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G20-Gipfel: „EU-Ziele weitgehend erreicht“

Präsident Barroso © EU

„Wir sind erfreut, dass die Ziele der Europäischen Union für diesen Gipfel im Großen und Ganzen erreicht wurden“, erklärten EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso und EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy in ihrer gemeinsamen Erklärung zu den Ergebnissen des G20-Gipfels.

Die Präsidenten Barroso und Van Rompuy vertraten die Europäische Union auf dem diesjährigen G20-Gipfel, der am 5. und 6.  September in Sankt Petersburg statttfand.

„Die Europäische Union kam in diesem Jahr zu dem G20-Gipfel mit einer Botschaft des Vertrauens bezüglich der Erfüllung ihrer G20-Verpflichtungen und bezüglich der sich allmählich zeigenden positiven Auswirkungen ihrer umfassenden Krisenreaktion; wobei die Anstrengungen jedoch nicht nachlassen dürfen“, äußerten die  beiden Präsidenten.

Die Mitglieder der G20 erkannten an, dass die EU die substanziellen Verpflichtungen, die sie im Jahr 2012 in Los Cabos gegeben hat, erfüllen konnte.

„Sie ermutigten uns, unsere umfassende Krisenreaktion weiter umzusetzen, einschließlich der raschen Annahme und Umsetzung einer Bankenunion. Zweifel wurden zerstreut und unsere G20-Partner würdigten das entschlossene Handeln der Europäischen Union, um die richtigen Lehren aus der Krise zu ziehen“, sagten Präsidenten Barroso und Van Rompuy.

Die Staats- und Regierungschefs verabschiedeten auch den Sankt Petersburger Aktionsplan für Wachstum und Beschäftigung, mit konkreten Beiträgen von allen G20-Mitgliedern. Die Präsidenten Barroso und Van Rompuy begrüßten insbesondere „die sehr konstruktiven Diskussionen über die Situation in den Schwellenländern und die Bereitschaft auf allen Seiten, sich zu kooperativen Lösungen zu verpflichten, potentielle Effekte bei der Konzeption und Umsetzung der nationalen Wachstumspolitik zu beachten und strukturelle Probleme in den betroffenen Ländern anzugehen“.

Der G20-Gipfel bestärkte auch die globale Entwicklung hin zu einer gerechteren Besteuerung, indem er der Einrichtung des automatischen Austauschs von Steuerinformationen zwischen G20-Mitgliedern ab 2015 zugestimmt hat – wie es die EU gefordert hat -  und die Staats- und Regierungschef unterstützten die Arbeit der OECD zur Aushöhlung der Bemessungsgrundlage und der Gewinnverlagerung.

Beide Präsidenten stellten mit Genugtuung fest, dass die G20-Mitglieder auf dem Gebiet der Finanzregulierung gute Fortschritte gemacht haben und dabei unter anderem die Risiken des Schattenbankwesens angegangen sind.

Im Bezug auf Handelsfragen äußerten die Präsidenten Barroso und Van Rompuy, dass die Antiprotektionismus-Verpflichtung der G20 zur Verlängerung der dStillhalteklausel von Toronto bis zum Jahr 2016, eine „sehr gute Nachricht“ sei.

Video des Gipfels

Ergebnisse des G20-Gipfels: Gemeinsame Erklärung von Präsident Barroso und Präsident Van Rompuy

Stellungnahme von Präsident Barroso im Vorfeld des G20-Gipfels in Sankt Petersburg

Pressemitteilung: Fahrplan der Kommission für die Bekämpfung der mit dem Schattenbankwesen verbundenen Risiken

Fotos und Videos des Ereignisses

Weitere Informationen zum G20-Gipfel