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Schlagzeilen

Erklärung zu Zypern

28/10/2011

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In einer Erklärung vor dem Treffen des UN-Generalsekretärs Ban Ki-moon mit den Führern der beiden Volksgruppen Zyperns, Christofias und Eroglu, am 30. und 31. Oktober in New York erklärte EU-Kommissionspräsident Barroso: „Nach mehr als drei Jahren Verhandlungsgesprächen ist es an der Zeit, eine Lösung für die noch offenen Fragen zu finden. Alle Zyprioten und die Europäische Union werden von einem geeinten Zypern profitieren.“ Die Europäische Kommission, so Barroso, „erwartet von dem Treffen in New York greifbare Ergebnisse, Ergebnisse, die den Weg frei machen für die Schlussphase der Verhandlungen. Ich verfolge diesen Prozess mit großer Aufmerksamkeit, und ich möchte beide Politiker eindringlich auffordern, die Gelegenheit für eine umfassende Lösung zu nutzen. Die Führer der beiden Volksgruppen und die Vereinten Nationen können auf die vollständige Unterstützung der Europäischen Kommission für ihr historisches Unterfangen zählen."

Vollständige Erklärung

Europäischer Rat und Gipfel der Eurozone, 26. Oktober 2011

Das Paket, auf das wir uns heute Nacht geeinigt haben, bestätigt, dass Europa das tun wird, was notwendig ist, um die Stabilität des Euro zu sichern

27/10/2011

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„Das Paket, auf das wir uns heute Nacht geeinigt haben, ist ein umfassendes Paket, das bestätigt, dass Europa das tun wird, was notwendig ist, um die Stabilität des Euro zu sichern,” erklärte EU-Kommissionspräsident Barroso nach dem Treffen der Staats- und Regierungschefs der Eurozone. In seiner Erklärung ging Barroso auch ausführlich auf die Schlussfolgerungen ein, auf die die Staats- und Regierungschefs sich geeinigt haben. Barroso betonte, dass die EU auf dem G20-Gipfel nächste Woche in Cannes ihren G20-Partnern zeigen könne, dass sie sehr wohl in der Lage ist, „sich auf Beschlüsse zu einigen, die das Vertrauen in die europäischen Banken wiederherstellen können, angemessene Schutzwälle zu errichten, unsere ehrgeizige Agenda für Wachstum zu beschleunigen und die wirtschaftspolitische Steuerung und Koordinierung zu intensivieren. Und unsren Partnern und unsren Bürgern zeigen, dass wir bereit sind, unsre Währungsunion durch eine echte Wirtschaftsunion zu ergänzen.“

Vollständige Erklärung

Wichtigste Ergebnisse des Euro-Gipfels

Erklärung zum Euro-Gipfel, 26. Oktober 2011

Erklärung der EU-Staats- und Regierungschefs, 26. Oktober 2011

Principaux résultats et déclaration du sommet des chefs d'Etat ou de gouvernement de la zone Euro Bruxelles, le 27 octobre 2011

Video from the summit

Presentation of the outcome of the European Council at the EP

Vorstellung der Ergebnisse des EU-Gipfels im EP

27/10/2011

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EU-Kommissionspräsident Barroso hat heute das Europäische Parlament über die Ergebnisse der Tagung des Europäischen Rates und des Gipfels der Eurozone vom 23. und 26. Oktober 2011 informiert. Der Präsident erläuterte die kühnen Beschlüsse, die in den letzten Tagen auf der Grundlage des Fahrplans der Kommission für Stabilität und Wachstum vom 12. Oktober gefasst wurden. „Heute haben wir eine ehrgeizigere Plattform, auf der wir das Wachstum Europas aufbauen können”, betonte Barroso. Er erläuterte die Einzelheiten des Hilfspakets für Griechenland, erklärte, wie die Schlagkraft des Rettungsfonds EFSF mit einem so genannten Hebel um das vier- bis fünffache gesteigert werden soll und erläuterte die Maßnahmen zur Wiederherstellung des Vertrauens in die europäischen Banken sowie die konkreten Wege zur Förderung des Wachstums in Europa. In diesem Zusammenhang äußerte sich Barroso erleichtert darüber, dass Italien sich zu weiteren Strukturreformen verpflichtet hat. Diese Reformen, so Barroso, müssten aber auch innerhalb eines klaren Zeitplans ohne Abstriche umgesetzt werden. Für November kündigte er auch ein Paket mit Vorschlägen der Kommission an, um die wirtschaftspolitische Steuerung in Europa zu vertiefen. Barroso äußerte sich erfreut über die gestärkte Rolle der Kommission bei der Überwachung und Koordinierung der Wirtschafts- und Finanzpolitik in Europa und sicherte Kohärenz zwischen der Eurozone und den übrigen EU-Mitgliedern zu. Er informierte das Parlament auch über seine Absicht, die Rolle von Währungskommissar Olli Rehn als Hüter des Euro zu stärken. Präsident Barroso forderte noch einmal eine echte Wirtschaftsunion als Ergänzung der Währungsunion, falls notwendig auch mit einer Vertragsänderung. Er betonte jedoch, dass es nicht zu einer Abkopplung der Eurozone von den restlichen EU-Mitgliedern kommen dürfe. Mit Blick auf den G20-Gipfel in Cannes in der nächsten Woche hob Barroso hervor, dass ein Europa, das entschlossen ist, das sich seiner Verantwortung bewusst ist und das sich einig zeigt, sich auch wieder an die Spitze der Reaktion auf die globale Krise stellen kann. „Europa wird sich für einen ehrgeizigen Aktionsplan aller G20-Mitglieder einsetzen, einen Plan, der sich den Herausforderungen und Ungleichgewichte stellen kann, die immer noch das Wachstum auf globaler Ebene behindern.“ Barroso betonte, er wolle auf dem G20-Gipfel die Einführung einer Finanztransaktionssteuer vorschlagen. „Ich glaube”, so Barroso, „dass die Protestbewegungen der letzten Wochen von Madrid bis Manhattan zeigen, dass dies die Art Beschlüsse sind, die die Menschen von ihren Regierungen erwarten – um sicherzustellen, dass der Finanzsektor auch einen Beitrag zur Gesellschaft leistet.“

