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Länderspezifische Empfehlungen 2013

Das Europäische Semester 2013 ist in vollem Gang. Die Kommission hat heute ihre länderspezifischen Empfehlungen für die Mitgliedstaaten veröffentlicht. Begleitet werden die Empfehlungen von einer Mitteilung über die Frage, was Europa tun muss, um zu Wachstum und Beschäftigung zurückzukehren.

Die Empfehlungen beruhen auf einer sorgfältigen Prüfung der Pläne aller Mitgliedstaaten für die Haushaltskonsolidierung und für Wirtschaftsreformen mit dem Ziel, das Wirtschaftswachstum anzukurbeln und neue Arbeitsplätze zu schaffen.

In seiner Erklärung auf der Pressekonferenz betonte Kommissionspräsident Barroso, dass die heute veröffentlichten Empfehlungen Teil der umfassenden EU-Strategie sind, um Europa aus der Krise zu führen.

„Europa”, so der Präsident, „braucht einen Konsens über die politischen Maßnahmen, die sowohl für die Union insgesamt als auch für jeden einzelnen Mitgliedstaat richtig sind.“ Er forderte daher alle Mitgliedstaaten auf, am europäischen Konsens festzuhalten.

Wie die Analyse der Kommission zeigt, kommen die meisten Mitgliedstaaten bei der Haushaltskonsolidierung und den Reformen zur Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit voran. Allerdings, so forderte Präsident Barroso, müssten die Mitgliedstaaten das Reformtempo erhöhen und mehr Mut bei den so genannten Strukturreformen zeigen, denn nur diese könnten helfen, das Wachstum anzukurbeln und neue Arbeitsplätze zu schaffen. „Wenn wir nichts tun, wird uns dies teuer zu stehen kommen“, warnte der Präsident.

„Wir fordern daher alle Länder auf, ehrgeiziger bei den Reformen zu sein, die sich auf das Wachstum auswirken”, erklärte der Präsident. Er erinnerte daran, dass die europäischen Staaten sehr viel mehr tun könnten, damit Unternehmen mehr investieren und Arbeitsplätze schaffen. Die Konsolidierung der Haushalte sollte fortgesetzt werden, allerdings nicht im bisherigen Tempo. Die noch bestehenden Schwachstellen im Bankensektor müssten behoben werden.

Präsident Barroso betonte, dass vor allem in den Bereichen Forschung und Innovation intelligent investiert werden müsse, um Arbeitsplätze für die Zukunft zu schaffen, und erklärte, dass in Menschen investieren auch bedeute, sich um die Schwächsten der Gesellschaft zu kümmern: „Wir brauchen spezielle, gezielte Maßnahmen, um für Arbeitslose, vor allem Jugendliche, kurzfristige Ergebnisse zu erzielen."

„Strukturreformen und Haushaltskonsolidierung sind das Fundament jeder gesunden Volkswirtschaft. Wenn wir jetzt handeln, wird Europa stärker aus der Krise hervorgehen“, erklärte der Präsident abschließend.

Europa aus der Krise führen – länderspezifische Empfehlungen 2013

Länderspezifische Empfehlungen: häufig gestellte Fragen

Kommission empfiehlt Schritte im Defizitverfahren

Alle Dokumente zu den länderspezifischen Empfehlungen 2013  

Country comparisons

Zur vollständigen Rede von Präsident Barroso

Zur Rede von Kommissar Andor – beschäftigungs- und sozialpolitische Aspekte

Zur Rede von Kommissar Šemeta - Steueraspekte

Zu der Stellungnahme von Vizepräsident Rehn auf der Pressekonferenz

Zum Video über die Pressekonferenz