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Dokumente und Berichte

Neue Maßnahmen für mehr Wachstum, wirtschaftspolitische Steuerung und Stabilität

Die mit unserem Paket angestrebten Ziele – Wachstum, finanzielle Stabilität, Haushaltsdisziplin – sind miteinander verknüpft

23/11/2011

(c) EU

Die Europäische Kommission hat heute das Paket für neue Maßnahmen für mehr Wachstum, wirtschaftspolitische Steuerung und Stabilität angenommen.

Das Paket besteht aus vier Teilen: dem Jahreswachstumsbericht 2012 mit den wirtschaftspolitischen Prioritäten für das kommende Jahr, zwei Verordnungen zur Straffung der wirtschafts- und haushaltspolitischen Überwachung im Euroraum und einem Grünbuch zu Stabilitätsbonds.

Kommissionspräsident Barroso betonte: „Um auf einen Wachstumspfad zurückzukehren, müssen die Mitgliedstaaten mehr dafür tun, ihre Zusagen hinsichtlich ihrer Strukturreformen einzuhalten und bereit sein, den Weg einer tieferen Integration im Euroraum mitzugehen.“ Und, so fügte Barroso hinzu, „die mit unserem Paket angestrebten Ziele – Wachstum, finanzielle Stabilität, Haushaltsdisziplin – sind miteinander verknüpft. Wir können das eine nicht ohne das andere in Angriff nehmen, wenn wir die aktuelle Notlage überwinden und ein Europa schaffen wollen, in dem Solidarität mit gestärktem Verantwortungsbewusstsein einher geht. Wenn die Stabilitätsbonds richtig umgesetzt werden, könnten sie in der Eurozone von großem Vorteil sein."

Mit der Annahme dieses Pakets intensiviert die EU-Kommission ihre Bemühungen um einen wirtschaftlichen Aufschwung, um die wirtschaftspolitische Steuerung in der Eurozone zu verstärken, die finanzielle Stabilität in Zukunft zu sichern und Wachstum und Beschäftigung anzukurbeln.

Neue Maßnahmen für mehr Wachstum, wirtschaftspolitische Steuerung und Stabilität

Pressematerial zu den Stabilitätsbonds

Der Jahreswachstumsbericht 2012: Häufig gestellte Fragen

Wirtschaftspolitische Steuerung: Kommission schlägt zwei neue Verordnungen zur verstärkten Überwachung der Haushaltspolitik der Mitgliedstaaten des Euro-Währungsgebiets

Zur vollständigen Rede von Präsident Barroso

Speech by Vice-President Rehn

Jahreswachstumsbericht pdf - 122 KB [122 KB] English (en) français (fr)

Anhang – Fortschrittsbericht über die Strategie Europa 2020

Anhang – Makroökonomischer Bericht pdf - 545 KB [545 KB] English (en) français (fr)

Anhang - Entwurf des gemeinsamen Beschäftigungsberichts pdf - 114 KB [114 KB] English (en) français (fr)

Anhang – Wachstumsfreundliche Steuerpolitik in den Mitgliedstaaten und bessere Steuerkoordinierung in der EU pdf - 79 KB [79 KB] English (en) français (fr)

Regulation on common provisions for monitoring and assessing draft budgetary plans and ensuring the correction of excessive deficit of the Member States in the euro area pdf - 38 KB [38 KB] English (en) français (fr)

Regulation on the strengthening of economic and budgetary surveillance of Member States experiencing or threatened with serious difficulties with respect to their financial stability in the euro area pdf - 30 KB [30 KB] English (en) français (fr)

Green Paper on the feasibility of introducing Stability Bonds pdf - 293 KB [293 KB] English (en) français (fr)

Speech by Commissioner Andor

Speech by Commissioner Šemeta

Task-Force für Griechenland

17/11/2011

(c) EU

Der erste Vierteljahresbericht der Task-Force für Griechenland gibt einen Überblick über die technische Hilfe, die Griechenland zur Unterstützung seiner Wirtschaft gewährt wird. Dazu sollen die Mittel aus den Programmen der Kohäsionspolitik optimal genutzt werden, die Steuerverwaltung gestärkt und eine solide Verwaltung der Staatsfinanzen sichergestellt werden. Außerdem sollen die Strukturreformen umgesetzt werden, die notwendig sind, um die Aussichten für ein nachhaltiges Wachstum und die Schaffung von Arbeitsplätzen zu verbessern.

