Navigationsleiste

Präsident Barroso: Die politische Stabilität ist nach Italien zurückgekehrt

President Barroso and Prime Minister of Italy, Enrico Letta

Am Donnerstag hat EU-Kommissionspräsident Barroso den neuen italienischen Ministerpräsidenten Enrico Letta zu seinem Antrittsbesuch in Brüssel empfangen. Beide Politiker forderten Sofortmaßnahmen zur Förderung von Wachstum und Beschäftigung auf der Grundlage gesunder Staatsfinanzen.

„Ich bin zutiefst beeindruckt von dem überzeugten europäischen Engagement eines Ministerpräsidenten, der sein Land fest in der Europäischen Union verankert sieht und der anerkennt, welche ungeheuren Vorteile Europa seinen Bürgern bringt“, erklärte Präsident Barroso nach dem Frühstück mit dem italienischen Ministerpräsidenten Enrico Letta.

Präsident Barroso wies darauf hin, dass die Stabilität nun wieder nach Italien zurückgekehrt ist.
 
„Ich halte Stabilität für sehr wichtig, denn Stabilität ist eine unerlässliche Vorbedingung, um die richtigen politischen Maßnahmen beschließen zu können, die helfen, das Land aus der Krise herauszuführen”, erklärte Barroso. 
 
Aus dem Treffen geht hervor, dass der Präsident und der italienische Ministerpräsident wachstums- und beschäftigungsfördernde Maßnahmen als eine Top-Priorität ansehen. Präsident Barroso wandte jedoch ein:
 
„Wir sind beide überzeugt, dass anhaltendes Wachstum und Wettbewerbsfähigkeit nur möglich sind auf der Grundlage gesunder Staatsfinanzen. Jeder Euro, der für die Rückzahlung von Schulden ausgegeben werden muss, ist ein Euro, der fehlt für Investitionen in Arbeitsplätze, in Maßnahmen für die Jugend, in die Wirtschaft oder in Bildung und Forschung.”
 
Auf die Frage von Journalisten, ob das Defizitverfahren gegen Italien eingestellt werde, antwortete der Präsident: “Ich bin sehr zuversichtlich, dass dies möglich sein wird, vorausgesetzt, Italien legt die Maßnahmen vor, die das Land ergreifen will. In diesem Fall wird Italien es schaffen, aus dem Verfahren herauszukommen. Aber das hängt natürlich davon ab, ob die neue italienische Regierung konkrete Pläne vorlegen wird.”

Zur vollständigen Erklärung

Zum Glückwunschschreiben von Präsident Barroso an Ministerpräsident Letta

Zum Video über das Treffen