Navigationsleiste

Schlagzeilen

EU-Gipfel der östlichen Partnerschaft, Warschau

30/09/2011

 © EU

„Dieses Treffen ist ein Beweis dafür, dass die Östliche Partnerschaft nach wie vor ein glaubwürdiger Rahmen für die Stärkung und Vertiefung der Beziehungen zwischen der EU und ihren östlichen Partnern ist und ihnen gleichzeitig bei der Fortsetzung ihrer wirtschaftlichen und politischen Reformen hilft”, erklärte EU-Kommissionspräsident Barroso im Anschluss an den EU-Gipfel der Östlichen Partnerschaft. Der Präsident betonte, dass das „Wesen der Nachbarschaftspolitik der Europäischen Union untrennbar verbunden ist mit der Förderung von Demokratie, der Menschenrechte, von Pluralismus, sozialer Gerechtigkeit, verantwortungsvoller Staatsführung und Rechtsstaatlichkeit.“

Zur vollständigen Rede

Watch the video

Hintergrundinformationen - Eastern Partnership

Europakolleg – Start des akademischen Jahres 2011-2012

29/09/2011

© EU

„Nach der Aussöhnung zwischen Ost und West, nach der Wiedervereinigung ist jetzt für Europa die Zeit der Erneuerung gekommen. Was wir brauchen, ist ein neuer Einigungsimpuls, damit Europa sich durchsetzen kann, ein Impuls, der sich auf etwas stützt, woran es in Europa in letzter Zeit allzu häufig mangelt: Vertrauen”, betonte EU-Kommissionspräsident Barroso in seiner Rede, in der er auch auf die Herausforderungen einging, denen Europa heute gegenüber steht. „Zögern wir nicht, die Stärke und Einheit Europas zu verteidigen. Zögern wir nicht, Vertrauen in uns selbst zu haben“, erklärte Barroso.

Zur vollständigen Rede

Zum Video

Rede zur Lage der Union 2011

Machen Sie mit. Reichen Sie Ihre Frage bis zum 5. Oktober ein

28/09/2011

(c) EU

Im Rahmen der YouTube-World View-Reihe mit führenden internationalen Politikern stellt sich der EU-Kommissionspräsident den Fragen der europäischen Bürger. Jeder kann dem Präsidenten Fragen in seiner eigenen Sprache stellen und bis zum 5. Oktober über die Fragen anderer abstimmen. Präsident Barroso wird die am häufigsten gestellten Fragen am 6. Oktober um 10.00 Uhr MEZ in einem Live-Interview beantworten, das über http://www.youtube.com/worldview, Europe by Satellite und Euronews TV ausgestrahlt wird.

Klicken Sie hier für weitere Informationen: http://www.youtube.com/watch?v=2pU05h_PorY

„Das, was wir im Augenblick erleben, ist eine Finanz-, Wirtschafts- und Sozialkrise. Ich glaube, man kann sagen, dass die Schuldenkrise heute vor allem eine Vertrauenskrise ist“, erklärte EU-Kommissionspräsident Barroso in seiner Rede zur Lage der Union 2011 mit dem Titel „European Renewal“. Präsident Barroso betonte, es gebe Lösungen für diese Krise, die er anschließend auch vorstellte. Er wies darauf hin, dass „die Kommission heute einen Vorschlag für eine Finanztransaktionssteuer angenommen hat“ und forderte, der Finanzsektor müsse ebenfalls einen Beitrag zur Lösung der Krise leisten. „Die Realität“, so erklärte Barroso abschließend, „ist, dass die zwischenstaatliche Zusammenarbeit nicht ausreicht, um Europa aus der Krise herauszuführen, um Europa eine Zukunft zu geben.“

State of the Union Address 2011 website

70. Geburtstag von Dr. Edmund Stoiber, München

28/09/2011

Dr. E. Stoiber © EU

EU-Kommissionspräsident Barroso hat an den Feierlichkeiten zum 70. Geburtstag von Dr. Edmund Stoiber teilgenommen, dem Vorsitzenden der Hochrangigen Gruppe für den Bürokratieabbau. In seiner auf Deutsch gehaltenen Rede lobte Präsident Barroso die Arbeit von Edmund Stoiber und sein europäisches Engagement.

