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Allmähliche Fortschritte im Kosovo

Prime Minister Hashim Thaçi and President Barroso © EU

Bei ihrem Meinungsaustausch sprachen Kommissionspräsident Barroso und Hashim Thaçi, der Ministerpräsident des Kosovo, vor allem über die Fortschritte im Kosovo, seine Beziehungen zur EU und die Visaliberalisierung.

„Der Besuch von Ministerpräsident  Thaçi ist ein Beweis dafür, dass sich das Kosovo seiner europäischen Perspektive bewusst ist und dass sich das Land konstruktiv mit den zentralen Fragen auseinandersetzt, die für seine europäische Zukunft und das Wohlergehen seiner Bürger von entscheidender Bedeutung sind”, betonte Präsident Barroso in seiner Erklärung gegenüber der Presse nach dem Treffen. Er wies darauf hin, dass 2013 eine Entscheidung über die Aufnahme von Verhandlungen über ein Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen fallen könnte  – vorausgesetzt, die entsprechenden Fortschritte werden erzielt. 

Der Kommissionspräsident stellte fest, dass das Land substanzielle Fortschritte in Bereichen wie der Reform der öffentlichen Verwaltung, dem Schutz von Minderheiten und der Rechtsstaatlichkeit gemacht habe. Barroso wies darauf hin, dass die Ergebnisse des bevorstehenden Dialogs zwischen Thaçi und dem serbischen Ministerpräsidenten Dačić  für die Beziehungen zwischen der EU und dem Kosovo, aber auch mit Serbien, von entscheidender Bedeutung seien, und wünschte dem Ministerpräsidenten Mut und Weisheit für die kommenden Tage. 

Was die Visaliberalisierung anbelangt, so erklärte Präsident Barroso, dass die Kommission in der vergangenen Woche einen ersten Bericht über die Fortschritte des Kosovo in Richtung auf eine Visaliberalisierung zusammen mit den Empfehlungen veröffentlicht habe und erinnerte daran, dass „wir mit den Fortschritten in der Gesetzgebung zufrieden sind. Aber bei der Umsetzung der Gesetze muss mehr getan werden."

„Diese Woche und die nächsten Monate werden für die Umsetzung einer ehrgeizigen Agenda für die Beziehungen zwischen der EU und dem Kosovo von entscheidender Bedeutung sein", erklärte Präsident Barroso abschließend.

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