Die vollständige Rede

Schlagzeile des Europäischen Rates

Video vom Gipfel

Ein Fahrplan für Stabilität und Wachstum

Zum Video

G20 page

Schreiben an den Ministerpräsidenten des Haschemitischen Königreichs Jordanien

25/10/2011

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EU-Kommissionspräsident Barroso beglückwünschte Awn Al Khasawneh zu seiner Ernennung zum Ministerpräsidenten des Haschemitischen Königreichs Jordanien. „Die Europäische Union”, so Barroso, „sieht Jordanien als einen wichtigen Partner in der Region an und freut sich auf die Zusammenarbeit mit Ihnen, sehr geehrter Herr Ministerpräsident, und Ihrer Regierung. Unser Ziel ist es, unsere Beziehungen mit Jordanien im Rahmen des fortgeschrittenen Status der Europäischen Partnerschaftspolitik weiter zu vertiefen.”

Zum Glückwunschschreiben

Treffen mit dem rumänischen Präsidenten Traian Băsescu

25/10/2011

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EU-Kommissionspräsident Barroso hat heute in Brüssel den rumänischen Staatspräsidenten Traian Băsescu getroffen und mit ihm über die wichtigsten Themen des morgigen EU-Gipfels gesprochen. „Die Wirtschaftskrise hat gravierende Auswirkungen auf den Lebensstandard der Menschen. Etwas mehr als 24 Stunden vor dem EU-Gipfel und dem Gipfel der Eurozone möchte ich noch einmal betonen, dass wir mit Hochdruck an soliden und überzeugenden Lösungen arbeiten, damit wir morgen ein umfassendes Paket für Stabilität und Wachstum beschließen können. Es ist Zeit, die Ungewissheit zu beenden“, erklärte Barroso. „Eines der Schlüsselelemente des Pakets”, so fuhr Barroso fort, „sind Reformen zur Stärkung des Wachstums.” Die beiden Präsidenten sprachen auch über den Beitritt Rumäniens zum Schengen-Raum, und Präsident Barroso wiederholte seine Unterstützung für den Beitritt des Landes. „Wir sind der Auffassung, dass Rumänien alle Voraussetzungen für einen Beitritt erfüllt hat. Die Aufnahme des Landes in den Schengen-Raum wäre also ein Akt der Fairness.”

Vollständiger Text

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Europäischer Rat und Gipfel der Eurozone, 23. Oktober 2011

Wir erwarten endgültige Beschlüsse in 72 Stunden, und ich bin zuversichtlich, dass diese Beschlüsse auch gefasst werden

23/10/2011

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„Wir wollen, dass die Union stark bleibt”, erklärte EU-Kommissionspräsident Barroso auf der Pressekonferenz im Anschluss an den EU-Gipfel. Gleichzeitig räumte er ein, dass in Sachen „Kohärenz und Integration bei der wirtschaftspolitischen Steuerung in der Eurozone” noch einiges zu tun bleibe. Der Präsident ermahnte auch den Europäischen Rat, dass „die EU sehr viel mehr tun kann und muss, um das Wachstum anzukurbeln.“ Ohne Wachstum, so Barroso, „werden unsere Bürger kein Vertrauen in ihre Zukunft und in die Zukunft der Wirtschaft in Europa haben.“ Barroso erläuterte, wie „wir die Krise in eine Chance für die Erneuerung Europas verwandeln können.“ Wenn die „EU auch in Zukunft in ihrer Rolle als Anführer der globalen Reaktion auf dem G20-Gipfel in Cannes glaubwürdig bleiben will, dann muss sie in dieser Woche entschlossen handeln.“

Präsident Barroso kündigte an, dass der Gipfel sich auf „die Auszahlung der nächsten Finanzhilfetranche an Griechenland geeinigt hat.” Eine ehrgeizige Reform des Euro-Rettungsschirms EFSF sei „ein wesentliches Element, um die Ansteckungsgefahr in Europa zu bekämpfen.“ Präsident Barroso begrüßte die Fortschritte bei den koordinierten Maßnahmen zur Bankenfinanzierung und zur Erhöhung des Eigenkapitals der Banken. Er äußerte sich zuversichtlich, dass die endgültigen Beschlüsse zu allen Punkten der umfassenden Antwort am Mittwoch gefasst werden.

