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Schlagzeilen

Präsident Barroso auf dem Ostseegipfel

Am Mittwoch und Donnerstag, dem 30. und 31. Mai, nahm der Präsident der Europäischen Kommission José Manuel Barroso auf Einladung der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel am 9. Ostseegipfel in Stralsund (Deutschland) teil.

31/05/2012

© EU

Auf der Tagesordnung des Gipfels standen vor allem die Themen Energiesicherheit und Veränderungen bei der Bevölkerungsentwicklung in der Ostseeregion. Die Gipfelteilnehmer diskutierten auch über die Wettbewerbsfähigkeit und nachhaltiges Wachstum, sowohl in der Region als auch in Europa insgesamt.

Der Ostseegipfel wird einmal jährlich vom Ostseerat veranstaltet. Die Organisation war 1992 gegründet worden, um die Entwicklung und Zusammenarbeit in der Region zu unterstützen. Mitglieder des Ostseerates sind acht EU-Länder (Dänemark, Estland, Finnland, Deutschland, Lettland, Litauen, Polen und Schweden) und drei Nicht-EU-Länder (Island, Norwegen und Russland).

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Wirtschaftspolitische Steuerung: Länderspezifische Empfehlungen

Es gibt zweifellos Fortschritte: Die öffentlichen Finanzen verbessern sich allmählich, und die Ungleichgewichte gehen zurück. Wir müssen aber mehr tun

30/05/2012

 José Manuel Barroso

„Wir haben einen Gesundheitscheck der finanzpolitischen und wirtschaftlichen Situation in allen 27 Mitgliedstaaten durchgeführt. Und wir haben eine Therapie vorgeschlagen – spezifische Empfehlungen für die Reformen, die notwendig sind, um Stabilität, Wachstum und neue Arbeitsplätze zu schaffen”, erklärte Präsident Barroso nach der Annahme des Pakets.

Zu den Empfehlungen.

Die europäische Ebene kann und will ihren Anteil beisteuern, um die nationalen Maßnahmen zu unterstützen. „Der EU-Gipfel im Juni sollte meiner Meinung nach drei Dinge beschließen, und ich werde alles daransetzen, damit der Europäische Rat dies auch tun wird”, erklärte der Präsident.

- „Als erstes eine klare Bestätigung der länderspezifischen Empfehlungen, ohne der Versuchung zu erliegen, diese zu verwässern.

- Zweitens eine Einigung auf eine Wachstumsinitiative, die die zahlreichen Ideen aufgreift, die wir in den vergangenen 18 Monaten vorgeschlagen haben. Vor allem Projektbonds, die Erhöhung des Kapitalstocks der Europäischen Investitionsbank und die Optimierung der Strukturfonds

- Drittens, wenn die Staats- und Regierungschefs der EU das Wachstum verbessern wollen, müssen sie auch bereit sein, einem EU-Haushalt zuzustimmen, der zwar knapp bemessen und vergleichsweise begrenzt ist, aber über die Mittel verfügt, um in die Zukunft zu investieren, das heißt, in Wachstum und Beschäftigung.

Schließlich müssen wir überlegen, welche weiteren Schritte wir unternehmen müssen, um eine vollständige Wirtschaftsunion zu erreichen und so unsere Währungsunion zu ergänzen. Die Kommission wird sich für einen ehrgeizigen Ansatz einsetzen. Als „Bausteine“ könnten unter anderem eine Bankenunion mit einer Gesamtfinanzaufsicht und einem einheitlichen System zur Sicherung von Bankeinlagen dienen. Unsere Vorstellungen zur Stabilität gemeinsamer Schuldtitel liegen bereits auf dem Tisch."

Zu den länderspezifischen Empfehlungen

Zur vollständigen Erklärung des Präsidenten

Zur Videoaufzeichung der Pressekonferenz des Präsidenten

Vergleichen Sie die einzelnen Länder nach Themenbereichen

Pressekonferenz von Vizepräsident Rehn und der Kommissare Šemeta und Andor über Einzelheiten über die länderspezifischen Empfehlungen 2012

Press release on Country-specific recommendations

MEMO: 2012 country-specific recommendations in the context of the European Semester: Frequently asked questions

MEMO: Excessive Deficit Procedure recommendations on Bulgaria, Germany and Hungary: Frequently asked questions

MEMO: Following in-depth reviews, Commission calls on Member States to tackle macroeconomic imbalances

Press conference by EC Vice-President Rehn and Commissioners Šemeta and Andor on the CSR 2012 package

Kondolenzschreiben an Italien nach dem Erdbeben vom 29. Mai 2012

Zu Beginn seiner Pressekonferenz über die länderspezifischen Empfehlungen am 3. Mai sprach der Präsident der Europäischen Kommission José Manuel Barroso Italien seine Anteilnahme aus.

30/05/2012

© EU

„Im Namen des gesamten Kommissionskollegiums möchte ich den Opfern des jüngsten Erdbebens, das am 29. Mai in der Nähe von Modena stattgefunden hat, meine aufrichtige Anteilnahme aussprechen. Die Europäische Kommission ist zutiefst betroffen und möchte den Bürgern Italiens ihre uneingeschränkte Solidarität übermitteln. Wir sind bereit, Italien im Rahmen unserer Möglichkeiten zu helfen, die Folgen dieses Erdbebens und der anderen Naturkatastrophen der letzten Wochen zu überwinden.