Zur vollständigen Rede des Präsidenten

Video über die Geburtstagsfeier

Erklärung zur nuklearen Sicherheit: die Reaktion der EU auf die Atomkatastrophe von Fukushima

22/09/2011

President Barroso © EU

In seiner Rede auf der hochrangigen Tagung zur nuklearen Sicherheit ging EU-Kommissionspräsident Barroso vor allem auf die Reaktion der EU auf die Atomkatastrophe von Fukushima ein und begrüßte die Initiative der Vereinten Nationen für eine umfassende globale Diskussion über Fragen der atomaren Sicherheit. Präsident Barroso betonte, dass die EU „schärfere internationale Vorschriften für eine sichere und nachhaltige Nutzung der Atomenergie unterstützt. Für unseren Verantwortungsbereich haben wir bereits die Initiative dazu ergriffen.“

Zur vollständigen Rede

Erklärung zur Einigung über die wirtschaftspolitische Steuerung

Diese Einigung gibt der EU und ihren Mitgliedstaaten ein mächtiges Instrument an die Hand, um sie in Zukunft vor einer untragbaren Verschuldung zu bewahren

20/09/2011

(c) EU

Ein Jahr, nachdem die Kommission ein Paket von sechs Legislativvorschlägen zur Stärkung der wirtschaftspolitischen Steuerung in der Europäischen Union und insbesondere in der Eurozone vorgelegt hatte, konnte im Rat eine Einigung über diese Vorschläge erzielt werden. Sobald das Europäische Parlament und der Rat offiziell zugestimmt haben, kann das Paket in Kraft treten. „Das sind ausgezeichnete Nachrichten für Europa”, betonte Präsident Barroso. „Diese Einigung”, so Barroso, „gibt der EU und ihren Mitgliedstaaten ein machtvolles Instrument an die Hand – ein Instrument, das bisher gefehlt hat -, um sie in Zukunft vor einer untragbaren Verschuldung zu bewahren.“ In seiner Erklärung ging Barroso auch auf die übrigen Vorteile ein, die diese Einigung mit sich bringt.

Erklärung von EU-Kommissionspräsident Barroso nach der Einigung über das Maßnahmenpaket zur wirtschaftspolitischen Steuerung

Rede anlässlich des Leaders' Dialogue on Climate Change

20/09/2011

EU

„Uns bleibt nicht viel Zeit, aber es ist wichtig, dass wir die Impulse, die von Cancun ausgegangen sind, auch umsetzen”, erklärte EU-Kommissionspräsident Barroso in New York. „Die EU”, so Barroso, „ist bereit, einen zweiten Verpflichtungszeitraum in Erwägung zu ziehen – aber nur als Teil eines umfassenderen Pakets. Ein Paket, welches das Kyoto-Protokoll verbessert, das neue Marktmechanismen schafft und in dem die anderen großen Treibhausgas-Emittenten sich ebenfalls verpflichten, ihren Beitrag zu leisten.“

Zur vollständigen Rede

Zum Video

66. Tagung der Generalversammlung der Vereinten Nationen, New York, 20. – 23. September 2011

19/09/2011

Flagge der Vereinten Nationen

EU-Kommissionspräsident Barroso wird zusammen mit Ratspräsident Herman Van Rompuy, der Hohen Vertreterin für Außen- und Sicherheitspolitik/Vizepräsidentin Catherine Ashton und den Kommissionsmitgliedern Piebalgs, Dalli, Georgieva und Hedegaard an der 66. Tagung der Generalversammlung der Vereinten Nationen teilnehmen. Barroso wird an bilateralen Gesprächen und an einer Reihe hochrangiger Tagungen zum Klimawandel, zur nuklearen Sicherheit, zu Libyen und zum nachhaltigen Verbrauch teilnehmen. Erstmals wird der Präsident des Europäischen Rates, Herman Van Rompuy, eine Stellungnahme der EU in der Generaldebatte abgeben.

