmanager erklärte Barroso, dass die Europäer auch dann vorangehen sollten, wenn die Amerikaner nicht mitziehen. „Das ist eine Frage der Legitimität. Ich bin für die Freiheit der Finanzmärkte, aber die Freiheit erfordert auch Regeln. (…) Das, was sich hier abspielt, ist ein Skandal. Es ist wirklich eine Frage der Moral, und ich bin der Meinung, dass wir notfalls im Alleingang gegen übermäßig hohe Bonuszahlungen vorgehen sollten.“ Vier Tage vor dem Beginn des G20-Finanzgipfels hütete sich Präsident Barroso jedoch davor, eine Prognose zum Ausgang des Gipfels abzugeben.

Barroso, einziger Kandidat video

Die Spaltung der Sozialisten video [01'50"]

Die Begrenzung der Bonuszahlungen video [05'50"]

Verzicht auf den Raketenabwehrschild video [07'00"]

Die Verhandlungen über den Klimawandel video [08'15"]

Nur wenige Tage nach seiner Wiederwahl steht der Kommissionspräsident vor großen Herausforderungen

17/09/2009

José Manuel Barroso © EC Trotz einer sehr arbeitsintensiven Woche mit zahlreichen wichtigen Terminen – unter anderem seiner Wiederwahl im Europäischen Parlament, einer informellen Tagung der Staats- und Regierungschefs und einem Besuch in Irland - hat sich Kommissionspräsident Barroso den Fragen des belgischen Fernsehsenders Kanaal Z gestellt. In dem 13minütigen Interview beantwortete er Fragen zur Einhaltung der europäischen Wettbewerbsregeln im Zusammenhang mit der Übernahme von Opel, zum Schicksal des Lissabon-Vertrags im Falles eines irischen Nein und zum Verhältnis zwischen José Manuel Barroso und Guy Verhofstadt, dem neuen Fraktionsvorsitzenden der Allianz der Liberalen im Europäischen Parlament.