Der europäische Kommissar für Regionalpolitik, Johannes Hahn, wird zusammen mit Vizepräsident Antonio Tajani die Region am Sonntag, dem 3. Juni, besuchen."

Zum Schreiben in Englisch und Italienisch

Rede auf der Konferenz „Mission Wachstum“

In seiner Eröffnungsrede zur Konferenz „Mission Wachstum" erklärte EU-Kommissionspräsident Barroso: „Jetzt ist der Augenblick, mit unseren wachstumsfördernden Maßnahmen zum Wohle der Bürger Europas noch einen Schritt weiter zu gehen. Jetzt ist der Augenblick, zu zeigen, dass die „Mission Wachstum“ keine „Mission Impossible“ ist, sondern eine „Mission Unstoppable" und dass Europa in der Lage ist, zu liefern“ Barroso erinnerte auch daran, dass Finanzstabilität und Haushaltssanierung keine Option seien, sondern eine absolute Notwendigkeit. „Wir werden kein nachhaltiges Wachstum haben, solange wir eine nicht mehr tragbare Schuldenbelastung haben“, betonte der Präsident.

29/05/2012

© EU

„Und deshalb werden wir an unserem Fahrplan für Finanzstabilität festhalten, vom Abschluss der anhängigen Vorschläge zur Finanzmarktregulierung und -aufsicht wie der Eigenkapitalrichtlinie über die Rekapitalisierung bis hin zur geordneten Abwicklung von Banken. Im Augenblick sind wir dabei, einen sehr wichtigen Vorschlag für eine Rechtsvorschrift abzuschließen, die einen gemeinsamen Rahmen für die Rettung und Abwicklung von Banken und Investmentgesellschaften schaffen soll“, erklärte der Präsident weiter.

Die Kommission wird auch die Auswirkungen von Haushaltszwängen auf wachstumsfördernde öffentliche Ausgaben und öffentliche Investitionen überwachen und gegebenenfalls Empfehlungen zu möglichen Maßnahmen innerhalb der Grenzen der Europäischen Union und nationaler haushalspolitischer Rahmenbedingungen aussprechen. In den kommenden Monaten wird die Kommission einen Bericht über die Qualität der öffentlichen Ausgaben veröffentlichen, der sich mit diesem wichtigen Thema befasst.

Zur vollständigen Rede

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Website der Konferenz

G20 summit in Mexico: Joint letter of Presidents Barroso and Van Rompuy to the EU Member States

Today, European Commission President Barroso and European Council President Van Rompuy sent a joint letter to EU Heads of State and Government to inform them about the key issues coming up for discussion at the G20 Summit in Los Cabos, Mexico, on 18-19 June 2012.

25/05/2012

© EU

Furthermore, they stated that the EU should aim for results in four priority areas, as set out in the Spring European Council Conclusions:

1. Keeping growth and employment at the top of the G20 agenda
2. Continuing to strengthen the International Financial Architecture
3. Making substantial further progress on financial market reform
4. Tackling food security and promoting development

Read the entire letter msw8 - 96 KB [96 KB]

Treffen mit dem Ministerpräsidenten der Tschechischen Republik Petr Nečas

Nach dem Treffen erklärte EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso, er begrüße die Unterstützung von Ministerpräsident Nečas für die Doppelstrategie der Kommission, sowohl auf Haushaltssanierung als auch auf Wachstum zu setzen, wie der informelle Europäische Rat dies gestern in seinen Schlussfolgerungen betont habe.

24/05/2012

Petr Nečas © EU

„Ich teile auch die Meinung des Ministerpräsidenten, dass wir so schnell wie möglich eine Einigung über den EU-Haushalt 2013 erzielen müssen. Der Haushalt muss sich auf Wachstum und die Schaffung von Arbeitsplätzen konzentrieren und muss natürlich auch gleichzeitig die sozialen Herausforderungen anpacken.”

Ein zentrales Thema bei den bilateralen Gesprächen war die Durchführung der Strukturfonds-Projekte in der Tschechischen Republik. Tschechien ist das Land, das im Zeitraum 2007-2013 im Rahmen der Kohäsionspolitik die meisten Strukturfondsmittel pro Einwohner erhält. Präsident Barroso betonte, dass „es heute wichtiger denn je ist, die EU-Fonds effizient zu nutzen, und zwar so, dass damit ein Höchstmaß an Wirkung für die Wachstumsförderung und die Schaffung neuer Arbeitsplätze sowie das Wohl der tschechischen Bürger erzielt wird."

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Abendessen zum Abschluss des informellen Gipfels der Staats- und Regierungschefs

Wir brauchen sowohl Stabilität als auch Wachstum

23/05/2012

 José Manuel Barroso

Auf der Pressekonferenz im Anschluss an das Abendessen zum Abschluss des informellen Europäischen Rates forderte EU-Kommissionspräsident Barroso zu raschem Handeln in drei Bereichen auf: Haushaltskonsolidierung, echte Strukturreformen und gezielte Investitionen. Er machte klar, dass es nicht um Stabilität oder Wachstum gehe, sondern dass Europa beides brauche. Zu Griechenland erklärte Präsident Barroso: „Wir werden zu Griechenland stehen, wenn Griechenland zu seinen Verpflichtungen steht. Lassen Sie uns erst einmal abwarten, wie sich das griechische Volk am 17. Juni entscheidet. Und wir werden uns nicht von denjenigen beirren lassen, die sich in Spekulationsszenarien ergehen.“

Der Präsident der Europäischen Kommission José Manuel Barroso hat den Staats- und Regierungschefs heute Abend die ersten Ergebnisse der Arbeit der gemeinsamen Aktionsteams zur Bekämpfung der hohen Jugendarbeitslosigkeit in einigen europäischen Ländern vorgestellt. Der Überblick zeigt, wie das Geld der Europäischen Union ausgegeben wird, um junge Menschen in Ausbildung oder Beschäftigung zu bekommen.

Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit: Nutzung der EU-Strukturfonds, um jungen Menschen zu helfen pdf - 81 KB [81 KB] български (bg) čeština (cs) dansk (da) eesti keel (et) ελληνικά (el) English (en) español (es) français (fr) italiano (it) latviešu valoda (lv) lietuvių kalba (lt) magyar (hu) Malti (mt) Nederlands (nl) polski (pl) português (pt) română (ro) slovenčina (sk) slovenščina (sl) suomi (fi) svenska (sv) Klicken Sie auf die drei Punkte in dem Kästchen, um Zugang zu den Dokumenten in allen Sprachen zu erhalten

Von Präsident Barroso verteiltes „Aide-mémoire" über die Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung, zu Strukturreformen und gezielten Investitionen pdf - 256 KB [256 KB] English (en) français (fr) português (pt)

Presseerklärung der Eurozone zu Griechenland pdf - 16 KB [16 KB]

Erklärung von Präsident Barroso nach dem Abendessen zum Abschluss des informellen Europäischen Rates, 23. Mai 2012

Treffen mit dem Chef der griechischen Übergangsregierung Panagiotis Pikrammenos

23/05/2012

© EU

Nach seinem Treffen mit Ministerpräsident Panagiotis Pikrammenos erklärte EU-Kommissionspräsident Barroso: „Die Regierung von Panagiotis Pikrammenos hat eine ganz klar definierte Rolle in den kommenden Wochen, die allerdings überaus wichtig ist.“ Barroso erinnerte daran, dass die Europäische Kommission Griechenland unbedingt in der Eurozone behalten wolle und dass sie auch in Zukunft alles tun werde, um dies möglich zu machen. Allerdings müsse Griechenland die Vereinbarungen einhalten, die es eingegangen sei, also auch die notwendigen Strukturreformen durchführen, die eine wichtige Voraussetzung für die Rückkehr zum Wachstum sind.

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Read the Communication - Growth for Greece from 18 April 2012

Präsident Barroso auf dem NATO-Gipfel in Chicago (20.-21. Mai)

22/05/2012

Anders Fogh Rasmussen, Jose Manuel Barroso and Barack Obama ©

Sonntag, 20. Mai: Im Anschluss an den G8-Gipfel reiste EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso weiter zum NATO-Gipfel nach Chicago, wo er an der Tagung des Nordatlantikrats teilnahm, dem wichtigsten politischen Entscheidungsgremium der NATO.

Am Montag, dem 21. Mai, vertrat Präsident Barroso die EU auf dem Treffen der Internationalen Schutztruppe für Afghanistan (ISAF) der NATO zu Afghanistan. Der Präsident bekräftigte, dass Afghanistan nach wie vor eine Priorität der EU sei, nicht nur jetzt, sondern auch nach 2014. „Meine Botschaft heute ist, dass wir alles tun werden, was in unsrer Macht steht, um für die Sicherheit und eine nachhaltige Entwicklung Afghanistans zu sorgen“, betonte der Präsident.

Die EU und ihre Mitgliedstaaten stellen pro Jahr mehr als 1 Milliarde EUR für die Unterstützung Afghanistans zur Verfügung. Davon stammen allein 200 Millionen EUR jährlich aus dem EU-Haushalt, einschließlich der Unterstützung für die Polizeikräfte.

Präsident Barroso kündigte auch an, dass die Mittel für den Aufbau der Polizei in Afghanistan, die von so entscheidender Bedeutung für das Land sei, zwischen 2011 und 2013 um 20% auf insgesamt 170 Millionen EUR aufgestockt werden.

Zu den wichtigsten Botschaften von dem Treffen zu Afghanistan

Zum Video

G8-Gipfel in Camp David (U.S.A) am 18. und 19. Mai 2012

Die Staats- und Regierungschefs der G8 haben die wachstumsfördernden Maßnahmen in Verbindung mit Strukturreformen, Investitionen und Haushaltssanierung begrüßt.

21/05/2012

(c) EU

Aktualisiert am 21. Mai

Nach der Arbeitstagung der G8 vom Samstag zum Thema Weltwirtschaft erklärten EU-Kommissionspräsident Barroso und Ratspräsident Van Rompuy in einer gemeinsamen Presseerklärung: „Wir haben mit Genugtuung festgestellt, dass alle Staats- und Regierungschefs sich einig sind, dass wir angesichts der wirtschaftlichen Herausforderungen, denen wir gegenüber stehen, handeln müssen, um das Vertrauen wiederherzustellen und das Wirtschaftswachstum anzukurbeln. Wir hatten eine offene und unvoreingenommene Diskussion mit den anderen G8-Mitgliedern über die Situation in der Eurozone. Die nichteuropäischen Staats- und Regierungschefs der G8 begrüßten die Diskussion und die Maßnahmen in der EU zur Förderung des Wachstums, in Verbindung mit Strukturreformen, gezielten Investitionen und Haushaltssanierung. Was Griechenland anbelangt, so ist es wichtig, dass wir uns zusammen mit unseren G8-Partnern entschieden dafür ausgesprochen haben, dass Griechenland in der Eurozone bleiben soll. Voraussetzung ist allerdings, dass das Land seinen Verpflichtungen nachkommt.“

