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Kommission stellt nächste Schritte für eine vertiefte und echte Wirtschafts- und Währungsunion vor

EC

Am Mittwoch präsentierte ddie Kommission zwei neue Mitteilungen über die nächsten Schritte zu einer vertieften und echten Wirtschafts- und Währungsunion (WWU).

Ziel ist die Stärkung der wirtschaftspolitischen Koordinierung und Integration im Euroraum. Die Mitteilungen schließen sich an die Zusagen an, die die Kommission mit ihrem Konzept für eine vertiefte und echte Wirtschafts- und Währungsunion vom November letzten Jahres gegeben hat, und sind gleichzeitig Reaktion auf die Aufforderungen des Europäischen Rates, in diesen beiden Punkten weitere Fortschritte zu erzielen.

Die Mitteilung über die Vorabkoordinierung wichtiger wirtschaftspolitischer Reformvorhaben beschreibt verschiedene Möglichkeiten, wie auf EU-Ebene Gespräche über umfassende wirtschaftspolitische Reformen in den Mitgliedstaaten geführt werden könnten, ehe endgültige Entscheidungen auf nationaler Ebene getroffen werden.

In der Mitteilung zum Instrument für Konvergenz und Wettbewerbsfähigkeit werden Optionen für die beiden Komponenten dieses Instruments geprüft: vertragliche Vereinbarungen in den Mitgliedstaaten, die sich zur Durchführung spezifischer Reformen verpflichten, und die finanzielle Unterstützung der Mitgliedstaaten bei der Umsetzung dieser Reformen.

Dazu erklärte Präsident Barroso: „Wie in unserem Konzept für eine vertiefte und echte Wirtschafts- und Währungsunion vom November letzten Jahres angekündigt, treibt die Kommission mit diesen beiden Mitteilungen den Integrationsprozess weiter voran. Die Vorschläge – und insbesondere das Instrument für Konvergenz und Wettbewerbsfähigkeit – kombinieren den Bedarf an mehr Haushaltsdisziplin auf nationaler Ebene mit einem Mehr an Solidarität auf EU-Ebene. Sie untermauern die Stärke der gemeinsamen Währung, fördern die Wettbewerbsfähigkeit Europas und tragen zu mehr Wachstum und der Schaffung von Arbeitsplätzen bei.“

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For further information, see the Q&A

Read the Communication on a convergence and competitiveness instrument pdf - 73 KB [73 KB] English (en) français (fr) português (pt)

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Read the Communication on ex-ante coordination of reform plans pdf - 68 KB [68 KB] English (en) français (fr) português (pt)

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Read the Blueprint on a Deep and Genuine Economic and Monetary Union