Link zur Mitteilung – Fahrplan für Stabilität und Wachstum pdf - 39 KB [39 KB] English (en) français (fr)

Der Fahrplan - Videoreihe

Erklärung von Präsident Barroso nach der Tagung der Staats- und Regierungschefs der Eurozone

Erklärung von Präsident Barroso nach der Tagung des Europäischen Rates

Schlussfolgerungen des Europäischen Rates

Wachstumsquellen pdf - 2 MB [2 MB] English (en) français (fr) português (pt)

Hintergründe zu den Wachstumsquellen

View the Flipbook

Kondolenzschreiben nach dem Erdbeben im Südosten der Türkei

23/10/2011

EU-Kommissionspräsident Barroso und Ratspräsident Van Rompuy sprachen der Türkei ihre Anteilnahme nach dem Erdbeben im Südosten des Landes aus: „Wir sind zutiefst betroffen von den Nachrichten über das furchtbare Erdbeben, das die Provinz Van im Südosten der Türkei erschüttert hat. Unsere Gedanken sind bei den Verletzten und bei den Angehörigen der Opfer, und wir möchten den betroffenen Menschen und der türkischen Regierung unsere aufrichtige Anteilnahme aussprechen.“

Vollständiger Text

Hochrangige Konferenz zum Thema „Mehrjähriger Finanzrahmen”

21/10/2011

President Barroso © EU

Die zweitägige hochrangige Konferenz zum Mehrjährigen Finanzrahmen für 2014-2020, an der Parlamentarier der Mitgliedstaaten, Minister sowie andere Vertreter von Interessengruppen und der EU-Organe teilnahmen, schloss mit einem Konsens in vielen Schlüsselelementen und verdeutlichte, wie wichtig es ist, einen breit angelegten Dialog über die Vorschläge der Kommission fortzusetzen. Die Teilnehmer betonten, dass die Veranstaltung eine einmalige Gelegenheit zum Gedankenaustausch mit allen wichtigen Akteuren über ein so wichtiges Thema wie die künftigen EU-Haushaltspläne bot.

In seiner Eröffnungsansprache begrüßte EU-Kommissionspräsident Barroso die zahlreichen hochkarätigen Politiker aus den Mitgliedstaaten, den nationalen Parlamenten, EU-Institutionen und Vertreter von Interessengruppen, die an dieser Veranstaltung teilnehmen – die von der Kommission, der polnischen Ratspräsidentschaft und dem Europäischen Parlament gemeinsam veranstaltet wird. Barroso forderte den kommenden EU-Gipfel auf, entschlossene und sofortige Maßnahmen zu allen Aspekten des Fahrplans für Stabilität und Wachstum zu ergreifen, den die Kommission vergangene Woche vorgelegt hat, vor allem zur Hebelwirkung des EU-Rettungsschirms. Er betonte, dass die EU diese Krise nicht bewältigen kann, ohne den Samen für ein nachhaltiges Wachstum zu säen, das Arbeitsplätze schafft. Investitionen auf europäischer Ebene, so Barroso, könnten einen wichtigen Beitrag zu diesem Ziel leisten, vor allem in Zeiten knapper Haushalte. Barroso forderte dazu auf, die Art der Finanzierung des EU-Haushalts zu ändern, vor allem durch die Einführung neuer Eigenmittel wie der Finanztransaktionssteuer. In seiner Schlussfolgerung machte er klar, dass es beim EU-Haushalt nicht um Geld für Brüssel geht, sondern um Geld für junge Menschen, für Wissenschaftler und für andere, und er forderte die Teilnehmer auf, sich für Europa einzusetzen und nicht populistischen Versuchungen zu erliegen.

Opening remarks of President Barroso of 20 October -A Partnership for Progress - A Budget for Growth

European Commission's website

Video, President Barroso at High Level conference on the Multiannual Financial Framework (MFF)

Conference on the EU Financial Framework 2014-2020

Reforming the budget, changing Europe

Programme of the conference

Opening speeches

First Plenary session

Second Plenary session

Closing remarks

Speech of Commissioner Šemeta

Closing remarks of Vice President Šefčovič of 21 October

Brochure "Basic Guide to the Multiannual Financial Framework" (available in all languages)

Press material, including on European added value

EU budget myths

Converging views on key elements of the Multiannual Financial Framework 2014-2020 as a result of a high-level conference in Brussels

