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Diskussion über den Mehrjährigen Finanzrahmen mit den „Freunden der Kohäsion“ in Brüssel

EC

Auf einem Gipfeltreffen der EU-Gruppe „Freunde der Kohäsion“ appellierte Kommissionspräsident Barroso an alle Staats- und Regierungschefs, noch einen Schritt weiterzugehen, um sich auf der Sondertagung des Europäischen Rates am 22. und 23. November auf einen Konsens zu einigen und bis Ende des Jahres eine Einigung mit dem EP zu erzielen.

Kommissionspräsident Barroso wiederholte den Appell , den er bereits auf dem Treffen der „Freunde der Kohäsion” im Oktober in Bratislava an die Mitgliedstaaten gerichtet hatte, und forderte die „Freunde der Kohäsion“ und die „Freunde einer besseren Ausgabenpolitik“ erneut auf, „sich im Europäischen Rat als „Freunde des Wachstums“ zusammenzuschließen – des nachhaltigen Wachstums, eine echte europäische Koalition für Europa.“

Barroso wies darauf hin, dass viele Vertreter der Zivilgesellschaft diese Politik unterstützten. Europäische Sozialpartner wie Business Europe und der Europäische Gewerkschaftsbund, deren Vertreter auch an dem Treffen teilnahmen, haben sich ebenfalls für die Wachstumsmaßnahmen ausgesprochen.  Unterstützt werde die Initiative auch von Künstlern und Wissenschaftlern, die konkrete europäische Programme verteidigten wie Erasmus für alle oder Horizon 2020, und von führenden europäischen Unternehmern, die sich für den Plan der Kommission für Investitionen in strategische Infrastrukturen in den Bereichen Verkehr, Energie und Internet ausgesprochen haben (die so genannte „Fazilität Connecting Europe“) .

„Ich hoffe”, so Barroso abschließend, „dass diese Argumente im Europäischen Rat gehört werden. Ich hoffe, dass die Staats- und Regierungschefs im Europäischen Rat das, was sie als ihr nationales Interesse ansehen, nicht allzu eng auslegen. Ich hoffe auch, dass sie in der Lage sind, europäisch zu denken, und einsehen, wie wichtig es ist, einen Konsens über einen Haushalt für Europa zu erzielen.“ 

Zur Erklärung auf der Pressekonferenz

Zur Rede auf dem Treffen

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