Weitere wichtige Ergebnisse des Gipfels:

- "New Alliance for Food Security and Nutrition", das im Vorfeld des G8-Gipfels ins Leben gerufen wurde. In ihm haben sich Geberländer, Partnerländer und der Privatsektor zusammengefunden, um 50 Millionen Menschen in den nächsten zehn Jahren aus der Armut zu befreien.
- Erneuerung des Engagements für die Deauville –Partnerschaft mit arabischen Ländern.
- Einigung über den Beitritt zur „Climate and Clean Air Coalition to Reduce Short-lived Climate Pollutants“ und Einsatz für Klimaschutzmaßnahmen, die bis 2015 für alle Vertragspartner rechtlich bindend sein sollen.

Zur Camp David-Erklärung.

Das nächste G8-Treffen wird 2013 unter dem Vorsitz des Vereinigten Königreichs stattfinden.

„Griechenland ist Teil unserer Familie. Aber die letzte Entscheidung, ob das Land in der Eurozone bleibt, muss von Griechenland selbst getroffen werden“

Nach Abschluss der Diskussion im Kommissionskollegium über die wirtschaftliche Situation in Europa äußerte sich Kommissionspräsident José Manuel Barroso zu Griechenland. Er erklärte, die Kommission arbeite unermüdlich, um Griechenland zu helfen und werde das auch weiterhin tun. „Aber die letzte Entscheidung, ob das Land in der Eurozone bleibt, muss von Griechenland selbst getroffen werden.“ Der Präsident betonte, dass „wir uns sehr wohl bewusst sind, dass die jetzige Situation dem griechischen Volk sehr viele Opfer abverlangt.“ Aber dies, so Barroso, sei die Folge der Politik der Vergangenheit. Das wirtschaftliche Reformprogramm für Griechenland ist „die am wenigsten schwierige aller schwierigen Alternativen.“

Zum Thema wirtschaftlicher Aufschwung in der Europäischen Union insgesamt erklärte Präsident Barroso wie bereits in der Erklärung des Kommissionskollegiums zum Robert Schuman-Tag vergangene Woche, angekündigt, dass die Kommission für die Tagung des Europäischen Rates im Juni eine Wachstumsinitiative vorbereite. Diese Initiative stütze sich auf Vorschläge, die bereits auf dem Tisch liegen, und stehe mit der Strategie für die wirtschaftliche Entwicklung im Einklang. Eckpunkte dieser Strategie seien finanzielle Stabilität, Strukturreformen und gezielte Investitionen.

Das ist auch die klare Botschaft von Präsident Barroso für den G8-Gipfel an diesem Wochenende (18.-19. May) in den USA, zu dem Barroso unmittelbar nach dieser Erklärung abreiste. Neben der wirtschaftlichen Lage werden die Staats- und Regierungschefs der G8 auch über globale Herausforderungen diskutieren, zum Beispiel über das Thema Nahrungsmittelsicherheit, die Bekämpfung der Armut, Klimaschutzmaßnahmen und Energiesicherheit. Auf der Tagesordnung werden auch internationale Themen stehen, etwa die Lage in Afghanistan und der ‚Arabische Frühling‘. „Die EU“, so Barroso, „setzt sich entschlossen für die nachhaltige Entwicklung, eine widerstandsfähige Landwirtschaft, Armutsbekämpfung, demokratische Werte, Rechtsstaatlichkeit und internationale Stabilität ein. Sie ist gewillt, den weltweiten Herausforderungen mit Verantwortungsbewusstsein und Solidarität zu begegnen, in der G8 und darüber hinaus.“

Im Vorfeld des G8-Gipfels wird Kommissionspräsident Barroso am 17. Mai vor der Generalversammlung der Vereinten Nationen in New York zur Lage der Weltwirtschaft sprechen. Bei dieser Gelegenheit wird er den Generalsekretär der Vereinten Nationen Ban Ki-Moon zu einem persönlichen Gespräch treffen und an der Tagung des Forums kleiner Staaten (FOSS) teilnehmen, dem mehr als die Hälfte der Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen angehören. Nach dem G8-Gipfel werden Kommissionspräsident Barroso und Ratspräsident Van Rompuy nach Chicago weiterreisen, wo am 20. Mai der Nordatlantikrat tagen wird, das wichtigste politische Entscheidungsgremium der NATO. Am folgenden Tag wird Präsident Barroso die EU auf dem Treffen der Internationalen Schutztruppe für Afghanistan (ISAF) der NATO vertreten.

Video - José Manuel Barroso auf dem G8-Gipfel

Video - José Manuel Barroso auf dem NATO -Gipfel

Gemeinsame Erklärung des Präsidenten der Europäischen Kommission Barroso und des Präsidenten des Europäischen Rates Van Rompuy nach der G8-Arbeitssitzung zur Weltwirtschaft

Zur Camp David-Erklärung

Erklärung von Präsident Barroso im Vorfeld des G8 -Gipfels

Zur audiovisuellen Galerie des G8-Gipfels

Die EU auf dem G8 -Gipfel

Die EU auf dem G8 -Gipfel: Fragen und Antworten

Zur Erklärung zu Griechenland und zum Wachstum vor Beginn des G8-Gipfels

Zur Videoaufzeichnung über Griechenland und Wachstum im Vorfeld des G8-Gipfels

Zur Rede des Präsidenten vor der Generalversammlung der Vereinten Nationen in New York