Start der ersten beiden Galileo-Satelliten

21/10/2011

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Europa hat heute um 12.34 MEZ erfolgreich die ersten beiden Galileo-Satelliten vom europäischen Weltraumbahnhof Kourou in Französisch-Guyana gestartet. Die Satelliten werden an Bord einer Sojus-Trägerrakete ins All befördert und werden ihre Umlaufbahn in 23.000 Kilometern Höhe erreichen. EU-Kommissionspräsident Barroso beschrieb den Start als einen großen Schritt für Europa und seine Bürger. Er betonte, dass dieser Start „von strategischer Bedeutung ist, und zwar nicht nur für unsere Industrie und für die Schaffung von Arbeitsplätzen, sondern auch, um Europas Unabhängigkeit in der Raumfahrttechnologie und –politik sicherzustellen.“ Der Präsident erklärte auch, dass „Galileo eine Investition in die industrielle Zukunft Europas und seine Wettbewerbsfähigkeit ist: Galileo wird Unternehmen von der Schifffahrt über das Flottenmanagement, den Finanzsektor, die Elektrizität bis hin zur Telekommunikation zugutekommen, mit einer Gesamtwirkung von rund 90 Mrd. EUR über einen Zeitraum von 20 Jahren. Die Kommission hat für das Galileo-Programm Mittel in Höhe von 7 Mrd. EUR zwischen 2014 und 2010 vorgeschlagen

Pressemitteilung: Galileo: Europa startet seine ersten Satelliten für ein intelligentes Navigationssystem

Read more: Galileo will boost economy and make life of citizens easier

Erklärung des Präsidenten

Treffen mit dem Präsidenten von Uruguay, Jose Mujica Cordano

20/10/2011

President Barroso © EU

EU-Kommissionspräsident Barroso traf heute den Präsidenten von Uruguay, Jose Mujica Cordano in Brüssel. Im Anschluss an das Treffen bekräftigten beide Politiker, dass Uruguay und die EU großen Wert auf eine Vertiefung der Zusammenarbeit zwischen dem MERCOSUR und der EU und auf den baldigen Abschluss des Assoziierungsabkommens legen.

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Erklärung zu den Meldungen über den Tod von Muammar al-Gaddafi

20/10/2011

President Barroso © EU

In einer gemeinsamen Erklärung betonten EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso und Ratspräsident Herman Van Rompuy: „Der Tod von Muammar al-Gaddafi stellt das Ende einer Ära des Despotismus und der Unterdrückung dar, unter denen das libysche Volk allzu lange gelitten hat. Heute kann Libyen dieses Kapitel seiner Geschichte abschließen und sich einer neuen demokratischen Zukunft zuwenden. Wir fordern den Nationalen Übergangsrat zu einem Versöhnungsprozess auf, der alle Libyer einschließt und einen demokratischen, friedlichen und transparenten Übergang möglich macht.“

Zur gemeinsamen Erklärung

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Connecting Europe Facility

Connecting Europe und die Projektanleiheninitiative machen deutlich, welchen Mehrwert Europa bewirken kann.

19/10/2011

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Die Europäische Kommission hat heute 50 Mrd. EUR-für den Ausbau der Verkehrs-, Energie- und digitalen Netze Europas genehmigt. Gezielte Investitionen in wichtige Infrastrukturen tragen zur Schaffung von Arbeitsplätzen und zur Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit in einer Zeit bei, in der Europa dies ganz besonders nötig hat. Kommissionspräsident Barroso erklärte hierzu: „Connecting Europe und die Projektanleiheninitiative machen deutlich, welchen Mehrwert Europa bewirken kann. Die Vorschläge tragen dazu bei, dass die für unsere Bürger und Unternehmen so wichtigen Straßen, Schienenstrecken, Energienetze, Pipelines und Breitbandnetze errichtet werden können. Wir beseitigen Lücken in Europas Infrastrukturnetzen, die anders nicht geschlossen würden. Mit diesen Investitionen schaffen wir Wachstum und Arbeitsplätze und vereinfachen gleichzeitig die Arbeits- und Reisebedingungen für Millionen europäischer Bürger und Unternehmen.“ Außerdem sorgt „Connecting Europe” für eine umweltfreundlichere europäische Wirtschaft, indem – im Einklang mit der Strategie Europa 2020 – sauberere Verkehrsträger, Hochgeschwindigkeits-Breitbandverbindungen und die Nutzung erneuerbarer Energien gefördert werden.

Mitteilung - Ein Wachstumspaket für integrierte Infrastrukturen in Europa pdf - 46 KB [46 KB] English (en)

Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Schaffung der Fazilität „Connecting Europe” pdf - 708 KB [708 KB] English (en)

Vorschlag für eine Verordnung zu Leitlinien für transeuropäische Telekommunikationsnetze pdf - 318 KB [318 KB] English (en)

Pressemitteilung „Connecting Europe”

Mitteilung über eine Pilotphase für die Europa-2020-Projektanleiheninitiative

Digitale Agenda: Kommission schlägt Investitionen von über 9 Mrd. EUR für Breitbandvorhaben vor

Statement by President Barroso at the press conference on Connecting Europe Facility

The Commission's energy infrastructure package

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Verabschiedung von Jean-Claude Trichet, EZB, Frankfurt