Weitere Informationen über die 66. Tagung der Generalversammlung der Vereinten Nationen: Hochrangige EU-Präsenz in New York

EU – Südafrika-Gipfel

Südafrika ist ein wichtiger Partner für die Europäische Union

15/09/2011

(c) EU

“Nur wenige Nationen verkörpern die großen globalen Veränderungen unserer Zeit so gut wie Südafrika. Nelson Mandela repräsentiert wie kaum ein anderer die Fähigkeit, universelle Werte zu wahren und gleichzeitig Brücken zu bauen, um diese Werte zum Leben zu erwecken“, erklärte EU-Kommissionspräsident Barroso im Nelson Mandela Centre of Memory. Er betonte den friedlichen Übergang Südafrikas zur Demokratie und beschrieb die guten Beziehungen zwischen der EU und Südafrika. Der Präsident versicherte auch all denjenigen, die für die Freiheit in Afrika eintreten, dass „die Europäische Union an Eurer Seite steht als Euer Partner“, und schloss seine Ansprache mit den Worten von Mandela: „Es scheint immer unmöglich – bis jemand es tut.“

EU-Kommissionspräsident Barroso erklärte, der Gipfel „zeugt von den ausgezeichneten Beziehungen zwischen der EU und Südafrika”. Auf der Tagesordnung des Gipfeltreffens standen sowohl bilaterale Fragen als auch globale Themen wie der nächste G20-Gipfel und der Kampf gegen den Klimawandel. „Wir konnten Themen von gemeinsamem Interesse in einem Geist der Freundschaft und des gegenseitigen Verständnisses behandeln und gleichzeitig unsere Zusammenarbeit vertiefen und ausbauen“, erklärte Präsident Barroso abschließend.

Zur vollständigen Rede

Rede des Präsidenten im Nelson Mandela Centre of Memory

Zum Video

Debatte im Europäischen Parlament über die Wirtschaftskrise und den Euro

Hier geht es um die wirtschaftliche und politische Zukunft Europas. Hier geht es um die europäische Integration an sich.

14/09/2011

 © EU

In seiner Rede vor dem Europäischen Parlament ging EU-Kommissionspräsident Barroso auf die aktuelle wirtschaftliche Situation in Europa und den Euro ein und erläuterte die Ansichten der Kommission darüber, wie es weitergehen soll. Barroso erinnerte daran, dass „solide, realistische und konkrete Vorschläge auf dem Tisch liegen“, die jetzt umgesetzt werden müssen. „Der einzige richtige Weg, den Teufelskreis zu durchbrechen und den Euro zu stärken“, so Barroso, „ist eine Vertiefung der Integration, vor allem innerhalb der Eurozone, und zwar auf der Grundlage der Gemeinschaftsmethode.“ Er betonte, dass ein neuer Einigungsimpuls - 'un nouveau moment fédérateur‘- unerlässlich sei und bestätigte, dass „die Kommission schon bald Vorschläge für die Einführung von Eurobonds vorlegen wird.”

Zur vollständigen Rede

Zum Video

Treffen mit dem italienischen Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi

13/09/2011

President Barroso © EU

Am 13. September traf EU-Kommissionspräsident Barroso in Straßburg mit dem italienischen Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi zusammen. Im Mittelpunkt der Gespräche stand die wirtschaftliche Situation in der Eurozone und in Italien im Besonderen. Der Präsident begrüßte, dass Italien sich verpflichtet hat, bis 2013 einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen, und drängte auf die rasche, konsequente und strikte Umsetzung der jüngsten Sparmaßnahmen. Beide Politiker waren sich auch einig darüber, dass die wirtschaftspolitische Steuerung in Europa weiter verstärkt werden müsse.