Zur Erklärung am Schuman-Tag pdf - 37 KB [37 KB] English (en) français (fr) português (pt)

Weitere Informationen über die Antworten der EU auf die Nahrungsmittelkrise

Glückwunschschreiben von EU-Kommissionspräsident Barroso und Ratspräsident Van Rompuy an Tomislav Nikolić, den neuen Präsidenten der Republik Serbien

21/05/2012

Tomislav Nikolić © EU

Auszüge aus dem Glückwunschschreiben:

„Wir möchten Herrn Nikolić zu seiner Wahl zum Präsidenten von Serbien beglückwünschen. Gleichzeitig gratulieren wir auch dem serbischen Volk zu den friedlichen und fairen Wahlen vom 6. und 20. Mai.

Bei diesen Wahlen hat sich das serbische Volk klar für eine Fortsetzung des europafreundlichen Kurses in der Regierungspolitik ausgesprochen. Kurz vor den Wahlen wurde Serbien der Kandidatenstatus verliehen. Die neue serbische Führung hat nun ein starkes Mandat, diese Politik fortzusetzen und rasch zu dem nächsten Schritt des EU-Beitritts überzugehen: der Aufnahme von Beitrittsverhandlungen, sobald die Voraussetzungen dafür erfüllt sind.

Wir möchten Präsident Nikolić ermutigen, auf diesem Weg weiterzugehen, und zwar mit besonderer Entschlossenheit, um die weiteren Fortschritte zu erzielen, die es der Europäischen Kommission ermöglichen würden, die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen zu empfehlen und den Europäischen Rat in die Lage versetzen würden, einen solchen Beschluss zu fassen. Es bedarf eines hohen Maßes an staatsmännischer Führung, um die schwierigeren Herausforderungen zu überwinden. Serbien muss zeigen, dass es sich dem Geist der Zusammenarbeit und Versöhnung in der Region verpflichtet fühlt.”

Zur vollständigen Erklärung

Erklärung von Präsident Barroso nach dem Erdbeben in Norditalien

20/05/2012

Italian flag

„Mit großer Trauer habe ich von den schweren Erdbeben erfahren, die heute Teile Italiens heimgesucht haben. Die Katastrophe hat nicht nur ungeheure Schäden an Gebäuden angerichtet, ihr sind auch mehrere Menschen zum Opfer gefallen, vor allem in der Region Emilia Romagna. Wie immer bei solchen Ereignissen gelten unsere ersten Gedanken den Angehörigen der Opfer und den Menschen, die ihr Zuhause verloren haben. Die Europäische Kommission steht in engem Kontakt mit den italienischen Zivilschutzbehörden und ist bereit, rasch zu helfen, wenn unsere Hilfe benötigt wird.“

Zur Erklärung in Italienisch

Treffen mit Thura Shwe Mann, dem Sprecher des Unterhauses des Parlaments von Myanmar

11/05/2012

Thura U Shwe Mann and José Manuel Barroso © EU

Am Freitag, dem 11. Mai, traf EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso mit dem Sprecher des Unterhauses des Parlaments von Myanmar, Thura Shwe Mann, zusammen.

Während des Treffens informierte der Sprecher den Kommissionspräsidenten ausführlich über den friedlichen Übergang in Myanmar und das Engagement der Regierung für nationale Versöhnung und demokratische Werte. Präsident Barroso sicherte die Unterstützung der Europäischen Union für die politischen und wirtschaftlichen Reformen zu und bekräftigte seine persönliche Unterstützung sowie die der Europäischen Kommission für den demokratischen Prozess in Myanmar. Er forderte das Land auf, den Weg zu Reformen weiterzugehen, vor allem im Hinblick auf die Freilassung politischer Gefangener, Rechtsstaatlichkeit und den interethnischen Dialog.

Der Präsident versicherte, dass die Europäische Union die Maßnahmen Myanmars auf diesem Weg weiter unterstützen werden. So habe sie bereits beschlossen, die restriktiven Maßnahmen gegen das Land aufzuheben. Außerdem werde sie für das Jahr 2012/2013 ein neues Hilfspaket in Höhe von 150 Millionen EUR in Form von Entwicklungshilfe bereitstellen und eine diplomatische Vertretung in Myanmar eröffnen.

Erneuerung Europas – Präsident Barroso am Europatag

09/05/2012

© EU

Am Europatag 2012, dem 22. Jahrestag der Schuman-Erklärung und des Beginns der europäischen Integration, nahm der Präsident der Europäischen Kommission, José Manuel Barroso, am WDR Europaforum 2012, teil, einer traditionellen Veranstaltung, die in diesem Jahr zum 15. Mal stattfand. An dieser Veranstaltung nehmen jedes Jahr führende Persönlichkeiten aus der europäischen Öffentlichkeit teil, die über wichtige Themen auf der europäischen Tagesordnung diskutieren.

Anschließend sprach Präsident Barroso auf einer Feier der Europäischen Volkspartei über europäische Werte. Am Nachmittag nahm der Präsident an der The State of the Union Conference in Florenz, Italien teil. In seiner Rede zum Abschluss des ersten Konferenztages erklärte Barroso: „In einer Zeit, in der überall in Europa und anderswo von einem Niedergang Europas die Rede ist, müssen wir uns ins Gedächtnis zurückrufen, dass Niedergang und Erneuerung die beiden großen Pole der europäischen Kultur und Geschichte sind, die eng miteinander verbunden sind. Und die Europäische Union war immer in der Lage, Krisen zu meistern, und ist bisher noch jedes Mal stärker und geeinter aus der Krise hervorgegangen.”

