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Erklärung der Europäischen Kommission zu Zypern

EC

Seit Herbst 2011 haben die zyprische Regierung und die Kommission über die Möglichkeit eines Hilfsprogramms für das Land diskutiert. Im Juli 2012 hat Zypern die Kommission formal um Hilfe gebeten.

Zypern braucht vor allem Hilfe wegen der Probleme im Bankensektor, der im Vergleich zur Größe der zyprischen Volkswirtschaft überdimensioniert ist. Es war jedoch nicht möglich, mit der früheren zyprischen Regierung Verhandlungen über ein Hilfsprogramm abzuschließen.

Am letzten Samstag konnte in der Eurogruppe endlich eine Einigung zwischen den Mitgliedstaaten und Zypern über ein Hilfsprogramm erzielt werden, das den Bedingungen entsprach, die von den Mitgliedstaaten, der EZB und dem IWF festgelegt worden waren. Im Rahmen dieses Programms sollte Zypern einen Kredit über 10 Milliarden EUR erhalten. Teil der Bedingungen war, dass dabei nachhaltige Verschuldungskriterien und die entsprechenden Finanzierungsparameter respektiert wurden.

Dieses Programm entsprach zwar nicht in allen Teilen den Vorschlägen der Kommission. Trotzdem fühlte sich die Kommission verpflichtet, das Programm zu unterstützen, da die Alternativen nicht nur mehr Risiken bargen, sondern für die zyprische Wirtschaft nachteiliger gewesen wären.

Dieses Programm wurde vom zyprischen Parlament abgelehnt.
Jetzt ist es Sache der zyprischen Regierung, einen Alternativvorschlag vorzulegen, der sowohl dem Kriterium der Schuldentragfähigkeit als auch den entsprechenden Finanzierungsparametern Rechnung trägt.

Die Kommission hat alles in ihrer Macht stehende getan, um Zypern zu helfen und eine konstruktive Verhandlungslösung zu erzielen. Die Entscheidungen werden jedoch von den Mitgliedstaaten getroffen, und ohne ihre Zusammenarbeit, einschließlich Zypern, kann keine einzige Entscheidung getroffen werden. Die Kommission wird auch in Zukunft bereit sein, an Lösungen mitzuarbeiten, und steht in ständigem Kontakt zu Zypern, den anderen Mitgliedstaaten der Eurogruppe, den EU-Organen und Einrichtungen und dem IWF.

Was die einmalige Abgabe auf Bankguthaben UNTER 100.000 EUR anbelangt, so hatte die Kommission in der Eurogruppe bereits VOR der Abstimmung im zyprischen Parlament klar gemacht, dass eine Alternativlösung akzeptabel wäre, die die Finanzierungsparameter respektiert, auch ohne eine Abgabe auf Guthaben unter 100.000 EUR. Die zyprischen Behörden haben sich jedoch gegen ein solches Alternativszenario ausgesprochen.