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15. EU–China-Gipfel in Brüssel

EU

In einer gemeinsamen Erklärung im Anschluss an den EU-China-Gipfel begrüßten EU-Kommissionspräsident Barroso und Ratspräsident Van Rompuy, dass die Beziehungen zwischen der EU und China stark sind und weiter vertieft werden.

Die beiden Präsidenten erklärten, dass eine erfolgreiche Zusammenarbeit bedeute, regelmäßig vorwärts zu gehen und sich mit allen Fragen zu befassen, die in diesem Zusammenhang wichtig sind. In ihrer Erklärung gingen beide Politiker auf die zahlreichen Bereiche der Zusammenarbeit ein, in denen Fortschritte erzielt worden seien. So sei zum Beispiel „die neue Urbanisierungspartnerschaft ins Leben gerufen worden, der „Dialog zwischen den Menschen" ist inzwischen zum dritten Pfeiler unserer institutionellen Architektur geworden, der jährliche strategische Dialog hat neue Bereiche der Zusammenarbeit im Verteidigungs- und Sicherheitsbereich erschlossen, der Dialog im Bereich Menschenrechte wurde weitergeführt, eine Reihe von Abkommen im Energiebereich wurden unterzeichnet, und ein wichtiger Dialog zu Fragen der Cyber-Sicherheit hat begonnen. Auch in unseren Gesprächen über ein bilaterales Investitionsabkommen sind wir einen großen Schritt vorwärts gekommen.” Beide Präsidenten erklärten, dieser Gipfel stelle einen weiteren bedeutenden Schritt nach vorn dar.

Im Mittelpunkt der Gespräche standen auch Wirtschafts- und Finanzfragen in Europa, China und der übrigen Welt. „Wir haben Ministerpräsident Wen Jiabao für die Unterstützung gedankt, die wir von ihm und von der chinesischen Führung während der Eurokrise erhalten haben”, erklärte der Präsident.

Der Menschenrechtsdialog ist ein wichtiger Teil der bilateralen Beziehungen. Barroso und Van Rompuy begrüßten, dass der Menschenrechtsdialog nach mehr als einem Jahr wiederaufgenommen wurde. Aber „unserer Auffassung nach sollten vor Ort größere Fortschritte erzielt werden. Hier sind sicherlich Verbesserungen möglich, und darauf müssen wir uns konzentrieren. Die EU misst der Einhaltung der Grundfreiheiten in China wie auch in anderen Teilen der Welt große Bedeutung bei. Wir erkennen die ungeheuren Fortschritte an, die China bei der Bekämpfung der Armut erzielt hat. Aber es gibt auch Anlass zur Sorge, vor allem, was die Einschränkung der Meinungsfreiheit und die Lage in Tibet anbelangt” heißt es weiter in der Erklärung.

Abschließend äußerten beide Präsidenten dem scheidenden Ministerpräsidenten Wen Jiabao gegenüber ihre Hochschätzung, der nach zehn Jahren an der Spitze der chinesischen Delegation zum letzten Mal an einem EU-China-Gipfel teilnimmt. „Die bilateralen Beziehungen haben ungeheuer von seiner Klugheit und seiner festen Entschlossenheit profitiert, eine strategische Partnerschaft mit der EU aufzubauen”, betonten beide Präsidenten.

Presseerklärung von Präsident Barroso und Präsident Van Rompuy im Anschluss an den 15. EU-China-Gipfel

Gemeinsame Pressemitteilung: Auf dem Weg zu einer engeren strategischen Partnerschaft zwischen der EU und China

Einführende Bemerkungen von Präsident Barroso auf dem EU-China-Gipfel

Zur Rede des Präsidenten auf dem 8. EU-China-Wirtschaftsgipfel

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