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Kommission schlägt Einheitlichen Abwicklungsmechanismus für Banken vor

EC

Die Europäische Kommission hat heute einen Einheitlichen Abwicklungsmechanismus (Single Resolution Mechanism - (SRM) vorgeschlagen. Damit soll sichergestellt werden, dass Bankeninsolvenzen in Zukunft effizient und mit minimalen Kosten für den Steuerzahler und die Realwirtschaft abgewickelt werden können.

Der Mechanismus würde für die Banken gelten, die an der Bankenunion teilnehmen und der gemeinsamen Aufsicht der Europäischen Zentralbank unterstehen.

Kommissionspräsident José Manuel Barroso erklärte: „Mit diesem Vorschlag liegen alle Elemente für eine Bankenunion auf dem Tisch, die den Sektor auf eine solidere Grundlage stellt, das Vertrauen in die Finanzmärkte wiederherstellt und deren Fragmentierung überwinden hilft. Wir haben uns bereits auf eine gemeinsame europäische Aufsicht der Banken im Euroraum und anderen Mitgliedstaaten, die daran teilnehmen wollen, geeinigt. Der heutige Vorschlag ergänzt dies durch ein starkes und integriertes, einheitliches System für den Umgang mit in Schieflage geratenen Banken. Zwar können wir die Gefahr künftiger Bankeninsolvenzen nie ganz ausschließen, aber mit dem Einheitlichen Abwicklungsmechanismus und dem Abwicklungsfonds werden in Zukunft nicht mehr die europäischen Steuerzahler, sondern die Banken selbst die Kosten von Verlusten schultern müssen."

Seit 2008 hat die Kommission über 30 Rechtsvorschriften für den Aufbau eines stabileren und effizienteren Finanzsektors vorgelegt. In ihrem Konzept für eine Vertiefte Wirtschafts- und Währungsunion hat sie ihre Vorstellungen von einer stärkeren Integration im Euroraum dargelegt.

Der Einheitliche Abwicklungsmechanismus ist die Krönung der Bemühungen um eine Lösung der Probleme im Zusammenhang mit der Finanzkrise im Euroraum. Er ergänzt den Einheitlichen Aufsichtsmechanismus und schafft damit ein System für eine einheitliche Bankenaufsicht und –abwicklung für die Mitgliedstaaten, die an der Bankenunion teilnehmen. Dies ist notwendig, um Unsicherheit zu vermeiden und einen Ansturm auf die Banken und ein Übergreifen auf andere Teile des Euroraums zu verhindern.

Der Vorschlag wird nun im Rat und im Parlament diskutiert. Eine Einigung über das Verfahren sollte so bald wie möglich erzielt werden.

Pressemitteilung über den Vorschlag für einen einheitlichen Abwicklungsmechanismus für die Bankenunion

Häufig gestellte Fragen zum Vorschlag für einen einheitlichen Abwicklungsmechanismus für die Bankenunion

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