Erklärung von Präsident Barroso nach dem Treffen

Treffen mit der Kanzlerin der Bundesrepublik Deutschland, Angela Merkel

Um die Krise zu überwinden, brauchen wir mehr Europa und nicht weniger Europa.

12/09/2011

President Barroso © EU

EU-Kommissionspräsident Barroso hat heute die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel in Berlin getroffen und mit ihr die Lage in der Eurozone erörtert. Beide Politiker waren sich einig, dass der Euro ungeheuer wichtig für Europa und für Deutschland ist, und sie stimmten auch überein, dass Stabilität und Wachstum in den Mitgliedstaaten der Eurozone eine wesentliche Voraussetzung für einen stabilen Euro sind. Sie bekräftigten auch, dass die Verfahren für die Annahme des verbesserten Stabilitätsmechanismus bis Ende September abgeschlossen sein sollten. Nach dem Treffen betonte Barroso: „Der Euro ist und bleibt ein echter Gewinn für Deutschland und die EU insgesamt, und die Deutschen haben mit ihrem Beitrag für den Rettungsschirm viel mehr zu gewinnen als zu verlieren. Hilfe können allerdings nur die erhalten, die alle Anstrengungen machen, ihr Haus in Ordnung zu bringen. Wie Deutschland arbeitet die Kommission daran, dass die EU aus dieser Krise gestärkt hervorgeht, als eine Stabilitäts- und Wachstumsunion. Um die Krise zu überwinden, brauchen wir mehr Europa und nicht weniger. Eine Vertiefung der Integration ist Teil der Lösung, um zu verhindern, dass sich eine solche Schuldenkrise in Zukunft wiederholen kann. Dieses Ziel erreichen wir nicht über Nacht, aber wir werden es erreichen, in einem beharrlichen, demokratischen Prozess. Was sowohl Bürger als auch die Märkte in Europa von uns erwarten, ist politische Entschlossenheit und wirtschaftliche Disziplin. Und das ist genau das, was die EU auch leisten muss.“

Erklärung von EU-Kommissionspräsident Barroso nach seinem Treffen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel in Berlin

Der zehnte Jahrestag der Terroranschläge in den Vereinigten Staaten

09/09/2011

President Barroso © EU

Zum zehnten Jahrestag der Terroranschläge in den Vereinigten Staaten veröffentlichten EU-Kommissionspräsident Barroso und Ratspräsident Van Rompuy eine gemeinsame Erklärung: „Europa gedenkt heute der Opfer der Anschläge und bekundet all den Menschen seine Solidarität, die Angehörige oder Freunde bei diesen Anschlägen oder bei einem anderen Terroranschlag verloren haben.” Europa, so betonten Barroso und Rompuy, „steht fest an der Seite seiner Freunde und Verbündeten im weltweiten Kampf gegen Terrornetzwerke und ihre Finanzierung.”

Zur Erklärung

Offizieller Besuch in Australien und Neuseeland, 4.-9. September

Die Europäische Union – ein engagierter Partner für Neuseeland und die Pazifik-Staaten.

08/09/2011

José Manuel Barroso (c) EU

Am Donnerstag erhielt EU-Kommissionspräsident Barroso die Ehrendoktorwürde der Universität Auckland in Jura. Anlässlich der Verleihung hielt Barroso die jährliche Europa-Vorlesung der Universität über das Thema „Die Europäische Union – ein engagierter Partner für Neuseeland und die Pazifik-Staaten“. Der Präsident versprach, er wolle sich für eine Intensivierung der bilateralen Beziehungen zwischen der Europäischen Union und Neuseeland einsetzen, wenn die Gemeinsame Erklärung 2012 überarbeitet werde. Er äußerte sich auch zuversichtlich, dass die EU und die Pazifik-Staaten in den kommenden Jahren ihre Beziehungen weiter ausbauen werden.