Wir weisen den Weg aus der Krise, so fuhr Präsident Barroso fort, „indem wir eine nachhaltige, integrative, faire und wettbewerbsfähige soziale Marktwirtschaft für das Europa des 21. Jahrhunderts schaffen. Die Kommission hat sich alle Themen, die in den letzten beiden Jahren ganz oben auf der europäischen Tagesordnung gestanden haben, noch einmal vorgenommen – von einer besseren wirtschaftspolitischen Steuerung und der Regulierung der Finanzmärkte bis hin zur Überwachung der Haushaltspolitik; von der Strategie Europa 2020 für Wachstum und Arbeitsplätze bis hin zu unseren Vorschlägen für die Jahre 2014-2020."

Abschließend sprach Barroso über konkrete Maßnahmen, mit denen das Wachstum in Europa angekurbelt werden kann – Vollendung des Binnenmarktes, Optimierung des Welthandels (anstatt der Versuchung zur Abschottung nachzugeben) und gezielte Investitionen wie die, die von der Kommission in ihrer „Connecting Europe“-Fazilität oder über die Projektbonds vorgeschlagen werden. Er forderte die Mitgliedstaaten und alle wichtigen europäischen Partner auf, die Umsetzungslücke zu schließen, um das volle Potenzial der Initiativen auszuschöpfen, die von der Kommission vorgelegt wurden.

Zur Videoaufzeichnung der State of the Union Conference in Florenz

Zur vollständigen Rede auf der State of the Union conference

Zum Filmmaterial über die Presseerklärung von Präsident Präsident Barroso in Florenz

Zur Videoaufzeichnung des WDR- Europaforum

Informelles Ministertreffen zur Vorbereitung einer ehrgeizigen Klimafolgekonferenz zu Durban

08/05/2012

round table © EU

EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso hat an einem informellen Ministertreffen zur Vorbereitung einer ehrgeizigen Klimafolgekonferenz zu Durban teilgenommen. Zum Abschluss dieses informellen Austauschs (7-8 Mai) über die internationale Klimapolitik zur Vorbereitung der Rio+20-Konferenz erklärte der Präsident: „Die EU steht traditionell an der Spitze der Klimaschutzmaßnahmen. Davon werden wir uns auch in Zukunft nicht abbringen lassen, auch nicht in wirtschaftlich schwierigen Zeiten. Das ist nicht nur wichtig für die Bekämpfung des Klimawandels. Es ist auch fester Bestandteil unserer so genannten Strategie Europa 2020 für Wettbewerbsfähigkeit und Wirtschaftswachstum. Einer Strategie, die grünes Wachstum und grüne Jobs schafft und gleichzeitig hilft, Energie und sonstige Kosten einzusparen.“ Die EU, so sicherte Barroso zu, „wird sich an das halten, wozu sie sich in Durban verpflichtet hat: Wir werden uns für eine zweite Verpflichtungsperiode unter dem Kyoto-Protokoll einsetzen. Aber wir erwarten auch, dass sich andere Länder an die übrigen Teile des Durban-Pakets halten. Das ist das, wofür ich mich auf dem G20-Gipfel und auf der Rio+20-Konferenz im Sommer einsetzen werde.”

Der richtige Augenblick für eine stärkere Förderung des Wachstums: die Botschaft des Kommissionskollegiums vom 9. Mai

Ich freue mich, dass in den Mitgliedstaaten die Entschlossenheit wächst, den Wachstumsmotor in Europa anzukurbeln

08/05/2012

(c) EU

Am Donnerstag hat das Kommissionskollegium über ein Papier diskutiert mit dem Titel „Maßnahmen für Wachstum und für Arbeitsplätze”. Nach der Diskussion erklärte der Präsident der Europäischen Kommission José Manuel Barroso: „Wir haben ein doppeltes Konzept für Stabilität und Wachstum, für das wir uns immer eingesetzt haben. Als erstes darf es keine Abstriche an unserem Stabilitätsprogramm geben. Die Senkung der Staatsschulden und der Haushaltsdefizite ist eine wichtige Voraussetzung, um das Vertrauen wiederherzustellen und um die Kreditkosten zu senken. Jeder Euro, der für Zinsen ausgegeben werden muss, kann nicht für Arbeitsplätze und Investitionen ausgegeben werden.“

„Zweitens müssen die Strukturreformen in den Mitgliedstaaten beschleunigt werden. Die Mitgliedstaaten sollten die Steuern auf die Arbeit senken, um die Schaffung neuer Arbeitsplätze zu erleichtern.“

„Drittens müssen wir die Investitionen erhöhen. Ich freue mich, dass der Europäische Rat sich bereits für Projektbonds ausgesprochen hat. Der Vorschlag ist auf dem Weg. Das heißt, dass 230 Millionen EUR aus dem derzeitigen EU-Haushalt genutzt werden könnten, um über die nächsten beiden Jahre Investitionen von bis zu 4,6 Milliarden für wichtige Infrastrukturprojekte zu mobilisieren. Ich schlage auch vor, das Kapital der Europäischen Investitionsbank zu erhöhen. Eine Aufstockung um mindestens 10 Milliarden EUR würde die so dringend benötigten Mittel für die Schaffung neuer Arbeitsplätze freimachen, vor allem, wenn sie gezielt für kleine Unternehmen eingesetzt werden. Dies alles soll auf der nächsten Tagung des Europäischen Rates verabschiedet werden. Und, wenn wir es ernst meinen mit den Investitionen für Wachstum, müssen wir auch einem EU-Haushalt für die nächsten sieben Jahre zustimmen, der den Schwerpunkt von den Ausgaben auf wachstumsfördernde Maßnahmen verlagert.“

Zur Rede

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Rede von Präsident Barroso auf dem Government and Innovation Summit

08/05/2012

© EU

EU-Kommissionspräsident Barroso sprach heute auf dem Government and Innovation Summit, der von Ernst & Young veranstaltet wird.