Bericht pdf - 112 KB [112 KB] ελληνικά (el) English (en)

Task-Force der Kommission für Griechenland kommt mit technischer Hilfe gut voran

Fragen und Antworten zur Task Force für Griechenland

First quarterly report of Commission's Task Force for Greece shows cautious optimism

Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission 2012

Das Arbeitsprogramm der Kommission konzentriert sich auf Maßnahmen zur Unterstützung aller Möglichkeiten, den gegenwärtig schwierigen Wirtschaftsaussichten entgegenzuwirken.

15/11/2011

© EU

Die Europäische Kommission hat heute ein Arbeitsprogramm mit dem Titel „Europäische Erneuerung“ für das nächste Jahr verabschiedet. Hierin legt sie dar, wie sie den ehrgeizigen Vorschlägen zur Bewältigung der Wirtschaftskrise im nächsten Jahr weitere Maßnahmen folgen lassen will. Mithilfe des Programms werden die von Präsident Barroso in seiner Barroso in the Rede zur Lage der Uniongenannten politischen Prioritäten in konkrete Maßnahmen für das nächste Jahr umgesetzt. Bei dieser Gelegenheit erklärte Präsident Barroso: „In meiner Rede zur Lage der Union habe ich eine europäische Erneuerung gefordert. Priorität hierbei hat die Verabschiedung und Umsetzung des ehrgeizigen Maßnahmenpakets zur Wiederherstellung des Vertrauens in die europäische Wirtschaft. Das Arbeitsprogramm geht sogar noch weiter und konzentriert sich auf Maßnahmen zur Unterstützung aller Möglichkeiten, den gegenwärtig schwierigen Wirtschaftsaussichten entgegenzuwirken.“

Arbeitsprogramm der Kommission: Dokumente

Zur Rede des Präsidenten

Weitere Informationen

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Ein Fahrplan für Stabilität und Wachstum

Dieser Fahrplan weist Europa den Weg aus der Wirtschaftskrise.

12/10/2011

© EU

EU-Kommissionspräsident Barroso hat heute einen Fahrplan für Stabilität und Wachstum vorgestellt. In seiner Rede vor dem Europäischen Parlament betonte er, dass „wir umfassende Lösungen brauchen, um den Teufelskreis aus Zweifeln an der Tragfähigkeit der Staatsschulden und Zweifeln an den Wachstumsperspektiven zu durchbrechen.“ Wie bereits in seiner Rede zur Lage der Union vor zwei Wochen versprochen, erklärte der Präsident: „Heute lösen wir unser Versprechen ein.“ Die Kommission, so Barroso, „hat einen Fahrplan für Stabilität und Wachstum angenommen. Und wir haben konkrete Bedingungen und Fristen für seine Umsetzung festgelegt.”

Link zur Mitteilung „Fahrplan für Stabilität und Wachstum“ pdf - 39 KB [39 KB] English (en) français (fr)

Pressemitteilung – „Ein Fahrplan für Stabilität und Wachstum“

Ausführliche Rede

Zum Video

Neuer Verhaltenskodex für Kommissionsmitglieder

20/04/2011

José Manuel Barroso © EU

Als Präsident Barroso im September 2009 in seinen Politischen Leitlinien für die nächste Kommission einen neuen Verhaltenskodex ankündigte, äußerte er die Hoffnung, dass dieser neue Kodex „ein Bezugsmaßstab ist, der allen anderen EU-Organen und -einrichtungen als Vorbild dient.“ Die neuen Regeln verschärfen einen Kodex, der bereits zu den strengsten Verhaltensmaßstäben für Inhaber von öffentlichen Ämtern gehört. Der Kodex greift die Ergebnisse mehrerer Studien über bewährte Praktiken zur Vorbeugung von Interessenkonflikten auf und enthält nun klarere Regeln für politische Aktivitäten von Kommissionsmitgliedern und strengere Vorschriften für die Aufnahme von Tätigkeiten nach dem Ausscheiden aus dem Amt.

Zur Pressemitteilung

Zum Verhaltenskodex für Kommissionsmitglieder

Europäischer Rat

Die Vertiefung und Stärkung der Wirtschaftspolitik in der Eurozone wird uns helfen, besser auf die Krise zu reagieren

04/02/2011

José Manuel Barroso © EU

Auf der Pressekonferenz zum Abschluss der Europäischen Ratstagung erläuterte EU-Kommissionspräsident Barroso die wichtigen Entscheidungen, die auf dem Gipfel getroffen wurden, um Europas Rückkehr zu Wirtschaftswachstum und Wohlstand zu beschleunigen. Damit schlossen sich die Teilnehmer weitgehend den Vorschlägen der Kommission an. Zu den Themen Energie und Innovation erklärte Barroso, er sei „erfreut darüber, dass der Europäische Rat sich auf die vier Eckpunkte geeinigt hat, die wir zur Energiepolitik vorgelegt haben. Wir brauchen in der EU einen wirklich integrierten Energiemarkt bis 2014. Europa muss auch unbedingt seine Energieeffizienz verbessern. In diesem Bereich müssen wir stärker auf neue Technologien setzen.”