19/10/2011

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EU-Kommissionspräsident Barroso nahm an der Verabschiedungsfeier für den scheidenden Präsidenten der Europäischen Zentralbank Jean-Claude Trichet in Frankfurt, Deutschland, teil. In seiner Ansprache betonte Präsident Barroso, dass der Euro eine der größten Errungenschaften der europäischen Integration darstelle und dass er zum Inbegriff der europäischen Einigung geworden sei. „Zu diesem Erfolg haben viele beigetragen, aber die Europäische Zentralbank war das Zentrum dieser Entwicklung.“ EZB-Präsident Trichet, so Barroso, sei „ein Mann mit Intellekt, ein Mann mit Visionen, aber auch ein Mann der Tat, der eine entscheidende Rolle bei der Verteidigung der Unabhängigkeit der EZB und bei der Stärkung der Stabilität des Euro gespielt hat.“ Barroso begrüßte den Nachfolger von Präsident Trichet, Mario Draghi, und fügte hinzu: „Mario Draghi und die EZB haben das volle Vertrauen der Kommission.“ Wenige Tage vor dem entscheidenden EU-Gipfeltreffen nutzte der Präsident die Gelegenheit, den Vorschlag der Kommission für einen Fahrplan für Stabilität und Wachstum mit den wichtigsten Gesprächspartnern zu diskutieren.

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Dreigliedriger Sozialgipfel

17/10/2011

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Im Anschluss an den Dreigliedrigen Sozialgipfel erklärte EU-Kommissionspräsident Barroso: „Die Botschaft, die wir von den Arbeitgebern und von den Gewerkschaften erhalten haben, ist, alles zu tun, was notwendig ist, um die Stabilität der Eurozone zu sichern und um das Vertrauen in den Euro und in die Europäische Union wiederherzustellen.“ Präsident Barroso betonte, dass „wir eine Initiative für bessere Chancen für Jugendliche gestartet haben, und ich habe die Sozialpartner, vor allem die Arbeitgeber aufgefordert, diese Initiative nach Kräften zu unterstützen.“ Es ist wichtig, so Barroso, „dass alle Seiten einen Beitrag leisten.”

Vollständige Erklärung

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Offizieller Besuch in Bulgarien

14/10/2011

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Nach seinem Treffen mit dem bulgarischen Ministerpräsidenten Boyko Borisow in Sofia äußerte EU-Kommissionspräsident Barroso die Hoffnung, dass die Staats- und Regierungschefs sich auf dem EU-Gipfel am 23. Oktober auf eine umfassende Reaktion auf die Krise einigen werden. Der Präsident sicherte Bulgarien die uneingeschränkte Unterstützung der Kommission für den Beitritt zum Schengen-Raum zu. Er forderte den Ministerpräsidenten auf, die Anstrengungen im Bereich Justizreform, im Kampf gegen die Korruption und gegen die organisierte Kriminalität fortzusetzen. Er lobte auch die starke Unterstützung für die Europäische Union in Bulgarien.

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Offizieller Besuch in Frankreich

14/10/2011

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Bei seinem Besuch in Frankreich traf EU-Kommissionspräsident Barroso mit dem französischen Premierminister François Fillon zusammen. In Saint-Cyr-sur-Loire hielt Barroso anlässlich der „Journées parlementaires 2011“ der Union pour la Majorité Présidentielle (UMP) eine Rede über die wirtschaftliche Integration. Im Mittelpunkt der Gespräche mit dem französischen Premierminister standen die Vorbereitungen des EU-Gipfeltreffens vom 23. Oktober und weitere aktuelle Themen. Anschließend fand in Paris ein Arbeitsessen mit dem französischen Staatspräsidenten Nicolas Sarkozy statt. Bei diesem Anlass erläuterte Barroso den Fahrplan der Kommission für den Weg aus der Wirtschaftskrise und die vorbereitenden Arbeiten für den EU-Gipfel am 23. Oktober.

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Treffen mit dem dänischen Ministerpräsidenten Thorning-Schmidt

13/10/2011

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Bei dem Treffen zwischen EU-Kommissionspräsident Barroso und dem dänischen Ministerpräsidenten Helle Thorning-Schmidt stand der kommende EU-Gipfel im Mittelpunkt der Gespräche. Im Anschluss an die Unterredung stellte Präsident Barroso fest: „Wir waren uns einig, dass wir eine Lösung präsentieren müssen, die in der Lage ist, den Teufelskreis aus Zweifeln an der Tragfähigkeit der Staatsschulden, an der Stabilität des Bankensystems und an den Wachstumsaussichten der EU zu durchbrechen.“ Barroso verwies auf den Fahrplan für Stabilität und Wachstum, den die Kommission gestern vorgelegt hat. Dieser Fahrplan „enthält fünf ineinander greifende Vorschläge, die zusammen und so schnell wie möglich verwirklicht werden müssen.” Der Präsident äußerte sich auch zuversichtlich, dass „Dänemark auch mit seiner neuen Regierung an der Tradition eines konstruktiven und wertvollen Beitrags zum Fortschritt Europas festhalten wird und dass das Land während seiner Ratspräsidentschaft und darüber hinaus zu dem europäischen Geist beitragen wird, den wir so dringend in unserer Union brauchen.“

Ausführliche Erklärung

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Friends of Europe Roundtable