Barroso betonte, dass Innovationsförderung eine strategische Priorität der Europäischen Kommission sei. Aus diesem Grund habe sie die Leitinitiative „Innovationsunion“ ins Leben gerufen, die die Voraussetzungen für ein innovativeres und daher auch wettbewerbsfähigeres und wohlhabenderes Europa schaffen soll.

Der Präsident wies darauf hin, wie wichtig es sei, den Binnenmarkt für digitale Güter und Dienstleistungen weiter auszubauen: 60% der Maßnahmen, die in der Digitalen Agenda der EU vorgeschlagen werden, sollen bis Ende 2012 abgeschlossen sein. In Kürze werde die Kommission eine Reihe wichtiger Vorschläge zu Cloud Computing, Roaming und Internet-Sicherheit vorlegen.

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Treffen mit dem Ministerpräsidenten von Grönland

07/05/2012

 © EU

Bei ihrem heutigen Treffen haben EU-Kommissionspräsident Barroso und der Ministerpräsident von Grönland, Kuupik Kleist, über das strategische Potenzial der Beziehungen zwischen der EU und Grönland gesprochen. Bei dem Meinungsaustausch ging es vor allem um die Frage, wie die Zusammenarbeit in Bereichen von gegenseitigem Interesse – Probleme der Arktis, natürliche Ressourcen und Umwelt - weiter ausgebaut und wie die seit langem bestehende Zusammenarbeit im Fischereibereich noch weiter verbessert werden kann. Dieses Treffen fällt in eine Zeit, in der die Kommission an einer Mitteilung über die Politik für den arktischen Raum arbeitet, die in den kommenden Wochen veröffentlicht werden soll. In dieser Mitteilung erläutert die Kommission, mit welchen Maßnahmen die Umwelt der Arktis besser geschützt und die nachhaltige Entwicklung der Region unterstützt werden kann.

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Besuch des chinesischen Vizepremier Li Keqiang in Brüssel

Wir müssen eng zusammenarbeiten, um ein robustes, nachhaltiges und ausgewogenes Wachstum zu fördern

03/05/2012

© EU

Das vierte Treffen zwischen EU-Kommissionspräsident Barroso und dem stellvertretenden chinesischen Ministerpräsidenten Li war überaus konstruktiv. In seiner Stellungnahme nach dem Treffen erklärte der Präsident: „Ich hatte die Gelegenheit, mit Vizepremier Li über den umfassenden Charakter der Beziehungen zwischen der EU und China zu sprechen. Die EU und China sind zwei wichtige Pole des internationalen Systems. Unsere Beziehungen gehen weit über den bilateralen Rahmen hinaus. Alles, was wir tun, hat globale Auswirkungen. Aus diesem Grund haben wir die Pflicht und die Verantwortung gegenüber unseren Bürgern, aber auch gegenüber dem Rest der Welt, eng in allen Bereichen zusammenzuarbeiten.“ Weitere Themen des Meinungsaustauschs waren die Vorbereitung des G20-Gipfels in Mexiko und der Rio+20-Gipfel in Rio de Janeiro.

Bei dem Besuch von Vizepremier Li in Brüssel ging es auch um eine Intensivierung der Zusammenarbeit in den Bereichen Energie und Urbanisierung. Zu diesen beiden Themen fanden zwei wichtige Veranstaltungen statt: eine hochrangige Konferenz zur Urbanisierung am Morgen und ein hochrangiges Treffen zum Thema Energie am Nachmittag. Zum Abschluss des Treffens erklärte der Präsident: „Das heutige Treffen stellt einen weiteren Meilenstein dar: Zum ersten Mal konnten wir die wichtigsten Entscheidungsträger aller 27 EU-Mitgliedstaaten im Bereich Energie an einen Tisch bekommen zusammen mit den chinesischen Ministern, die für die ehrgeizige Energiepolitik Chinas verantwortlich sind. Ich möchte allen Teilnehmern für die Mitwirkung an einer echten „Energiepartnerschaft“ über Ministerien und Grenzen hinaus danken."

Während des Besuchs wurden drei gemeinsame Erklärungen unterzeichnet: über nachhaltige Urbanisierung, Energiesicherheit und Strommärkte.

Zu den Bemerkungen von Präsident Barroso nach seinem Treffen mit Vizepremier Li

Zur Videoaufzeichnung des Besuchs

Zur Rede auf dem hochrangigen Treffen zum Thema Energie

Hochrangiges Treffen zwischen der EU und China zum Thema Energie

Treffen mit der Prince of Wales's EU Corporate Leaders Group on Climate Change

03/05/2012

© EU

Am Donnerstag fand das dritte Treffen von EU-Kommissionspräsident Barroso mit der „Prince of Wales's EU Corporate Leaders Group on Climate Change” statt. In dieser Gruppe haben sich führende europäische Unternehmen aus verschiedenen Sektoren zusammengeschlossen.