"Eine sichere, nachhaltige und bezahlbare Energieversorgung ist ein wesentlicher Faktor für unsere strategischen Interessen, für Wachstum und Jobs in Europa"

Auf der heutigen EU-Ratstagung wird Kommissionspräsident Barroso über die beiden zentralen Tagespunkte sprechen, nämlich Energie und Innovation (seine Erklärungen können über diese Seite abgerufen werden). Barroso wird die EU-Mitgliedstaaten zu entschlossenem Handeln auffordern, damit die energiepolitischen Ziele der Union eingehalten werden können. Außerdem wird er an den Europäischen Rat appellieren, sich hinter die Prioritäten der Kommissionstrategie Energie 2020 und der Mitteilungen zur Energieinfrastruktur zu stellen und wird von den Teilnehmern eine klare Zusage für die Vollendung des Energiebinnenmarkts bis 2014 einfordern. Bis 2015 sollte es keinen EU-Mitgliedstaat mehr geben, der nicht an die europäische Energieversorgung angeschlossen ist.

Was die Energieinfrastruktur betrifft, so wird Präsident Barroso auf die Modernisierung der Netze und vor allem auf bessere Verbindungen in Mittel- und Osteuropa drängen. Er wird neue Impulse für die Verpflichtung der Europäer zur Energieeffizienz und zum Aufbau einer gemeinsamen Energieaußenpolitik der EU einfordern, die eine wichtige Voraussetzung für die wirtschaftliche Sicherheit Europas ist. Was die Innovation anbelangt, so wird Präsident Barroso darauf drängen, dass Europa zu einem „Synonym für Innovation” wird. Er wird die Mitgliedstaaten zu einer entschiedenen Unterstützung der „Innovationsunion“ auffordern, für ihn der Schlüssel zu einer dauerhaften Überwindung der Finanz- und Wirtschaftskrise.

Energiepolitische Prioritäten für Europa, Vortrag von J.M. Barroso, Präsident der Europäischen Kommission, für den Europäischen Rat vom 4. Februar 2011 pdf - 612 KB [612 KB] English (en) français (fr) português (pt)

Hintergrund zu Energiefragen in Europe, Information für den Europäischen Rat, 4. Februar 2011 pdf - 746 KB [746 KB] English (en)

Im Rahmen des Europäischen Konjunkturprogramms finanzierte EU-Projekte im Energiebereich pdf - 4 MB [4 MB] English (en) français (fr) português (pt)

Innovationspolitische Prioritäten für Europa pdf - 472 KB [472 KB] English (en) français (fr) português (pt)

Hintergrundinformationen zu Innovation in Europa pdf - 430 KB [430 KB] English (en)

Weitere Sprachen unter "Recent documents"

Bemerkungen des Präsidenten auf der abschließenden Pressekonferenz im Anschluss an die Europäische Ratstagung

Zu den Schlussfolgerungen des Europäischen Rates

Bericht des Europäischen Rechnungshofs über Folgenabschätzungen

28/09/2010

Europäischer Rechnungshof, Kirchberg 1 © European Union

Die Europäische Kommission begrüßte die Veröffentlichung eines Berichts des Europäischen Rechnungshofs über das Folgenabschätzungssystem der Kommission. Der Bericht bestätigt, dass dieses System für Entscheidungsträger in den EU-Organen tatsächlich von großem Wert ist und dass es dazu beiträgt, die Qualität der Vorschläge zu verbessern. Der Bericht enthält zwar einige Vorschläge zur Verbesserung des Systems, insgesamt macht er jedoch deutlich, dass die Kommission die richtigen Strukturen geschaffen hat, um ihre Rechtsetzung zu optimieren.

Zum Bericht des Rechnungshofs pdf - 2 MB [2 MB] English (en) français (fr)

Lesen Sie mehr darüber

Homepage des Europäischen Rechnungshofs

Der Monti-Bericht über eine neue Strategie für den Binnenmarkt

10/05/2010

Mario Monti und José Manuel Barroso © EU

Kommissionspräsident Barroso gratulierte Mario Monti zu seinem hervorragenden Bericht, der bestätige, dass der europäische Binnenmarkt gerade jetzt neue Impulse brauche und dass man die Chance nutzen müsse, hartnäckige Vorbehalte, fehlende Verbindungen, Engpässe und Durchsetzungsprobleme zu überwinden. Barroso nannte den Binnenmarkt die wichtigste Errungenschaft der EU und eine Quelle des Wachstums, des Wohlstands und des Zusammenhalts. Er kündigte an, die Kommission werde im Juli eine neue Vorschläge für eine ausgewogene, umfassende und gerechte Vision des Binnenmarktes vorlegen.

