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Irische Ratspräsidentschaft - Besuch der Kommission in Dublin

EC

Zum Start der irischen EU-Ratspräsidentschaft trafen sich die Mitglieder der Kommissionskollegiums am Donnerstagmorgen mit der irischen Regierung, um über die gemeinsamen Prioritäten für die kommenden sechs Monate zu diskutieren. Im Anschluss fand ein bilaterales Treffen zwischen Kommissionspräsident Barroso und dem irischen Premierminister Enda Kenny statt.

Präsident Barroso betonte, jetzt müssten die Grundlagen für ein anhaltendes Wachstum und für die Schaffung neuer Arbeitsplätze gelegt werden. Die Zeit der Krisenbeschlüsse sei nun hoffentlich vorbei. Das Katastrophenszenario eines Auseinanderbrechens der Eurozone, das viele vorhergesagt haben, ist ausgeblieben, erklärte Barroso. Trotzdem gebe es keinen Grund für Entwarnung.

„Wir müssen die Reparatur des Finanzsektors vervollständigen, wir müssen die Haushaltskonsolidierung fortsetzen, Wirtschaftsreformen für mehr Wettbewerbsfähigkeit durchführen und gezielt investieren, ohne die gravierenden sozialen Probleme in einigen unserer Mitgliedstaaten aus den Augen zu verlieren. Ich begrüße, dass Irland Stabilität, Wachstum und neue Arbeitsplätze in den Mittelpunkt seiner [EU-]Ratspräsidentschaft gestellt hat.”

Präsident Barroso begrüßte vor allem auch die Entscheidung der irischen Ratspräsidentschaft, sich verstärkt für eine Einigung über den Kommissionsvorschlag für Jugendgarantien einzusetzen, mit dem die hohe Jugendarbeitslosigkeit und die soziale Ausgrenzung in einigen Ländern bekämpft werden soll.

Er wies auch darauf hin, wie wichtig es ist, noch vor Ende Januar zu einer Einigung über den Einheitlichen Aufsichtsmechanismus für Banken zu kommen und die Arbeit in diesem wichtigen Sektor fortzusetzen, vor allem durch die Vorschläge für einen Abwicklungsmechanismus für Banken, den die Kommission im Laufe des Jahres 2013 vorlegen wird. Er betonte auch die Bedeutung des Handels als Wachstumsmotor.

Zum Mehrjährigen Finanzrahmen der EU erklärte Präsident Barroso, er sei zuversichtlich, dass in den nächsten Wochen eine Einigung erzielt werden könne.  

Abschließend lobte Präsident Barroso Irland für sein konsequentes Festhalten an dem Anpassungsprogramm für die Wirtschaft und erklärte, nun werde sichtbar, dass ein Festhalten an den Reformen sich auszahle.  

 

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