Nächste Station war der New Zealand-Europe Business Council in Auckland, wo Präsident Barroso vor zahlreichen Vertretern der Wirtschaft sprach. Er gratulierte den Neuseeländern zu ihrem „Sinn für Gleichheit, zu ihrem rücksichtsvollen Umgang mit der Umwelt und zu ihrem Unternehmergeist“ und äußerte seine Bewunderung für die Wettbewerbsfähigkeit Neuseelands und das erfolgreiche grüne Wachstum. „Die Europäische Union will mit Euch Geschäfte machen. Wir wollen ein erstklassiger Handelspartner bleiben.“

In seiner Grundsatzrede vor dem 40. Pacific Islands Forum in Auckland sicherte EU-Kommissionspräsident Barroso der Region weitere 26 Mio. EUR für die Bekämpfung des Klimawandels und die Förderung der Entwicklung zu. „Wenn wir die Armut im Pazifikraum bekämpfen und den Wohlstand in der Region fördern wollen, dann ist das nur möglich, wenn wir es schaffen, Ihre natürlichen Ressourcen für Sie arbeiten zu lassen und nicht gegen Sie.“ Der Präsident drängte auf eine gemeinsame Position von EU und Pazifik-Staaten bei den Verhandlungen auf der Weltklimakonferenz. „Wir müssen unsere Kräfte auch in Zukunft bündeln und den Druck auf alle globalen Partner in Durban aufrechterhalten.“

In seiner Rede vor der Australian National University sprach EU-Kommissionspräsident Barroso über die gemeinsame Zukunft von Europa und Australien im 21. Jahrhundert. Er betonte, dass „Australien zeigt, dass wirtschaftliche Reformen und eine engagierte Sozialpolitik sowie Fortschritt kein Widerspruch sind.“ Die Europäische Union, so Barroso, „begrüßt die Bemühungen der australischen Regierung um eine Lösung des Kohlendioxidproblems und die Entwicklung einer Klimapolitik, die sich im Laufe der Zeit unseren Zielen anschließt.“

In einer Erklärung nach seinem Treffen mit der australischen Premierministerin Julia Gillard betonte EU-Kommissionspräsident Barroso die neue Phase einer engeren Zusammenarbeit zwischen Australien und der Europäischen Union: „Wir haben ein gemeinsames Erbe, gemeinsame Interessen und gemeinsame Werte: Demokratie und Menschenrechte, aber auch Offenheit, Toleranz und globale Verantwortung.“ Die beiden Politiker einigten sich darauf, ein neues ehrgeiziges Rahmenabkommen auszuarbeiten, das die Beziehungen zwischen beiden Partnern auf eine neue Grundlage stellen wird, und unterzeichneten auch eine neue Vereinbarung im Bereich der nuklearen Sicherheit.

In seiner Rede vor der Australian National University sprach EU-Kommissionspräsident Barroso über die gemeinsame Zukunft von Europa und Australien im 21. Jahrhundert. Er betonte, dass „Australien zeigt, dass wirtschaftliche Reformen und eine engagierte Sozialpolitik sowie Fortschritt kein Widerspruch sind.“ Die Europäische Union, so Barroso, „begrüßt die Bemühungen der australischen Regierung um eine Lösung des Kohlendioxidproblems und die Entwicklung einer Klimapolitik, die sich im Laufe der Zeit unseren Zielen anschließt.“

EU-Kommissionspräsident Barroso wird vom 4.-7. September Australien und vom 7.-9. September Neuseeland besuchen. In Australien wird er mit Premierministerin Julia Gillard Gespräche führen und sich mit anderen führenden Politikern sowie Vertretern der Wirtschaft und der Zivilgesellschaft treffen, um die hervorragenden bilateralen Beziehungen weiter auszubauen. In Neuseeland wird der Präsident mit Premierminister John Key und Vertretern aus Politik und Wirtschaft zusammentreffen, um über einen Ausbau unserer Beziehungen zu sprechen. Auf dem Programm steht auch die Teilnahme am Pacific Islands Forum 2011 in Neuseeland, wo Barroso die Rolle der Union beim Kampf gegen den Klimawandel in der Region hervorheben wird.