Zum Abschlussbericht von Mario Monti in Englisch pdf - 442 KB [442 KB] English (en) français (fr) italiano (it)

Büro der Europäischen Politikberater

Zum Video

Zur vollständigen Erklärung des Präsidenten

Annahme des Arbeitsprogramms der Europäischen Union für 2010

Das Arbeitsprogramm, das wir heute angenommen haben, ist eine ambitionierte, aber realistische Agenda, die auf Ergebnisse ausgerichtet ist

31/03/2010

Europäische Flaggen vor dem Berlaymont-Gebäude © EU

Heute Morgen hat das neue Kollegium sein Arbeitsprogramm für 2010 angenommen. „Es ist an der Zeit zu handeln. Weitermachen wie bisher ist ausgeschlossen”, betonte Kommissionspräsident Barroso. Die Kommission hat sich auf 34 strategische Prioritäten geeinigt, die vor Jahresende umgesetzt werden sollen. Des Weiteren hat sie sich auf 280 wichtige Vorschläge verständigt, die 2010 und danach erwogen werden. Die vier Aktionsbereiche sind: Bewältigung der Krise und Bewahrung der sozialen Marktwirtschaft in Europa; Agenda für Bürgernähe, die den Menschen in den Mittelpunkt der EU-Maßnahmen stellt; Entwicklung einer ehrgeizigen und kohärenten außenpolitischen Agenda mit globaler Reichweite und Modernisierung der Instrumente und Arbeitsweise der EU.

Die Mitteilung der Kommission über das Arbeitsprogramm pdf - 90 KB [90 KB] English (en) français (fr)

Die Anhänge zum Arbeitsprogramm pdf - 335 KB [335 KB] English (en)

Arbeitsmethoden der kommission 2010-2014 pdf - 96 KB [96 KB] English (en) français (fr)

Charta für Frauen: Barrosos Engagement für die Gleichstellung der Geschlechter

05/03/2010

Schwangere Frau mit Kleinkind auf dem Arm vor einem Computer © EU

Im Vorfeld des Internationalen Frauentages stellte Präsident Barroso zusammen mit Vizepräsidentin Viviane Reding heute die „Charta für Frauen“ vor, mit der die Geschlechterperspektive in alle Politikbereiche der nächsten fünf Jahre eingearbeitet werden soll. Die Charta folgt der Ankündigung von Präsident Barroso im Europäischen Parlament in Erinnerung an den 15. Jahrestag der „Aktionsplattform von Beijing“ und mit ihr „bekennt sich die Kommission zur Gleichstellung von Mann und Frau innerhalb der EU.“ Auch innerhalb der Kommission „war die Chancengleichheit von höchster Priorität für mich“, sagte Barroso. Unter den 27 Mitgliedern der derzeitigen Kommission befinden sich 9 Frauen. Auf der Ebene der Dienststellen, fügte er hinzu, „haben wir es geschafft, den Frauenanteil im Laufe der Zeit auf 53 % aller Mitarbeiter der Kommission zu erhöhen.“

Lesen Sie die Rede

Lesen Sie die Erklärung der Kommission "A Women's Charter" pdf - 23 KB [23 KB] English (en) français (fr)

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Treffen der Mitglieder der Kommission und des spanischen Ratsvorsitzes der EU in Madrid

23/02/2010

José Manual Barroso und José Luis Rodríguez Zapatero © Reporters

Nach dem traditionellen Treffen zwischen den Mitgliedern der Kommission und des turnusgemäßen spanischen Ratsvorsitzes erklärte Präsident Barroso, dass die europäische Wirtschaft ein höheres Ziel anstreben müsse, als sich lediglich über Wasser zu halten. Man müsse einen neuen Kurs einschlagen. Hierzu werde die Kommission am 3. März ihren offiziellen Vorschlag für die EU 2020 Strategie vorstellen. "Wir dürfen keine Zeit verlieren", betonte Barroso. Er dankte dem spanischen Ratsvorsitz für die politischen und intellektuellen Beiträge zur Strategie, wie zum Beispiel die Förderung des Elektroautos. Zum Abschluss gab er seiner Hoffnung Ausdruck, dass die Abkommen mit Zentralamerika und der Andengemeinschaft auf dem EU-Lateinamerika-Gipfel abgeschlossen sein werden und die Verhandlungen mit Mercosur in Angriff genommen werden können.

Lesen Sie die Gesprächspunkte

Sehen Sie sich das Video des Treffens an