Das Treffen findet in einem Augenblick statt, in dem die Vorbereitungen für so wichtige Veranstaltungen wie die Rio+20-Folgekonferenz (Juni 2012) und die COP-18 in Katar (November 2012) auf Hochdruck laufen.

Dazu erklärte Präsident Barroso: „Ich sehe die Wirtschaft und Unternehmenschefs als natürliche Verbündete in unsrer Arbeit für ein grünes und nachhaltiges Wachstum. Der Einsatz für eine Senkung des CO2-Ausstoßes ist eine wichtige Wachstumsstrategie – das zu erkennen, ist gerade in Krisenzeiten wichtig.“ Aus diesem Grund, so Barroso, „sehe ich diese Krise – so seltsam das auch klingen mag – als eine Chance für [grünes] Wachstum.“

2000. Sitzung der Kommission

45 Jahre nach der ersten Sitzung fühle ich mich geehrt, den Vorsitz in der 2000. Sitzung der Kommission zu führen

02/05/2012

Heute, am Mittwoch, dem 2. Mai 2012, findet die 2000. Sitzung des Kommissionskollegiums statt. An diesem symbolischen Tag wird seine Majestät, König Albert II. von Belgien dem Kollegium einen Besuch abstatten. Die erste Sitzung der Europäischen Kommission, wie wir sie heute kennen, fand am 6. Juli 1967 statt, nach dem Inkrafttreten des sogenannten „Fusionsvertrags“ (oder „Brüsseler Vertrags“) am 1. Juli. Mit diesem Vertrag wurde eine einheitliche institutionelle Struktur für die Europäischen Gemeinschaften geschaffen und die Kommission als gemeinsame Exekutive aller Gemeinschaften festgelegt.

Zur Feier dieses Jubiläums findet bis zum 7. Mai 2012 eine Ausstellung im Foyer des Kommissionsgebäudes (Berlaymont-Gebäude) statt. Diese Ausstellung zeigt:
- den Tisch, der Ende der 1960iger Jahre für die Sitzungen des Kollegiums genutzt wurde.
- ein Video über die einzelnen Kommissionskollegien seit 1958. :
- eine Auswahl von Bildern, die die Geschichte der Institution erläutern. :
- Kopien der Tagesordnungen und Protokolle der ersten, der 500., der 1000. und der 1500. Kollegiumssitzung.

Zur Videoaufzeichnung mit Archivfilmmaterial von allen ehemaligen Kommissionen

Weitere relevante Videoaufzeichnungen und audiovisuelles Material

Zur Videoaufzeichnung mit Archivfilmmaterial von allen ehemaligen Kommissionen

Kommissionskollegium: Who is Who

Europäische Kommission: Allgemeine Informationen

Wie arbeitet die Europäische Kommission?

Die wöchentlichen Sitzungen der Kommission

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Glückwunschschreiben an den Präsidenten Ungarns, János Áder

02/05/2012

Commons

Heute hat EU-Kommissionspräsident Barroso dem neuen ungarischen Präsidenten János Áder seine Glückwünsche übermittelt: „Im Namen der Europäischen Kommission möchte ich Ihnen meine Glückwünsche zu Ihrer Wahl zum Präsidenten von Ungarn aussprechen. Ihre Wahl fällt in eine kritische Zeit, eine Zeit, in der Ungarn zusammen mit anderen Mitgliedstaaten versucht, einen Weg aus der Wirtschaftskrise zu finden. Nach der erfolgreichen Ratspräsidentschaft der Europäischen Union steht Ihr Land vor schwierigen Entscheidungen in einer schwierigen Zeit. Ich vertraue darauf, dass Sie als ehemaliges Mitglied des Europäischen Parlaments sich nach wie vor der europäischen Integration verpflichtet fühlen. Ich zähle auf Ihre aktive Mitwirkung bei der Vermittlung dieser Erfolgsstory, ich vertraue darauf, dass Sie unsere gemeinsamen Werte teilen und die Maßnahmen unterstützen, die wir ergreifen, um die Herausforderungen zu bewältigen, denen wir heute gegenüberstehen.

Ich wünsche Ihnen für Ihre Amtszeit allen Erfolg und freue mich auf die Zusammenarbeit mit Ihnen für ein geeintes und wirtschaftlich erfolgreiches Europa, für das wir gemeinsam verantwortlich sind. Erlauben Sie mir, Herr Präsident, Sie meiner ausgezeichneten Hochachtung zu versichern."

Treffen mit Karim Massimow, dem Ministerpräsidenten von Kasachstan

02/05/2012

Mr Massimov © EU

Gegenüber der Presse hob EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso nach dem Treffen die Bedeutung der bilateralen Beziehungen zwischen der Europäischen Union und Kasachstan hervor, dem einzigen Land in Zentralasien, mit dem die EU derzeit über ein neues verbessertes Partnerschafts- und Kooperationsabkommen verhandelt.

Weiteres Gesprächsthema waren die Handelsbeziehungen, unter anderem auch die Unterstützung der EU für die Aufnahme Kasachstans in die Welthandelsorganisation und die Bedeutung des Landes als Energiepartner der Europäischen Union.

Der Präsident verwies auf die eindrucksvollen Fortschritte, die Kasachstan seit seiner Unabhängigkeit erzielt hat und betonte, dass jedoch noch weitere wirtschaftliche und politische Reformen notwendig seien.

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