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Diskussion über künftige Herausforderungen mit dem litauischen Ministerpräsidenten vor der kommenden EU-Präsidentschaft

In der Mittwochsitzung der Kommission, an der auch Ministerpräsident Algirdas Butkevičius und die Mitglieder seines Kabinetts teilnahmen, ging es in erster Linie um die zukünftige Zusammenarbeit mit der Kommission in der Zeit vor und während der litauischen Ratspräsidentschaft.

“Dies ist ein wichtiger Besuch in der Zeit vor der litauischen Ratspräsidentschaft in der zweiten Jahreshälfte … Er fällt in eine Zeit schwieriger Konjunkturaussichten und auch in eine Zeit besonderer demokratischer Herausforderungen“, erklärte Kommissionspräsident Barroso nach dem Treffen in Brüssel.

Litauen wird in den letzten sechs Monaten vor den Wahlen zum Europäischen Parlament im Jahr 2014 an der Spitze des Rates der Europäischen Union stehen. Angesichts dieser Tatsache betonte Präsident Barroso, dass es wichtig sei, die grundlegenden Gesetzgebungsprozesse während dieser Präsidentschaft zum Abschluss zu bringen. Dazu zählten die Umsetzung des Pakts für Wachstum und Beschäftigung, die Schaffung der Bankenunion und die Vollendung des Energiebinnenmarkts bis 2014. „Eine gute Zusammenarbeit des Rates mit dem Europäischen Parlament ist eine wichtige Voraussetzung für das Erreichen dieser Ziele, und wie immer steht die Kommission bereit, um zu helfen“, erklärte Barroso.

Er forderte den Rat und das Parlament mit allem Nachdruck auf, „die Verhandlungen entschlossen fortzuführen, damit wir den Mehrjährigen Finanzrahmen innerhalb des Zeitrahmens unter Dach und Fach bekommen, der im Prinzip bereits vereinbart ist.“

Präsident Barroso ging auch auf das Thema der Östlichen Partnerschaft ein. „Ich begrüße den Ehrgeiz Litauens, diesem sehr wichtigen Teil der Unionspolitik neue Dynamik zu verleihen“, betonte er. 

Er gratulierte auch dem Ministerpräsidenten zu der Absicht Litauens, 2015 der Eurozone beizutreten. Haushaltskonsolidierung und Strukturreformen „werden Litauen helfen, eine nachhaltige Konvergenz zu erzielen und der Eurozone beizutreten.”

Abschließend begrüßte der Präsident die Tatsache, dass Litauen dem Thema Energie so große Bedeutung beimisst, und bekräftigte die Unterstützung der Kommission für eine vollständige Integration Litauens in die EU-Energieinfrastruktur im Ostseeraum.

„Ich freue mich auf eine erfolgreiche Zusammenarbeit während der litauischen EU-Präsidentschaft. Lassen Sie uns gemeinsam für ein stärkeres Europa arbeiten“, erklärte Präsident Barroso.

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