13/10/2011

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Auf der Tagung des Europäischen Rates am 23. Oktober gehe es darum, sicherzustellen, dass „der politische Wille vorhanden ist, sich auf einen wesentlichen Kompromiss zu einigen und konkrete Beschlüsse zu fassen“, erklärte EU-Kommissionspräsident Barroso heute. Barroso verwies auf Lettland und Irland, deren Wirtschaft trotz der Sparmaßnahmen gewachsen sei. „Die Kommission“, so Barroso, „glaubt nicht, dass Ausgabenkürzungen die Lösung für die Probleme Europas sind. Aber natürlich ist ein solider Staatshaushalt ein wesentlicher Teil nachhaltigen Wachstums.“ Wir müssen auch in Zukunft in die Menschen und in die Infrastruktur investieren. Der Binnenmarkt ist „die Goldmine, die Europa nicht aufgeben darf.“

Ausführliche Rede

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Treffen mit dem irischen Premierminister Enda Kenny

13/10/2011

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EU-Kommissionspräsident Barroso traf sich mit dem irischen Premierminister (Taoiseach) Enda Kenny zu einem Meinungsaustausch über Wirtschaftsfragen im Vorfeld des EU-Gipfels, der am 23. Oktober stattfinden wird. Nach dem Treffen erklärte Präsident Barroso: „Wir glauben, dass wir sehr viel energischer auf die Krise reagieren müssen. Ich glaube an eine entschlossene, umfassende Reaktion.” Präsident Barroso betonte, dass „es von entscheidender Bedeutung ist, sich auf einen entschlossenen Gemeinschaftsansatz zu einigen. Die europäischen Institutionen müssen eng mit den Mitgliedstaaten zusammenarbeiten und mit ihnen zusammen die Zukunft unserer Union gestalten.“

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Erklärung der Präsidenten zu den jüngsten politischen Entwicklungen in der Slowakei

12/10/2011

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In einer gemeinsamen Erklärung zu den jüngsten politischen Entwicklungen in der Slowakei betonten EU-Kommissionspräsident Barroso und Ratspräsident Van Rompuy, „wir sind nach wie vor zuversichtlich, dass die slowakische Regierung und das slowakische Parlament sich voll und ganz der Bedeutung bewusst sind, die ein erweiterter und flexiblerer EFSF für die Stabilität der Eurozone hat. Und dass es im Interesse aller Euroländer ist, auch der Slowakei. Unsere gemeinsame Währung spielt eine entscheidende Rolle bei Investitionsentscheidungen, bei Wachstum und Beschäftigung. Hier geht es um unser aller Wohlstand.” Beide Präsidenten forderten „alle Parteien im slowakischen Parlament eindringlich auf, sich über kurzfristige politische Überlegungen hinwegzusetzen und die nächste Gelegenheit zu nutzen, um eine rasche Annahme der Vereinbarung sicherzustellen.”

Ausführliche Erklärung

Ein Fahrplan für Stabilität und Wachstum

Dieser Fahrplan weist Europa den Weg aus der Wirtschaftskrise.

12/10/2011

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EU-Kommissionspräsident Barroso hat heute einen Fahrplan für Stabilität und Wachstum vorgestellt. In seiner Rede vor dem Europäischen Parlament betonte er, dass „wir umfassende Lösungen brauchen, um den Teufelskreis aus Zweifeln an der Tragfähigkeit der Staatsschulden und Zweifeln an den Wachstumsperspektiven zu durchbrechen.“ Wie bereits in seiner Rede zur Lage der Union vor zwei Wochen versprochen, erklärte der Präsident: „Heute lösen wir unser Versprechen ein.“ Die Kommission, so Barroso, „hat einen Fahrplan für Stabilität und Wachstum angenommen. Und wir haben konkrete Bedingungen und Fristen für seine Umsetzung festgelegt.”

Link zur Mitteilung „Fahrplan für Stabilität und Wachstum“ pdf - 39 KB [39 KB] English (en) français (fr)

Pressemitteilung – „Ein Fahrplan für Stabilität und Wachstum“

Ausführliche Rede

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Treffen mit dem lettischen Präsidenten Andris Berzins

12/10/2011

Mr Andris Berzins und President Barroso © EU

EU-Kommissionspräsident Barroso hat sich heute mit dem lettischen Staatspräsidenten Andris Berzins getroffen. Im Mittelpunkt der Gespräche stand die wirtschaftliche Situation in der Europäischen Union und in Lettland. Die beiden Politiker sprachen auch über den nächsten Mehrjährigen Finanzrahmen und über Aspekte, die von besonderem Interesse für Lettland sind, vor allem die vor kurzem vorgestellten Vorschläge für die Zukunft der europäischen Kohäsions- und Agrarpolitik.