Erklärung von Präsident Barroso nach dem Treffen mit der australischen Premierministerin Julia Gillard, Press point Canberra, 5 September 2011

Zusammenfassung des Treffens mit der australischen Premierministerin Julia Guillard

Erklärung von Präsident Barroso nach dem Treffen mit dem Premierminister von Singapur, Lee Hsien Long

Rede vor der Australian National University: Shared futures: Europe and Australia in the 21st century, Canberra, 6. September 2011

Rede vor dem European Australian Business Council: Old allies, new opportunities: EU – Australia business links towards 2020 Sydney, 6. September 2011

Video - keynote address to the Australia National University

Präsident Barroso auf der Vollversammlung des Pacific Islands Forum in Auckland: The EU and the Pacific – a renewed partnership for a new era, New Zealand, 7. September 2011

Rede vor der Auckland University, Europa-Vorlesung 2011, 8. September 2011

Video - Official visit to New Zealand

Rede vor dem New Zealand- Europe Business Council Auckland, 8. September 2011

Video - José Manuel Barroso at Auckland University

Video - Official visit to New Zealand

Offizieller Besuch in Australien und Neuseeland, 4.-9. September

02/09/2011

President Barroso and Australian Prime Minister Gillard © EU

EU-Kommissionspräsident Barroso wird vom 4.-7. September Australien und vom 7.-9. September Neuseeland besuchen. In Australien wird er mit Premierministerin Julia Gillard Gespräche führen und sich mit anderen führenden Politikern sowie Vertretern der Wirtschaft und der Zivilgesellschaft treffen, um die hervorragenden bilateralen Beziehungen weiter auszubauen. In Neuseeland wird der Präsident mit Premierminister John Key und Vertretern aus Politik und Wirtschaft zusammentreffen, um über einen Ausbau unserer Beziehungen zu sprechen. Auf dem Programm steht auch die Teilnahme am Pacific Islands Forum 2011 in Neuseeland, wo Barroso die Rolle der Union beim Kampf gegen den Klimawandel in der Region hervorheben wird.

Internationale Libyen-Konferenz Paris

Die EU wird Libyen auf seinem Weg zu Freiheit und Demokratie zur Seite stehen

02/09/2011

President Barroso © EU

EU-Kommissionspräsident Barroso bekräftigte noch einmal die Entschlossenheit der Europäischen Union, den Übergang zur Demokratie und den wirtschaftlichen Wiederaufbau in Libyen zu unterstützen. Barroso erläuterte die derzeitigen Maßnahmen im Bereich der humanitären Hilfe und sicherte dem Land weitere Unterstützung zur Wiederherstellung lebenswichtiger Infrastrukturen zu. Über diese Sofortmaßnahmen hinaus sei die EU jedoch auch bereit, Hilfe beim Kapazitätsaufbau, bei der Demobilisierung, der nationalen Versöhnung und dem Aufbau demokratischer Institutionen zu leisten. Hier seien vor allem zwei Punkte wichtig, betonte Barroso: Der Übergangsprozess sollte von den Libyern selbst in die Hand genommen werden, und die Vereinten Nationen müssten bei der Unterstützung der internationalen Gemeinschaft in Libyen eine zentrale Rolle spielen, unter libyscher Führung.

Erklärung von Präsident Barroso im Anschluss an die Konferenz

Antwort auf die Herausforderungen der Stabilisierung in Libyen nach dem Ende des Konflikts

Videoerklärung von Präsident Barroso