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Gegen Armut und soziale Ausgrenzung: das Konzept der Kommission

EC

Die Finanzkrise ist zu einer Vertrauenskrise geworden – mit schwerwiegenden Auswirkungen auf die europäische Wirtschaft, auf die Gesellschaft und auf die europäischen Bürger. In seiner Rede auf der Konferenz zur Europäischen Plattform gegen Armut und soziale Ausgrenzung, in Brüssel betonte Kommissionspräsident Barroso, dass Europa nur dann diesen Teufelskreis durchbrechen könne, wenn die Länder ihre Haushalte in Ordnung bringen, tiefgreifende Reformen durchführen und gezielt in bestimmte Bereiche investieren – aber ohne dass sie dabei die soziale Eingliederung vergessen.

„Zum ersten Mal in den letzten fünfzig Jahren blicken viele unserer Bürger in ganz Europa nicht mit der Erwartung eines besseren Lebens in die Zukunft, sondern mit Angst und Unsicherheit”, erklärte der Präsident. „Mehr als 1 von 5 Europäern leben unter der Armutsgrenze, darunter mehr als 25 Millionen Kinder“.

„Die Wurzel des Übels liegt in der Wirtschaft, und ohne eine Lösung der wirtschaftlichen Probleme werden wir auch nicht in der Lage sein, die sozialen Herausforderungen zu bewältigen. Wir müssen die Fundamente in Ordnung bringen und für mehr Wachstum arbeiten. Ein Wirtschaftswachstum, das nachhaltig und inklusiv sein sollte, das notwendig ist für die Entwicklung unseres Sozialmodells”, erklärte Barroso.

Vergangene Woche hat die Kommission ihren Jahreswachstumsbericht angenommen, der die Bekämpfung von Arbeitslosigkeit und der sozialen Folgen der Krise zur vorrangigen Aufgabe macht. Der Schwerpunkt des Jahreswachstumsberichts liegt auf dem Schutz der am meisten gefährdeten Personen. Der Bericht erläutert, welche Maßnahmen notwendig sind, um sicherzustellen, dass der Wirtschaftsaufschwung auch zu mehr Arbeitsplätzen führt, dass die Beschäftigungsfähigkeit verbessert und die soziale Eingliederung gefördert wird.

Im Zuge der Verhandlungen über den EU-Haushalt setzt die Kommission vor allem auf mehr Instrumente für nachhaltiges, inklusives Wachstum und die Schaffung von Arbeitsplätzen, für mehr Unterstützung für den Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung und den Europäischen Hilfsfonds für die am stärksten von Armut betroffenen Personen, zwei Instrumente, die eigens dafür geschaffen wurden, um die soziale Eingliederung zu fördern.

„Wir müssen sicherstellen, dass Europa die Instrumente erhält, die es in Zukunft braucht, um Wachstum zu schaffen, das nicht nur nachhaltig, sondern inklusiv ist, um zu zeigen, dass die soziale Marktwirtschaft, unser europäisches Sozialmodell, nicht tot ist”, erklärte der Präsident abschließend.

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