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Zur ausführlichen Rede

Treffen mit dem niederländischen Ministerpräsidenten Mark Rutte

11/10/2011

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Bei seinem Treffen mit dem Ministerpräsidenten der Niederlande, Mark Rutte, in Den Haag hat EU-Kommissionspräsident Barroso heute über Themen gesprochen, die von größter Bedeutung für die Eurozone und für die Zukunft der Europäischen Union sind. „Bei unserem Meinungsaustausch habe ich einige der Ideen vorgestellt, die wir derzeit für die wirtschaftspolitische Steuerung in der Eurozone entwickeln, und auch einige Maßnahmen zur Bewältigung der derzeitigen Krise“, erklärte Präsident Barroso. Ein wichtiger Punkt bei ihrem Gespräch „war das Problem der wirtschaftspolitischen Steuerung in der Eurozone. Wir brauchen mehr Steuerung, wir brauchen mehr Haushaltsdisziplin.“ Barroso betonte noch einmal: „Wir brauchen Integration und Disziplin.”

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G20-Gipfel: Brief von EU-Kommissionspräsident Barroso und Ratspräsident Van Rompuy

Wir müssen alles tun, damit dies ein Gipfel wird, der Vertrauen wiederherstellt, Wachstum und die Schaffung neuer Arbeitsplätze unterstützt und die Stabilität des Finanzsystems sichert.

10/10/2011

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In einem gemeinsamen Brief an die übrigen Mitglieder des Europäischen Rates haben EU-Kommissionspräsident Barroso und EU-Ratspräsident Van Rompuy ihre Ansichten zu den wichtigsten Themen dargelegt, die auf dem G20-Gipfel am 3. und 4. November 2011 in Cannes diskutiert werden. In ihrem Brief äußerten beide die Hoffnung, dass diese Überlegungen eine gute Grundlage für den Meinungsaustausch zur Vorbereitung des G20-Gipfels auf der Oktobertagung des Europäischen Rates sein werden. Barroso und Van Rompuy forderten „einen erneuerten kollektiven G20-Geist“ und betonten, dass „die Tatsache, dass Frankreich dieses Jahr die G20-Präsidentschaft innehat, Europa eine besondere Verantwortung zuweist. Wir müssen alles tun, damit der Gipfel von Cannes zu einem G20-Gipfel wird, der Vertrauen wiederherstellt, nachhaltiges Wachstum und die Schaffung neuer Arbeitsplätze unterstützt und die Stabilität des Finanzsystems sichert.”

Zum Brief

Rede in der Stiftung Jean Monnet, Lausanne, Schweiz

10/10/2011

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Europa habe immer dann Fortschritte im Integrationsprozess gemacht, wenn es am schwierigsten war, erklärte EU-Kommissionspräsident Barroso anlässlich des 30. Jahrestags der Gründung der Stiftung Jean Monnet für Europa in Lausanne. Jean Monnet habe einmal gesagt, so Barroso, „die Menschen ‚akzeptieren Veränderungen nur, wenn sie mit der Notwendigkeit konfrontiert sind, und die Notwendigkeit erkennen sie nur, wenn sie in einer Krise sind‘. Und heute besteht die Notwendigkeit darin, mehr Europa zu haben, und die Aufgabe der politischen Führung in Europa besteht darin, das möglich zu machen, was notwendig ist.“

Zur Rede

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9. Ausgabe der Open Days

10/10/2011

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Zum Auftakt der Open Days 2011 hielt EU-Kommissionspräsident Barroso eine Rede zur europäischen Kohäsionspolitik. Er appellierte an die europäischen Staats- und Regierungschefs, in ihrer Region und in ihrem Land klarzumachen, wie wichtig die Regional- und Kohäsionspolitik sei. Das Geld, das in diese Politik investiert werde, „ist kein Geld für Brüssel. Es ist Geld für die Regionen Europas. Es ist Geld für die europäischen Arbeiter, Geld für die Landwirte, für alle diejenigen, die eine Zukunft in Europa haben wollen, Geld für die Bürger Europas, Geld für die Arbeitslosen und Geld für die Menschen, die Angst um ihren Arbeitsplatz haben.” Abschließend betonte Barroso, „dies ist der Appell, den ich an Sie richten möchte, damit wir mit unseren Mitgliedstaaten zusammen arbeiten und erklären können, dass wir in Europa nicht zu viel Regionalpolitik haben, dass wir nicht zu viel Kohäsion in Europa haben, dass wir nicht zu viel Europa haben. Im Gegenteil. Was wir in Europa brauchen, ist mehr Solidarität, mehr Verantwortung. Wir brauchen in der Tat mehr Europa.”

Mehr zu den Open Days 2011

Zur Rede

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Live-Interview mit Präsident Barroso auf YouTube/ Euronews

Ich werde alle G20-Staats- und Regierungschefs auffordern, die Einführung einer weltweiten Finanztransaktionssteuer zu unterstützen. Ein Teil dieser Steuer könnte an die ärmsten Länder der Welt gehen.

