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Besuch in Israel und in den besetzten palästinensischen Gebieten

© EU

Während seines Besuchs machte Präsident Barroso klar, dass die Lösung des israelisch-arabischen Konflikts nach wie vor eine strategische Priorität für die EU sei. Er versicherte, die EU halte an einer Zwei-Staaten-Lösung fest und betonte, dass „unsere Unterstützung nicht nur aus Worten besteht, sondern aus Taten.”

Mit seinem Besuch machte Präsident Barroso deutlich, welche Bedeutung die Kommission den Beziehungen zu diesen beiden wichtigen Mitgliedern der Südlichen Nachbarschaft beimisst. Der Besuch ist auch eine Gelegenheit, das Festhalten der Europäischen Union an einer Verhandlungslösung im Friedensprozess des Nahen Ostens zu demonstrieren.

Im besetzten palästinensischen Gebiet traf EU-Kommissionspräsident am 8. Juli mit Palästinenserpräsident Mahmoud Abbas und mit Ministerpräsident Salam Fayyad zusammen. Bei diesem Treffen erklärte der Präsident: „Mit unserer politischen und finanziellen Unterstützung helfen wir, das Fundament für einen demokratischen und lebensfähigen palästinensischen Staat zu bauen – seine Institutionen und seine Infrastruktur. Das ist unser Beitrag zu der Zwei-Staaten-Lösung." Das Streben der Palästinenser nach einem eigenen Staat ernst zu nehmen, so Barroso, „ist ein entscheidendes Element für einen dauerhaften Frieden, für Stabilität und Wohlstand in der Region.“ Anschließend nahm Barroso an der Eröffnung eines Polizeiausbildungszentrums in Jericho teil.

In Israel traf Präsident Barroso am 9. Juli mit Premierminister Benjamin Netanyahu zusammen. Thema des Meinungsaustauschs war der Stand der Beziehungen zwischen der EU und Israel. Präsident Barroso betonte den engen Charakter der bilateralen Beziehungen, und zwar sowohl in politischer wie auch in wirtschaftlicher Hinsicht. Besonders erfolgreich sei die Zusammenarbeit in Wissenschaft und Forschung. Dies werde deutlich in der Unterzeichnung eines Memorandum of Understanding über die Zusammenarbeit in den Bereichen Energie und Wasserentsalzung. Die beiden Politiker sprachen auch über die Situation in der Region. Präsident Barroso bekräftigte die Unterstützung der EU für den demokratischen Wandel und für politische und wirtschaftliche Reformen in den Nachbarstaaten. Zutiefst besorgt zeigte sich Präsident Barroso über die Verschlechterung der Sicherheitslage in Syrien und appellierte an einen gewaltfreien Übergang im Einklang mit dem Friedensplan des UN-Sondergesandten Kofi Annan. Vor allem aber forderte Barroso ein sofortiges Ende der Gewalt in Syrien. Beide Politiker sprachen auch über die Bedrohung in der Region und über den diplomatischen Umgang mit dem iranischen Atomprogramm.

Anschließend trifft Präsident Barroso den Präsidenten der Knesset, Reuven Rivlin, und nimmt an einem offiziellen Abendessen mit Staatspräsident Shimon Peres teil. Danach wird er die Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem und das Israel-Museum besuchen. Am 10. Juli wird er zum Abschluss seines Besuchs in Israel die Ehrendoktorwürde der Universität Haifa erhalten.

Wichtige Fakten und Zahlen:

Zwischen der EU und Israel besteht eine Partnerschaft, welche die Grundlage für enge politische und wirtschaftliche Beziehungen und für die Zusammenarbeit im wirtschaftlichen, sozialen, finanziellen, wissenschaftlichen, technologischen und kulturellen Bereich bildet.

Der Aktionsplan mit Israel hilft, das Land Schritt für Schritt in europäische Maßnahmen und Programme einzubeziehen.

Die EU ist der Haupthandelspartner Israels. Mehr als 30% der Ausfuhren Israels gehen in die EU.

Im laufenden Programmplanungszeitraum erhält Israel rund 14 Millionen EUR Finanzhilfe.

Weitere Informationen:

http://eeas.europa.eu/israel/index_en.htm

 

Die EU ist mit Abstand der größte Geldgeber des palästinensischen Volkes, auch über die UNRWA. Von 2000 bis Ende 2011 haben die Palästinenser nahezu 4 Milliarden Euro Hilfe von der EU enthalten.

Hinzu kommen Investitionen in den palästinensischen Justizsektor (32 Millionen EUR) und in den Sicherheitssektor (53 Millionen EUR).

Unterstützung für das Polizeiausbildungszentrum: Die Europäische Kommission hat mehr als 20% der Kosten in Höhe von 15 Millionen EUR für den Bau dieses Zentrums getragen, und im Rahmen der EU-Polizei- und Rechtsstaatlichkeitsmission wurden Polizeikräfte und Vertreter des EU-Justizsystems entsandt, die die Ausbildung der palästinensischen Sicherheitskräfte unterstützt haben.

Hinzu kommt eine finanzielle Unterstützung in Höhe von 20 Millionen EUR, die im Rahmen der kürzlich unterzeichneten Vereinbarung zur Unterstützung der Bemühungen der palästinensischen Autonomiebehörde um die Förderung von Rechtsstaatlichkeit und Demokratie gewährt wurde.

Weitere Informationen:

http://eeas.europa.eu/occupied_palestinian_territory/index_en.htm

 

Video from the visit to the occupied Palestinian territory

Video from the visit to Israel

Zur Rede des Präsidenten anlässlich der Eröffnung des Polizeiausbildungszentrums in Jericho

Presseerklärung von Präsident Barroso nach seinem Treffen mit Ministerpräsident Fayyad in Ramallah

Zur Videoaufzeichnung

Zur Erklärung von Präsident Barroso nach seinem Treffen mit Mahmoud Abbas, dem Präsidenten der Palästinensischen Autonomiebehörde

Zur Videoaufzeichnung

Zur Erklärung nach dem Treffen mit Premierminister Netanyahu

Presseerklärung von Präsident Barroso nach dem Treffen mit Premierminister Netanyahu

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Speech by President Barroso at the official dinner hosted by Shimon Peres, President of Israel

Speech by President Barroso at the University of Haifa: Moving together towards a brighter future

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