06/10/2011

President Barroso © EU

In der Reihe der YouTube World View-Interviews mit führenden internationalen Politikern gab EU-Kommissionspräsident Barroso der Video-Plattform heute ein Live-Interview, das in elf Sprachen ausgestrahlt wurde. Im Vordergrund standen Wirtschaftsthemen. Die am häufigsten gestellte Frage war, was in Griechenland schief gelaufen sei und wie man die griechische Wirtschaft wieder ankurbeln könne. Präsident Barroso antwortete, dass „ein Land – genauso wie eine Familie oder ein Unternehmen – nicht über längere Zeit über seine Verhältnisse leben kann. Und das ist genau das, was Griechenland getan hat.“ Barroso betonte auch, dass in Zukunft ein Mehr an Integration der nationalen Haushalts- und Wirtschaftspläne notwendig sei und dass es Sanktionen für die Länder geben müsse, die sich nicht an die Vorschriften halten. Der Präsident wiederholte noch einmal, dass wir eine Finanztransaktionssteuer brauchen, damit Banken einen fairen Beitrag zu den Kosten der Krise leisten, und er kündigte an, dass die Einnahmen aus dieser Steuer für die Finanzierung der Entwicklungshilfe verwandt werden könnten. Das Interview wurde live übertragen über http://www.youtube.com/worldview, Europe by Satellite und Euronews TV.

Zu den zentralen Aussagen im Interview des Präsidenten

Watch the video (available in all languages)

Besuch des finnischen Ministerpräsidenten Jyrki Katainen

06/10/2011

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Bei ihrem Treffen wenige Tage vor der Tagung des Europäischen Rates vom 17.-18. Oktober sprachen EU-Kommissionspräsident Barroso und der finnische Ministerpräsident Jyrki Katainen über die wichtigsten Themen auf der Wirtschaftsagenda der EU. Präsident Barroso verwies auf Finnland als ein Beispiel für erfolgreiche Wirtschaftsreformen und erklärte: „Finnland hat uns allen gezeigt, dass es sehr wohl möglich ist, eine Krise in eine Chance zu verwandeln. Das ist genau das, was wir jetzt in Europa tun, und ich bin sicher, es wird uns gelingen.“

Zur vollständigen Erklärung

Treffen mit der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel

Europa kann ohne Deutschland nicht erfolgreich sein, und ich glaube auch, dass Deutschland nicht ohne Europa erfolgreich sein kann

05/10/2011

EU

EU-Kommissionspräsident Barroso hat heute die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel zusammen mit dem Kommissionskollegium zu einem Besuch in Brüssel empfangen. Auf der anschließenden Pressekonferenz betonte Präsident Barroso, dass „wir nur durch die europäische Erneuerung, nur mit mehr Europa, mit mehr Engagement für eine europäische Führung das Vertrauen in unsere gemeinsame Handlungsfähigkeit zurückgewinnen können.“ Barroso erklärte auch, dass „die Erneuerung nicht ohne energische Führung und Entschlossenheit möglich ist. Daher müssen wir uneingeschränkt „ja“ sagen zu mehr Europa, zu einem Europa mit starken europäischen Institutionen, die in enger und loyaler Partnerschaft mit den Mitgliedstaaten zusammenarbeiten … Der Beitrag Deutschlands ist nach wie vor entscheidend.” Barroso kündigte auch an, dass er sich zusammen mit der Bundeskanzlerin auf dem G20-Gipfel im November für eine weltweite Finanztransaktionssteuer einsetzen werde.

Zur vollständigen Erklärung

5. EU–Brasilien-Gipfel

04/10/2011

EU

Zum Abschluss des 5. Gipfeltreffens zwischen der EU und Brasilien, auf dem ein neuer gemeinsamer Aktionsplan für die nächsten drei Jahre verabschiedet wurde, betonte EU-Kommissionspräsident Barroso, dass „die EU und Brasilien natürliche strategische Partner sind, die gemeinsame Werte und gemeinsame Ziele haben.“ Barroso erklärte weiter, „wir sind beide überzeugt, dass die EU und Mercosur außerordentliche politische und wirtschaftliche Vorteile für unsere beiden Regionen bringen können”. Die EU sei bereits heute der wichtigste Handelspartner Brasiliens und Hauptinvestor in dem Land. In die Staaten des Mercosur, so Barroso, fließen bereits jetzt mehr europäische Direktinvestitionen als nach Russland, China und Indien zusammen.

Hintergrundinformationen

Zur Rede des Präsidenten nach dem Gipfel (in Portugiesisch)

Zum Video

Full speech from the EU-Brazil Business Summit (in Portuguese)

Glückwünsche an die neue dänische Ministerpräsidentin Thorning-Schmidt

03/10/2011

Photo: Mogens Engelund

EU-Kommissionspräsident Barroso sandte der neuen dänischen Ministerpräsidentin Helle Thorning-Schmidt im Namen der Europäischen Kommission seine herzlichsten Glückwünsche zu ihrer Ernennung. „Sie treten Ihr Amt in einem der schwierigsten Augenblicke der letzten Jahrzehnte an. Die wirtschaftliche Lage bietet Anlass zu größter Sorge, und die Förderung von Stabilität und die Rückkehr zu einem nachhaltigen Wachstum müssen in den kommenden Monaten und Jahren absolute Priorität für die Europäische Union haben“, betonte EU-Kommissionspräsident Barroso in seinem Glückwunschschreiben. „Dänemark”, so Barroso, kann einen wichtigen Beitrag zur Lösung der augenblicklichen Krise leisten.“

Zum Glückwunschschreiben